03/11/2020 16:12
Die Bayernplan-Petition steht zur Behandlung im Bayerischen Landtag durch den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Jugend und Familie an. Die Berichterstatter für unsere Petition sind ernannt, und zwar handelt es sich um die Ausschussvorsitzende, Doris Rauscher (SPD) und den stellvertretenden Ausschussvorsitzenden, Thomas Huber (CSU). Die Tatsache, dass Ausschussvorsitz und Berichterstattung zusammenfallen signalisiert, dass man der Petition ein gewisses Gewicht zumisst. Die Stellungnahme der Staatsregierung zu unserer Petition liegt vor, sie kann uns aber erst nach der Behandlung zugänglich gemacht werden. Und hier beginnen die Probleme: Als Behandlungstermin ist der 26.11.2020 angedacht, aber die Frage ist, ob und wie er unter den sich verschärfenden Coronabedingungen stattfinden kann (wobei man davon ausgeht, dass es am möglichen Folgetermin, den 3.12.2020, auch nicht besser sein wird). Es würde auf alle Fälle einen Livestream geben, man überlegt ggf. auch, falls die Anwesenheit von 1-2 Petenten pro Petition nicht möglich sein wird, ob man Petenten ggf. per Video dazuschaltet. Aktuell ist jedenfalls alles unklar – eine Verschiebung auf nächstes Jahr ist auch denkbar. Man darf gespannt sein.
