es ist traurig aber wahr: Die Stadt Essen schafft Fakten!
Heute morgen, am Rosenmontag, mussten sich die Anwohner*innen des Parks das hässliche Geräusch von Motorsägen und Schreddern anhören. 2/3 des Parks wurden abgeholzt - gesunde Bäume und hochgewachsene Büsche. Und nicht nur dort. Auf dem Schulhof der Andreasschule wurden ebenfalls drei große Bäume entfernt.
Offensichtlich von der Stadt Essen generalstabsmäßig vorbereitet: am Rosenmontag sind viele auf Rosenmontags-Umzüge eingestellt, außer Haus oder sogar verreist.
Die Presse (WAZ) nicht erreichbar: sind ja alle auf Rosenmontag.
Somit keine Öffentlichkeit und daher ungestörtes Zerstören.
Am vergangenen Dienstag, den 14.02.2023 war unser Anliegen, dass der Park zu erhalten ist, in der Ausschusssitzung "Anregungen und Beschwerden" der Stadt Essen. Unsere Argumente zum Klimaschutz wurden dort dünnlippig zur Kenntnis genommen und verhallten wie Rufen im Wind: wir wurden von einer CDU Politikerin als Fanatiker bezeichnet.
Einmütig befürworteten alle Fraktionen, CDU, Grüne und SPD das Bauvorhaben zum sogenannten Interimsbau.
Dieser Interimsbau soll „nur“ 10 Jahre stehen? Wir glauben das nicht.
Die Unterlagen der ausführenden Firma sprechen eine andere Sprache: dort steht Schule in Holzbauweise.
Das Bauvorhaben ist politisch in Stein gemeißelt.
Es ist nur noch eine Frage der Zeit bis die Bagger und Rüttler anrücken.
Wir haben an dieser Stelle unsere Möglichkeiten ausgeschöpft.
Allerdings werden wir an dieser Stelle nicht aufhören:
Es muss den Bürger*innen sehr bald deutlich werden, dass wir Klimaschutz in dieser Stadt nicht mit den derzeit regierenden Parteien erreichen werden. Eine bittere Erkenntnis.
In dieser Stadt wird Klimaschutz mit Füßen getreten – grüne Label reichen leider nicht. Es wird Zeit, dass wir Bürger*innen uns dagegen wehren.
Daran werden wir mitarbeiten, denn wir sind sicher: wir haben keine Zeit zu verlieren und werden die Verantwortlichen daran erinnern.
WENN ES IHNEN NUN AUCH REICHT, WERDEN SIE AKTIV.
Mit herzlichen Grüßen und hoffentlich auf bald
Die Initiative "Rettet den Park und den Spielplatz am Rüttenscheider Schwimmzentrum"
Unsere Petition zur Erhaltung des Parks an der Rosastraße läuft weiter, 1500 Menschen haben unsere Petition bereits mit ihrer Unterschrift unterstützt.
Presse und Fernsehen nahmen unser Anliegen auf und berichteten in ihren Einzugsgebieten. Ohne Ihre Unterstützung wäre diese breite Öffentlichkeit nicht erreicht worden – Herzlichen Dank dafür!
Wir haben Neuigkeiten und zwei Terminerinnerungen.
Vorab die Terminerinnerungen:
Am 14.02.2023 um 14:30 Uhr werden wir die bisherigen Unterschriften der Petition unserem Oberbürgermeister Thomas Kufen überreichen.
Ort ist das Rathaus der Stadt Essen, Porscheplatz, 45121 Essen.
Wir laden ein, bei der Übergabe der Petition dabei zu sein. Je mehr, desto besser.
Wer von den Unterstützenden der Petition dabei sein möchte, möge bitte über die Petitionsseite Kontakt zu uns aufnehmen.
Wichtig zu wissen:
Auch nach der Petitionsübergabe ist es weiterhin möglich unsere Petition bis zum 20.08.2023 zu unterschreiben.
Bis dahin wollen wir noch möglichst viele Menschen für unsere Petition gewinnen: Bitte leiten Sie den Petitionslink weiter an alle, die Sie kennen, damit sich noch möglichst viele Menschen unserer Petition anschließen. Es zählt jede Stimme!
