Volksvertreter Stefan Zimkeit

Landtag Nordrhein-Westfalen

    Stellungnahme zur Petition Abschaffung der Maskenpflicht im Unterricht für Kinder ab der 5 Klasse

    SPD
    zuletzt angeschrieben am 24.08.2020
    Unbeantwortet

    Stellungnahme zur Petition Jetzt kommt es auf euch an: #NotMyHochschulgesetz

    SPD, zuletzt bearbeitet am 07.10.2019

    Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Jochen Ott. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD
      Ich stimme zu / überwiegend zu.

    Die SPD-Fraktion hat sich bis zuletzt mit allen parlamentarisch zur Verfügung stehenden Mitteln gegen das von CDU und FDP beschlossene Hochschulgesetz zur Wehr gesetzt. Leider erfolglos. Die in der Petitionsbegründung zum Ausdruck gebrachten Anliegen teilen wir ausdrücklich. Die über 36.000 Unterzeichnerinnen und Unterzeichner belegen: Das mit den Stimmen der Fraktionen von CDU und FDP verabschiedete Hochschulgesetz schadet dem Wissenschaftsstandort NRW.

    ·Die Einschränkung der studentischen Mitwirkungs- und Mitbestimmungsrechte ist deutschlandweit beispiellos: In Nordrhein-Westfalen sind rund 27.000 studentische Hilfskräfte in der universitären Lehre und Forschung tätig – über die Einführung von Vertretungen für studentische Hilfskräfte sollen

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    Stellungnahme zur Petition Abschaffung der Kita-Gebühren in NRW!

    SPD, zuletzt bearbeitet am 29.06.2019

      Ich stimme zu / überwiegend zu.

    Kitas sind wichtige Bildungseinrichtungen. Deshalb müssen sie beitragsfrei sein und von allen steuerzahlenden Bürgerinnen und Bürgern gleichermaßen finanziert werden, egal ob sie eigene Kinder haben oder nicht. Die landesweite Abschaffung der Kindergartenbeiträge würde zudem den Flickenteppich beseitigen, bei dem Familien in unterschiedlichen Kommunen erheblich voneinander abweichende Gebührenhöhen zu tragen haben. Während in sehr wohlhabenden Städten die Kitas bereits heute gebührenfrei sind, werden Eltern insbesondere in ärmeren Kommunen oft weit überdurchschnittlich belastet. Das ist ungerecht und widerspricht dem Ziel gleicher Lebensverhältnisse in NRW.

    Stellungnahme zur Petition Änderung des Einschulungs-Stichtags in NRW vom 30. September auf den 30. Juni!

    SPD
    zuletzt angeschrieben am 15.02.2019
    Unbeantwortet

    Stellungnahme zur Petition Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen in Nordrhein-Westfalen

    SPD
    zuletzt angeschrieben am 31.12.2018
    Unbeantwortet

    Stellungnahme zur Petition Abschaffung der Kita-Gebühren in NRW!

    SPD, zuletzt bearbeitet am 21.09.2018

      Ich stimme zu / überwiegend zu.

    Kitas sind Bildungseinrichtungen und die müssen kostenfrei werden. Zudem ist die Abschaffung der Kita-Gebühren ein guter Weg Familien, die einen besonderen Beitrag für die Gesellschaft leisten, finanziell zu entlasten.

    Stellungnahme zur Petition Neuauflage der zentralen Prüfung 10 im Fach Englisch

    SPD
    zuletzt angeschrieben am 20.05.2017
    Unbeantwortet

Stefan Zimkeit
Partei: SPD
Fraktion: SPD
Gewählt am: 14.05.2017
Neuwahl: 2022
Wahlkreis: Oberhausen II - Wesel I
Funktion: Fraktion (Haushaltspolitischer Sprecher), Fraktion (Finanzpolitischer Sprecher)
Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Stefan_Zimkeit
Webseite: http://www.stefan-zimkeit.de
Twitter: https://twitter.com/stefanzimkeit
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