FAQ: Fragen von Abgeordneten

Warum bekomme ich eine E-Mail mit einer Stellungnahmen-Anfrage?

  • openPetition ist eine Plattform für Menschen, die eine Petition starten möchten. Sobald eine Petition ein Quorum erreicht, verschickt openPetition Anfragen an alle Abgeorndeten, die in der vom Petenten definierten Region aktiv sind.

Wie kann ich meine Stellungnahme abgeben?

  • Sobald eine Petition ein Quorum erreicht, versenden wir an alle Parlamentarier, deren E-Mail-Adressen uns bekannt sind, eine E-Mail mit der Anfrage um eine Stellungnahme
  • Um Ihre Stellungnahme abzugeben, klicken Sie auf die Schaltfläche “Stellungnahme abgeben” in der E-Mail.
  • Sie gelangen in den Bereich, in dem Sie die Stellungnahme abgeben und später auch bearbeiten können.

Was kann ich in einer Stellungnahme alles angeben?

Sie können in einer openPetition-Stellungnahme Ihre Positionierung, die Grundlage für Ihre Entscheidung, eine Handlungsempfehlung und eine ausführlichere Begründung angeben.

Positionierung

Sie können angeben, ob Sie:

  • dem Anliegen der Petition zustimmen/überwiegend zustimmen möchten
  • sich enthalten möchten
  • das Anliegen ablehnen möchten
  • oder keine Stellung beziehen möchten

Grundlage für die Entscheidung

Darüber hinaus können Sie klarstellen, wer an der Entscheidung beteiligt war – sprich ob die Meinung ihre eigene ist oder ob sie einen

  • Beschluss der Fraktion
  • Beschluss der Parteiführung
  • Beschluss der Parteidelegierten
  • Beschluss der Parteibasis
  • Beschluss durch Referendum

kommunizieren.

Handlungsempfehlung

Im Anschluss an Positionierung und der Angabe zur Grundlage für die Entscheidung geben Sie an, ob Sie:

  • einen Antrag im Parlament unterstützen (würden)
  • eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss befürworten
  • eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum befürworten

Begründung

In einem offenen Antwortfeld können Sie nun abschließend eine genauere Begründung Ihrer Position abgeben.

Wo wird meine Stellungnahme angezeigt?

  • Stellungnahmen werden auf openPetition.de in den entsprechenden Petitionsseiten angezeigt
  • Darüber hinaus kann jeder die Stellungnahmen per Direktlink auf Social-Media-Kanälen oder dem eigenen Blog re-posten/wiederveröffentlichen.
  • Stellungnahmen werden vermehrt auch von Medien aufgegriffen und im Zuge von Berichterstattung über einzelne Petitionen oder iunsere Plattform re-zitiert.

Kann ich meine Stellungnahme nachträglich ändern?

  • In Kürze wird es Profile für alle Abgeordnete geben.
  • Im neuen Profil können Sie dann Ihre Stellungnahme im Nachhinein ändern. Hierzu klicken Sie erneut auf die Schaltfläche in der E-Mail oder Sie melden sich mit Ihrem dann vergebenen Passwort und Ihrer E-Mail-Adresse ein.
  • Sollten Sie kurzfristige Änderungen wünschen, schicken Sie bitte eine E-Mail an: info@openpetition.de

Ich habe die Stellungnahme-E-Mail versehentlich gelöscht.

  • Sollten Sie Ihre E-Mail versehentlich gelöscht haben, kontaktieren Sie bitte den Petenten oder uns, damit wir Ihnen die E-Mail mit der Anfrage erneut zuschicken können.

Abgeordnete aus meinem Parlament haben keine Anfrage erhalten.

  • Sollte einer Ihrer Kollegen keine Anfrage erhalten haben, tut uns das natürlich leid. Wir versuchen, alle Abgeordneten zu erreichen. Leider sind nicht immer alle Adressen auffindbar und auch wenn wir telefonisch versuchen, Kontakt aufzubauen, kann es sein, dass einzelne Adressen fehlen.
  • Sie können uns die E-Mail-Adresse der Kollegen gerne mitteilen, so dass wir ihm/ihr ebenfalls eine Anfrage zukommen lassen können.

Wer erhält meine E-Mail-Adresse, wenn ich unterschreibe?

  • Wir nutzen Ihre E-Mail-Adresse ausschließlich, um Sie bezüglich Stellungnahmen zu kontaktieren. Ihre E-Mail-Adresse landet nicht automatisch auf unserem Verteiler.
  • Sollten Sie unseren Newsletter abonnieren wollen, dann können Sie dies hier tun.

Kann jemand anderes für mich eine Stellungnahme abgeben?

  • Wir verschicken die Stellungnahme-Anfrage nur an die E-Mail-Adresse, die wir von Ihnen erhalten oder die wir im Internet recherchieren.
  • Solange niemand anders Zugang zu Ihrem Postfach hat oder unberechtigterweise für Sie eine Stellungnahme abgibt, kann niemand außer Ihnen auf unsere Anfrage antworten/reagieren.  

Werde ich an meine Stellungnahme erinnert, wenn ich sie nicht abgebe?

  • Wir erinnern Sie nach zwei Wochen erneut an Ihre Stellungnahme-Anfrage
  • Sollten Sie die erste Anfrage gelöscht haben erhalten Sie hiermit automatisch eine zweite Chance, eine Stellungnahme abzugeben und Petent, Unterstützende und alle Nutzer unserer Seite sowie die Follower unserer Social-Media-Kanäle Ihren Standpunkt wissen zu lassen.

Wie kann ich meine Stellungnahme auf Social Media veröffentlichen?

  • Jede Stellungnahme ist über einen eigenen Link (“Deeplink”) einzeln aufrufbar. Dieser Link kann auf allen Social-Media-Kanälen veröffentlicht werden.
  • So können Sie alle wissen lassen, wozu Sie sich wie geäußert haben.

Welche unbeantwortete Frage fehlt hier?

  • Schicken Sie bitte eine Mail an info@openpetition.de mit dem Betreff: “FAQ Abgeordnete: …”.

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