Stoppt den Einfluss der Gesundheitsberater auf Krankenhausreformen

Petition richtet sich an:
Stiftungen und Bundesgesundheitsminister Spahn

2.168 Unterschriften

Sammlung beendet

2.168 Unterschriften

Sammlung beendet

  1. Gestartet 2020
  2. Sammlung beendet
  3. Eingereicht am 09.12.2020
  4. Dialog mit Empfänger
  5. Entscheidung

Neuigkeiten

21.03.2023, 13:55

Liebe UnterstützerInnen und Unterstützer,

wir berichten laufend über den unvermindert hohen Einfluss der Regierungskommission und seiner Gesundheitsökonomen auf die Zukunft deutscher Krankenhäuser.

Das Sicherstellungskrankenhaus Oberviechtach ist aktuell gefährdet - es droht eine Schließung und Umwandlung in eine Gesundheitseinrichtung Level 1i. Dies wollen wir verhindern!

Am 21. März 2023 überreichte die Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern die Petition Rekommunalisierung der Klinik Oberviechtach die mit insgesamt 2.675 online-Unterschriften an den Landrat des Landkreises Schwandorf Thomas Ebeling.

Die Position der Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern

Die Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern und Vertreter der Katholischen Arbeitnehmerbewegung begründete die Forderung der Petition mit folgendem drohenden Szenario:

Sollte die aktuelle Krankenhausreform umgesetzt werden, würde das Krankenhaus in Oberviechtach eine Gesundheitseinrichtung Level 1i nur noch unter pflegerischer statt ärztlicher Leitung ohne Notfallverhandlung und nur sporadischer ärztlicher Anwesenheit.

Der Standort Oberviechtach wäre dann kein Krankenhaus mehr.

Dies sei den Menschen im Landkreis Schwandorf nicht bewusst. Dies wurde ihnen auch in der Bürgerversammlung vom 09.02.2023 nicht offen kommuniziert. Das Ergebnis werde aber sein, dass die politische Verantwortung entsprechend Art. 51 Abs. 3 Satz 1 BayLKrO auf den Landkreis Schwandorf insgesamt zurückfalle.

Mit der Übernahme des Krankenhauses Oberviechtach in die Trägerschaft des Landkreises Schwandorf hätten Sie diese Grundentscheidung selber in der Hand, statt ohne Einflussmöglichkeit die Entscheidung der IWG HOLDING AG abwarten zu müssen.

Landrat Ebeling erhielt dazu:

- die Unterschriftenliste der Petitionsübergabe
- die Broschüre Bewertung der Grundlegende Reform der Krankenhausvergütung der Regierungskommission: Prognose über die Zukunft deutscher Krankenhäuser: schlusskliniksterbenbayern.jimdofree.com/app/download/14706391832/Gro%C3%9Fe%20Krankenhausreform%20-%20Bewertung%20der%20dritten%20Empfehlung%20der%20Regierungskommissison.pdf?t=1672067522
- ein Begleitschreiben: schlusskliniksterbenbayern.jimdofree.com/app/download/14728853932/2023_03_21_Brief+zur+%C3%9Cbergabe+der+Petition+Rekommunalisierung+des+Krankenhauses+Oberviechtach+V2.pdf?t=1679419077

Die Position von Landrat Ebeling

Landrat Ebeling verwies darauf, dass die Verträge zwischen Asklepios und dem Landkreis Schwandorf und auch die aktuellen Verträge zwischen Asklepios und der IWG Holding AG das Krankenhaus Oberviechtach sichern.

Die aktuellen geplante Krankenhausreform von Bundesgesundheitsminister Lauterbach und seiner Regierungskommission sei noch lange noch gesichert, bisher gebe es lediglich Absichtserklärungen, in der politischen Auseinandersetzung seien noch gravierende Änderungen möglich.

Der Landkreis Schwandorf werde noch eine Entscheidung treffen. Es zeichne sich jedoch ab, dass es eine deutliche Mehrheit dafür gebe, seitens des Landkreises nicht vom Vorkaufsrecht Gebrauch zu machen.

