Kreistagssitzung am 1. Oktober

23.09.2014 14:22 Uhr

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,

am 1. Oktober 2014 findet um 15 Uhr die 25. Sitzung des Kreistages im Plenarsaal des Kreishauses in Friedberg, Europaplatz 1, statt. Auf der Tagesordnung[1] stehen nicht weniger als zwei eigene Tagesordnungspunkte[2] mit jeweils mehreren Anträgen zum Thema dieser Petition, deren Ziele sich von der Einrichtung von Akteneinsichtausschüssen über die Übernahme der Bescheide oder der Widerspruchskosten durch den Kreis bis hin zur Kündigung des Vertrages mit der VGO und einer Resolution an die Landesregierung, den strittigen § 161 Hess. Schulgesetz zu reformieren erstrecken.

Es tut sich also etwas und sicherlich ist auch diese Petition nicht ganz unbemerkt geblieben. Deshalb noch einmal die Bitte um Ihre Mithilfe: werben Sie weiterhin für die Petition, verlinken Sie sie in Blogs, Kommentaren, bei Facebook, über Twitter - wo immer Sie es sich vorstellen können, damit wir auch aus der Bevölkerung heraus zeigen können, daß wir die Veränderungen wollen. Denn nur, daß etwas auf der Tagesordnung steht, heißt noch lange nicht, daß es auch in unserem Sinne abgestimmt wird...

Vielleicht haben Sie ja auch Lust, am 1. Oktober als Zuschauer an der Kreistagssitzung teilzunehmen - ich habe mir jedenfalls vorgenommen, daran teilzunehmen!

Ihr

Henning Halfpap

[1] Link zur Tagesordnung im Ratsinformationssystem: sdonline.wetterau.de/context/ramiris/?op=ramirisSitzungDetails&sitzungid=0OG136KNYP
[2] Die relevanten Tagesordnungspunkte als Auszug aus dem Ratsinformationssystem:
TOP 6: Einrichtung eines Akteneinsichtsausschuss zum Thema Schülerbeförderung
6.1 Einrichtung eines Akteneinsichtsausschuss zum Thema Schülerbeförderung Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 29.07.2014
6.2 Antrag zur Einrichtung eines Akteneinsichtsausschuss zum Thema Schülerbeförderung Antrag der CDU-Fraktion vom 08.09.2014

TOP 7: Anträge der Fraktionen zur Schülerbeförderung
7.1 Kündigung der Übertragung der Schülerbeförderung Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 10.09.2014
7.2 Antrag Kostenübernahme Widerspruchsbescheide Antrag der CDU-Fraktion vom 05.09.2014
7.3 Anweisung der vgo - Übernahme der Kosten der Schülerbeförderung Antrag der FDP-Fraktion vom 06.09.2014
7.4 Resolution "Änderung des § 161 Hessisches Schulgesetz" Antrag der FW-Fraktion vom 09.09.2014

Petition in Zeichnung

18.09.2014 22:16 Uhr

Schon über 750 Menschen haben diese Petition gezeichnet; Sie waren einer davon, dafür möchte ich mich zunächst einmal bedanken. Gleichzeitig möchte ich Ihnen einen kurzen Überblick über das geben, was bis jetzt geschehen ist und was ich vorhabe.

Die Petition läuft jetzt seit zwei Wochen und hat bisher 755 Unterstützer allein in der Wetterau gefunden - deutschlandweit sind es gar 833. Die meisten der Unterschriften kommen aus dem Internet., aber auch auf der Straße konnten wir schon über einhundert Unterschriften sammeln.

Mittlerweile ist auch die Presse auf die Petition aufmerksam geworden und erwähnt, wenn zum Thema passend, die Petition in ihren Berichten. Daß das Thema den Wetteraukreis bewegt, zeigt die schiere Flut an Artikeln, die mittlerweile zu verschiedensten Aspekten des doch recht komplexen Themas erschienen sind. Ich versuche, diese Artikel in einem Pressespiegel[1] einigermaßen aktuell zu halten.

Heute Abend fand in Bad Vilbel ein erstes Treffen statt, um die Möglichkeiten von Klagen zu erörtern. Wer Widerspruch eingelegt hat, hat jetzt seinen Widerspruchsbescheid bekommen und kann sich jetzt entscheiden, Klage einzureichen.Rechtsanwalt Peter Heidt beantwortete dabei den über 50 Anwesenden vielfältige Fragen zu den Möglichkeiten, die der Rechtsweg bietet, aber auch zu den Kosten, mit denen Betroffene (oder die Rechtschutzversicherung) rechnen müssen. Hier einige Informationen von diesem Treffen:

