Reģions: Heilbronna
Dialogs
Transports

Rad- und Fußweg durch den Lerchenbergtunnel Heilbronn

Petīcija ir adresēta
Gemeinderat Heilbronn / OB Harry Mergel
1.872 Atbalstītāji 1.438 iekš Heilbronna
Kolekcija beidzās
  1. Sākās aprīlis 2020
  2. Kolekcija beidzās
  3. Iesniegts 29.10.2020
  4. Dialogs ar saņēmēju
  5. Lēmums

Jetzt ist das Parlament gefragt

Plkst. 13.04.2021 06:00

openPetition hat heute von den gewählten Vertretern im Parlament Gemeinderat eine persönliche Stellungnahme angefordert.

Die Stellungnahmen veröffentlichen wir hier:
www.openpetition.de/petition/stellungnahme/rad-und-fussweg-durch-den-lerchenbergtunnel-heilbronn

Warum fragen wir das Parlament?

Jedem Mitglied des Parlaments wird hiermit die Möglichkeit gegeben, sich direkt an seine Bürger und Bürgerinnen zu wenden. Aufgrund der relevanten Anzahl an engagierten und betroffenen Bürgern aus einer Region, steht das jeweilige Parlament als repräsentative Instanz in einer politischen Verantwortung und kann durch Stellungnahme zu einem offenen Entscheidungsfindungsprozess beitragen.

Öffentliche Stellungnahmen des Parlaments ergänzen das geordnete Verfahren der Petitionsausschüsse der Länder und des Bundestags. Sie sind ein Bekenntnis zu einem transparenten Dialog auf Augenhöhe zwischen Politik und Bürgern.


Was können Sie tun?

Bleiben Sie auf dem Laufenden, verfolgen Sie in den nächsten Tagen die eintreffenden Stellungnahmen.

Sie haben die Möglichkeit, einen der gewählten Vertreter zu kontaktieren? Sprechen Sie ihn oder sie auf die vorhandene oder noch fehlende Stellungnahme an.

Unterstützen Sie unsere gemeinnützige Organisation, um den Bürger-Politik-Dialog langfristig zu verbessern. openPetition finanziert sich überwiegend aus Kleinspenden unserer Nutzer.


Nachricht zu einer abgeschlossenen Petition

Plkst. 13.02.2021 21:43

Liebe Freundinnen und Freunde des Erlebniswegs Lerchenbergtunnel,

wir haben Grund zum Feiern! Unsere Petition und unsere Anstrengungen haben sich gelohnt: Am 11.02. hat der Gemeinderat die Mittel bewilligt, um den Lerchenbergtunnel näher zu untersuchen. Dafür stehen jetzt 120.000 € zur Verfügung. Obwohl zu Beginn der Sitzung Zittern angesagt war, ergab die Abstimmung über die Drucksache 032/2021 nach engagierter Debatte eine unerwartet solide Mehrheit für unser Anliegen, einen Fuß- und Radweg vom Südbahnhof zur Jägerhausstraße aufs Gleis zu setzen.

Am Samstag 13.02. berichtete Kilian Krauth aus der Gemeinderatssitzung in der Heilbronner Stimme. Auch die Rhein-Neckar-Zeitung wird berichten.
(s.a. lerchenbergtunnel.de/wp-content/uploads/2021/02/20210213_HSt.jpg)

Oberbürgermeister Mergel überraschte, als er sich einleitend in der Sitzung zur näheren Untersuchung des Tunnels bekannte. Denn im Vorfeld hatte sich die Verwaltung immer gegen das Projekt ausgesprochen. Es gehe darum, das Kosten-Nutzen-Verhältnis zu sondieren, argumentierte er.

Geschlossen für die Freigabe der Mittel stimmten Bündnis 90/ Die Grünen, SPD, Die Linke und AfD. Als vehemente Gegner des nachhaltigen Verkehrsprojekts outeten sich CDU und FDP. Von den Freien Wählern, am Anfang der Sitzung noch ablehnend, schlossen sich im Laufe der Sitzung zwei Ratsmitglieder unserer Argumentation an.

