Region: Germany
Civil rights

Nie wieder Lockdowns und Aufhebung der Grundrechte

Petition is directed to
Mitglieder des Bundestages
528 Supporters
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  1. Launched 13/02/2021
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Der Nutzen und der Schaden der von unseren Regierungen verordneten Lockdowns klaffen weit auseinander. Das darf in Zukunft nie wieder passieren. Deshalb muss gesetzlich geregelt werden:

  • Objektive Kriterien für „Epidemische Lage von nationaler Tragweite“
  • Beratungsgremien breit und mit Kritikern besetzen
  • Bürgerinnen und Bürger einbinden
  • Kollateralschadensbericht erstellen
  • Unabhängigkeit der Medien stärken
  • Pflegenotstand beenden durch bessere Bezahlung in der Pflege

Die Vorschläge werden nun weiter ausgeführt:

Forderungen:

Objektive Kriterien für eine "Epidemische Lage von nationaler Tragweite".

Die Aufhebung unserer Grundrechte darf nicht der Willkür von Regierung und Bundestages unterliegen, sondern es muss eine objektive und deutliche Gefährdungslage der Bevölkerung existieren. (1) Für eine „Epidemische Lage von nationaler Tragweite“ durch eine neue Infektion muss das durchschnittliche Sterbealter 10% unter der allgemeinen Lebenserwartung liegen und die monatliche Sterberate 10% höher als in den fünf Vorjahren sein. Wenn diese Kriterien nicht erfüllt werden, sind nur staatliche Maßnahmen zur Isolierung von Kranken und nicht zur Isolierung von Gesunden erlaubt.

Beratungsgremien breit und mit Kritikern besetzen. Es darf nicht sein, dass die Regierung nur Wissenschaftler befragt, die ihre Politik unterstützen und kritische Wissenschaftler ausschließt und diffamiert. (2) Beratungsgremien müssen interdisziplinär aus allen betroffenen Fachgebieten besetzt werden und mindestens zur Hälfte aus Kritikern staatlicher Maßnahmen bestehen.

Bürgerinnen und Bürger einbinden. Anstatt die Bürgerinnen und Bürger zu bevormunden, muss deren Kompetenz einbezogen werden. Das geht durch losbasierte Bürgerräte. (3)

Kollateralschadensbericht erstellen. Die Regierung ist verpflichtet Folgeabschätzungen durchzuführen, zu dokumentieren und regelmäßig zu veröffentlichen. Die Schäden von staatlichen Maßnahmen für die körperliche und seelische Gesundheit, die Bildung und Entwicklung von Kindern, die Wirtschaft, die Staatsfinanzen, die Kultur, die Demokratie etc. müssen fortlaufend erfasst werden, damit eine Prüfung der Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen möglich ist. (4)

Unabhängigkeit der Medien stärken. Die freie öffentliche Diskussion und Meinungsbildung ist die Grundlage der Demokratie. In der Coronakrise wurde in den großen Medien aber fast nur die Regierungslinie vertreten, abweichende Informationen und Meinungen kamen fast nicht vor, gleichzeitig gibt es staatliche Förderprogramme von hunderten Millionen Euro für Zeitungsverlage. (5) Der Einfluß der Regierung auf die Medien muß zurückgedrängt und die Unabhängigkeit der Medien gestärkt werden. Jeder steuerzahlende Bürger kann mit der Abgabe der Einkommenssteuererklärung entscheiden, welchen Medienunternehmen ein festgesetzter Anteil seiner Steuerschuld - beispielsweise 100 Euro pro Jahr - direkt vom Finanzamt überwiesen werden soll. Entscheidet er nicht, wird sein Anteil auf die 10 größten Medien seines Bundeslandes verteilt. Medienunternehmen, die von Bürgern ausgewählt werden wollen, müssen sich verpflichten, ihre inhaltlichen Beiträge kostenfrei im Internet abrufbar zu halten. Für weitere Dienstleistungen - beispielsweise eine gedruckte Zeitung - können sie ein Entgelt erheben.

Pflegenotstand beenden durch bessere Bezahlung in der Pflege. Im Jahr 2020 wurden aufgrund der Gesundheitspolitik unserer Regierung 20 Krankenhäuser mit ca. 2100 Betten geschlossen (6) und von im Herbst und Winter ca. 4000 Intensivbetten außer Betrieb genommen. (7) Die Regierung begründete den Lockdown mit einem Mangel an Krankenhausbetten. Unfassbar!

Reason

Der Nutzen und der Schaden der von unseren Regierungen verordneten Lockdowns klaffen weit auseinander.

Die Lockdowns seit März 2020 brachten kaum etwas für das Infektionsgeschehen. Wirkungsvoller sind der gezielte Schutz von Risikogruppen, Aufbau (und nicht Abbau!) von Krankenhausbetten, Beseitigung des Pflegenotstandes (durch gute anstatt schlechter Bezahlung von Pflegekräften), staatlich geförderte Maßnahmen, Stärkung der gesunden Lebensweise und Immunität und freiwillige individuelle Schutzmaßnahmen. Das ist inzwischen durch viele Studien und Ländervergleiche belegt. Auch die WHO spricht sich inzwischen gegen Lockdowns aus. (8)

Das interessiert unsere Regierungen und alle regierungsbeteiligten Parteien scheinbar nicht. Evidenzbasierte, sachliche Arbeit spielt keine Rolle mehr. Von Anfang an hatten sich die Politiker für einen „repressiven“ Weg und die Aufhebung der Grundrechte entschieden. (9)

Es hat zu keinem Zeitpunkt eine über das Normalmaß hinausgehende Gefahr für die Bevölkerung bestanden (Vergleichsgröße ist das übliche Sterbegeschehen in Deutschland). Das Durchschnittsalter der mit Coronavirus Verstorbenen liegt in Deutschland bei 84 Jahren, also zwei Jahre über der normalen Lebenserwartung von 82 Jahren. Das Coronavirus erhöht also nicht die durchschnittliche Sterblichkeit, es ist nicht gefährlicher als alle anderen Krankheitsmöglichkeiten. Es sterben mit Covid19 im Wesentlichen die Menschen, die statistisch jedes Jahr sterben, weil sie am Ende ihres Lebens angekommen sind und ihr geschwächter Körper sich den Alltagsbelastungen, darunter Hunderte im Umlauf befindliche Virenarten, nicht mehr erwehren kann.