WEITERER WICHTIGER TERMIN:
Mitte September 2022 haben wir eine "Beschwerde über den Ratsbeschluss zur Bebauung des Grundstücks Rüttenscheid: Rosastraße / Ecke Von-Einem-Straße" gemäß § 24 GO bei der Stadt Essen eingereicht.
Am 14.02.2023, 15:00 Uhr wird sich der "Ausschuss für Anregungen und Beschwerden" mit unserer Beschwerde befassen. Es besteht wenn auch eine kleine Chance, dass der Ausschuss die Rücknahme des Bauvorhabens empfiehlt.
Die Ausschusssitzung ist öffentlich. Wer von den Unterstützenden der Petition dabei sein möchte, möge bitte auch hier über die Petitionsseite Kontakt zu uns aufnehmen.
Nun zu den Neuigkeiten:
1. Am 03.02.2023 fand ein informelles Gespräch zwischen drei Vertretern der Fraktion der Grünen und unserer Initiative statt; es wurden die teilweise gegensätzlichen Positionen zu dem Bauvorhaben ausgetauscht.
Zur Information: Die Grünen bilden mit der CDU die Regierungskoalition in Essen.
2. Am 08.02.2023 haben wir Oberbürgermeister Thomas Kufen einen Brandbrief per Mail übermittelt, in dem wir ihn auffordern, das Bauvorhaben aufzugeben.
Auf Nachfrage beim Büro des OB hat Herr Kufen den Inhalt dieses Briefes zur Kenntnis genommen.
Folgende Aspekte haben uns zu diesem Brief bewogen:
Wir sind der Ansicht, dass die Verwaltung der Stadt Essen geltendes Baurecht verletzt und sich über notwendige Empfehlungen der Klimaanalyse des RVR 2022 und sogar sich über eigene Empfehlungen der Verwaltung zum Klimaschutz hinwegsetzt.
Kinder werden gegen Klimaschutz ausgespielt - eine perfide Sache, sind sie doch diejenigen, die unter dem heutigen dramatischen Fehlverhalten von Politik und Verwaltung dramatisch zu leiden haben werden.
Bereits in der Klimaanalyse der Stadt Essen von 2002, und erst Recht in der aktuellen Klimaanalyse von 2022 wird eindringlich darauf hingewiesen, alle bestehende Grünflächen in Rüttenscheid zu erhalten bzw. Neue zu schaffen. Die maximal empfohlene Versiegelungsgrenze von ca. 60 % in 2002 wird aktuell mit einem Versiegelungsgrad von 84 % deutlich überschritten.
Wir sind der Ansicht, dass das aus demokratischer Sicht bedenklich ist:
Die Bürger*innen haben ein Recht, dass Planungen laut Bauverordnung durchgeführt werden. Dazu gehört auch der Prozess der öffentlichen Beteiligung und das Gebot der gerechten Abwägung. Das ist nicht geschehen.
Wir übermitteln Ihnen diesen Brief als Anlage zu dieser Nachricht. Die Bürger*innen haben ein Recht, die in unserem Brief geschilderten Fakten und Argumente zu erfahren, um die von der Stadt Essen veröffentlichten Informationen entsprechend zu bewerten. Wir werden berichten.
Mit herzlichen Grüßen und hoffentlich auf bald
Die Initiative "Rettet den Park und den Spielplatz am Rüttenscheider Schwimmzentrum"
Vorab die Terminerinnerung:
Morgen, 31.01.2023, findet um 19:00 Uhr, das „Bürgerforum Rüttenscheid“ im Gemeindesaal der Reformationskirche Rüttenscheid, Julienstraße 39 statt.
Das Thema: „Cooles Rüttenscheid...heißes Pflaster?! Welche Bedeutung hat die neue Klimaanalyse für unseren Stadtteil?“
Referent*innen:
Angelika Siepmann - Umweltamt der Stadt
Marco Mersmann - Regionalverband Ruhr (RVR)
Michael Happe - Stadtplaner (BKR-Essen)
Es werden die Ergebnisse der neuen Klimaanalyse für Essen aus 2022 vorgestellt und über die daraus folgenden Auswirkungen auf unser Leben, unsere Gesundheit und die notwendige Ausrichtung der Stadt Essen zum Schutz der Bürger*innen und des Stadtklimas gesprochen und diskutiert.
