Stoppt den Einfluss der Gesundheitsberater auf Krankenhausreformen

Petition richtet sich an
Stiftungen und Bundesgesundheitsminister Spahn

2.168 Unterschriften

Sammlung beendet

2.168 Unterschriften

Sammlung beendet

  1. Gestartet 2020
  2. Sammlung beendet
  3. Eingereicht am 09.12.2020
  4. Dialog mit Empfänger
  5. Entscheidung

Neuigkeiten

20.06.2026, 02:49

Liebe Aktive,

DeStatis hat das Krankenhausverzeichnis 2024 herausgegeben. Nun haben wir diese aktualisierten Daten 2024 in den Klinikatlas "Kliniken in Gefahr" übernommen und durch unsere individuellen Bedrohungsinformationen, Teilschließungen und Komplettschließungen ergänzt.

https://www.initiative-klinik-erhalt.de/liste.php

Und hier die kurze Erklärung.

Komplettschließung (schwarz): Bereits vollzogene Schließung
Teilschließung (halbscharz): Bereits vollzogene Teilschließung, hierzu zählt auch die Umwandlung eines Allgemeinkrankenhauses in ein Fachklinik
Bedrohung (rot): Schließungen oder Teilschließungen in der Zukunft bzw. mit unbekanntem Datum, Insolvenzen, die per Definition zu Schließungen oder Teilschließungen führen können.

Allgemeinkrankenhaus ab stationärer Basisnotfallversorgung (grün)
Fachklinik oder Allgemeinkrankienhaus ohne stationäre Notfallversorgung

Mein Dank geht nochmals als Manuel Jokiel für das tolle, im Rahmen der Recherchen stets aktuellen Klinikatlas.

So wird bereits jetzt (!) die geplante Schließung des Mannheimer Schwerpunktkrankenhauses zum 01.07.2026 aktuell als Bedrohung und ab 1.7. automatisch als Komplettschließung dargestellt. 


09.06.2026, 14:09

Lieber Unterstützerinnen,
liebe Unterstützer,

Am 12. Juni wird im Bundestag in der ersten Lesung das GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz beraten. 1 Während das Krankenhausreformanpassungsgesetz aufgrund hoher Qualitätsauflagen ein strukturelles Kliniksterben auslösen wird, ist aufgrund des GKV-Beitragsstabilisierungsgesetzes mit einem ökonomisch verursachten Kliniksterben zu rechnen. Trotz massiver Einwände unserer Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern und vieler Verbände müssen wir feststellen:

Die Würfel für ein geschätztes Kliniksterben von 300 bis 600 Krankenhäusern in Deutschland scheinen gefallen. 2
Bayern ist als Flächenland mit kleinen Krankenhäusern besonders betroffen.

Die Verantwortung für das angestrebte Kliniksterben trägt eindeutig bei der Bundesregierung. Die Lasten liegen bei den Patientinnen und Patienten, die mit signifikant längeren Anfahrzeiten für eine stationäre Krankenhausbehandlung, manchmal auch bei lebensbedrohenden Erkrankungen, rechnen müssen. Die Lasten liegen auch bei den Klinikträgern, die defizitäre Krankenhäuser stützen müssen, oder im Falle einer Schließung mit massivem Widerstand der Bevölkerung zu rechnen haben.

Mit dem neuen Video „Hilfen für bedrohte Krankenhäuser“ 3 wendet sich die Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern auf emotionaler Weise an die Bevölkerung bedrohter Krankenhäuser in Bayern.

Wehren Sie sich gegen die Schließung bedarfsnotwendiger Krankenhäuser.
Informieren Sie sich über geeignete Instrumente demokratischen Widerstands!

Die Bedrohung in bayerischen Regionen ist in Folge der Krankenhausreform real wie noch nie. Deshalb hat die Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern ihre Homepage als „Hilfe zur Selbsthilfe“ im Fall bedrohter Klinikstandorte umgestaltet. Dort lassen sich umfassende Informationen über klinische Versorgungslücken in Bayern, aktuell bedrohte oder geschlossene Krankenhäuser und Hintergründe zum Kliniksterben in Bayern recherchieren.

Und wir verweisen auf 2 weitere Videos beide zu sehen unter:

https://schlusskliniksterbenbayern.jimdofree.com/video/

Video „Finanzierbare Krankenhäuser und finanzierbare Gesundheit - Die Alternative zu Bundesgesundheitsministerin Nina Warkens Streichpolitik“

Video: „Die leeren Versprechen der Bundesregierung und Bayerischen Staatsregierung zu Krankenhäusern“.