Diskussion

In der anschließenden kontroversen Diskussion wurde keine Annäherung sichtbar. Die Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern bemängelt: Es drohen aufgrund der geplanten Krankenhausreform massive Einschnitte in das Leistungsangebot des Krankenhauses Oberviechtach. Gefährdet sind …

- die Notfallversorgung
- eine durchgehende ärztliche Anwesenheit
- die spezialisierten chirurgischen Fachabteilungen, namentlich die Viszeralchirurgie, Orthopädie und Unfallchirurgie.

Wir haben Landrat Ebeling trotz unterschiedlicher Auffassung angeboten, ihm ggf. mit Rat zur Seite zu stehen, sollten sich die negativen Prognosen der Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern hinsichtlich der Krankenhausreform und seinen Auswirkungen auf das Krankenhaus Oberviechtach erfüllen.

Bericht, Fotos und Schreiben sind auf zu finden unter:

schlusskliniksterbenbayern.jimdofree.com/kliniken-in-not/sonstige-bedrohungen/oberviechtach/


13.03.2023, 11:47

Dokument anzeigen

www.gemeingut.org/buendnis-klinikrettung-stellt-vorschlag-fuer-eine-bedarfsgerechte-krankenhausstruktur-vor/

Bündnis Klinikrettung stellt Vorschlag für eine bedarfsgerechte Krankenhausstruktur vor
In einer Pressemitteilung anlässlich des Krankenhausgipfels der Deutschen Krankenhausgesellschaft kritisiert das Bündnis Klinikrettung, dass in allen Vorschlägen massive Klinikschließungen akzeptiert werden und der Verlust der flächendeckenden klinischen Versorgung in Deutschland nicht in Frage gestellt wird. Dem stellt das Bündnis Klinikrettung sein Modell der bundesweiten Krankenhausstruktur entgegen.


13.03.2023, 11:43

Dokument anzeigen

Bündnis Klinikrettung stellt Vorschlag für eine bedarfsgerechte Krankenhausstruktur vor

In einer Pressemitteilung anlässlich des Krankenhausgipfels der Deutschen Krankenhausgesellschaft kritisiert das Bündnis Klinikrettung, dass in allen Vorschlägen massive Klinikschließungen akzeptiert werden und der Verlust der flächendeckenden klinischen Versorgung in Deutschland nicht in Frage gestellt wird. Dem stellt das Bündnis Klinikrettung sein Modell der bundesweiten Krankenhausstruktur entgegen.

Zur Pressemitteilung:

www.gemeingut.org/buendnis-klinikrettung-stellt-vorschlag-fuer-eine-bedarfsgerechte-krankenhausstruktur-vor/

Das Konzept ist eine Alternative zur Krankenhausreform von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach und seiner Regierungskommission.



04.03.2023, 01:01

Neue Homepage Krankenhausreform 2023 kompakt

krankenhausreform2023.jimdofree.com/

Reform
Kritik
Alternativen

- - -

Verehrte UnterstützerInnen gegen den Einfluss der Geaundheitsökonomen,

Lauterbachs Krankenhausreform ist ein Angriff auf die flächendeckende klinische Versorgung in Deutschland.

Die Informationen und Kritiken zu Lauterbachs Krankenhausreform und seiner Regierungskommission überschlagen sich buchstäblich. Bürger und potenzielle Patienten werden nicht einbezogen. Deshalb ist auf der neuen Homepage Krankenhausreform 2023 alles kompakt zusammengefasst.

Haben Sie also Fragen exakt zu Lauterbachs Krankenhausreform, dann sind Sie hier genau richtig.

Sie finden Shier nahezu alles: die Reform, Hintergründe, Kritiken, Videos, Broschüren und ein Fachbuch.

- Informieren Sie sich.
- Teilen Sie die Homepage.
- Kämpfen Sie gemeinsam mit uns gegen Lauterbachs Krankenhausreform.


