1,041 signatures
Petitioner did not submit the petition.
Petition is addressed to: Oberbürgermeister und Stadtrat der Stadt Dachau
STOPPT 5G IN DACHAU!
Wir stehen derzeit am Beginn der Einführung der 5. Generation der Mobilfunktechnologie 5G in Deutschland.
Es gibt jedoch erhebliche Bedenken gegenüber dieser Technologie.
Beispielsweise gibt es laut einer Expertise des EU-Parlaments "5G Deployment" (April 2019) "erhebliche Bedenken hinsichtlich der möglichen Auswirkungen auf die Gesundheit und Sicherheit, die sich aus einer potenziell viel höheren Belastung durch hochfrequente elektromagnetische Strahlung durch 5G ergeben könnten" (Artikel https://www.diagnose-funk.org/publikationen/artikel/detail%26newsid%3D1388 und englischsprachiger Originaltext https://www.europarl.europa.eu/RegData/etudes/IDAN/2019/631060/IPOL_IDA%282019%29631060_EN.pdf S. 11).
Oder den Appell "Stop 5G on Earth and in Space" an UNO, WHO, EU, Europarat und Regierungen aller Nationen, unterzeichnet von mehr als 200.000 Wissenschaftlern, Ärzten, Umweltschutzorganisationen und Bürgern aus über 200 Ländern (Stand Februar 2020), der sich für einen sofortigen Stopp des Ausbaus und Einsatzes des 5G Funknetzwerks ausspricht (https://www.5gspaceappeal.org/the-appeal mit deutscher Übersetzung https://www.5gspaceappeal.org/s/Internationaler-Appell-Stopp-von-5G-auf-der-Erde-und-im-Weltraum-pwbp.pdf)::)
"Der Einsatz von 5G wird eine massiv erhöhte Einwirkung hochfrequenter Strahlung (HF) auf den Menschen zur Folge haben, zusätzlich zu den bereits jetzt genutzten 2G-, 3G- und 4G-Telekommunikations-Netzwerken. Die gesundheitsschädigende Wirkung von Hochfrequenzstrahlung auf Mensch und Umwelt ist bewiesen. Die Anwendung von 5G stellt ein Experiment an der Menschheit und der Umwelt dar, was durch internationales Recht als Verbrechen definiert ist."
Und an anderer Stelle im selben Appell:
"Werden die Pläne der Telekommunikationsindustrie für den Ausbau von 5G tatsächlich wie vorgesehen umgesetzt, so wird kein Mensch, kein Tier, kein Vogel, kein Insekt und keine Pflanze auf diesem Planeten den aus 5G resultierenden Belastungen entkommen können. Dies gilt 24 Stunden am Tag und 365 Tage im Jahr, bei Feldstärken von HF-Strahlung, die um das zehn- bis hundertfache höher sind als heute, und ohne jede Möglichkeit, diesen elektromagnetischen Einflüssen noch irgendwo auf dem Planeten zu entkommen. Die Pläne zur Implementierung von 5G drohen ernste, irreversiblen Konsequenzen für den Menschen und dauerhafte Schäden in allen Ökosystemen der Erde zur Folge zu haben."
Diese Petition fordert daher für die Stadt Dachau einen verantwortungsbewussten Umgang mit der neuen 5G-Technologie:
Oberbürgermeister und Stadtrat der Stadt Dachau mögen beschließen, Risiken für Mensch und Natur durch den Auf- und Ausbau des 5G-Mobilfunknetzes in Dachau mit den in ihrer Macht stehenden Mitteln zu vermeiden, solange wissenschaftlich begründete Zweifel über die Unbedenklichkeit dieser Technologie bestehen:
Es sollen keine 5G-Antennenstandorte genehmigt, die Suche nach solchen Standorten nicht aktiv unterstützt und keine kommunalen Flächen dafür bereitgestellt werden.
Andere Maßnahmen zum Auf-oder Ausbau des 5G-Netzes sollen weder aktiv unterstützt noch genehmigt werden.
Mögliche Einsprüche sollen geltend gemacht werden, sofern dadurch Maßnahmen zum Auf- oder Ausbau des 5G-Netzes verhindert werden können.
Ansinnen von Telekommunikationsunternehmen, die auf einen Auf- oder Ausbau des 5G-Netzes oder die Unterstützung für die Suche nach künftigen Antennenstandorten abzielen, sollen ausschließlich in öffentlichen Stadtratssitzungen diskutiert werden.
Die Errichtung von 5G-Sendeanlagen in der Nähe von Schulen, Kindergärten, Krankenhäusern und ähnlichen Einrichtungen soll um jeden Preis verhindert werden.