Es kommt jetzt auf die Schlagfertigekeit regionaler Aktionsgruppen an, ob angekündigte Schließungen von Krankenhäusern oder Fachabteilungen Wirklichkeit werden, oder ob sie im Einzelfall durch beherzten Widerstand verhindert werden.

Die Petitionsleitung
Klaus Emmerich

1 Bundestag, Sitzungsverlauf, https://www.bundestag.de/parlament/plenum/tagesordnungen?week=24&year=2026
2 Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern, Auswirkungsanalyse Klinikschließungspotenzial aufgrund des Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG), https://kliniksterben.jimdofree.com/app/download/13526747899/Auswirkungsanalye+Klinikschlie%C3%9Fungspotenzial+aufrund+des+Krankenhausreformanpassungsgesetz+%28KHAG%29.pdf?t=1779691413
3 Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern, Videos, https://schlusskliniksterbenbayern.jimdofree.com/video/


07.03.2026, 01:01

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Krankenhausreformanpassungsgesetz im Bundestag beschlossen

Liebe Unterstützerinnen,
Liebe Unterstützer,

leider aber erwartungsgemäß wurde die überarbeitete Krankenhausreform (KHAG) im Bundestag verabschiedet. Proteste halfen nicht :

www.br.de/nachrichten/meldung/bundestag-entscheidet-ueber-aenderungen-an-der-krankenhausreform,3007b162e
...

Nun gibt es eine neue Entwicklung zu den Sektorenübergreifenden Versorungseinrichtungen, die laut KHAG kleine ländliche Krankenhäuser ablösen sollen und werden:

www.medconweb.de/blog/finanzierung/rahmenvereinbarung-fuer-sektorenuebergreifende-versorgungseinrichtungen/

das KHAG hat viele Fragestellungen für Sektorenübergreifende Versorungseinrichtungen offen gelassen und an die Selbstverwaltung delegiert. Hier haben die DKG und der Spiitzenverband der GKV parallel gearbeitet. Konktet: STRUKTURELL (NICHT ÖKONOMISCH!) besteht jetzt Planungssicherheit. Ich zitiere aus Zusammenfassung und dem Originaldokument:

...

ÜBERSICHT

Das Modell ist insbesondere für Regionen relevant, in denen klassische Krankenhausstrukturen aufgrund geringer Fallzahlen oder wirtschaftlicher Herausforderungen unter Druck stehen.

Die neue Vereinbarung definiert zunächst verpflichtende Mindestleistungen, die jede sektorenübergreifende Versorgungseinrichtung anbieten können muss. Diese konzentrieren sich vor allem auf internistisch-geriatrische Behandlungen.

Darüber hinaus können Einrichtungen – abhängig vom zugewiesenen Versorgungsauftrag – zusätzliche Leistungen aus den Leistungsgruppen Allgemeine Innere Medizin sowie Geriatrie erbringen. Diese werden in der Vereinbarung als sogenannte „Kann-Leistungen“ bezeichnet.

VEREINBARUNG

Sektorenübergreifende Versorgungseinrichtungen übernehmen nach den jeweiligen Möglichkeiten
auch akutmedizinische Versorgung. Gleichwohl nehmen sie nicht an der Notfallversorgung im Rahmen des gestuften Systems von Notfallstrukturen in Krankenhäusern gemäß 5 136c Absatz 4 SGB V teil. lnsektorenübergreifenden Versorgungseinrichtungen werden Patientinnen und Patienten behandelt, die
keine Diagnostik oder Behandlungen mit hohem Risiko, Spezialisierungs- oder Komplexitätsgradbenötigen. Verlegungen in sektorenübergreifendeVersorgungseinrichtungen aus anderenKrankhäusern sind grundsätzlich möglich.

Die sektorenübergreifende Versorgungseinrichtung verfügt über eine medizinisch-technische
Ausstattung, die eine Basisdiagnostik und -therapie im Rahmen der akutmedizinischen Versorgung
ermöglicht (Elektrokardiogramm, Röntgengerät, Sonographiegerät, Patientenmonitor zur
Überwachung der Vitalfunktionen).