Letzendlich geht es um die Frage, ob der Gemeinderat das 36.000 m² große stillgelegte und entwidmete Bahngelände erwerben will und zu welchen Konditionen. Der Weg durch den Berg muss im Besitz der Stadt sein, um an die gut gefüllten Fördertöpfe von Bund und Land zu kommen: 80 bis 90 Prozent Föderung winken, wenn das klimafreundliche Projekt binnen drei Jahren (bis zum 31.12.2023) abgeschlossen ist. Dazu muss die Verwaltung Sieben-Meilen-Stiefel anziehen. Die Zeit der Trippelschritte ist vorbei.

Für uns heißt das: der Druck darf nicht nur nicht nachlassen, er muss deutlich spürbar sein, der neue Geist, der hinter unserem Leuchtturmprojekt für Heilbronner steht, die Durchsetzung der Gleichberechtigung von Fuß- und Radverkehr, die Bewahrung und Pflege unseres industriellen Erbes

- in Gesprächen mit Freunden und Bekannten,
- mit Nachbarn,
- besonders im Wohngebiet Südbahnhof
- mit den Geschäftsleuten am Südbahnhof
- beim Werben neuer Sympathisanten und Mitglieder,
- in den Medien
- bei weiteren fantasievollen Aktionen und Begehungen
- bei Talkrunden mit der Lokalpolitik (noch ein Monat bis zur Landtagswahl am 14. März).

Manche Politiker werden jetzt auch zugänglicher. Angeregt vom Brief der Gewerbetreibenden und Dienstleister am Südbahnhof an Oberbürgermeister Mergel, die den Ausbau der Bottwarbahn-Trasse wie auch der Lerchenberg-Trasse einfordern, unterstützt neuerdings auch CDU-Stadtrat und MdB Alexander Throm die schnelle Umwandlung der stadteigenen Bottwarbahn-Trasse angesichts der üppigen Förderung. Das dürfte nicht ohne Folgen sein für die seitherige ablehnende Haltung der CDU-Fraktion. Hier sollten wir die CDU-Fraktion bei ihrer Meinungsbildung begleiten.

Die Bottwarbahn als erstes, dann der Lerchenberg als zweites Projekt, beide fertiggestellt bis Ende 2023: das ist die Zielrichtung.

Es wird also noch spannender: Bleibt gesund und am Ball.

Mit herzlichen Grüßen,
Euer Vorstand

Wolf Theilacker, Heidrun Landwehr, Helmuth Etzler

PS: Dies ist die letzte Information über das openPetitions-Portal. Alle Informationen zum Projekt weiterhin aktuell auf unserer Homepage lerchenbergtunnel.de .


Petent ist im Dialog mit dem Petitionsempfänger

Plkst. 23.01.2021 15:27

Um die Projektidee den Abgeordneten des Heilbronner Gemeinderats im Detail vorzustellen, haben wir als Verein den einzelnen Ratsfraktionen angeboten, im Rahmen ihrer Fraktionssitzungen einen kurzen Vortrag mit anschließender Diskussion zu halten.

Bereits am 19.10.20 waren wir - bereits mit Abstandsregeln, aber noch direkt vor Ort - bei der SPD-Fraktion zu Gast.
Am 11.01.21 konnte die Vorstellung nach Terminverschiebung aus dem Dezember bei den Fraktionen CDU, FDP und Freie Wähler erfolgen, diesmal rein virtuell.
Am 26.01.21 ist eine ebenfalls virtuelle Vorstellung bei den Fraktionen der Grünen und der Linken geplant.

Aus den bereits erfolgten Diskussionen wurde deutlich, dass vielen Parlamentariern die Details des Projekts nicht bewusst sind. Oft wird das Projekt rein auf "den Tunnel" reduziert, die gesamte Streckenführung des Erlebniswegs von der Sontheimer Landwehr bis zum Pfühlpark steht oft im Hintergrund. Fragen zu Kosten und Sicherheit stehen in den Diskussionen an erster Stelle. Aber auch eine Würdigung der erfolgreichen Petition konnten wir erfahren.

In den nächsten Tagen werden nun alle Parlamentarier durch die Petitionsplattform openPetition.de bzgl. einer Stellungnahme angeschrieben. Das Ergebnis wird auf der Plattform veröffentlicht (geplant ist auch ein Beitrag im Blog unserer Vereins-Homepage).

Damit ist - unabhängig vom finanziellen Ausgang im Rahmen des kommenden Haushaltsplans - zumindest ein wichtiges Ziel v.a. durch die Petition erreicht worden: eine Steigerung des Bekanntheitsgrades und ein klareres Bild der Projektidee bei den Parlamentariern Heilbronns. Dafür hat sich der nicht unerhebliche Aufwand auf jeden Fall gelohnt!