- Eine Sammelklage ist nicht möglich, da - obwohl die VGO offensichtlich nicht mehr getan halt, als Serienbriefe zu verschicken - jeder Fall im Prinzip individuell beurteilt werden muß
- Es ist, falls das Gericht das akzeptiert, möglich, sogenannte Streitgenossenschaften zu bilden. Dies faßt dann zum Beispiel mehrere Klageführer zusammen, die im großen und ganzen den gleichen Schulweg haben. So würde für jeden Schulweg eine Streitgenossenschaft entstehen. Es gibt aber keine Garantie, daß das funktioniert, die Entscheidung liegt allein beim Gericht. Akzeptiert das Gericht die Streitgenossenschaften nicht (weil es die Eizeklagen doch als zu unterschiedlich bewertet), so müßten alle Fälle individuell behandelt werden - was aber trotzdem durch Beauftragung des gleichen Anwaltes geschehen könnte.
- Es gibt mehrere Formfehler bei den Bescheiden und den Widerspruchsbescheiden, die mit großer Wahrscheinlichkeit vom Gericht auch als solche gewertet werden. Allerdings läßt sich nicht vorhersagen, ob das Gericht der VGO die Möglichkeit einräumt, die Formfehler nachträglich zu heilen (z.B. durch eine Anhörung, die bis jetzt nicht vorgenommen wurde), oder ob es die Bescheide aufgrund der Formfehler direkt aufheben läßt. Trotzdem bietet dieses Feld die größten Chancen, für alle Betroffenen einen Erfolg zu erwirken.
- Als weiteres Argument kann auch der Schulweg direkt angegriffen werden, allerdings wird hier dann tatsächlich eine Einzefallbewertung notwendig, so daß u.U. manche Kläger Erfolg haben können, während in anderen Fällen der VGO Recht gegeben würde.
- Klagen kann nur, wer einen Widerspruchsbescheid erhalten hat
- Die Kosten des Widerspruchsbescheides sind (vorerst, ggf. unter Vorbehalt) zu zahlen
- Die Kosten, die das Gerichtsverfahren verursacht, werden auf rund 500 Euro geschätzt - diese müßte zunächst der Kläger auslegen, bekäme sie aber im Erfolgsfall der Klage zurückerstattet (oder die Rechtschutzversicherung).
- Im Erfolgsfall würden auch die Kosten des Widerspruchsbescheides sowie eine eventuell ersatzweise beschaffte Fahrkarte (die günstigstmögliche Variante) zurückgezahlt.

Wenn Sie weitere Fragen haben oder sich ebenfalls an dem Verfahren beteiligen möchten, dann kontaktieren Sie bitte RA Peter Heidt von der Kanzlei am Adolfsturm in Friedberg. Die Kanzlei ist unter mail@kanzlei-am-adolfsturm.de oder 06031-5211 erreichbar.

Ich werde mich nicht sehr oft über diesen Weg an Sie wenden, daher möchte ich hier noch einmal die Glegenheit ergreifen, Ihnen persönlich für Ihre Unterschrift zu danken und sie noch einmal zu bitten, falls Sie wollen und können, diese Petition auch weiter zu unterstützen, indem Sie sie zum Beispiel weiterempfehlen. Gemeinsam sind wir stark und je mehr Menschen uns unterstützen, um so größer das Zeichen, das wir setzen können - für unsere Kinder, für die Eltern, für die Rechtssicherheit.

Vielen Dank,

Ihr

Henning Halfpap

Antwort auf einen Kommentar

18.09.2014 14:26 Uhr

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,

die Plattform dieser Petition bietet auch Gelegenheit, die Unterschrift mit einem Kommentar zu versehen, von der eine ganze Reihe von Ihnen Gebrauch gemacht hat. Ich danke Ihnen an dieser Stelle ganz herzlich für alle Ihre Gedanken. Einen Kommentar möchte ich hier jedoch herausgreifen, da er Fragen stellt. Als Petent möchte ich die Gelegenheit ergreifen, darauf zu antworten. Ich zitiere:

"Ich habe zwar hier jetzt auch unterschrieben, aber was bringt das ganze eigentlich noch??? Die Sache ist leider nun durch, die 150€ habe ich soeben überwiesen, ansonsten kommt in der nächste Woche wohl die erste Mahnung. ....und was dabei wohl an horrenden Mahngebühren und Bearbeitungskosten seitens der VGO zu erwarten ist, das kann sich wohl jeder denken. Seitens der Politik tut sich NULL, und der VGO-Aufsichtsrat bleibt auch untätig. Am besten man stellt diese Seite auch bald ein, man ärgert sich ja doch nur immer wieder über die ganze Posse."