Von Montag bis Freitag (außer an gesetzlichen Feiertagen) muss tagsüber für mindestens acht Stunden mindestens eine Arztin oder ein Arzt vor Ort präsent sein. Eine Facharztverfügbarkeit aus
dem Leistungsspektrum der sektorenübergreifenden Versorgungseinrichtung (Fachärztin/Facharzt
aus dem Gebiet lnnere Medizin oder Fachärztin/Facharzt für Allgemeinmedizin oder
Fachärztin/Facharzt mit der Zusatzweiterbildung Geriatrie oder Fachärztin/Facharzt mit dem Schwerpunkt Geriatrie oder Fachärztin/Facharzt für lnnere Medizin und Geriatrie) ist jederzeit mindestens durch Rufbereitschaft zu gewährleisten.

Die pflegerische Betreuung ist durch eine 24-stündige Präsenzvon mindestens einer
Pflegefachkraft sicherzustellen. Die Personalausstattung muss sich am tatsächlichen Pflegebedarf
orientieren und eine fachgerechte Versorgung, Dokumentation und Notfallreaktion gewährleisten.

FAZIT

1. Es bleibt dabei: Lebensrettende Maßnahmen eignen sich NICHT in einem SüV.
2. Liegebetten sind auf internistisch-geriatrische Patienten konzentriert.


04.03.2026, 17:11

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Aufruf zur Abstimmung gegen das Krankenhausreformanpassungsgesetz am 6. März im Bundestag

Liebe Unterstützerinnen,
liebe Unterstützer,

am 6 März soll nun das Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG) im Bundestag verabschiedet werden. Die Aktionsgruppe hat in einer Pressemitteilung die Parlamentarier dazu aufgerufen, dem KHAG NICHT ZUZUSTIMMEN!

Die Pressemitteilung einschließlich Begründung liegt als PDF bei. Sie ist auch zu finden unter:

schlusskliniksterbenbayern.jimdofree.com/krankenhausreform/krankenhausreformanpassung-khag/

Die Chancen für ein Einlenken im Bundestag sind gering. Wir haben es trotzdem versucht.

Herzliche Grüße
Klaus Emmerich
Petitionsleitung
Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern


01.11.2025, 04:36

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Lieber Unterstützerinnen und Unterstützer,

- Ausreichende Finanzierung aller deutschen Krankenhäuser,
- Aussetzen jeglichen Kliniksterbens,
- Sicherung wohnortnaher Krankenhäuser als Bestandteil einer unverzichtbaren Daseinsvorsorge?

Ist dies realistisch?

Mit unserem Konzept und unserer Petition “Bedarfsgerechte kommunale Kliniklandschaft statt Wettbewerb” haben wir gezeigt:

- Ja, unser Konzept realistisch.
- Die “Bedarfsgerechte kommunale Kliniklandschaft statt Wettbewerb” ist eine echte Alternative zu Lauterbachs und Warkens Krankenhausreform.
- Das Konzept liegt dieser Nachricht als PDF bei.

Denn nach der geplanten Anpassung der Krankenhausreform, Bundesgesundheitsministerin Nina Warkens Krankenhausanpassungsgesetz (KHAG) könnten bis zu 600 deutsche Krankenhäuser schließen - dies haben wir in einer Auswirkungsanalyse ermittelt und allen Bundesländern zwecks Ablehnung des KHAG im Bundesrat zugestellt:

kliniksterben.jimdofree.com/app/download/13460640999/Auswirkungsanalye+Klinikschlie%C3%9Fungspotenzial+aufrund+des+Krankenhausreformanpassungsgesetz+%28KHAG%29.pdf?t=1761471501

Das wollt Ihr nicht?

Dann unterzeichnet bitte unbedingt die Petition “Bedarfsgerechte kommunale Kliniklandschaft statt Wettbewerb”.

Denn:

- Die Petition “Bedarfsgerechte kommunale Kliniklandschaft statt Wettbewerb” liegt dem Gesundheitsauschuss des Bundestags zur Entscheidung vor.
- Aber sie hat aktuell nur 474 Unterzeichner.
- Und: Die Unterschriftensammlung für Ihre Petition “Bedarfsgerechte kommunale Kliniklandschaft statt Wettbewerb” endet in 34 Tagen.

