die Krankenhausreform 2023 befindet sich bereits in der Umsetzungsphase:
- Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach stellte die Eckpfeiler am 5.12.2022 vor.
- Die Bund-Länderkonferenz hat am 5.1.2023 die Gespräche aufgenommen.
- Die Deutsche Krankenhausgesellschaft hat eine Auswirkungsanalyse in Auftrag gegeben.
- Das Bundeskabinett wird den Gesetzesentwurf vor der Sommerpause beschließen.
- Die Verabschiedung des Gesetzes ist für Dezember 2023 geplant.
1. Absichten der Regierungskommission
Auf einer online-Videoveranstaltung des MDB Johannes Wagner, Die Grünen, Medizin Brennt – Was bringt die Krankenhausreform? stellte das Mitglied der Regierungskommission Prof. Dr. Karagiannidis die Eckpfeiler der geplanten Krankenhausreform 2023 vor. Es ist erkennbar, dass die Regierungskommission und auch Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach nur begrenzten Spielraum für Modifizierungen der Krankenhausreform sehen.
Der Tenor:
1. Karagiannidis betrachtet Level 1i tatsächlich als Krankenhäuser. Wir sehen das anders.
2. Die Aufteilung 60% DRG und 40% Vorhaltung ist aus seiner Sicht nicht diskutierbar.
3. Der Budgetdeckel soll bleiben, es dürfe bis zum Inkrafttreten der Krankenhausreform 2023 auch keinen generellen finanzielen Schutzschirm geben, der die Schließung etlicher Krankenhäuser lediglich verzögere.
4. Diskutierbar sei aus seiner Sicht die Zulassung der Geburtshilfe für Level 1.
Ein weiterer Gesundheitsexperte der Grünen, Herr Grau, geht auch davon aus, dass die Bund-Ländergespräche zu mehr Leistungsgruppen für Level 1n führen könnten. Das wäre ausdrücklich zu begrüßen.
Die Diskussion macht deutlich:
1. Die Krankenhausreform kommt.
2. Das Kliniksterben aus finanziellen Gründen (kalter Strukturwandel) und aus strukturellen Gründen (Level 1i) ist gewollt.
3. Modifizierungen sind offenbar noch bei der Ausgestaltung der Versorgungsstufen möglich.
Bzgl. der Versorgungsstufen besteht die Notwendigkeit ...
... die Krankenhäuser mit Basisnotfallversorgung (Level 1n) mit deutlich mehr Leistungsgruppen auszustatten.
... die Gesundheitseinrichtungen (Level 1i) lediglich dort zuzulassen, wo die 30-Minutenerreichbarkeit zu einem Krankenhaus Level 1n noch gewährleistet ist.
2. Erste Vorschläge zu alternativen Versorgungsstufen
3. Per Krankenhausreform organisiertes Kliniksterben
Dass die Krankenhausreform 2023 mit Level 1i ein massives Kliniksterben auslösen wird, ist in der akut gefährdeten Region Südostbayern angekommen.
Die Mittelbayerische Zeitung und die Passauer Neue Presse berichteten jeweils auf einer ganzen Zeitungsseite über die fatalen Auswirkungen der geplanten Krankenhausreform in ländlichen Gebieten mit konkreten Beispielen.
der gegen den Einfluss der Gesundheitsökonomen auf die deutsche Krankenhausreform tritt in eine entscheidende Phase:
Ohne Beteiligung der …
- Bürger,
- Klinikmitarbeiter und
- verantwortlichen Kommunen
haben Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach und seine Regierungskommission ein ambitionierter Fahrplan für die Gesetzgebung aufgestellt. *1) Im Juni 2023 sollen die Details festgelegt sein. Ende des Jahres sollen gesetzlich beschlossen werden:
1. eine veränderte Krankenhausfinanzierung mit Vorhaltepauschalen und DRG-Fallpauschalen
2. eine Strukturierung der Krankenhäuser in gesetzlich vorgeschriebene Versorgungsformen (Level)
3. eine Konzentration der Entbindungen (Geburtshilfe) auf Großkliniken (Level 2 und 3).
