Berücksichtigung der negativen Auswirkungen von Maßnahmen des Infektionsschutzgesetz im Parlament

Petent/in nicht öffentlich
Petition richtet sich an
Deutscher Bundestag Petitionsausschuss

136 Unterschriften

Petent hat die Petition nicht eingereicht/übergeben.

136 Unterschriften

Petent hat die Petition nicht eingereicht/übergeben.

  1. Gestartet 2021
  2. Sammlung beendet
  3. Eingereicht
  4. Dialog
  5. Gescheitert

Petition richtet sich an: Deutscher Bundestag Petitionsausschuss

Mit dieser Petition wird eine Berücksichtigung der negativen Auswirkungen von im Rahmen des Infektionsschutzgesetzes festgelegten Maßnahmen und Grundrechtsbeschränkungen auf Bürger und Gesellschaft gefordert. Diese müssen gleichberechtigt den Gefahren, welche mit den Maßnahmen abgewehrt werden sollen, gegenübergestellt und abgewogen werden.
Die Diskussion und Beschlussfindung soll künftig wieder zentral im Parlament, und nicht in Bundeskanzlerin-Ministerpräsidenten-Runden stattfinden, welche nicht in der Verfassung unseres Landes vorgesehen sind.

Begründung

Die im Zuge der Corona-Pandemie seit nunmehr fast einem Jahr bestehenden Maßnahmen verursachen in weiten Teilen der Bevölkerung mittlerweile gravierende Spuren und Schäden - nicht nur finanzieller Natur.
Wesentlichste negative Auswirkungen der einschränkenden Eingriffe sind: 

  • Psychische und allgemein gesundheitliche Folgen der Isolation infolge der Kontaktbeschränkungen [1]
  • Entwicklungsstörungen bei Kindern infolge der Kontaktbeschränkungen [2]
  • Schwere Bildungsnachteile bei Kindern, Jugendlichen und Studenten infolge des Wegfalls von Bildungsangeboten [3]
  • Mittlerweile gut dokumentierte medizinische Folgen des Wegfalls von Sportangeboten [4]

um nur die Wesentlichsten zu nennen.
Aus diesem Grund fordert diese Petition eine gleichwertige wissenschaftliche Bewertung dieser negativen Folgen für Bürger und Gesellschaft in Gegenüberstellung zum Risiko bei Nichtergreifen der Maßnahmen.
Zudem fordert diese Petition, dass die Beschlussfindung inklusive des Beschlussfindungsprozesses zu den einschränkenden Maßnahmen grundsätzlich nur in von der Verfassung definierten und hierfür vorgesehenen Gremien erfolgt.
Somit gefordert ist eine Diskussion, Abwägung und Beschlussfindung zu allen im Einzelnen getroffenen Maßnahmen grundsätzlich im Parlament. Insbesondere soll die zentrale Diskussion nicht ausschließlich in Ministerpräsidentenrunden erfolgen.
Zudem soll den Parlamentariern explizit das Recht auf Anrufung weiterer Experten aus unterschiedlichen Disziplinen eingeräumt werden, welche einer ganzheitlichen Bewertung des Schaden-Nutzen-Verhältnisses der Maßnahmen beitragen können.
Beispielhaft seien hier folgende Disziplinen genannt:

  • Soziologie
  • Psychologie
  • Kinderschutzbund
  • etc.

Explizit unbenommen von dieser Petition sollen selbstverständlich alle Schnellentscheidungen sein, welche aufgrund eines gebotenen Zeitdrucks die Berücksichtigung obiger Forderungen unmöglich machen. Eine finale Bestätigung durch das Parlament soll hier dann nachgelagert zum frühestmöglichen Zeitpunkt erfolgen.
Quellen:
[1] NAKO-Studie zur psychischen Gesundheit, Professor Annette Peters (Helmholtz Zentrum München):
https://www.br.de/nachrichten/wissen/lockdown-studie-mensch-in-balance-zwischen-angst-und-routine,SEclpPj
[2] Langzeitstudie "Archives of Disease in Childhood (2020; DOI: 10.1136/archdischild-2020-320372)" (England)
https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/119235/Studie-Lockdown-kann-bei-Kindern-depressive-Verstimmungen-ausloesen
[3] OECD-Bildungsstudie:
https://www.dw.com/de/oecd-warnt-in-bildungsstudie-vor-langfristigen-corona-folgen/a-54856360
[4] RKI "Gesundheitliche Lage der Bevölkerung zu Beginn der COVID-19-Pandemie":
https://www.rki.de/DE/Content/Gesundheitsmonitoring/Gesundheitsberichterstattung/GBEDownloadsJ/JoHM_04_2020_Gesundheitliche_Lage_COVID-19.pdf?__blob=publicationFile

