• Petent ist im Dialog mit dem Petitionsempfänger

    at 07 May 2020 10:24

    Am 12.Mai 2020 wird ab 14 Uhr der Hauptausschuss der Stadt Dormagen tagen. Über die weitere Behandlung unserer Petition wird unter Tagesordnungspunkt 8.2. beraten. www.buergerinfo.dormagen.de/vo0050.php?__kvonr=10805&voselect=3630
    Der Beschlussvorschlag der Verwaltung entspricht nicht unseren Erwartungen und entspricht auch in der Begründung in vielen Teilen nicht den Tatsachen.
    Wir werden die Möglichkeit nutzen, die Petition während der Sitzung im Hauptausschuss weiter zu begründen und somit die Ausschussmitglieder zu einer anderen Entscheidung zu bewegen. Hierzu werden wir anschließend berichten.

    Im Vorfeld findet am 08.05.2020 in der Zeit von 18 bis 19 Uhr auf dem Paul-Wierich-Platz vor dem Historischen Rathaus eine Klapper-Ratter-Flöt-Demo statt. Die Behörden haben unseren Vorstellungen nichts entgegen gesetzt, da die begrenzte Teilnehmerzahl (d.h. die Anzahl der ständig anwesenden Personen) auf 29 beschränkt ist und durch Bodenmarkierungen der nach Infektionsschutzgesetz erforderliche Mindestabstand zwischen den Teilnehmerinnen und Teilnehmern gewahrt sein wird.

    Wir rufen nicht, wir bleiben auf dem Platz. Wenn eine oder einer aus dem Veranstaltungsort weggeht, kann jemand nachrücken.

    Wir werden mit mitgebrachten Ratschen, Klappern, Trillerpfeifen, Schlüsseln, Löffeln u.a. ab 18 Uhr im 5-Minuten-Abstand für jeweils 1 Minute KRACH machen und hiermit auf den Erhalt unserer Wald-, Grün-, Frei- und Erholungsflächen in Dormagen pochen.

    Wir alle stehen in der Verantwortung, die natürlichen Lebensgrundlagen für die künftigen Generationen sowie wie Tiere zu schützen.

    Im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung sind diese durch Artikel 20a des Grundgesetzes durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung geschützt.

    Für interessierte Teilnehmer legen wir daher mehrere Exemplare des Grundgesetzes in Deutsch sowie in arabischer und türkischer Übersetzung zur Mitnahme aus.

    Wir freuen uns auf Sie.

    Viele Grüße
    Brigitte Savlidis und Volkmar Ortlepp

  • Demo wurde untersagt

    at 20 Mar 2020 18:18

    Die Durchführung der für heute Abend beantragten Demonstration wurde von der Stadt Dormagen unter Verweis auf das Infektionsschutzgesetz per Ordnungsverfügung untersagt.

    Da inzwischen schon 2 Personen in der Öffentlichkeit als Versammlung unter freiem Himmel eingestuft werden, haben wir zur Vermeidung des angedrohten Zwangsgeldes von 50.000 Euro, auch auf unsere alleinige Anwesenheit am Rathaus verzichtet.

    Die Aktuelle Stunde im WDR wird heute in der Lokalzeit aus Düsseldorf über uns berichten.

    Viele Grüße
    Brigitte Savlidis und Volkmar Ortlepp

  • Die Petition befindet sich in der Prüfung beim Empfänger

    at 19 Mar 2020 21:12

    Guten Abend an alle Unterstützerinnen und Unterstützer,
    dies ist ein aktuelles Bild aus dem Kiefernwäldchen in Dormagen-Hackenbroich. Breite Schneisen, im Zickzack mit dem Bagger durch das Kiefernwäldchen gezogen. Bäume und Sträucher platt gemacht. Trotz der seit dem 01.03. - wie jedes Jahr - geltenden Schonzeit. Dabei gibt es noch keinen rechtsgültigen Bebauungsplan, der diese umfangreiche Zerstörung legitimieren könnte. Es läuft nämlich zurzeit noch das (frühzeitige) Beteiligungsverfahren für die Öffentlichkeit.
    Die Stadt Dormagen begründet diese umfangreiche Zerstörung von Pflanzen und dem Lebens- und Brutraum der Tiere zur Unzeit als erforderlich für die bodenärchäologische Grundlagenuntersuchung im Zusammenhang mit dem vom Investor aufzustellenden VEP (Vorhabenbezogenen Entwicklungsplan). s. hierzu NGZ-Artikel:
    rp-online.de/nrw/staedte/dormagen/protest-gegen-rewe-markt-in-dormagen-buergerinitiative-beantragt-demo_aid-49617369