Unsere Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern hat die Reformen im Rahmen einer Studie bewertet. *2) Sie kritisiert (verkürzt dargestellt):
zu 1.
Vorhaltepauschalen und DRG-Fallpauschalen
Vorhaltepauschalen und DRG-Fallpauschalen helfen nicht weiter, weil die Finanzierung der Krankenhäuser unverändert gedeckelt bleibt. Den Krankenhäusern fehlen jährlich 15 Mrd. Euro, und dieses Defizit wird nicht behoben. Klinikschließungen werden die Folge sein.
zu 2.
gesetzlich vorgeschriebene Versorgungsformen (Level)
Neue gesetzlich vorgeschriebene Versorgungsformen (Level) reduzieren das stationäre Gesundheitsangebot in Deutschland (und Bayern) auf drastische Weise:
657 der 1.887 bundesdeutschen Krankenhäuser werden geschlossen und Gesundheitseinrichtungen Level 1i ohne Notfallversorgung unter pflegerischer statt ärztlicher Leitung mit nicht durchgehender Anwesenheit ambulanter Ärzte. In Bayern sind es 143 von 351 Krankenhäuser, die schließen werden..
649 der 1.887 bundesdeutschen Krankenhäuser werden Krankenhäuser Level 1n mit Notfallversorgung aber deutlich reduziertem Leistungsangebot. Die sogenannte Basisversorgung endet auf dem Niveau des allgemeinen Internisten und der allgemein Chirurgie. Zusatzqualifikationen wie beispielsweise Gastroenterologie, Kardiologie, Oralchirurgische, Unfallchirurgie, Orthopädie u.a. einschließlich implementierter Behandlungszentren werden der Vergangenheit angehören. In Bayern sind 150 der 351 Krankenhäuser betroffen.
Die Ländlichen Regionen mit überwiegend kleinen Krankenhäusern werden zu Gesundheitsregionen zweiter Klasse!
Zu 3.
Konzentration der Entbindungen (Geburtshilfe)
Entbindungen auf der Straße werden sich mehren! Wenn die geplante Krankenhausreform W
Wirklichkeit wird, und Geburtshilfen nur noch an Großkliniken (Level 2 und 3) anzusiedeln sind, dann verringern sich Entbindungsmöglichkeiten …
- auf Bundesebene von 810 auf nur noch 428
- in Bayern von 137 auf nur noch 58.
Wie soll das funktionieren?
Den Blick für ländliche Regionen verloren!
Keine wissenschaftliche Evidenz der Krankenhausreform
Bedeutend an der geplanten Krankenhausreform ist Folgendes:
- Der Fahrplan ist extrem eng gesetzt.
- Im Gegenzug scheinen die Auswirkungen aber völlig unklar,
das Bundesgesundheitsministerium benötigt eine Auswirkungsanalyse! *3)
Wir klären auf!
Um Sie aufzuklären, stellen wir breite Informationen zur Verfügung:
Wir sind auch aktiv und kämpfen um Krankenhäuser, denen jetzt eine Schließung und Umwandlung in Level 1i ohne Notfallversorgung unter pflegerischer Litung droht: Wegscheid, Oberviechtach, Kösching, Neuendettelsau, …
- Teilen Sie diese Nachricht!
- Kämpfen Sie in Ihrer Region für den Erhalt Ihres Krankenhauses.
- Unterstützen Sie Petitionen für den Erhalt bedrohter Klinikstandorte.
- Sprechen Sie anlässlich der anstehenden Landtagswahl 2023 Ihre LandtagskandidatInnen an.
- Wählen Sie die Partei Ihres Vertrauens für den Erhalt ländlicher Krankenhäuser.
die Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern ist Bündnispartner des Bündnis Klinikrettung.