Angaben zur Petition

Petition gestartet: 04.02.2021
Sammlung endet: 03.04.2021
Region: Deutschland
Kategorie: Bürgerrechte

Neuigkeiten

  • Liebe Unterstützende,
    der Petent oder die Petentin hat innerhalb der letzten 12 Monate nach Ende der Unterschriftensammlung keine Neuigkeiten erstellt und den Status nicht geändert. openPetition geht davon aus, dass die Petition nicht eingereicht oder übergeben wurde.

    Wir bedanken uns herzlich für Ihr Engagement und die Unterstützung,
    Ihr openPetition-Team
  • Guten Morgen liebe Unterstützer,

    es tut sich endlich was hinsichtlich der Wahrnehmung der Kollateralschäden - leider nicht in unserer Regierung. Ich möchte Euch dazu heute zwei sehr interessante Artikel weiterleiten:

    Unglaublich, was wir unseren Kindern antun:
    www.focus.de/gesundheit/corona-pandemie-wie-der-lockdown-kinder-krank-macht_id_12949392.html

    Österreich hat es, wenn auch viel zu spät, nun verstanden und lockert, wohlgemerkt auf Rat ganzheitlicher denkender Experten (!), den Lockdown – trotz der hohen Inzidenzen und Mutanten:
    www.welt.de/politik/ausland/article225913335/Bitte-verstehen-Sie-die-Lockerungen-nicht-als-Entwarnung-appelliert-Kurz.html?fbclid=IwAR0OvNHDQAVgyRGCYDY2RWIKcz6HvqtFCWgkegEoVMkTkQ6LpkD0jrSYer8

    Wann wird es auch bei uns so weit sein?

    Daher ist es weiterhin wichtig, diese Petition so weit wie möglich zu verbreiten, um das Quorum von 50.000 Unterschriften für die Einreichung beim Bundestag zu erreichen.

    Und dafür braucht es Euch - als Multiplikatoren!

    Leitet diese Petition weiterhin an Eure Freunde, Verwandte und Bekannten weiter, macht Werbung, am besten natürlich in den SocialMedia-Plattformen.
    Kopiert den Link in Euren Newsfeed, WhatsApp-Status, Facebook-Gruppen, etc.

    Eine wichtige erste Zielmarke wären 3.000 Unterschriften - ab diesem Verbreitungsgrad können wir die Petition auch in Facebook-Gruppen mit sehr großer Reichweite, wie z.B. "Eltern Initiativ #elterninderkrise" verlinken.

    Also weiter ranklotzen und ordentlich trommeln!

    Viele Grüße,
    Markus Haubt
  • Hallo liebe Unterstützer,

    bereits am ersten Tag hat diese Petition die Schwelle von 10 Unterschriften zur Veröffentlichung erreicht - ganz herzlichen Dank hierfür! Nun geht es darum, diese Petition so weit wie möglich zu verbreiten, um das Quorum von 50.000 Unterschriften für die Einreichung beim Bundestag zu erreichen.

    Und dafür braucht es nun Euch - als Multiplikatoren!

    Leitet diese Petition an Eure Freunde, Verwandte und Bekannten weiter, macht Werbung, am besten natürlich in den SocialMedia-Plattformen.
    Kopiert den Link in Euren Newsfeed, WhatsApp-Status, Facebook-Gruppen, etc.

    Eine wichtige erste Zielmarke wären 3.000 Unterschriften - ab diesem Verbreitungsgrad können wir die Petition auch in Facebook-Gruppen mit sehr großer Reichweite, wie z.B. "Eltern Initiativ #elterninderkrise" verlinken.

    Also ranklotzen und ordentlich trommeln!

    Viele Grüße,
    Markus Haubt

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