Bürgerrechte

Sofortige Aufhebung aller in der "Corona-Krise" verfügten Einschränkungen bürgerlicher Freiheiten!

Petition richtet sich an
Bundes- und Landesregierungen
87.725 Unterstützende

Petitionsempfänger hat nicht reagiert.

87.725 Unterstützende

Petitionsempfänger hat nicht reagiert.

  1. Gestartet 2020
  2. Sammlung beendet
  3. Eingereicht am 29.05.2020
  4. Dialog
  5. Gescheitert

20.04.2021, 01:08

Liebe UnterstützerInnen unserer Petition,

eine noch wirksamere Aktion als die Briefaktion, die das 'Ermächtigungsgesetz'*), das am Mittwoch verabschiedet werden soll, zu Fall bringen könnte, ist die Verfassungsklage gegen dieses Gesetz, die die 'Polizisten für Aufklärung' initiiert haben: vereinnpolifa.org/verfassungsklage-ifsg/
(die dort herunterzuladende 'Sammelvollmacht' drucken, ausfüllen und per Post abschicken; außer Porto entstehen keine Kosten)

*) laut Wikipedia ein Fachbegriff < de.wikipedia.org/wiki/Erm%C3%A4chtigungsgesetz >; das bis jetzt gravierendste 'Ermächtigungsgesetz' ist zweifellos das 'Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich' von 1933. Bemerkenswert ist allerdings, dass das am Mittwoch zur Verabschiedung anstehende Gesetz 'Bevölkerungsschutzgesetz' heißt.

Machen wir bei der Verfassungsklage mit!
 
An alle MitstreiterInnen, die nicht allzuweit vom Reichstagsgebäude, also Berlin, entfernt wohnen:

"Am Mittwoch sind wir, NichtOhneUns und Querdenken, ab 9 Uhr auf der Bundestagswiese, Beginn 10 Uhr, dort ist das Zentrum der Demokratiebewegung. Es gibt auch noch weitere Bühnen von Corona-Regime-Gegnern, z.B. am Brandenburger Tor, die wir in dieser Situation unbesehen auch mit stützen."
Dieses Zitat ist ein Auszug aus:

»Es ist eine Lüge.« — Hendrik Sodenkamp

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kinder,

das Corona-Regime unter Merkel ist »der totalitärste Apparat der Geschichte« (Prof. Giorgio Agamben):
grundgesetzwidrig,
menschenrechtswidrig,
und damit im Effekt unterdrückerisch und rechtsextremistisch.

jeder, der sich offen dagegen engagiert, steht historisch, inhaltlich und im gesellschaftlichen Effekt links davon (ein Begriff, der möglicherweise gar nicht allen gefallen wird, es ist aber so). Die Farbenspiele der Parteien haben im verfassungswidrigen Ausnahmezustand ausgedient: Wir werden alle unterdrückt und belogen. Bei uns steht der Mensch im Mittelpunkt.

Keine Macht der Welt, kein Konzern, kein Milliardär, keine Merkel,
— niemand —
hat das Recht,
in unser Gesicht hineinzuregieren,
in unsere Venen und Adern hineinzuregieren,
in unser Zuhause hineinzuregieren,
in unsere Familien und Freundschaften hineinzuregieren,
unsere Läden, Akademien, Theater, Kulturstätten zu schließen,
unser Land zu zerstören und unsere Gemeinschaften zu zerreißen.

Wir stehen mit allen, die sich gegen den »totalitärsten Apparat der Geschichte« zur Wehr setzen und das Wort sprechen, mit der jede Befreiung erst beginnt: »Nein!«

Ein Nein ist ein Nein — und wir werden nicht weichen.
....

Und damit zurück zum Kern der Sache: Am Mittwoch sind wir ab 9 Uhr auf der Bundestagswiese, Beginn 10 Uhr, dort ist das Zentrum der Demokratiebewegung, NichtOhneUns und Querdenken. Es gibt auch noch weitere Bühnen von Corona-Regime-Gegnern, z.B. am Brandenburger Tor, die wir in dieser Situation unbesehen auch mit stützen.

Und hier noch das vom Google-YouTube-Konzern gelöschte Video mit der Einladung zum Mittwoch (der Anlass dieses Rundbriefes).

Herzlich achtungsvoll
mit Grüßen aus der Demokratiebewegung,
Anselm Lenz
Journalist & Verleger
***
bleiben wir wachsam!
Friedliche Grüße!
Helene+Ansgar Klein


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