Zunächst einmal möchte ich anmerken, daß ich einen Großteil Ihrer Überzeugung und Ihrer Befürchtungen durchaus teile. Das Verhalten der VGO in dieser Sache erinnert immer mehr an das Verhalten mancher Feudalherrscher eigentlich längst vergangener Zeiten, die meinten, ihre Untertanen beliebig auspressen zu können. Daß Sie (und sicherlich die meisten Unterzeichner auch) drüber verärgert sind, ist absolut nachvollziehbar.

Jetzt aber deshalb die Flinte ins Korn zu werfen und "diese Seite auch bald einzustellen" wäre meines Erachtens der falsche Weg. Im Gegenteil! Lassen wir uns doch von denen nicht auf der Nase herumtanzen! Ja, Sie haben viel Geld (unanständig viel, möchte ich betonen!) überweisen müssen, aber wir wollen ja erreichen, daß die Bescheide samt und sonders zurückgenommen werden. *Wenn* dann die Schulwege tatsächlich neu geprüft werden, soll das in einem besseren, vor allem transparenten Verfahren, das auch für uns Bürger nachvollziehbar ist, geschehen. Deshalb bitte ich Sie (und alle anderen, die vielleicht ähnlich verzweifeln):

Geben Sie nicht auf! Kämpfen Sie weiter! Falls Sie eine Rechtschutzversicherung haben, steht Ihnen jetzt der Weg zu einer Klage offen (Dank des Widerspruchsbescheides). Schließen Sie sich ggf. einer Sammelklage an (bei Interesse kontaktieren Sie mich über die Petition, ich stelle den Kontakt her).

Werben Sie für diese Petition! Je mehr Menschen wir erreichen umso schwerer das Gewicht, das wir dem Kreis aufdrücken können - wir sind die Bürger und damit der Souverän; die Behörden sollen in unserem Sinne arbeiten! Machen Sie das den Herren, die das bisweilen zu vergessen scheinen, deutlich!

Und selbst, wenn uns das alles nicht nützt und diese Petition sang- und klanglos untergeht: in 1 1/2 Jahren ist Wahl, dann haben Sie an der Wahlurne noch einmal Gelegenheit, den Verantwortlichen die rote Karte zu zeigen und einfach jemand anders zu wählen.

Auch wenn das alles sehr abstrakt und in weiter Ferne wirkt: wir sind nicht chancenlos! Wir sind das Volk! Wir sind viele! Wenn wir genug werden, *können* sie uns nicht mehr überhören!

In diesem Sinne noch einmal herzlichsten Dank an all jene, die uns unterstützen!

Pressespiegel und Pressearbeit

13.09.2014 10:15 Uhr

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,

Mittlerweile wird auch die Presse auf unsere Petition aufmerksam. Zu dem Gesamtthema "Schulwegbeförderung VGO Wetteraukreis" habe ich bisher über 60 Artikel gefunden, die ich mal in einem Pressespiegel[1] zusammengestellt habe - darunter finden sich auch bereits zwei Artikel über unsere Petition, obwohl sie erst seit einer guten Woche läuft.

Wenn Sie mehr für unsere Petition tun wollen, als nur zu unterschreiben, dann gibt es eine Vielzahl von Möglichkeiten, die mit wenig Aufwand viel erreichen können:

- Sprechen Sie über die Petition bei Facebook: Verlinken Sie die Petition zum Beispiel in regionalen Gruppen, die sich mit der Wetterau oder deren Gemeinden beschäftigen.
- Kommentieren Sie Artikel, die sich mit dem Thema befassen: Wenn Sie Artikel in Zeitungen oder Zeitschriften entdecken, hinterlassen Sie dort einen Kommentar mit dem Link zu dieser Petition
- Drucken Sie Unterschriftenzettel aus und sammeln sie entweder selbst, oder fragen Sie in KiTas, Schulen, Bürgerbüros, Begegnungsstätten, Arztpraxen, Friseursalons oder Geschäften, ob Sie die Zettel dort auslegen dürfen - bitte denken Sie daran, ausgefüllte Zettel wieder einzusammeln und hochzuladen, damit helfen Sie der Petition ein sehr gutes Stück voran.

Wieviel Sie auch für diese Petition aufwenden - ich bedanke mich ganz herzlich für jede Unterstützung!

[1] halfpap.piratenpad.de/pressespiegel-vgo

Ein sehr guter Start, der Mut macht!

08.09.2014 10:27 Uhr

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,

nach noch nicht einmal einer Woche haben wir in der Wetterau bereits die Marke von 400 Unterschriften überschritten - deutschlandweit sind es schon fast 450 Menschen, die uns mit ihrer Unterschrift unterstützen! Ich finde, das ist ein ganz phantastischer Start und ich möchte mich ganz herzlich bei Ihnen allen bedanken, die Sie bereits unterschrieben haben, oder es noch tun werden.