Die Petition befindet sich in der Prüfung beim Empfänger

Plkst. 30.10.2020 11:27

Am Donnerstag, den 29.10.2020 wurde die erfolgreich abgeschlossene Petition für den Erlebnisweg Lerchenbergtunnel an OB Harry Mergel übergeben. Dabei stellten Wolf Theilacker, Martin Bücker und Hartmut Seitz-Bay im Namen des Vereins die Vision eines autofreien, steigungsarmen und naturnahen Rad- und Fußwegs dar, die durch die Anzahl der Unterschriften nachweislich breite Unterstützung aus der Bürgerschaft und seitens der Gewerbetreibenden und Dienstleister im Bereich des Südbahnhofs erfährt.

OB Harry Mergel überraschte die Anwesenden mit einem bereits im Vorfeld in Auftrag gegebenen Gutachten zum baulichen Zustand des Tunnelbauwerks („guter bis befriedigender Zustand“). Er verwies ebenso auf die geschätzten Kosten für Erwerb und Sanierung in Höhe von ca. 3 Mio EUR, die es aus Sicht des Vereines nochmals kritisch zu prüfen gilt. Über ein detailliertes Folgegutachten soll in einer der kommenden Gemeinderatssitzungen entschieden werden.

Wie geht es weiter?
- Demnächst werden noch durch openPetition sowohl der OB, wie auch die Fraktionsvorsitzenden im Heilbronner Gemeinderat angeschrieben und um eine Stellungnahme gebeten. Diese werden hier auf der Plattform veröffentlicht.
- Weitere Neuigkeiten zum Projekt werden immer über unsere Homepage lerchenbergtunnel.de veröffentlicht - diese ist die letzte Infomail über die openPetition.de Plattform. Wer auch in Zukunft informiert bleiben möchte, sollte über die o.g. Homepage den Vereins-Newsletter abonnieren.

Wir vom Verein bedanken uns noch einmal ausdrücklich bei allen Unterstützenden für die Rückendeckung und die vielen aufmunternden und konstruktiven Kommentare!

Erlebnisweg Lerchenbergtunnel e.V.




Die Petition ist bereit zur Übergabe - Ende der Zeichnungsfrist - wie geht es weiter?

Plkst. 07.10.2020 22:54

Am 06.10.2020 ist die auf ein halbes Jahr angelegte Unterschriftenaktion für die Umsetzung des "Erlebnisweg Lerchenbergtunnel" zu Ende gegangen. In dieser Zeichnungsfrist wurden 1.872 Unterschriften gesammelt, davon 1.438 aus dem Stadtgebiet Heilbronn, welche für das Quorum relevant sind.

Das Quorum von 1.300 Unterschriften wurde damit zu mehr als 110% erfüllt, womit die Petition als erfolgreich gilt und offiziell bei den adressierten Petitionsempfängern – hier: dem Gemeinderat der Stadt Heilbronn und ihrem Vorsitz, OB Harry Mergel – eingereicht werden kann.

DANKE an alle Unterstützenden!!

Wie geht es weiter? Zwei weitere Aktionen schließen sich nun noch an:

1. Einholen von Stellungnahmen der Petitionsempfänger (OB, Fraktionsvorsitzende) durch die Petitionsplattform openPetition; diese werden auf der Petitions-Website veröffentlicht
2. Offizielle Übergabe der Unterschriftenlisten an die Petitionsempfänger durch den Verein; hierzu haben wir bereits im Rathaus um einen Termin gebeten, eine entsprechende Einladung an die Presse folgt, sobald der Termin feststeht.

Sobald es Neuigkeiten zu den beiden Punkten gibt, werden wir darüber auf unserer Vereins-Homepage berichten (lerchenbergtunnel.de). Dort findet sich auch die Möglichkeit zur Anmeldung für unseren Newsletter, mit dem wir über interessante Entwiclungen informieren. Wir würden uns über eine Anmeldung freuen!

Der Verein
Erlebnisweg Lerchenbergtunnel e.V.


Das Quorum wurde erreicht!