Wir brauchen also:

- Eine überzeugende Werbung für diese Petition in Social Media und unter Freunden.
- Und Eure persönliche online-Unterschrift unter:

www.openpetition.de/petition/online/bedarfsgerechte-kommunale-kliniklandschaft-statt-wettbewerb

Vielen Dank vorab,
Klaus Emmerich
Petitionsleitung


04.08.2025, 05:32

Liebe UnterstützerInnen,
liebe Unterstützer,

am 31. Juli hatte ich zur Rettung der Haßberg-Klinik Ebern und entsprechenden Umstimmung des Landrats Schneider um Beteiligung an einer Umfrage gebeten.

Das Ergebnis ist beeindruckend:

97% der Teilnehmer plädierten für einen Fortbestand des Krankenhauses, mehr als 82% für die Wiedereröffnung der stationären Chirurgie:

docs.google.com/forms/d/1L4ZZp9KD2mc0HE60rab-VmOn198lVZtHOAAvJTfCD-4/edit?pli=1#responses

Dieses Umfrageergebnis konnte Landrat und Aufsichtsrat nicht umstimmen - die Haßberg-Klinik Ebern soll zum Jahresende geschlossen werden:

mainfranken.news/2025/08/01/schliessung-des-krankenhauses-ebern-gefaehrdet-die-wohnortnahe-klinische-versorgung-von-knapp-8-000-einwohnern/

DAS WOLLEN WIR IN LETZTER MINUTE VERHINDERN:

- - -

OpenPetition BITTE JETZT UNTERZEICHNEN

Erhalt der Haßberg-Klinik Ebern und Wiedereröffnung der stationären Chirurgie

Landrat, Aufsichtsrat der Haßberg-Klinik und Kreistag des Landkreis Haßberge werden aufgefordert:

- Schließen Sie nicht die Haßberg-Klinik Ebern.
- Machen Sie die Region Ebern nicht zu einer Gesundheitsregion 3. Klasse.
- Entwickeln Sie die Haßberg-Klinik Ebern wieder zu einem standortsicheren Allgemeinkrankenhaus mit Innerer Medizin, Chirurgie und stationärer Basisnotfallversorgung nach den Vorgaben der Krankenhausreform (KHVVG). ...

Mehr und Näheres unter:

www.openpetition.de/petition/online/erhalt-der-hassberg-klinik-ebern-und-wiedereroeffnung-der-stationaeren-chirurgie


09.07.2025, 16:07

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Sensation - Kippt der Klinikatlas von Ex-Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach?

Dies jedenfalls deutet Gesundheitsministerin Nina Warken an:

www.aerzteblatt.de/news/warken-deutet-ende-des-bundesklinikatlas-an-41e5d0e8-86b4-4409-ad14-211d47e0fb37

DIE SENSATION!
WIR HABEN DEN BESSEREN KLINIKATLAS

- - -

"Berlin – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat das Ende des Bundesklinikatlas angedeutet. „Meine Meinung zum Klinikatlas: Es ist schwierig, ein System aufrechtzuerhalten, dass eine Doppelstruktur darstellt mit einem System, dass es schon gibt und sogar noch besser angenommen wird“, sagte sie gestern auf dem Sommerfest der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) in Berlin.

Da müsse man „dringend eine Lösung finden und Dinge zusammenführen, um keine unnötige Bürokratie und keine doppelten Strukturen zu haben. Da haben wir dieselbe Grundauffassung“.

Zuvor hatte der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Gerald Gaß, deutlich gemacht, dass die DKG mit dem Deutschen Krankenhausverzeichnis ein deutlich bekannteres Portal bereithalte. ..."

Wir haben dazu nachfolgende Pressemitteilung herausgegeben:

- - -

Pressemitteilung
Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern begrüßt geplante Einstellung des bundesweiten Klinikatlas
Himmelkron, 09.07.2025

Die Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern begrüßt die Überlegung von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken, den Klinikatlas des Bundesgesundheitsministeriums einzustellen. 1 Damit sind nachträglich wesentliche Forderungen der Petition „Stoppen Sie in 2 Wochen im Bundesrat das Krankenhaustransparenzgesetz“ erfüllt, die wir vor der Zustimmung des Bundesrats zu Ex-Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbachs Klinikatlas an alle MinisterpräsidentInnen der Bundesländer eingereicht hatten 2.