Kommen Sie morgen zum Bürgerforum, diskutieren Sie mit und machen sich stark für ein grünes und kühles Rüttenscheid!
Dann die Neuigkeiten zu unsere Anliegen, in dem wir den vollumfänglichen Erhalt des Parkes / Spielplatzes am Schwimmbad fordern.
Unser Anliegen beschäftigt die Presse erneut:
Die WAZ titelt am 24.1.23 „Schulbau in Essen-Rüttenscheid sorgt weiter für Diskussionen“ und kündigte damit die Sitzung der Bezirksvertretung II zum 26.01.2023 an, in der es u.a. um die Gestaltung des verbleibenden Freigeländes nach der Errichtung des Interimsbaus ging.
Unsere Positionen wurden in dem Artikel durch zitierte Aussagen von Frau Zeeb (Die Grünen) verfälscht.
Der Link zu dem Artikel über „WAZ+“: www.waz.de/staedte/essen/schulbau-in-essen-ruettenscheid-sorgt-weiter-fuer-diskussionen-id237452233.html
Am 03.02.2023 wird ein Gespräch zwischen politischen Vertreter*innen der Grünen und unserer Initiative stattfinden, bei dem wir die Sachlage erörtern und unsere Forderungen für eine Rücknahme des Ratsbeschlusses bekräftigen werden. Wir werden berichten.
Mit herzlichen Grüßen und hoffentlich auf bald.
Die Initiative "Rettet den Park und den Spielplatz am Rüttenscheider Schwimmzentrum"
Vorab die Terminerinnerung:
Morgen, 31.01.2023, findet um 19:00 Uhr, das „Bürgerforum Rüttenscheid“ im Gemeindesaal der Reformationskirche Rüttenscheid, Julienstraße 39 statt.
Das Thema: „Cooles Rüttenscheid...heißes Pflaster?! Welche Bedeutung hat die neue Klimaanalyse für unseren Stadtteil?“
Referent*innen:
Angelika Siepmann - Umweltamt der Stadt
Marco Mersmann - Regionalverband Ruhr (RVR)
Michael Happe - Stadtplaner (BKR-Essen)
Es werden die Ergebnisse der neuen Klimaanalyse für Essen aus 2022 vorgestellt und über die daraus folgenden Auswirkungen auf unser Leben, unsere Gesundheit und die notwendige Ausrichtung der Stadt Essen zum Schutz der Bürger*innen und des Stadtklimas gesprochen und diskutiert.
Kommen Sie morgen zum Bürgerforum, diskutieren Sie mit und machen sich stark für ein grünes und kühles Rüttenscheid!
Dann die Neuigkeiten zu unsere Anliegen, in dem wir den vollumfänglichen Erhalt des Parkes / Spielplatzes am Schwimmbad fordern.
Unser Anliegen beschäftigt die Presse erneut:
Die WAZ titelt am 24.1.23 „Schulbau in Essen-Rüttenscheid sorgt weiter für Diskussionen“ und kündigte damit die Sitzung der Bezirksvertretung II zum 26.01.2023 an, in der es u.a. um die Gestaltung des verbleibenden Freigeländes nach der Errichtung des Interimsbaus ging.
Unsere Positionen wurden in dem Artikel durch zitierte Aussagen von Frau Zeeb (Die Grünen) verfälscht.
Der Link zu dem Artikel über „WAZ+“: www.waz.de/staedte/essen/schulbau-in-essen-ruettenscheid-sorgt-weiter-fuer-diskussionen-id237452233.html
Am 03.02.2023 wird ein Gespräch zwischen politischen Vertreter*innen der Grünen und unserer Initiative stattfinden, bei dem wir die Sachlage erörtern und unsere Forderungen für eine Rücknahme des Ratsbeschlusses bekräftigen werden. Wir werden berichten.
Mit herzlichen Grüßen und hoffentlich auf bald.
Die Initiative "Rettet den Park und den Spielplatz am Rüttenscheider Schwimmzentrum"
Ihnen und Euch wünschen wir für das neue Jahr alles Gute.