Wir leiten Ihnen die Pressemitteilung des Bündnis Klinikrettung zu einem Aufklärungsvideo weiter.
- Warum sind wir gegen Lauterbachs Regierungsreform?
- Was wäre die Alternative?
Mit diesem Video bereiten wir die Bevölkerung auf die finale Diskussion der Krankenhausreform 2023 vor und klären über ihre Folgen auf.
Das Ziel: Stopp der aktuell vorgestellten Krankenhausreform.
Freundliche Grüße
Klaus Emmerich
- - -
Betreff: Wir brauchen unsere Krankenhäuser - Neues Video des Bündnis Klinikrettung
Seit Jahren schließt in Deutschland ein Krankenhaus nach dem anderen, an vielen Orten steht die Gesundheitsversorgung kurz vor dem Zusammenbruch. Gesundheitsminister Karl Lauterbach hat mit seiner Krankenhausreform Verbesserungen versprochen, aber stattdessen wird der Krankenhauskahlschlag noch beschleunigt. Personal- und Bettenabbau werden weitergehen, die Misere wird noch verschärft.
Die Zeit drängt, diese Reform zu stoppen. In einem neuen Video klärt das Bündnis Klinikrettung über die Lage der Krankenhäuser und Lauterbachs Pläne auf. Verbreiten sie dieses Video im Kreis Ihrer Freunde, Bekannten und KollegInnen, sorgen Sie dafür, dass die verheerende Krankenhausreform nicht an der Öffentlichkeit vorbei beschlossen wird!
Seit 2020 setzt sich das Bündnis Klinikrettung für den Erhalt unserer Krankenhäuser und eine flächendeckende, bedarfsgerechte Gesundheitsversorgung ein. Aktuell informiert es über die anstehende Reform, bringt Vorschläge für echte Verbesserungen im Krankenhauswesen ein und organisiert Protest. Über die laufenden und anstehenden Aktivitäten informiert das Bündnis Klinikrettung im digitalen Infobrief, der von der Trägerorganisation Gemeingut in BürgerInnenhand herausgegeben wird.
Neun namhafte gesundheitspolitische Initiativen kritisieren gemeinsam Lauterbachs vermeintliche Revolution. Die bisher beschlossenen Maßnahmen wie auch die Vorschläge der Regierungskommission sind weder bedarfsgerecht noch ausreichend. Sie halten am System der Fallpauschalen fest und wollen dieses lediglich durch Pauschalen ergänzen. Die ökonomischen Anreize, Profite mit Gesundheit zu machen, bleiben bestehen.
Die angekündigte "Überwindung des Fallpauschalensystems" und eine “dramatische Entökonomisierung der Krankenhausversorgung” sind nach wie vor nicht in Sicht.
In einer gemeinsamen Erklärung fordern wir eine tatsächliche Reform statt Etikettenschwindel:
- Orientierung an Bedarfsgerechtigkeit
- Gemeinwohlorientierung und Gewinnverbot
- Stopp der Privatisierung
- Abschaffung des DRG-Fallpauschalensystems
- Kostendeckung in der Krankenhausfinanzierung
- Verbindliche Personalschlüssel für alle Bereiche im Krankenhaus
- Demokratisierung von Krankenhausplanung und Steuerung
Lesen Sie unsere Erklärung und Forderungen im Wortlaut:
Es ist wichtig, dass sich weitere Organisatoren der Gemeinsamen Erklärung anschließen, und auch Sie persönlich die Erklärung in social media intensiv teilen.
Die aktuell von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach und seiner Regierungskommission geplante Krankenhausreform wird – wie mehrfach berichtet - insbesondere in ländlichen Regionen die stationäre klinische Versorgung deutlich verringern (Level 1n mit abgesenktem stationären Angebot und Level 1i nur noch als Gesundheitseinrichtung unter pflegerischer Leitung und nur begrenzter ärztlicher Anwesenheit).
Sie ganz persönlich können betroffen sein!