Bitte reden Sie auch weiterhin über diese Petition! Wir wurden bereits in zwei Zeitungen erwähnt, einmal in der Wetterauer Zeitung (WZ) und einmal in der Frankfurter Neuen Presse (FNP)[1]. Nutzen Sie Ihre sozialen Netzwerke, teilen Sie den Link zu dieser Petition, zum Beispiel in auch in den Gruppen, die sich mit Städten und Gemeinden in der Wetterau befassen (aber natürlich auch gerne über die Kreisgrenzen hinaus!).

Falls Sie noch mehr für unsere Aktion tun möchten, dann können Sie auch selbst Unterschriften auf dem Papier sammeln. Dazu gibt es vorgefertigte Unterschriftenlisten, die Sie einfach von dieser Webseite herunterladen[2] und ausdrucken können - das Blatt mit der eigentlichen Liste können Sie dabei beliebig vervielfachen, wichtig ist, daß alle Unterschriftenblätter den darauf abgedruckten Barcode enthalten, da dieser die eindeutige Zuordnung zu dieser Petition ermöglicht.

Nehmen Sie die Unterschriftenbögen mit, lassen Sie Freunde, Bekannte, Kollegen oder Passanten darauf unterschreiben (Bitte weisen Sie darauf hin, daß jede Person nur einmal unterschreiben darf, *entweder* online, *oder* auf dem Papier!). Wenn Sie einen Bogen beendet haben, scannen Sie ihn ein oder fotografieren sie ihn. Wichtig ist, daß die Datei den Barcode und alle Unterschriften mit den dazugehörigen Daten enthält, im Format ".jpg" oder ".pdf" gespeichert ist und nicht größer als 5MB ist. Die Auflösung sollte bei 300DPI liegen.

Anschließend können Sie das Formular[3] ausfüllen und die gescannten oder fotografierten Blätter selbst hochladen, oder Sie können mich kontaktieren[4] und mir dann die gescannten oder fotografierten Unterschriftenlisten elektronisch übermitteln, oder wir finden einen Weg, wie ich die Originallisten erhalten kann, dann würde ich sie elektronisch weiterverarbeiten.

Wie auch immer Sie diese Aktion unterstützen, seien Sie sich meines Dankes gewiß. Ich freue mich mich sehr über den gelungenen Start und hoffe, daß wir schnell das Quorum erreichen, um vielleicht doch noch etwas in dieser Sache bwegen zu können. Mit Ihrer Hilfe werden wir das sicher schaffen!

Viele Grüße,

Ihr

Henning Halfpap

Im Text verwendete Links:
[1] www.fnp.de/lokales/wetterau/Schulbusse-Petition-soll-helfen;art677,1019107
[2] www.openpetition.de/pdf/unterschriftenformular/landrat-arnold-stoppen-sie-die-vgo-bescheide
[3] www.openpetition.de/eingang/petition/landrat-arnold-stoppen-sie-die-vgo-bescheide
[4] www.openpetition.de/petition/kontakt/landrat-arnold-stoppen-sie-die-vgo-bescheide

Koordinierung einer eventuellen Sammelklage

05.09.2014 10:25 Uhr

Neben dieser Petition laufen natürlich parallel noch andere Aktionen. So wird zum Beispiel geprüft, ob eventuell mit einer Sammelklage gegen die VGO-Bescheide vorgegangen werden kann. Wer sich dort beteiligen möchte, der kann sich noch bis Sonntag, 07.09. in folgendem Doodle eintragen:

doodle.com/fvid8bi8c7etrxfs

Bitte geben Sie auch diesen Link gerne möglichst vielen interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürgern weiter!

Vielen Dank,

Ihr

Henning Halfpap

Der erste Schritt ist getan...

04.09.2014 15:49 Uhr

die ersten einhundert Unterstützungsunterschriften sind geschafft! Das ging ja schon sehr schnell; dafür möchte ich mich bei allen Unterstützerinnen und Unterstützern auf das herzlichste bedanken!

Ich würde gerne die Gelegenheit nutzen, um Sie noch um einen Gefallen zu bitten - falls Sie das nicht ohnehin schon von sich aus getan haben oder tun wollen: bitte sprechen Sie im Freundes- und Bekanntenkreis über diese Petition, damit sie möglichst vielen Mitbürgerinnen und Mitbürgern bekannt wird. Nutzen Sie die Möglichkeiten ihrer sozialen Netwerke wie Facebook, Twitter und anderen, falls zutreffend, um diese Petition bekannter zu machen. Sprechen Sie mit jedem, der unser Anliegen unterstützen kann, denn letztlich geht es um unsere Kinder!

Ein ganz herzliches Dankeschön noch einmal all jenen, die unser Anliegen unterstützen, wo und wodurch auch immer es sei!

Mit freundlichen Grüßen,

Ihr

Henning Halfpap