Plkst. 20.08.2020 23:39

Heute, im Verlauf des 20.08.20, wurde die „magische“ Grenze von 1.300 Unterschriften aus dem Raum Heilbronn überschritten. Damit ist das offizielle Quorum der Petition erreicht! Ein riesiger Erfolg – und das noch über 6 Wochen vor Ende der Zeichnungsfrist!

Die Petition läuft noch weiter bis zum 06.10. Es zählt weiterhin jede Unterschrift. Natürlich wird die Unterschriftenaktion allein nicht dazu führen, dass der Erlebnisweg sofort gebaut wird. Aber die eindrucksvolle Zahl der Unterstüzenden hilft uns als Verein der Stadt gegenüber deutlich zu zeigen, dass hinter dem Projekt auch ein großer Bürgerwille steckt.

Mit diesem Schwung werden wir nach der Sommerpause den Dialog mit den Verantwortlichen fortsetzen. Danke schon einmal allen, die uns durch Ihre Unterschrift hierbei unterstützt haben bzw. noch unterstützen – noch läuft die Petition…


Petition in Zeichnung - Unterstützung im Endspurt - nur noch 5% bis zum Erreichen des Quorums

Plkst. 12.08.2020 18:32

Mittlerweile (Stand 12.08.) ist die Zahl der gesammelten Unterschriften auf insgesamt über 1.600 Stück geklettert. Davon werden im Sinne des Quorums 1.230 Unterschriften gewertet. Es fehlen somit nur noch 70 Unterschriften bis zum Erreichen der Grenze! Dafür sind zwar noch komfortable 8 Wochen Zeit, dennoch unterstreicht jede frühzeitig abgegebene Stimme die eindrucksvolle Unterstützung für das Projekt Erlebnisweg Lerchenbergtunnel - der durchgehenden autofreien, naturnahen und steigungsarmen Fuß- und Radverbindung von der Sontheimer Landwehr durch den Lerchenbergtunnel bis zur Jägerhausstraße.

In einem kürzlich stattgefundenen Vorabgespräch des Vereins mit OB Harry Mergel und Vertretern der Stadtverwaltung wurde noch einmal über die mit dem Erwerb des Lerchenbergtunnels verbundenen Risiken diskutiert (v.a. Folgekosten bzgl. Sanierung). Der Verein Erlebnisweg Lerchenbergtunnel e.V. stellt nochmals klar, dass ein Gutachten zur Standsicherheit und zu notwendigen Sanierungsmaßnahmen auch vom Verein als erster notwendiger Schritt gesehen wird. Bislang gibt es aber selbst für diesen ersten Schritt keinen Beschluss des Gemeinderats und damit auch keinen Auftrag für die Stadtverwaltung. Auch für das Teilstück auf der Bottwarbahntrasse (Landwehr - Südbahnhof) gibt es derzeit keinen Auftrag zur Planung.

Der Verein hat weiterhin Kontakt zu mehreren vergleichbaren Projekten in ganz Deutschland aufgenommen. Hierbei sind wir auf offene Erfahrungsträger gestoßen, die uns klar in unserem Anliegen und der dafür notwendigen Hartnäckigkeit gegenüber den verantwortlichen Stellen bestätigt haben. Somit steht für die Chancen-/Risikenbewertung eine gute Faktenlage sowie persönliche Kontakte zur Verfügung, auf deren Basis die Stadtverwaltung die weiteren Schritte vorbereiten könnte.

Wir fordern daher:
- Aufnahme des Vorhabes in das Heilbronner Mobilitätskonzept 2030 als Grundlage für kommende Haushaltsberatungen
- Aufnahme des Vorhabens in den Radverkehrsplan bzw. das Radroutenkonzept Heilbronn für eine verbindliche weitere Beschäftigung mit dem Projekt
- Aktiver Austausch seitens Stadtverwaltung mit Erfahrungsträgern vergleichbarer Projekte zur Erweiterung der Faktenlage
- Einreichung eines Förderantrag beim Land BW
- Wiederaufnahme der Verkaufsgespräche mit DB (auf Basis Fakten vergleichbarer Projekte)
- Bauwerksanalyse und Instandsetzungsplanung für eine fundierte Entscheidungsbasis zum weiteren Vorgehen

Bitte unterstützt diese Forderungen durch aktive Bewerbung des Vorhabens und Streunung der Petition im Freundes- und Bekanntenkreis! Damit sich endlich etwas bewegt!

lerchenbergtunnel.de


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