les représentants élus Stephan Belz

Stadtverordnetenversammlung en Wiesbaden

    Opinion sur la pétition Ermöglichen eines Bürgerentscheids über die Citybahn in Wiesbaden!

    SPD Edité en dernier le 27/02/2018

    Je suis d'accord / plutôt d'accord. La décision vient de la faction

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    die SPD befürwortet die Einführung einer Citybahn. Mehr Busse mit weiter optimierten Linienführungen, Radverkehr, Carsharing oder anderes werden auch in Zukunft wichtig bleiben. Um den Verkehrskollaps zu verhindern, hilft hier kein „entweder – oder“. Wir sind uns sicher, zusätzlich zu all diesen Maßnahmen die noch weiter steigende Belastung besonders der Innenstadt ohne eine Citybahn nicht zu bewältigen ist.

    Allerdings erleben wir, dass in der politischen Landschaft genau hierüber eine Debatte losgetreten wird, „die Stadt“ wolle dies gegen den angeblichen Willen der Bevölkerung tun. Die Vorteile der Citybahn sind derart überragend, dass wir uns auch eines breiten Rückhaltes in der Wiesbadener Bevölkerung sicher

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    Opinion sur la pétition Sanierungsstau an Wiesbadener Schulen abbauen

    SPD
    contacté le 12/10/2017
    Pas de réponse pour l'instant

    Opinion sur la pétition Helft uns die Abschiebung unserer Mitschüler zu verhindern !!

    SPD
    contacté le 13/06/2017
    Pas de réponse pour l'instant

    Opinion sur la pétition Rettet das Wiesbadener Nachtleben und Gestüt Renz

    SPD Edité en dernier le 01/03/2017

    Je suis d'accord / plutôt d'accord.

    Opinion sur la pétition Keine Erhöhung der Hundesteuer in Wiesbaden

    SPD Edité en dernier le 28/04/2016

    Je ne suis pas d'accord. La décision vient de la faction

    Sehr geehrte Antragsstellerinnen und Antragssteller,

    gerne nehmen wir zu Ihrer Petition Stellung.

    Der städtische Haushalt ist durch die immer weiter fortschreitenden Aufgabenübertragungen von Bund und Land (z.B. Kinderbetreuung) auf die Stadt am Ende seiner Leistungsfähigkeit angelangt – und zum Teil auch bereits darüber hinaus. Weil wir aber weder das notwendige Geld von Land und Bund erhalten, noch nennenswerte Kürzungsreserven haben, ohne in das soziale Netz der Stadt tief einzuschneiden, müssten wir ein Defizit in Kauf nehmen. Genau das erlaubt uns das Land aber nicht oder nur unter strengsten Auflagen und in vergleichsweise geringer Höhe. Es gibt also nur zwei Wege: Leistungsabbau in der Substanz oder Steigerung der Einnahmen durch höhere

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    Opinion sur la pétition HAUS DER STADTKULTUR: Stadtmuseum ins Alte Gericht! Keine Umnutzung für „hochwertiges Wohnen“

    SPD Edité en dernier le 28/04/2016

    Je ne suis pas d'accord.

    Seit dem Umzug des Amtsgerichtes in das neue Justiz- und Verwaltungszentrum in der Mainzer Straße im Jahre 2009, liegt das ehemalige Gerichtsareal zwischen Moritz- und Oranienstraße brach. Oberbürgermeister Dr. Müller hatte zusammen mit der CDU-geführten Landesregierung lange Jahre auf eine Ansiedelung der juristischen Fakultät der European Business School (EBS) gesetzt. Von der damals in Wiesbaden regierenden Jamaika-Koalition aus CDU, GRÜNEN und FDP wurde ein städtischer Beitrag von 10 Millionen € beschlossen.

    Fast sechs Jahre sind seitdem vergangen. Die nun Anfang des Jahres getroffene Vereinbarung der Stadt Wiesbaden mit dem Land Hessen und der Hochschule Fresenius zur Zukunft des alten Gerichtsstandortes in der Moritzstraße ist eine hervorragende

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    Opinion sur la pétition Gehwegreinigung in Bürgerhand

    SPD
    contacté le 07/04/2016
    Pas de réponse pour l'instant

    Opinion sur la pétition Erhaltet die Henkell Eisbahn in Wiesbaden

    SPD
    contacté le 02/03/2015
    Pas de réponse pour l'instant


Stephan Belz
partie: SPD
élection: 2021
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