FAQ: Fragen von Abgeordneten

Welche Funktionen hat mein Abgeordneten-Profil?

  • Verbesserung der Kommunikation zwischen Abgeordneten und Bürger/innen, so dass alle Betroffenen eines Themas an dem dazugehörigen politischen Diskurs teilhaben können.
  • Jederzeit auf neue Stellungnahme-Anfragen reagieren und ältere nachträglich bearbeiten.
  • Wissen, was Ihre Wähler/innen bewegt: Petitionen aus Ihrer Mandatsregion.
  • Wahlkreisradar: Zusätzlich zu den Stellungnahmen können Sie individuell einstellen, ab wie vielen Unterstützenden aus Ihrem Wahlkreis Sie zu einem Anliegen von uns informiert werden wollen.

Wie ändere ich die Angaben in meinem Profil?

  • Um die Angaben über Sie zu aktualisieren oder zu vervollständigen, gehen Sie einfach mit dem Cursor auf Ihren Namen (ganz rechts auf dem blauen Balken) und klicken auf „Bearbeiten“.
  • Sie können auch Ihre Mandate bearbeiten. Dazu gehen Sie auf „Meine Mandate“ (links auf dem blauen Balken) und bearbeiten das jeweilige Mandat durch Anlicken auf „Bearbeiten“.

Kann ich mit meinem Abgeordneten-Profil auch Petition starten oder unterschreiben?

  • Petitionen starten oder unterstützen darf laut Petitionsrecht (Art. 17 GG) grundsätzlich jeder.
  • Wenn Sie eine Petition gestartet haben, finden Sie diese unter dem Reiter „Meine Petitionen“ / „Gestartete Petitionen“.
  • Wenn Sie eine Petition mit Ihrer Unterschrift unterstützt haben, finden Sie diese unter dem Reiter „Meine Petitionen“ / „Unterstützte Petitionen“.
  • Solange Sie weder eine Petition gestartet noch eine unterstützt haben, wird der Reiter „Meine Petition“ nicht  angezeigt.

Woher hat openPetition meine E-Mail?

  • Wir haben Ihre E-Mailadresse entweder von Ihnen selbst erhalten, im Internet recherchiert oder über einen gewerblichen Kontakte-Service erworben.  In einigen Fällen fragen wir direkt bei politischen Institutionen oder Fraktionen nach, um E-Mailadressen zu bekommen bzw. zu verifizieren. 

Warum bekomme ich eine E-Mail mit einer Stellungnahmen-Anfrage?

  • openPetition ist eine Plattform für Menschen, die eine Petition starten möchten. Sobald eine Petition ein Quorum erreicht, verschickt openPetition Anfragen an alle Abgeorndeten, die in der vom Petenten definierten Region aktiv sind.

Wie kann ich meine Stellungnahme abgeben?

  • Sobald eine Petition ein Quorum erreicht, versenden wir an alle Parlamentarier, deren E-Mail-Adressen uns bekannt sind, eine E-Mail mit der Anfrage um eine Stellungnahme
  • Um Ihre Stellungnahme abzugeben, klicken Sie auf die Schaltfläche “Stellungnahme abgeben” in der E-Mail.
  • Sie gelangen in den Bereich, in dem Sie die Stellungnahme abgeben und später auch bearbeiten können.

Was kann ich in einer Stellungnahme alles angeben?

Sie können in einer openPetition-Stellungnahme Ihre Positionierung, die Grundlage für Ihre Entscheidung, eine Handlungsempfehlung und eine ausführlichere Begründung angeben.

Positionierung

Sie können angeben, ob Sie:

  • dem Anliegen der Petition zustimmen/überwiegend zustimmen möchten
  • sich enthalten möchten
  • das Anliegen ablehnen möchten
  • oder keine Stellung beziehen möchten

Grundlage für die Entscheidung

Darüber hinaus können Sie klarstellen, wer an der Entscheidung beteiligt war – sprich ob die Meinung ihre eigene ist oder ob sie einen

  • Beschluss der Fraktion
  • Beschluss der Parteiführung
  • Beschluss der Parteidelegierten
  • Beschluss der Parteibasis
  • Beschluss durch Referendum

kommunizieren.

Handlungsempfehlung

Im Anschluss an Positionierung und der Angabe zur Grundlage für die Entscheidung geben Sie an, ob Sie:

  • einen Antrag im Parlament unterstützen (würden)
  • eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss befürworten
  • eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum befürworten

Begründung

In einem offenen Antwortfeld können Sie nun abschließend eine genauere Begründung Ihrer Position abgeben.

Wo wird meine Stellungnahme angezeigt?