Wir erklären hierzu:
Ex-Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbachs Klinikatlas …
• belastet die Krankenhäuser mit immenser Bürokratie,
• erhöht die Beitragszahlung der gesetzlich Krankenversicherten,
• und liefert den Patientinnen keine substanziellen für die Entscheidung eines Klinikaufenthalts relevanten Informationen.
Auch lehnen wir die im Klinikatlas des Bundesgesundheitsministeriums geplanten informatorischen Level 1 bis 3 ab. Sie disqualifizieren alle kleinen Krankenhäuser mit hoher Ergebnisqualität lediglich aufgrund des begrenzten Leistungsangebots.
Wir verweisen in diesem Zusammenhang auf unseren eigenen Klinikatlas „Kliniken in Gefahr“. Die dort enthaltenen Information …
• sind kostenlos und erhöhen nicht die Beiträge der Krankenversicherten,
• unbürokratisch und ohne Belastung der Krankenhäuser mit Verwaltungsaufgaben,
• übersichtlich, denn Krankenhäuser werden per Krankenhauskarte oder per Krankenhausliste bzw. Wohnort gefunden. 3
Aufgrund der umfassenden Kritik zum bundesweiten Klinikatlas des Bundesgesundheitsministeriums halten wir es für geboten, das zugrunde liegende Krankenhaustransparenzgesetz im Bundestag vollständig aufzuheben. 4

1 Deutsches Ärzteblatt, Warken deutet Ende des Bundesklinikatlas an, www.aerzteblatt.de/news/warken-deutet-ende-des-bundesklinikatlas-an-41e5d0e8-86b4-4409-ad14-211d47e0fb37

2 Petition „Stoppen Sie in 2 Wochen im Bundesrat das Krankenhaustransparenzgesetz“,
www.openpetition.de/petition/online/stoppen-sie-in-2-wochen-im-bundesrat-das-krankenhaustransparenzgesetz

3 Klinikatlas „Kliniken in Gefahr“, Manuel Jokiel, www.initiative-klinik-erhalt.de/index.php

4 Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern, Bewertung des Gesetzes zur Förderung der Qualität der stationären Versorgung durch Transparenz, Projektstudie zum Krankenhaustransparenzgesetz, kliniksterben.jimdofree.com/app/download/13299279099/Bewertung+des+Gesetzes+zur+F%C3%B6rderung+der+Qualit%C3%A4t+der+station%C3%A4ren+Versorgung+durch+Transparenz.pdf?t=1749136909


23.06.2025, 09:28

Sorge um Helios Rosmann Klinik in Breisach

Liebe UnterzeichnerInnen,

Eine Bürgerinitiative kämpft für den Erhalt der Regel- und Basis-Notfallversorgung an der Helios Rosmann Klinik Breisach. Die Innere Medizin soll zum 1.8.2025 geschlossen werden.

Bitte kämüft dagegen und unterzeichnet die Petition: "Erhalt der Regel- und Basis-Notfallversorgung an der Helios Rosmann Klinik Breisach"

www.openpetition.de/petition/online/erhalt-der-regel-und-basis-notfallversorgung-an-der-helios-rosmann-klinik-breisach

Die Petitionsleitung

Klaus Emmerich



28.05.2025, 01:28

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Liebe Unterstützerinnen,
liebe Unterstützer,

Mit unserer Petition „Leistungsgruppen-Grouper für Krankenhäuser stoppen - Krankenhäuser retten“ wollen wir die Krankenhausreform von Ex-Bundesgesundheitsminister Karl-Lauterbach stoppen.

www.openpetition.de/verwaltung/message/leistungsgruppen-grouper-fuer-krankenhaeuser-stoppen-krankenhaeuser-retten

Der Deutsche Bundestag hat nun diese Petition angenommen, auf seiner Webseite gesondert veröffentlich und bietet auch dort die elektronische Einreichung von Unterschriften an:

epetitionen.bundestag.de/content/petitionen/_2025/_02/_18/Petition_178137.html

Wir haben jetzt die Presse angeschrieben und bitten auch Euch:

- Teilt die Pressemitteilung.
- Werbt für weitere Unterschriften auf Social-Media, über Mails oder andere Möglichkeiten.

Die Unterschriften können direkt beim Deutschen Bundestag eingereicht werden. Wir werden dem Deutschen Bundestag ergänzend unsere Unterschriftenliste aus OpenPetition zusenden.

Wir brauchen JETZT den Widerstand gegen die geplante modifizierte Fortführung der Krankenhausreform in der schwarz-roten Bundesregierung!

Vielen herzlichen Dank
Die Petitionsleitung


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