    Die Abholzung von großen Flächen BEVOR es einen rechtsgültigen Bebauungsplan gibt, kennen wir schon von der Alten Heerstraße.
    Hackenbroich verhungert nicht, wenn es den REWE-Markt erst 1 Jahr später geben würde. Stadtteile wie Gohr, Broich, Straberg überleben sogar ohne einen Nahversorger.
    Die gesetzlichen Regeln zur Bürgerbeteiligung bei Bauleitplanverfahren gelten auch in Dormagen!
    Am 20.03.2020 wollen wir von 19 bis 20 Uhr eine stille Demonstration mit dem Ziel des Erhalts der bedrohten Wald- und Grünflächen in Dormagen vor dem Historischen Rathaus Dormagen durchführen. Jede Teilnehmerin und jedem Teilnehmer wird die Gelegenheit gegeben, durch das Entzünden eines Teelichts auf dem Paul-Wierich-Platz vor dem Rathaus diese Überzeugung zum Ausdruck zu bringen.

    Die Versammlungserlaubnis wurde beantragt. Nach unserem Antrag werden die Teilnehmerinnen und Teilnehmer zeitlich und auch räumlich mindestens 3 Meter voneinander entfernt auf dem Aufstellplatz ein Teelicht anzünden und anschließend den Platz wieder verlassen. Auch Personen, die zusammen leben, mögen bitte so vorgehen.
    Es wurde uns - wegen Corona - mit Stand 17 Uhr am 19.03.2020 eine Ablehnung angekündigt. Wo bitte besteht beim beschriebenen Ablauf ein Unterschied zu den Käufermengen im Super- oder Baumarkt? Im Falle der Ablehnung werden wir das zuständige Verwaltungsgericht um eine Entscheidung bemühen, ob das Recht zur freien Meinungsäußerung während Corona weniger wichtig sein kann, als der Einkauf von Klopapier.
    Wir gehen davon aus, dass unsere bisher vorgebrachten Argumente auch die Entscheidungsträger in der Stadtverwaltung Dormagen überzeugen werden.

    Bis Freitag Abend am Rathaus in Dormagen.

    Viele Grüße
    Brigitte Savlidis und Volkmar Ortlepp

  • 14.03.2020 zusammen mit Rhein Clean Up am Friedhof Dormagen

    at 13 Mar 2020 21:58

    Hallo liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,
    Rhein Clean Up Dormagen und die Bürgerinitiative Der Wald bleibt! sind am 14.03.2020 dennoch vor Ort.
    Wir halten Abstand voneinander. Menschen, die sich nicht wohl fühlen, bleiben zu Hause.

    Wir sammeln Abfall, um so etwas wie in Facebook dargestellt zu verhindern!

    Der Wald und die Grünflächen beiderseits der Alten Heerstraße in Dormagen bleiben!

    Für Mensch und Natur!

    Bis morgen 9:45 Uhr früh und viele Grüße
    Brigitte Savlidis

  • Zauberhaft Sauber mit Rhein Clean Up am Sauberhaft-Tag am 14.03.2020 in Dormagen *Aktualisierung wegen Schreibfehler*

    at 12 Mar 2020 00:32

    Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,
    der Fehlerteufel hat zugeschlagen. Richtig heißt es:

    Treffpunkt ist der große Parkplatz am Friedhof Dormagen - gegenüber dem Technischen Rathaus - .um ca. 09:45 Uhr.

    www.facebook.com/events/3015314931826759/

    Und: Am 31.03.2020 ab 17:30 Uhr findet die Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses der Stadt Dormagen statt.

    Wir informieren, klären auf, nerven und haben einen lange Atem,um dicke Bretter zu bohren ... und wollen die Wald- und Grünflächen erhalten.
    Und: Gemeinsam sind wir stark!!!

    Viele Grüße
    Brigitte Savlidis

  • Zauberhaft Sauber mit Rhein Clean Up am Sauberhaft-Tag am 14.03.2020 in Dormagen

    at 11 Mar 2020 23:18

    Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,
    am 14.03.2020 wird es zunächst dreckig - und dann sauber werden. Zusammen mit Rhein Clean Up Dormagen um Karin Schwanfelder und Thomas KÖ .- zwei der vielen Helden des Alltags in Dormagen und Anderswo - werden wir ab 10 bis 13 Uhr den Bereich um die Wald- und Grünflächen rund um die Alte Heerstraße und entlang der K 18 mal wieder säubern.
    Treffpunkt ist der große Parkplatz am Friedhof Dormagen - gegenüber dem Technischen Rathaus - .um ca. 10:45 Uhr.

