folkevalgte Stephan Belz

Stadtverordnetenversammlung inn Wiesbaden

    Uttalelse om kampanjen Ermöglichen eines Bürgerentscheids über die Citybahn in Wiesbaden!

    SPD sist redigert den 27.02.2018

    Jeg er enig / overveiende enig. Avgjørelsen er basert på en avgjørelse fra konsernet

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    die SPD befürwortet die Einführung einer Citybahn. Mehr Busse mit weiter optimierten Linienführungen, Radverkehr, Carsharing oder anderes werden auch in Zukunft wichtig bleiben. Um den Verkehrskollaps zu verhindern, hilft hier kein „entweder – oder“. Wir sind uns sicher, zusätzlich zu all diesen Maßnahmen die noch weiter steigende Belastung besonders der Innenstadt ohne eine Citybahn nicht zu bewältigen ist.

    Allerdings erleben wir, dass in der politischen Landschaft genau hierüber eine Debatte losgetreten wird, „die Stadt“ wolle dies gegen den angeblichen Willen der Bevölkerung tun. Die Vorteile der Citybahn sind derart überragend, dass wir uns auch eines breiten Rückhaltes in der Wiesbadener Bevölkerung sicher

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    Uttalelse om kampanjen Sanierungsstau an Wiesbadener Schulen abbauen

    SPD
    skrevet på 12.10.2017
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    Uttalelse om kampanjen Helft uns die Abschiebung unserer Mitschüler zu verhindern !!

    SPD
    skrevet på 13.06.2017
    Ubesvart

    Uttalelse om kampanjen Rettet das Wiesbadener Nachtleben und Gestüt Renz

    SPD sist redigert den 01.03.2017

    Jeg er enig / overveiende enig.

    Uttalelse om kampanjen Keine Erhöhung der Hundesteuer in Wiesbaden

    SPD sist redigert den 28.04.2016

    Jeg nekter. Avgjørelsen er basert på en avgjørelse fra konsernet

    Sehr geehrte Antragsstellerinnen und Antragssteller,

    gerne nehmen wir zu Ihrer Petition Stellung.

    Der städtische Haushalt ist durch die immer weiter fortschreitenden Aufgabenübertragungen von Bund und Land (z.B. Kinderbetreuung) auf die Stadt am Ende seiner Leistungsfähigkeit angelangt – und zum Teil auch bereits darüber hinaus. Weil wir aber weder das notwendige Geld von Land und Bund erhalten, noch nennenswerte Kürzungsreserven haben, ohne in das soziale Netz der Stadt tief einzuschneiden, müssten wir ein Defizit in Kauf nehmen. Genau das erlaubt uns das Land aber nicht oder nur unter strengsten Auflagen und in vergleichsweise geringer Höhe. Es gibt also nur zwei Wege: Leistungsabbau in der Substanz oder Steigerung der Einnahmen durch höhere

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    Uttalelse om kampanjen HAUS DER STADTKULTUR: Stadtmuseum ins Alte Gericht! Keine Umnutzung für „hochwertiges Wohnen“

    SPD sist redigert den 28.04.2016

    Jeg nekter.

    Seit dem Umzug des Amtsgerichtes in das neue Justiz- und Verwaltungszentrum in der Mainzer Straße im Jahre 2009, liegt das ehemalige Gerichtsareal zwischen Moritz- und Oranienstraße brach. Oberbürgermeister Dr. Müller hatte zusammen mit der CDU-geführten Landesregierung lange Jahre auf eine Ansiedelung der juristischen Fakultät der European Business School (EBS) gesetzt. Von der damals in Wiesbaden regierenden Jamaika-Koalition aus CDU, GRÜNEN und FDP wurde ein städtischer Beitrag von 10 Millionen € beschlossen.

    Fast sechs Jahre sind seitdem vergangen. Die nun Anfang des Jahres getroffene Vereinbarung der Stadt Wiesbaden mit dem Land Hessen und der Hochschule Fresenius zur Zukunft des alten Gerichtsstandortes in der Moritzstraße ist eine hervorragende

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    Uttalelse om kampanjen Gehwegreinigung in Bürgerhand

    SPD
    skrevet på 07.04.2016
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    Uttalelse om kampanjen Erhaltet die Henkell Eisbahn in Wiesbaden

    SPD
    skrevet på 02.03.2015
    Ubesvart


Stephan Belz
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