Petition richtet sich an:
Bundesregierung
Ranking zeigt höchste Klimaschutz- und Spareffekte auf
Ein Ranking untersuchte den Ausstieg aus zehn besonders klimaschädlichen Subventionen in Deutschland und sortiert diese danach, wo sich am meisten Steuergeld und CO2 einsparen lässt. Als besonders wirksam für Klimaschutz und Haushaltssanierung erweisen sich in abnehmender Reihenfolge folgende Subventionen:
- die Aufhebung der Steuerbefreiung für Kerosin,
- die Verringerung der Strompreisausnahmen für die Industrie
- und der Ausstieg aus der Steuerbegünstigung für die Stromerzeugung.
Im Mittelfeld des Rankings liegen:
- die Entfernungspauschale,
- die Mehrwertsteuerbefreiung für internationale Flüge
- sowie das Dieselprivileg
- der reduzierte Mehrwertsteuersatz auf tierische Produkte
Zu letzterem hatte Greenpeace bereits Anfang 2020 eine eigene Studie veröffentlicht. Ebenfalls in den Top 10 der besonders klimaschädlichen Subventionen, des genannten Rankings, liegen im unteren Bereich
- das Dienstwagenprivileg,
- Energiesteuervergünstigungen für die Industrie
- sowie Steuervergünstigungen beim Agrardiesel
Begründung
Subventionsabbau macht deutsches Klimaziel 2030 erreichbar
Der schrittweise Abbau der zehn besonders klimaschädlichen Subventionen kann den Rückstand der Bundesregierung beim Erreichen ihrer eigenen Klimaziele verkürzen: Laut Umweltbundesamt / Öko-Institut wird Deutschland mit seinen bisher beschlossenen Maßnahmen im Jahr 2030 rund 70 Millionen Tonnen CO2-Äquivalente zu viel ausstoßen, um sein Klimaziel für 2030 zu erreichen. Ein schneller Subventionsabbau kann hier also mit Abhilfe schaffen. International hat sich Deutschland bereits 2016 gemeinsam mit den G7 Staaten verpflichtet, klimaschädliche Subventionen bis 2025 abzubauen.