    www.facebook.com/events/3015314931826759/

    Die vergangenen 2 Male haben wir schon viel gesammelt. Doch die Lust Vieler daran, die Umwelt zu vermüllen, ist wohl unendlich. :-(
    Wir bewundern das unermüdliche und tägliche Engagement der vielen Leute von Rhein Clean Up und sehen die immer größer werdende Anzahl von engagierten Männern und Frauen, die dem Müllinferno die Stirn zu bieten, mit großer Freude.
    Wir hoffen einfach darauf; dass auch für den letzten Deppen mal Verstand vom Himmel fällt und für die Müllentsorgung entweder der Mülleimer oder die heimische Mülltonne genutzt werden.
    Zur Erinnerung ist noch einmal der Link zum Video von Steve Cutts gepostet: The Turning Point!
    Nicht vergessen: Es ist 1 Sekunde vor 12 Uhr! Es steht in unserer Macht, die lebenswürdige Zukunft für unsere Kinder und Enkel zu sichern.
    Kein Kind möchte nur auf einen Flat-Screen schauen, wenn es einen Ameisenhaufen, einen Bienenstock, einen Baum oder auch nur eine Löwenzahnblüte gibt. Den Kleinen von unserer Gattung wohnt ein natürlicher Respekt vor anderen Lebewesen inne. Welch ein Verlust für die Kleinen, dass sie vielleicht niemals am Ackerrand ruhen und dem Tirilieren von Feldlerchen lauschen können.
    Weiteres: Wegen des Erhalts der Wald- und Grünflächen entlang der Alten Heerstraße sind wir im Gespräch mit den Fraktionen im Rat der Stadt Dorma
    gen. Am 31.10.2020 findet die Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses statt.
    Wir informieren, klären auf, nerven und haben einen lange Atem um dicke Bretter zu bohren ... und wollen die Wald- und Grünflächen erhalten.

    Viele Grüße
    Brigitte Savlidis

  • Eiertanz im Dormagener Rathaus

    at 04 Mar 2020 23:42

    Am 21.01.2020 übergaben wir die Petition an Herrn Bürgermeister Lierenfeld zur Entscheidung im Rat. Mit Schreiben vom 29.01.2020 teilte Herr Lierenfeld mit, dass die Petition von der Stadtverwaltung bearbeitet werden würde. § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen gibt dagegen vor, dass eine Petition unverzüglich im gesetzlich vorgegebenen Gremium beraten werden muss. Über diese rechtlich unzulässige Vorgehensweise beschwerten wir uns bei allen Fraktionen des Stadtrats Dormagen.
    Am 07.02.2020 teilte Herr Lierenfeld dem gleichen Empfängerkreis - also auch uns .- weiterhin nicht mit, ob und wann die Petition und welchem Gremium zur Entscheidung vorgelegt werden wird. Er sah allenfalls eine Zuständigkeit des Planungs- und Umweltausschusses. Weiterhin führte er aus: " ... Ob das Vorbringen in der Sache indes gegenüber bereits geprüften Anregungen oder Beschwerden überhaupt neue Aspekte beinhaltet – nur dann müsste es überhaupt behandelt werden – will ich dahinstellen. ..."
    In der Ratssitzung am 13.02.2020 stellten wir dann öffentlich die Frage: " ...aus welchen Gründen Bürgermeister Lierenfeld dem Rat der Stadt Dormagen das Recht entzieht darüber zu entscheiden, ob der Rat selbst oder einer seiner Ausschüsse mit der Petition befasst wird." Herr Bürgermeister Lierenfeld antwortete hierauf, dass der Planungs- und Umweltausschuss sich in seiner nächsten Sitzung mit der Thematik befassen würde. (31.03.2020)
    Hier der Link zur Niederschrift:
    www.buergerinfo.dormagen.de/getfile.php?id=159937&type=do&

    Unverständlich ist es weiterhin, dass keines der Ratsmitglieder Kritik oder Fragen zur Vorgehensweise von Herrn Bürgermeister Lierenfeld äußerte. Dem Rat werden fortlaufend Bürgeranträge zur Behandlung und Entscheidung vorgelegt. Die Anträge zu den Parkplatzflächen in Zons, der Antrag zur Zweitwohnungssteuer, der Antrag zur Ausweisung einer größeren Anzahl von Behindertenparkplätzen wurden nach Abstimmung/Beratung im Rat an dem Hauptausschuss oder den Planungs- und Umweltausschuss verwiesen.
    Die Entscheidung von Herrn Bürgermeister Lierenfeld zum Umgang mit der Petition zum Erhalt der Wald- und Grünflächen beiderseits der Alten Heerstraße birgt unserer Auffassung nach Züge einer willkürlichen Verfahrensweise und entbehrt jeder rechtlichen Grundlage.

