Халық өкілі Oliver Fritzsche

Unter der DRUCKSACHE 7/10141 wurde für das Anliegen „Holzberg bei Böhlitz als Hotspot der Natur- und Artenvielfalt vor der Zerstörung bewahren und schnellstens rechtlich schützen!“ eine Anhörung im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr am 6. September 2022 beantragt. In dieser Anhörung werden zahlreiche Sachverständige zum Thema gehört, damit sich die Abgeordneten des Ausschusses ein objektives Bild über den Sachverhalt machen können. Die CDU-Landtagsfraktion wird daher erst nach der Anhörung im Ausschuss, und unter Berücksichtigung der vorgetragenen Fakten, Stellung zum Sachverhalt nehmen.

(Technischer Fehler: Der Eintrag [Beschluss der Fraktion] ist in diesem Fall nicht zutreffend.)

Sehr geehrte Damen und Herren,

im Namen meiner Fraktion möchte ich dazu folgende Stellungnahme abgeben: Sowohl der Facharbeitskreis unserer Fraktion als auch ich haben in den letzten Wochen sehr intensiv mit der Staatsregierung über die Wiedereröffnung der Musikschulen diskutiert. Im Rahmen des Parlamentsbeteiligungsverfahrens zur Neufassung der Corona-Schutzverordnung hat unser Arbeitskreis Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus in seiner Stellungnahme noch einmal deutlich gemacht, dass er die Öffnung der Musikschulen empfiehlt. In der heutigen Kabinettssitzung hat man sich schließlich auf den Kompromiss geeinigt, die Musikschulen für den Einzelunterricht, unter Einhaltung aller Abstands- und Hygienereglungen, zu öffnen. Diesen Kompromiss trage ich mit.

Eine generelle Öffnung der Musikschulen ist in Anbetracht der erheblichen Infektionsdynamik, auch im Vergleich mit anderen Bundesländern, derzeit nicht angezeigt. Allein in fünf Landkreisen liegen die 7-Tage-Inzidenzwerte derzei6t deutlich über 200 infizierten Personen. Noch drastischer stellt sich die Lage bei den intensivmedizinisch betreuen Personen dar. Seit dem 1. Oktober ist diese Zahl von 12 Personen bis heute auf 348 Personen angestiegen (siehe www.intensivregister.de). Wollen wir unser Gesundheitssystem nicht überfordern, ist es dringend notwendig, die Dynamik des Infektionsgeschehens zu bremsen und die Zahl möglicher persönlicher Kontakte auf ein Mindestmaß zu reduzieren. Daher habe ich mich zur Forderung der Petition enthalten.

Freundliche Grüße

Christian Hartmann

Seit mehreren Jahren ist die Notwendigkeit erkennbar, die Stundentafeln an sächsischen Schulen zu überarbeiten. Unsere sächsischen Schülerinnen und Schüler haben im Vergleich vollere Schultage als Schülerinnen und Schüler in anderen Bundesländern. Hinzu kommen die aktuell zusätzlich geforderten Lerninhalte bspw. für die politische Bildung, die Digitalisierung oder auch Alltagskompetenzen. Wenn immer mehr hinzukommt, wird dies meiner Auffassung von Kindheit nicht mehr gerecht, die neben Schule auch Möglichkeiten der Freizeit zu Hause oder in Vereinen bieten muss.
Eine einseitige Stundenkürzung in den Fächern Sport, Musik und Kunst ist
für mich dennoch nicht vorstell- und umsetzbar. Vielmehr geht es um einen ganzheitlichen Bildungsansatz, bei dem auch diese Fächer unerlässlich sind. Am Ende muss eine überarbeitete Stundentafel stehen, die dem hohen Qualitätsanspruch in Sachsen weiterhin Rechnung trägt und unsere Kinder ganzheitlich und ausgewogen auf ein Leben in Freiheit und Würde vorbereitet und den Spaß an Schule und am Lernen miteinander nicht zu kurz kommen lässt.