Unsere Petition zur Erhaltung des Parks an der Rosastraße läuft weiter - mehr als 1300 Menschen haben unsere Petition bereits mit ihrer Unterschrift unterstützt.
Presse und Fernsehen nahmen unser Anliegen auf und berichteten in ihren Einzugsgebieten. Ohne Ihre Unterstützung wäre diese breite Öffentlichkeit nicht erreicht worden – Herzlichen Dank dafür!
Es gibt Neuigkeiten und dafür erbitten wir nun Ihre Unterstützung.
Am 14.02.2023 um 14:30 Uhr werden wir die bisherigen Unterschriften der Petition unserem Oberbürgermeister Thomas Kufen überreichen.
Ort ist das Rathaus der Stadt Essen, Porscheplatz, 45121 Essen.
Wir laden ein, bei der Übergabe der Petition dabei zu sein. Je mehr, desto besser.
Wer von den Unterstützenden der Petition dabei sein möchte, möge bitte über die Petitionsseite Kontakt zu uns aufnehmen.
Bis dahin wollen wir noch möglichst viele Menschen für unsere Petition gewinnen: Bitte leiten Sie den Petitionslink weiter an alle, die Sie kennen, damit sich noch möglichst viele Menschen unserer Petition anschließen. Es zählt jede Stimme!
Nicht nur die aktuelle Klimaanalyse für die Stadt Essen zeigt, dass die Erhaltung des Parks wichtiger denn je für das Stadtklima und für eine hitzeresistente und lebenswerte Stadt der Zukunft ist.
Wir werden dabei sein, weil das genau unser Anliegen ist: Rüttescheid braucht Parks zur Abkühlung, keine weitere Versiegelung in einem „gründefizitären Raum“.
Kommen Sie am 31. zum Bürgerforum und machen sich stark für ein grünes und kühles Rüttenscheid!
Gemeinsam erreichen wir mehr:
Viele von Ihnen haben angegeben, sich für den Erhalt des Parks einzusetzen.
Wir brauchen Unterstützung für gemeinsame Aktionen oder auch bei deren Organisation. Unser Anliegen muss weiter verbreitet werden.
Nehmen Sie gerne über OpenPetition Kontakt zu uns auf. Wir freuen uns über jede konstruktive Zuschrift.
Zum Schluss: Mitte September 22 haben wir eine "Beschwerde über den Ratsbeschluss zur Bebauung des Grundstücks Rüttenscheid: Rosastraße / Ecke Von-Einem-Straße" gemäß § 24 GO bei der Stadt Essen eingereicht.
Mit dieser Beschwerde wird sich der Ausschuss "Anregungen und Beschwerden" in seiner Sitzung am 14.02.2023 befassen. Wir werden berichten.
Mit herzlichen Grüßen und hoffentlich auf bald.
Die Initiative "Rettet den Park und den Spielplatz am Rüttenscheider Schwimmzentrum"
seit dem 19.08.2022 läuft unsere Petition "Rettet den Park und den Spielplatz am Rüttenscheider Schwimmzentrum". Mittlerweile sind sechs Wochen verstrichen und in dieser Zeit haben über tausend Menschen unsere Petition unterzeichnet. Das ist ein tolles Ergebnis und wir möchten uns bei Ihnen / bei Euch ganz herzlich bedanken.
In der Zwischenzeit haben Presse und Fernsehen unser Anliegen aufgenommen.
Diese breite Öffentlichkeit hätten wir ohne Ihre / Eure Unterstützung nicht erreicht und dafür an Sie / an Euch alle ein riesengroßes herzliches Dankeschön.
Bitte geben Sie / gebt den Petitionslink weiter an alle die Sie kennen / die Ihr kennt damit noch viele Menschen erreicht werden und sich der Petition mit ihrer Unterschrift anschließen. Denn jede Stimme ist unsagbar wichtig.