  • Stellungnahmen werden auf openPetition.de in den entsprechenden Petitionsseiten angezeigt
  • Darüber hinaus kann jeder die Stellungnahmen per Direktlink auf Social-Media-Kanälen oder dem eigenen Blog re-posten/wiederveröffentlichen.
  • Stellungnahmen werden vermehrt auch von Medien aufgegriffen und im Zuge von Berichterstattung über einzelne Petitionen oder unsere Plattform re-zitiert.

Kann ich meine Stellungnahme nachträglich ändern?

  • Wenn Sie angemeldet sind mit Ihrem Abgeordneten Profil können Sie Ihre Stellungnahme im Nachhinein ändern. Dazu einfach auf „meine Mandate“ (blaue Schaltfläche) klicken und unter dem Punkt „Stellungnahme“ können Sie jede einzelne nachträglich bearbeiten.
  • Alternativ können Sie erneut auf die Schaltfläche der E-Mail klicken, in der wir Sie um Stellungnahme gebeten haben.
  • Sollten Sie kurzfristige Änderungen wünschen, schicken Sie bitte eine E-Mail an: info@openpetition.de

Ich habe die Stellungnahme-E-Mail versehentlich gelöscht.

  • Sollten Sie Ihre E-Mail versehentlich gelöscht haben, kontaktieren Sie uns bitte, damit wir Ihnen die E-Mail mit der Anfrage erneut zuschicken können.

Abgeordnete aus meinem Parlament haben keine Anfrage erhalten.

  • Sollte einer Ihrer Kollegen/innen keine Anfrage erhalten haben, tut uns das natürlich Leid. Wir versuchen, alle Abgeordneten zu erreichen. Leider sind nicht immer alle Adressen auffindbar und auch wenn wir telefonisch versuchen, Kontakt aufzubauen, kann es sein, dass einzelne Adressen fehlen.
  • Sie können uns die E-Mail-Adresse der Kollegen gerne mitteilen, so dass wir Ihm/Ihr ebenfalls eine Anfrage zukommen lassen können.

Wer erhält meine E-Mail-Adresse, wenn ich unterschreibe?

  • Wir nutzen Ihre E-Mail-Adresse ausschließlich, um Sie bezüglich Stellungnahmen zu kontaktieren. Ihre E-Mail-Adresse landet weder automatisch in unserem Verteiler noch wird diese an Dritte weitergegeben. 
  • Sollten Sie unseren Newsletter abonnieren wollen, dann können Sie dies hier tun.

Kann jemand anderes für mich eine Stellungnahme abgeben?

  • Wir verschicken die Stellungnahme-Anfrage nur an die E-Mail-Adresse, die wir von Ihnen erhalten oder die wir im Internet recherchieren konnten. In einigen Fällen fragen wir direkt bei politischen Institutionen oder Fraktionen nach. 
  • Solange niemand anders Zugang zu Ihrem Postfach hat oder unberechtigterweise für Sie eine Stellungnahme abgibt, kann niemand außer Ihnen auf unsere Anfrage antworten/reagieren.  
  • Anfragen zur Stellungnahme werden nur an verifizierte E-Mailadressen herausgeschickt.

Werde ich an meine Stellungnahme erinnert, wenn ich sie nicht abgebe?

  • Wir erinnern Sie nach zwei Wochen erneut an Ihre Stellungnahme-Anfrage.
  • Sollten Sie die erste Anfrage gelöscht haben, erhalten Sie mit der Erinnerung automatisch eine zweite Chance, eine Stellungnahme abzugeben und Petent, Unterstützende und alle Nutzer unserer Seite sowie die Follower unserer Social-Media-Kanäle Ihren Standpunkt wissen zu lassen.
  • Wenn Sie sich für Ihr Abgeordneten-Profil registrieren, können

Wie kann ich meine Stellungnahme auf Social Media veröffentlichen?

  • Jede Stellungnahme ist über einen eigenen Link (“Deeplink”) einzeln aufrufbar. Dieser Link kann auf allen Social-Media-Kanälen veröffentlicht werden.
  • So können Sie alle wissen lassen, wozu Sie sich wie geäußert haben.

Welche unbeantwortete Frage fehlt hier?

  • Schicken Sie bitte eine Mail an info@openpetition.de mit dem Betreff: “FAQ Abgeordnete: …”.

Vernetzen Sie sich mit openPetition

Demokratie-Aktion

Öffentliche Termine

Publikationen & Material

  • Länderbericht Petitionen 2015 (PDF)
  • Masterarbeit Online-Partizipation (PDF)
  • Flyer: openPetition stellt sich vor (PDF)

aktuelle Petitionen