24.02.2023, 14:15

Dokument anzeigen

Verehrte Unterstützerinnen,
verehrte Unterstützer,

Die Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern hat sich anlässlich der Tagung der Bund-Länder-Arbeitsgruppe besorgt angesichts drohender tiefgreifender Einschnitte in die flächendeckende klinische Versorgung gezeigt:

schlusskliniksterbenbayern.jimdofree.com/krankenhausreform/bund-l%C3%A4ndergruppe-zu-leveln/

„Wir sind erleichtert, dass Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach im Anschluss an die Bund-Länder-Arbeitsgruppe Öffnungsklauseln für die Bundesländer zugesagt hat,“ erläutert Klaus Emmerich, Klinikvorstand i.R. „Wir danken dem bayerischen Gesundheitsminister Klaus Holetschek für sein beherztes Engagement innerhalb der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zu Gunsten der Öffnungsklausel.“

Die Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern hat dazu in einer Pressemitteilung rundsätze für Öffnungsklauseln vorgestellt:

- - -

Pressemitteilung
Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern begrüßt Öffnungsklauseln für bundesweite Versorgungsstufen (Level)
Erster Vorschlag für bayerische Öffnungsklauseln

Die vollständige Pressemitteilung finden Sie auch unter: schlusskliniksterbenbayern.jimdofree.com/krankenhausreform/%C3%B6ffnungsklauseln-m%C3%B6glich/


23.02.2023, 07:48

Dokument anzeigen

Pressemitteilung und Offene Briefe

Dringender Änderungsbedarf in klinischen Versorgungsstufen Level 1 in der Bund-Länder-Arbeitsgruppe

Himmelkron, 23.02.2023

Am heutigen Mittwoch, 23.02.2023 stehen die Versorgungslevels auf der Agenda der Bund-Länder-Arbeitsgruppe für die geplante Krankenhausreform von Bundesgesundheits-minister Karl Lauterbach und seiner Regierungskommission.

Die Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern ist tief besorgt. Wir warnen vor einem tiefgreifendem Einschnitt in die flächendeckende klinische Versorgung.

Die aktuellen Vorschläge von Leistungsgruppen und Leveln wird ca. 1/3 aller Krankenhäuser komplett zerstören (Level 1i).

Sie reißt bei den überwiegenden Krankenhäusern - ca. 76% bis 86% - große Versorgungslücken 1.

Bayern wird in besonderen Maße betroffen sein. 2

Wir richten uns deshalb in offenen Schreiben an die Gesundheitsminister des Bundes und Bayerns.


18.02.2023, 05:17

Dokument anzeigen

Lauterbachs schöpferische Krankenhauszerstörung

Krankenhausrevolution für organisiertes Kliniksterben

Klaus Emmerich
Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern

Satire

Mehr online bei der Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern unter:

schlusskliniksterbenbayern.jimdofree.com/krankenhausreform/satire/

Oder bei MedConWeb:

www.medconweb.de/blog/finanzierung/lauterbachs-schoepferische-krankenhauszerstoerung/


17.02.2023, 07:30

Dokument anzeigen

Liebe Aktive,

bisher haben sich Bundesgesundheitsminister Jens, Spahn, Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach und die von uns kritisierten einflussreichen Gesundheitsökonomen wenig für die Meinung der Bürger zur geplanten Krankenhausreform 2023 interessiert. Folgerichtig interessiert sie auch unsere Petition nicht.

Nun, wir reagieren mit einer Satire:

Lauterbachs schöpferische Krankenhauszerstörung
Krankenhausrevolution für organisiertes Kliniksterben
Klaus Emmerich
Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern

Satire

Mehr online unter:

schlusskliniksterbenbayern.jimdofree.com/krankenhausreform/satire/


17.02.2023, 07:29

Dokument anzeigen

Liebe Aktive,

bisher haben sich Bundesgesundheitsminister Jens, Spahn, Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach und die von uns kritisierten einflussreichen Gesundheitsökonomen wenig für die Meinung der Bürger zur geplanten Krankenhausreform 2023 interessiert. Folgerichtig interessiert sie auch unsere Petition nicht.

Nun, wir reagieren mit einer Satire:

Lauterbachs schöpferische Krankenhauszerstörung
Krankenhausrevolution für organisiertes Kliniksterben
Klaus Emmerich
Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern

Satire

Mehr online unter:

schlusskliniksterbenbayern.jimdofree.com/krankenhausreform/satire/


Helfen Sie mit, Bürgerbeteiligung zu stärken. Wir wollen Ihren Anliegen Gehör verschaffen und dabei weiterhin unabhängig bleiben.

Jetzt fördern