Mit herzlichen Grüßen
Die Initiative "Rettet den Park und den Spielplatz am Rüttenscheider Schwimmzentrum"
Bei den Forderungen den Satz unter Punkt 2 erweitert
Bei den Argumenten (Punkte 1 bis 8) die Einleitungssätze fett formatiert
Neuer Petitionstext:
Rettet den Park und den Spielplatz am Rüttenscheider Schwimmzentrum
Initiative Initiative „Rettet den Park und den Spielplatz am Rüttenscheider Schwimmzentrum“
Petition richtet sich an
Oberbürgermeister Thomas Kufen
Vorsitzender des Stadtplanungsausschusses Guntmar Kipphardt
Planungsdezernent Martin Harter
Schuldezernent Muchtar Al Ghusain
Worum geht es?
Auf der Parkanlage mit altem Baumbestand samt Spielplatz am Rüttenscheider Schwimmzentrum, Von-Einem-Straße / Ecke Rosastraße soll, nach Ratsbeschluss vom 25.08.2021, ein Modulbau errichtet werden, dasder laut Beschluss als Interimslösung für anstehende Schulsanierungen mit 11 Millionen € Kosten veranschlagt ist (s. Ratssitzung Vorlage_1238-2021-7 [ ris.essen.de/sdnetrim/UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZVTNG1n5QGZwpKw9aysZv4L7prJE4iRuAD7WIj2Yw6C6/Vorlage_1238-2021-7.pdf ].
Dieser Ratsbeschluss wurde in einem Eilverfahren gefasst. Eigentlich einzubeziehende Instanzen, wie die Bezirksvertretung, wurden dabei übersprungen und der Ratsbeschluss ohne Berücksichtigung der einzuhaltenden Reihenfolge der einzubindenden Beschlusswege getroffen.
Dies ist ein großer Fehler. Eine gewissenhafte Prüfung von Standort-Alternativen für den Modulbau konnte unter diesen zeitlichen Umständen nicht hinreichend stattfinden.
Die Bebauung dieser, nahezu letzten verbleibenden freien Parkanlage in Rüttenscheid würde jedoch sowohl für die unmittelbar betroffenen Anwohner/innen, für die Kinder aus der unmittelbaren Wohnumgebung, als auch für den Stadtteil Rüttenscheid insgesamt ausschließlich negative Folgen nach sich ziehen.
Oberbürgermeister Thomas Kufen wurde bereits vor Monaten mehrfach von uns angeschrieben, über 200 Unterschriften haben wir an ihn übergeben. Da jedoch nicht in Sicht ist, dass notwendige Maßnahmen zum Erhalt des Parks mit seinem Spielplatz getroffen werden, haben wir uns zu dieser Petition entschieden.
Bitte unterzeichnen Sie unsere folgenden Forderungen mit – am besten sofort und sagen Sie es weiter.
Wir fordern:
Verhandlungen von städtischer Seite für die Vergabe von Aufträgen bezüglich des Modulbaus auf der Parkanlage an der Rosastr. sind gar nicht erst aufzunehmen bzw. sofort zu beenden.
Alternativen für einenden SchulstandortModulbau sind zu prüfen,prüfen - gewissenhaft und mit der gebotenen Sorgfalt und nicht, wie hier geschehen, im Eilverfahren - sei es durch die Auswahl eines anderen Standortes auf einer versiegelten Fläche oder durch die Verwendung einer Bestandsimmobilie, wie z.B. das Polizeipräsidium Büscherstraße, Gewissenhaft und mit der gebotenen Sorgfalt.Büscherstraße.
Die Parkanlage ist im Sinne der Bedürfnisse der Anwohner/innen für Freizeit und Erholung, im Sinne der Bedürfnisse an Wohn-/Spielumgebung für Kinder, als auch als Anpassungsmaßnahme zu den Auswirkungen des Klimawandels zu erhalten.
Neue Begründung:
Was spricht für den Erhalt des Parks und den Spielplatz bzw. gegen die Bebauung:
Schon heute fehlen laut aktueller Spielraumleitplanung 29.000m² an Spielplatzflächen. Rüttenscheid ist der Stadtteil Essens mit dem höchsten Mangel an Spielraum/Spielplätzen für Kinder. Dem Stadtteil weiteren Spielplatz zu entnehmen ist daher nicht verantwortbar und zum Nachteil der hier lebenden Kinder. Eine Bebauung der Spielplatzfläche an der Von-Einem-/Rosastr. würde das Problem im Stadtteil verschärfen.
