29.07.2025, 07:14

Formulierungen gemäß Punkt 1.4 angepasst, keine Tatsachenbehauptungen mehr ohne Quelle, keine Kritik an der Justiz – Fokus auf Verhältnismäßigkeit, Transparenz und öffentliche Wirkung.


Neuer Titel: FREIHEIT FÜR DR. REINER FÜLLMICH – KeineFür politischeVerhältnismäßigkeit Verfolgungund vonTransparenz Regierungskritikernim Strafverfahren

Neuer Petitionstext:

Unsere Forderung:Freiheit für Dr. Reiner Füllmich – und ein Ende der politischen Justiz in Deutschland.

Wir fordern:

• eine unabhängigetransparente ÜberprüfungAufarbeitung des UrteilsStrafverfahrens gegen Dr. Reiner Füllmich

• eine juristische Prüfung, ob die sofortigelange FreilassungDauer oderder zumindestUntersuchungshaft Haftverschonungverhältnismäßig bis zur endgültigen Entscheidungwar

• einmehr klaresÖffentlichkeit, politischeswenn Signal:prominente KritikKritiker darfim nichtZentrum kriminalisiertrechtlicher werdenVerfahren stehen

Begründung:

Dr. Reiner Füllmich,Füllmich renommierter– AnwaltJurist und MitgründerMitbegründer des Corona-Ausschusses,Corona-Ausschusses – sitzt in Deutschland imin Gefängnis.Haft.Ihm Der Vorwurf:wird Unterschlagung von Geldern ausim derZusammenhang Corona-Aufklärungsarbeit.mit seiner Tätigkeit im Corona-Ausschuss vorgeworfen.

DochViele fürMenschen vieleempfinden Bürgerinnendie Behandlung dieses Falles als übermäßig hart – und Bürgerstellen istFragen:

• Warum klar:Dasmonatelange StrafmaßUntersuchungshaft, undobwohl diekeine gesamteFluchtgefahr Behandlungbestand?

• Warum wirkendiese politischmediale motiviert.Ein AnwaltStigmatisierung im GefängnisVorfeld –einer warumVerurteilung?

• Warum dasso wenig Transparenz in einem Fall, der so viele Menschen bewegt:bewegt?

In einerder Zeit,Corona-Zeit wurde viel diskutiert, gestritten, gelitten – im Rückblick gibt es selbst von offizieller Seite Eingeständnisse über Übertreibungen und Fehler.In dieser Lage ist es wichtig, dass auch kritische Stimmen nicht den Eindruck erwecken, juristisch zum Schweigen gebracht zu werden.

Viele Menschen sehen in derFüllmich rückblickendkein selbstOpfer, Politikeraber einräumen,ein Symbol:dafür, dass vielekritische Corona-MaßnahmenAufarbeitung „nichtnicht nurmit wissenschaftlich,strafrechtlicher sondernHärte politischbeantwortet motiviert“werden waren (Zitat sinngemäß: „Wir müssen uns vieles verzeihen“), wurde Kritik unterdrücktdarf – undwenn Kritikernicht wieklar Dr.ist, Füllmichob werdensie heutenötig wie Schwerverbrecher behandelt: mit Fußfesseln, Handschellen, monatelanger U-Haft.Vergleicht man seinen Fall mit tatsächlichen Vergehen in Deutschland: Uli Hoeneß – Millionen-Steuerhinterziehung, 21 Monate Haft Maskendeals, Impfstoff-Milliarden, CumEx-Skandale – meist ohne Haft Ursula von der Leyen – Milliarden-Deals mit der Pharmaindustrie ohne Transparenz...dann wirkt die Härte gegen Reiner Füllmich unverhältnismäßig.ist.

Warum dasdiese Petition wichtig ist:

Ein demokratischerdemokratisches RechtsstaatSystem lebtbraucht vonVertrauen derin freienseine MeinungsäußerungInstitutionen – auch in die Justiz.Wenn prominente Fälle wie dieser Emotionen oder Zweifel auslösen, braucht es Offenheit, Transparenz und geradeöffentliche inKontrolle.

Wir Krisenzeiten.fordern Wenndeshalb Menschenkeine fürVorverurteilung der Justiz –aber eine kritische Aufklärung ins Gefängnis kommen, während Milliardenverschwendungen folgenlos bleiben, dann ist das kein gerechtes Maß.Reiner Füllmich steht sinnbildlich für viele Menschen,Öffentlichkeit, die inhinterfragt, denob letztenbei JahrenVerfahren dendieser MutTragweite hatten,wirklich unbequemealles Fragenverhältnismäßig zuund stellen.nachvollziehbar ist.

JetztDiese ist es an der Zeit, im Namen des Volkes zu zeigen: KritikPetition ist kein Verbrechen.Angriff auf den Rechtsstaat – sondern ein Appell, ihn ernst zu nehmen.

UnterschreibeJetzt jetztunterschreiben – für Gerechtigkeit, für RechtsstaatlichkeitTransparenz und füreinen diekühlen Freiheit von Reiner Füllmich.Kopf.