Bitte unterstützen Sie deshalb unser Anliegen. Teilen Sie es, diskutieren Sie es unter Freunden und Bekannten. Bereiten Sie sich auf einen verstärkten Kampf gegen die geplante Krankenhausreform vor.
Neun namhafte gesundheitspolitische Initiativen kritisieren gemeinsam Lauterbachs vermeintliche Revolution. Die bisher beschlossenen Maßnahmen wie auch die Vorschläge der Regierungskommission sind weder bedarfsgerecht noch ausreichend. Sie halten am System der Fallpauschalen fest und wollen dieses lediglich durch Pauschalen ergänzen. Die ökonomischen Anreize, Profite mit Gesundheit zu machen, bleiben bestehen.
Die angekündigte "Überwindung des Fallpauschalensystems" und eine “dramatische Entökonomisierung der Krankenhausversorgung” sind nach wie vor nicht in Sicht.
In einer gemeinsamen Erklärung fordern wir eine tatsächliche Reform statt Etikettenschwindel:
- Orientierung an Bedarfsgerechtigkeit
- Gemeinwohlorientierung und Gewinnverbot
- Stopp der Privatisierung
- Abschaffung des DRG-Fallpauschalensystems
- Kostendeckung in der Krankenhausfinanzierung
- Verbindliche Personalschlüssel für alle Bereiche im Krankenhaus
- Demokratisierung von Krankenhausplanung und Steuerung
Lesen Sie unsere Erklärung und Forderungen im Wortlaut:
Es ist wichtig, dass sich weitere Organisatoren der Gemeinsamen Erklärung anschließen, und auch Sie persönlich die Erklärung in social media intensiv teilen.
Die aktuell von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach und seiner Regierungskommission geplante Krankenhausreform wird – wie mehrfach berichtet - insbesondere in ländlichen Regionen die stationäre klinische Versorgung deutlich verringern (Level 1n mit abgesenktem stationären Angebot und Level 1i nur noch als Gesundheitseinrichtung unter pflegerischer Leitung und nur begrenzter ärztlicher Anwesenheit).
Sie ganz persönlich können betroffen sein!
Bitte unterstützen Sie deshalb unser Anliegen. Teilen Sie es, diskutieren Sie es unter Freunden und Bekannten. Bereiten Sie sich auf einen verstärkten Kampf gegen die geplante Krankenhausreform vor.
die geplante Krankenhausreform von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat – falls sie umgesetzt wird – fatale Folgen.
Die von der Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern analysierten Auswirkungen auf Bayern sind auf einer eigenen Homepage-Seite dargestellt:
293 der 351 bayerischen Krankenhausstandorte müssen massiv verringerte Einschnitte in ihren Leistungsangeboten befürchten. Die bisher 137 Geburtshilfen in Bayern werden sich voraussichtlich auf 58 reduzieren. Ein strukturell geplanter Kahlschlag der bayerischen Krankenhauslandschaft droht.
Wir dürfen Sie auch auf die Pressemitteilung zum Jahresrückblick 2022 der Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern aufmerksam machen:
Herzliche Grüße
Klaus Emmerich
- - -
Pressemitteilung
Jahresrückblick 2022 - Lauterbachs Krankenhausreform mit Medizin 2. Klasse in ländlichen Regionen
Himmelkron, 29.12.2022
Die Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern blickt mir Sorge auf die Entwicklung der bayerischen Krankenhäuser im Jahr 2022 zurück. Vielen Krankenhäusern drohen massive Einschnitte in ihr klinisches Leistungsangebot bis hin zur Klinikschließung. Die flächendeckende klinische Versorgung in Bayern ist bedroht.
Standortschließungen
Allein 3 Krankenhäuser wurden im Jahr 2022 vorübergehend bzw. dauerhaft geschlossen:
• Sicherstellungskrankenhaus Roding
• Bavaria Klinik Freyung (Reha)
• Krankenhaus Haag (vorübergehend).