Die Parkanlage ist die einzige Grünfläche, die an das Elitesportinternat grenzt. Würde diese bebaut, hätten die Schüler/innen des Elitesportinternates keine Fläche mehr für Entspannung und Erholung im Grünen.
Durch den Modulbau geht eine wertvolle Grünfläche zur Erholung und zur Freizeitgestaltung für die Anwohner/innen aus der Wohnumgebung verloren. Hinzu kommt, dass diese Grünfläche von den Bewohner/innen der Seniorenwohnanlage Isenbergstraße 81, dem Isenbergtreff Zentrum 60plus, dem Seniorenheim St. Andreas und anderen Senior/innen aus der Wohnumgebung gern genutzt wird und gut, auch mit Rollator, zu erreichen ist. Eine andere erreichbare Grünfläche steht ihnen nicht zur Verfügung.
Alternative Standorte wurden im Zusammenhang mit dem Modulbau im Zuge des eiligen Beschlussverfahrens nicht hinreichend von der Stadt Essen geprüft. Die politische Entscheidung wurde zu schnell und unbedacht getroffen. Als Alternative für eine langfristige Lösung käme z.B. das heutige Polizeipräsidium an der Büscherstr. in Betracht, welches die Polizei 2025 verlässt. Es befindet sich genau zwischen zwei Stadtteilen (Rüttenscheid und Holsterhausen) in denen laut Schulentwicklungsplan eine Grundschule fehlt. Zudem hat die Stadt Essen ein Vorkaufsrecht auf das Gebäude.
In Anbetracht der allgemeinen Inflation mit steigenden Kosten in allen Lebensbereichen ist davon auszugehen, dass die zum damaligen Zeitpunkt (2021) veranschlagten Kosten voraussichtlich weit überschritten werden. Die geplanten 11 Millionen Euro für den Modulbau wären aus Sicht der Steuerzahlenden sinnvoller investiert in eine langfristige, für alle Beteiligten - also Schulkinder, spielende Kinder, Anwohner/innen - tragbare Lösung.
Last but not least aus unserer Ansicht der wichtigste Punkt: Wie auch schon in ihrer Klimaanalyse von 2002 bestätigt die Stadt Essen für den Stadtteil Rüttenscheid bezüglich stadtklimatischer Belange ganz aktuell laut Ratssitzung am 18.08.2022 nochmals folgende Handlungsempfehlungen: "Hinsichtlich"Hinsichtlich stadtklimatischer Belange sollte [im Stadtteil Rüttenscheid] das Ziel der Erhalt der bestehenden Grünflächen sein. Dies gilt für Parkanlagen genauso wie z.B. für Kleingartenanlagen."Kleingartenanlagen." ris.essen.de/sdnetrim/UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZULvPreSKj8fOLtqt0w9aYQ_-Jtj_f4ITqd3iQXVChAQ/Vorlage_0755-2022-6_1._Ergaenzung.pdf
In Zeiten des Klimawandels ist jede Grünfläche und jeder Baum kostbar und darf keinerlei Bebauung geopfert werden. Die Temperaturen in diesem Sommer, die sich nahe 40°C bewegten und in dicht bebauten Wohnvierteln zu einer unerträglichen Stauungshitze führen, sind keine Ausnahme mehr. Wir werden in Zukunft mit ähnlichen oder noch heißeren Sommern rechnen müssen. Es ist daher die Aufgabe der Stadt, Vorsorge zu betreiben und das schließt die Bebauung von Grünflächen und Parks in Wohnvierteln aus.
Mit der Bebauung des Parks Rosastr./Von Einem Str. würde die Stadt gegen ihre eigenen Handlungsempfehlung handeln. Die Pläne, jetzt eine weitere Grünfläche zu vernichten, berücksichtigen weder die Planungshinweise der Stadt selbst noch die Interessen der Anwohner/innen und vieler Rüttenscheider/innen.
Unterstützende
An einer analogen Unterschriftenaktion haben sich bereits über 200 direkte Anwohner/innen beteiligt, die wir mit einem Appell an OB Thomas Kufen gesandt haben.
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