Diese Maßnahmen sind unterstützend zu sehen zu den immer zahlreicheren Initiativen zu diesem Thema auf internationaler, auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene, wie z.B:
Ärzte fordern Ausbaustopp für 5G; offener Brief vom 28.08.2018 an den Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur Scheuer: https://www.diagnose-funk.org/publikationen/artikel/detail&newsid=1305
Abgeschlossene Petition an den Bundestag „Verfahrensaussetzung zur Vergabe von 5G-Mobilfunklizenzen“: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2018/_12/_05/Petition_88260.nc.html
Petition „Verbot des 5G-Netzes im Freistaat Bayern“: https://www.openpetition.de/petition/online/verbot-des-5g-netzes-im-freistaat-bayern
Bei allen Entscheidungen zum 5G-Mobilfunknetz soll das Wohl der Bürger an erster Stelle stehen, und nicht der Profit von Wirtschaft und Industrie!
Reason
Bereits 2015, also vor 5G, haben Wissenschaftler in einem Internationalen Appell an WHO, UN und deren Mitgliedsstaaten "erhebliche Bedenken" bezüglich der Wirkung von elektromagnetischen Feldern (EMF) geäußert, wie sie beispielsweise im Mobilfunk vorkommen (https://emfscientist.org/index.php/emf-scientist-appeal mit deutscher Übersetzung http://emfscientist.org/images/docs/transl/German_EMF_Scientist_Appeal_2015.pdf)::)
"Zahlreiche kürzlich erschienene wissenschaftliche Publikationen haben gezeigt, dass EMF lebende Organismen weit unterhalb der meisten international und national geltenden Grenzwerte schädigt. Die Wirkungen umfassen ein erhöhtes Krebsrisiko, zellulären Stress, einen Anstieg gesundheitsschädlicher freier Radikale, genetische Schäden, Änderungen von Strukturen und Funktionen im Reproduktionssystem, Defizite beim Lernen und Erinnern, neurologische Störungen und negative Auswirkungen auf das allgemeine Wohlbefinden der Menschen. Die Schädigung reicht weit über die Menschheit hinaus, da die Beweise für negative Auswirkungen auf die Pflanzen- und Tierwelt zunehmen."
Ähnlich äußert sich der bereits weiter oben im Petitionstext genannte Appell "Stop 5G on Earth and in Space": "Mehr als 10.000 von Experten verifizierte wissenschaftliche Studien belegen, dass elektromagnetische Strahlung die menschliche Gesundheit schädigt."
Was ist neu bei 5G?
Für 5G sollen deutlich höhere Frequenzen und neue Übertragungstechniken zum Einsatz kommen.
Die höheren Frequenzen (Zentimeter-/Millimeterwellen) haben eine geringere Reichweite und Durchdringung und benötigen daher ein engmaschiges Kleinzellennetz mit tausenden möglichst tief aufgestellten Sendern in Abständen von nur 100m.
Zudem sollen neue Techniken der Strahlenbündelung zum Einsatz kommen (Beamforming), durch die die Strahlenbelastung in bestimmten Bereichen erheblich ansteigen wird. (https://de.wikipedia.org/wiki/5G - https://www.gigaherz.ch/dringende-warnung-vor-5g/ - https://www.heise.de/ct/artikel/5G-kommt-bevor-alle-Risiken-ausgeraeumt-sind-4349805.html))
Mangelnde Technologiefolgenabschätzung und Missachtung des Vorsorgeprinzips
Der Aufbau des 5G-Netzes erfolgt ohne ausreichende Untersuchungen der möglichen Risiken. Das in EU-Verfassung und Grundgesetz festgeschriebene Vorsorgeprinzip, durch das mögliche Belastungen vermieden werden sollen, wird nicht angewandt.
Das für Risiken durch Mobilfunkstrahlung zuständige Bundesamt für Strahlenschutz orientiert sich bei der Festlegung von Grenzwerten seit 20 Jahren nur am thermischen Effekt (also der Erhöhung der Körpertemperatur durch die Strahlung) und ignoriert die immer zahlreicher werdenden Studien, die auch andere Auswirkungen belegen (https://www.deutschlandfunkkultur.de/gesundheitsrisiko-5g-der-zweifelhafte-umgang-mit-der.976.de.html?dram%3Aarticle_id=446671).
Es wird also ein flächendeckender Feldversuch an der Bevölkerung durchgeführt!
Was kann die Stadt Dachau tun?
2019 hat der bayerische Wirtschaftsminister Aiwanger die bayerischen Gemeinden in einem Brief auf sieben Seiten dazu aufgefordert, die Umsetzung der 5G-Technik flächendeckend positiv zu begleiten und bei der Standortsuche für neue Mobilfunkanlagen mitzuwirken.
Dies zeigt einen wichtigen Ansatzpunkt: die Telekommunikations-Unternehmen sind für den Aufbau des für 5G nötigen engmaschigen Mobilfunknetzes wohl auch auf neue Antennenstandorte angewiesen, die auf öffentlichem Grund stehen, oder bei denen sie anderweitig auf die Zustimmung der Gemeinden angewiesen sind. Und hier kann eine Gemeinde ansetzen und den Ausbau blockieren, solange die Risiken nicht geklärt sind!