Umwandlung
Das Allgemeinkrankenhaus in Bad Brückenau mit Notfallversorgung wurde in eine Fachklinik ohne Notfallversorgung umgewandelt.
Planung gekürzter klinischer Angebote
Neben den vollzogenen Klinikschließungen sind seit 2022 weitere Klinikstandorte bedroht. Geplant sind Klinikschließungen und teilweise Schließungen bestimmter Fachabteilungen):
• Freilassing (Klinikschließung)
• Bobingen oder Schwabmünchen (Klinikschließung)
• Sicherstellungskrankenhaus Wegscheid: Chirurgie und Notfallversorgung
• Berchtesgaden (Innere Medizin und Notfallversorgung)
• Kemnath (Notfallversorgung)
• Kösching (Umwandlung in eine Fachklinik)
• Neuendettelsau (Spezialisierung mit noch ungeklärtem Konzept). *1)
Krankenhausreform von Bundesgesundheitsminister Lauterbach und seiner Regierungskommission
Am 06.12.2022 stellten Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach und seine Regierungs-kommission die geplante Krankenhausreform vor. Sie wird die finanzielle Notlage der bayerischen Krankenhäuser nicht verbessern. Die Finanzmittel werden lediglich umverteilt. Zusätzliche Finanzmittel sind für die Krankenhäuser nicht vorgesehen.
Bayern ist als Flächenstaat mit überwiegenden Krankenhäusern der Grund- und Regelversorgung und großen Entfernungen zum nächstgelegenen Krankenhaus von Lauterbachs Krankenhausreform massiv betroffen. 293 der 351 Krankenhäuser , immerhin 83%, werden durch die geplante Strukturierung der Krankenhäuser in Level und Leistungsgruppen das Leistungsangebot massiv kürzen müssen. Die flächendeckende klinische und medizinische Versorgung in Bayern ist hochgradig gefährdet. Schon jetzt darf eine massive klinischen Unterversorgung in Bayern konstatiert werden – in 115 Postleitzahlregionen erreichen die Einwohner ein nächstgelegenes Allgemeinkrankenhaus nur in mehr als 30 und z.T. 40 Fahrzeitminuten. *2) Das ist bei eskalierendem klinischen Notfall ein Spiel auf Leben und Tod.
Nun aber wird es noch schlimmer!
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach und seiner Regierungskommission müssen der Vorwurf eines strukturell bewusst verursachten Kliniksterbens gemacht werden:
143 der 351 bayerischen Krankenhäuser, immerhin 40%, verfügen heute über keine zertifizierte Notfallversorgung nach den strengen Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses. Sie sollen geschlossen und in Gesundheitszentren Level 1i ohne Notfallversorgung unter pflegerischer Leitung und ohne durchgehende ärztliche Betreuung umgewandelt werden.
Das sind aber keine Krankenhäuser mehr.!
Ihnen fehlen notwendige Ausstattungen wie Intensivstation, klinische Notaufnahme, Schockraum, MRT sowie notwendiges klinisches Fachpersonal für eskalierende klinische Krankheitsverläufe. Sie können auch keine Ärzte und Pflegekräfte praktisch ausbilden. Bereitschaftspraxen an diesen Krankenhäusern werden schließen. Das Angebot der herabgestuften Gesundheitseinrichtungen Level 1i reduziert sich auf eine Kurzzeitpflege mit sporadischer ärztlicher Betreuung zu üblichen werktäglichen Arbeitszeiten. *3)
Die Folgen der dramatischen Leistungseinschränkungen in Gesundheitseinrichtungen des Level 1i ohne Notfallversorgung haben wir in einer Studie Bewertung der Grundlegende Reform der Krankenhausvergütung der Regierungskommission - Prognose über die Zukunft deutscher Krankenhäuser analysiert. Die Studie ist außerdem online per PDF verfügbar *4).
Parallel werden alle Folgen der geplanten Kranken