    Zu dem Antrag der Fraktion Die Grünen zum teilweisen Erhalt der Wald- und Grünflächen beiderseits der Alten Heerstraße stellten wir in der Ratssitzung weiterhin die Frage, wie bei der geplanten Bebauung von 30 Meter hohen Hochhäusern die Klimafunktion für die Dormagener Innenstadt gewährleistet werden kann.
    Die Antwort der Verwaltung ist der Niederschrift zur Ratssitzung beigefügt. Hier der Link:
    www.buergerinfo.dormagen.de/getfile.php?id=160135&type=do&

    Die dort dargestellten Klimaanalysekarten des LANUV sind uns natürlich bekannt. Leider lässt die Stadtverwaltung in ihren Ausführungen wichtige Aspekte aus der Klimaanalyse außer Betracht. Die Karten stellen den Ist-Zustand dar. Der Ist-Zustand beinhaltet: ein unbebautes Zuckerfabrikgelände, einen vollständige Beethovenpark, den Chempark mit noch vorhandenen Frei- und Grünflächen und natürlich auch noch den vollständigen Grünzug beiderseits der Alten Heerstraße. Die Stadtverwaltung legt hier aber nicht dar, dass mit den Festlegungen aus dem neuen Flächennutzungsplan der Beethovenpark in großen Teilen entfällt und bebaut werden soll. Der Chempark soll sich mit neuen Industriebetrieben bis an die K 18 ausweiten. Die im Chempark vorhandenen Frei- und Grünflächen, teilweise mit prächtigen rd. 100 Jahre alten Bäumen, sollen entfallen. Das Zuckerfabrikgelände soll vollflächig einer gewerblichen Nutzung zugeführt werden.
    Die in den Klimaanalysekarten erkennbaren Kaltluftvolumenstrombereiche kann es nach den dargestellten Planungen der Stadt Dormagen nicht mehr geben. Die zusätzlichen Industriebetriebe entlang der K 18 - übrigens auch im neuen Industriegebiet entlang der K 18 in Hackenbroich - werden zusätzliche Abwärme und Emissionen produzieren.
    Die Wald- und Grünflächen beiderseits der Alten Heerstraße, die nach den Planungen der Stadtverwaltung und des Rars der Stadt Dormagen vernichtet werden sollen, reichen schon jetzt nicht aus, die nächtliche Abkühlung der Dormagener Innenstadt wesentlich zu verbessern. Die Abwärme des Chemparks übersteigt die Kompensationsfähigkeit dieser Flächen. Zur Reduktion der schon aus dem Klimawandel absehbaren Erwärmung der Dormagener Innenstadt sind aus unserer Sicht neben dem Erhalt der Frei- und Grünflächen weitere Flächen zur Kompensation erforderlich. Der Freifläche auf dem Gelände der Zuckerfabrik wird bereits jetzt vom Lanuv eine sehr hohe thermische Ausgleichsfunktion bestätigt.

    Viele Grüße von Volkmar Ortlepp und Brigitte Savlidis

  • Die Petition wurde eingereicht

    at 19 Feb 2020 13:56

    Am kommenden Sonntag, dem 23.02.2020 treffen wir uns wieder mit Rhein Clean Up Dormagen auf dem großen Parkplatz am Friedhof Dormagen (gegenüber dem Technischen Rathaus) zum Saubermachen der Wald- und Grünflächen. Diesmal geht es in den Bereich entlang der K 18.
    Los geht es um 12 Uhr. Bis 15 Uhr werden wir sicher wieder einen Menge einsammeln. Wir sammeln uns ca. 15 Minuten vorher. Sicherheitswesten und Abfallgreifer sind vorhanden. Arbeitshandschuhe und festes Schuwerk sind empfehlenswert.
    Viele Grüße
    Brigitte Savlidis

  • Beratung über die Petition bei den Ratsfraktionen eingefordert

    at 05 Feb 2020 23:55

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    Guten Abend zusammen,
    mit unserer an alle Fraktionen im Rat der Stadt Dormagen gerichteten E-Mail vom 05.02.2020 haben wir gerügt, dass nach einer Entscheidung von Herrn Bürgermeister Lierenfeld die an den Rat der Stadt Dormagen gerichtete Petition von der Stadtverwaltung bearbeitet wird.
    Diese Vorgehensweise verstößt nach unserer Auffassung gegen die Gesetzeslage und Rechtsprechung sowie § 8 der Hauptsatzung der Stadt Dormagen.

    Wir sind empört über diese Vorgehensweise. Auch weil der Rat der Stadt Dormagen bisher noch nicht über die seit September 2019 ca. 100 gleichfalls an den Rat gerichteten Petitionspostkarten beraten hat.

    Zum Inhalt der Mail bitte in die beigefügte Datei schauen.

    Viele Grüße
    Brigitte Savlidis und Volkmar Ortlepp

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