Dagegen findet mit den Lockdowns eine Selbstzerstörung der Gesellschaft statt, geradeso, wie wenn man wegen einem Wespennest das Haus anzündet. Es herrscht soziale Blindheit und Mangel an Empathie.

Die Lockdowns sind verheerend, unverhältnismäßig und damit auch verfassungswidrig:

(Die folgenden Aussagen sind in Fußnoten belegt.)

Lockdowns töten Menschen. Durch verschobene Operationen, Behandlungen und Untersuchungen werden bis zu 125.000 Menschen in Deutschland sterben (Gutachten von Oberregierungsrat Stefan Kohn aus dem Bundesinnenministerium, zuständig für „medizinische Versorgung“). (10) 125.000 Tote ist eine realistische Zahl, ein Regierungsbericht aus Großbritannien geht davon aus, dass dort 200.000 Menschen durch die Lockdown-Folgen sterben. (11) Für 2020 kann man schon statistisch in vielen Staaten nachweisen, dass durch die Lockdowns zusätzlich genauso viele Menschen starben wie mit Covid19. (12) Lockdowns töten. Eine Studie aus der Uni Freiburg zeigt, dass Lockdowns 10- bis 100-mal mehr Lebensjahre vernichten als retten. (13) Zu einem ähnlichen Ergebnis kommt eine Studie aus Kanada. (14) Besonders schlimm ist es in der Dritten Welt, laut UN wurden durch die Lockdowns mehr als 250 Millionen Menschen an den Rand des Hungertodes gebracht. (15)

Lockdowns machen seelisch krank. Es gibt eine deutliche Zunahme an Depressionen, Angststörungen, Existenzangst, Stress, Alkoholkonsum, häuslicher Gewalt und Selbstmorden. Besonders belastet sind seelisch instabile Menschen, die ihre unterstützenden Strukturen verloren haben. In Österreich hat sich die Zahl schwerer depressiver Fälle verzehnfacht. (16) Der Maskenzwang hat für ca. 60% der Menschen schwere psychosoziale Folgen. Zum Beispiel stark reduzierte Teilnahme am Leben in der Gesellschaft, sozialer Rückzug, Vermeidung von Arztterminen, Verstärkung bestehender gesundheitlicher Probleme wie posttraumatische Belastungsstörungen, Herpes und Migräne. (17)

Lockdowns schädigen besonders unsere Kinder. Fast jedes dritte Kind leidet ein knappes Jahr nach Beginn der Pandemie unter psychischen Auffälligkeiten: Mehr Hyperaktivität, mehr emotionale Probleme, mehr Gereiztheit, Einschlafprobleme, Kopf- und Bauchschmerzen. Die soziale und emotionale Entwicklung leidet durch die Isolation und die Verbote. Kinder und Jugendliche versinken in Onlinespielen, anstatt reale Menschen und reale Natur zu erfahren. Folgen: mehr Spielsucht und psychosoziale Degeneration. Wir erzeugen eine Generation geschädigter „Coronakinder“. (18)

Lockdowns führen zu Bildungsungleichheit. Durch den Fernunterricht werden schwache Schüler abgehängt. Jedes verlorene Bildungsjahr schmälert die Berufschancen. Die öffentliche Aufgabe der Schulbildung muss von unbezahlten, unausgebildeten, berufstätigen und oft alleinerziehenden Eltern übernommen werden. Die Verletzung der Schulpflicht war bislang eine „Kindswohlgefährdung“. (19)

Die weitere Begründung und die Anmerkungen sind hier: https://kurzelinks.de/n25m

(Auf openPetition können nicht mehr Zeichen veröffentlicht werden.)

Lockdowns ruinieren die Staatsfinanzen.

Lockdowns zerstören die Wirtschaft.

Lockdowns versetzen die Kultur ins Koma.

Lockdowns schränken Grundrechte ein.

Lockdowns untergraben die demokratischen Grundsätze.

 

Thank you for your support, Thomas Mayer from Kempten
Question to the initiator

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News

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Why people sign

  • 1 hours ago

    Demokratie

  • 15 hours ago

    Weil es an der Zeit ist, dass unsere Regierung zu ihren Fehlentscheidungen steht!!

  • Olaf Henke Langweid

    17 hours ago

    Die ständigen Lockdowns sind unverhältnismässig und widersprechen jeglicher Realität. Die Politik sollte normalerweise dafür da sein, um den Menschen die Angst zu nehmen....und wacht unsere....GENAU DAS GEGENTEIL !!!! Nur Angst schüren. Es handelt sich hierbei um eine Plandemie. Das sind die schlimmsten Politiker die wir je hatten....

  • 1 day ago

    Dieser Lockdown ist unverhältnismäßig

  • 2 days ago

    Ich bin Vater von zwei Kindern. Diese sollen in einer freien Welt aufwachsen und frei atmen dürfen!

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