Представител Michaela Apel
Stadtverordnetenversammlung в / след Висбаден
Изявление по петицията Ermöglichen eines Bürgerentscheids über die Citybahn in Wiesbaden!
SPD
последно писано на 06.02.2018 г.
неотговорен
Изявление по петицията Sanierungsstau an Wiesbadener Schulen abbauen
SPD
последно писано на 12.10.2017 г.
неотговорен
Изявление по петицията Helft uns die Abschiebung unserer Mitschüler zu verhindern !!
SPD
последно писано на 13.06.2017 г.
неотговорен
Изявление по петицията Rettet das Wiesbadener Nachtleben und Gestüt Renz
SPD
последно писано на 01.03.2017 г.
неотговорен
Изявление по петицията HAUS DER STADTKULTUR: Stadtmuseum ins Alte Gericht! Keine Umnutzung für „hochwertiges Wohnen“
SPD последно редактирано на 28.04.2016 г.
Отказвам.
Подкрепям публично изслушване в техническата комисия.
Die Pläne zu einem Stadtmuseum sind inzwischen zweimal gescheitert. Beide Male ließen sich nicht genug Befürworter für ein so kostspieliges Projekt in diesen Zeiten finden. Das Problem ist also nicht die letzte geplante Umsetzungsform, sondern die generell mangelnde Unterstützung für ein Stadtmuseum in Wiesbaden.
Auch wenn "Haus der Stadtkultur unter Einschluss eines Stadtmuseums" weiter gefasst ist, sehe ich keine grundsätzliche Anderung der Zustimmungslage. Insbesondere haben die Diskussionen über notwendige Verschiebungen innerhalb des Kulturetats mir gezeigt: Es besteht keinerlei Bereitschaft, auf irgendwelche Finanzierungen im Kulturbereich zu verzichten. Alles soll on top auf den Kulturetat aufgesattelt werden. Das ist für mich keine Basis, auf der sich dezidierte Beschäftigung mit der Frage "Ort für ein Haus der Stadtkultur" lohnt. Wenn jemand wünscht, ich möge mich mit der Thematik intensiver auseinander setzen, möge er mir sagen, an welchen Stellen im bestehenden Kulturetat wir die Kosten für ein Haus der Stadtkultur einsparen können.
Die Unterstützung für die Idee "Haus der Stadtkultur im Alten Gericht" ist zahlenmäßig nicht höher, nur lauter als die für ein Stadtmuseum. Da sie nicht verbunden ist mit Vorschlägen zur Gegenfinanzierung, sehe ich mich nach oben Gesagtem derzeit nicht veranlasst, meine ablehnenden Haltung zu revidieren.
"Öffentliche Anhörung" ist - abgesehen von der Formulierung - nichts anderes als die in jedem Ausschuss vorgesehene Bürgerfragestunde. Da werde ich ja nun nicht auf einmal beim Thema "Haus der Stadtkultur" etwas gegen einzuwenden haben, zumal ich sowieso nicht in dem entsprechenden Ausschuss sitze.
Изявление по петицията Gehwegreinigung in Bürgerhand
SPD
последно писано на 07.04.2016 г.
неотговорен
Изявление по петицията Keine Erhöhung der Hundesteuer in Wiesbaden
SPD
последно писано на 18.11.2015 г.
неотговорен
Изявление по петицията Erhaltet die Henkell Eisbahn in Wiesbaden
SPD
последно писано на 02.03.2015 г.
неотговорен
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