Diesen Weg gehen inzwischen immer mehr Gemeinden und erteilen der 5G-Unterstützung eine Absage. In Oberbayern z.B. Bad Wiessee, Rottach Egern, Peiting oder Hohenpeißenberg. Sie folgen damit dem Beispiel großer europäischer Städte, wie Genf, Brüssel oder Florenz. Und diesen Weg sollte auch Dachau gehen! (https://tegernseerstimme.de/5g-mobilfunktechnik-stoesst-auf-widerstand/, https://www.merkur.de/lokales/region-tegernsee/rottach-egern-ort29359/rottach-egern-will-ausbau-5g-technologie-nicht-aktiv-betreiben-13305499.html))
Zusätzlich erhöhen solche Entscheidungen, wenn sie von immer mehr Städten und Gemeinden getroffen werden, natürlich auch den nötigen Druck auf die Bundespolitik, ihrer Verantwortung nachzukommen!
Unsere Bitte an Sie:
Unterstützen Sie diese Petition, geben Sie sie an Nachbarn, Freunde und Bekannte weiter, teilen Sie sie per Mail und über soziale Medien, in Dachau und auch außerhalb.
Informieren Sie sich, lesen Sie z.B. den oben genannten Appell "Stop 5G on Earth and in Space" oder andere Petitionen zum Thema 5G auf http://www.openpetition.de (Suche nach "5G").
Unterstützen oder starten Sie auch andere Initiativen und Petitionen, die einen verantwortungsvollen Umgang mit 5G fordern.
Helfen Sie mit, die Risiken durch die 5G-Mobilfunktechnologie für uns alle zu vermeiden!
News
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Petition wurde nicht eingereicht
on 23 Aug 2021Liebe Unterstützende,
der Petent oder die Petentin hat innerhalb der letzten 12 Monate nach Ende der Unterschriftensammlung keine Neuigkeiten erstellt und den Status nicht geändert. openPetition geht davon aus, dass die Petition nicht eingereicht oder übergeben wurde.
Wir bedanken uns herzlich für Ihr Engagement und die Unterstützung,
Ihr openPetition-Team -
Liebe 5Gfrei-Mitstreiter,
am WE ist in verschiedenen Zeitungen ein Artikel der dpa über eine Mobilfunkkampagne der Bundesregierung erschienen, einen Brief von Verkehrsminister Scheuer und Umweltministerin Schulze an die Kommunen.
Den Artikel habe ich angehängt, er ist aber auch online von verschiedenen Zeitungen zu finden, z.B.: https://www.sueddeutsche.de/politik/bundesregierung-bundesregierung-will-mit-kommunen-5g-skeptiker-ueberzeugen-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-200403-99-575165 , https://t3n.de/news/bundesregierung-kommunen-1268578/
Nach dem Inhalt des dpa-Artikels zu urteilen ist dieser Brief eine gezielte Diskreditierung 5G-kritischer Stimmen mit subtiler Manipulation der öffentlichen Meinung hinsichtlich gesundheitlicher Risiken durch 5G.
Ich habe mir erlaubt, daraufhin eine Mail an Bundesverkehrs- und Bundesumweltministerium zu schreiben und würde mich freuen, wenn mein Brief verbreitet wird, und wenn viele meinem Beispiel folgen und ebenfalls so eine Mail dorthin schicken. Vielleicht könnt Ihr da unterstützen...
Kopieren ist ausdrücklich erlaubt!
Viele Grüße,
Jörg Knüppel
Und hier die Mail:
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An das Bundesverkehrsministerium (buergerinfo@bmvi.bund.de)
und an das Bundesumweltminsterium (buergerinfo@bmu.bund.de)
Sehr geehrte Damen und Herren,
in der Zeitung (Passauer Neue Presse und Donaukurier, 4./5. April 2020) habe ich über ein Schreiben von Herrn Verkehrsminister Scheuer und Frau Umweltministerin Schulze an die Kommunen gelesen.
Der Zeitungsartikel zitiert u.a. aus dem o.g. Schreiben: "Bei Einhaltung dieser Grenzwerte [d.h. die EMF-Grenzwerte bezüglich elektromagnetischer Felder der bisherigen Standards] gelten Funkanlagen nach den national und international anerkannten wissenschaftlichen Erkenntnissen als gesundheitlich unbedenklich".
Diese Aussage steht in eklatantem Widerspruch zum kürzlich veröffentlichten Bericht des Wissenschaftlichen Dienstes des Europäischen Parlamentes “Auswirkungen der drahtlosen 5G Kommunikation auf die menschliche Gesundheit“ (Februar 2020): www.europarl.europa.eu/RegData/etudes/BRIE/2020/646172/EPRS_BRI(2020)646172_DE.pdf
Dieser Bericht des Wissenschaftlichen Dienstes verweist auf einige Quellen, die das gesundheitsschädliche Risiko von EMF-Strahlung aufzeigen, es werden biologische Auswirkungen speziell von 5G als wahrscheinlich genannt, und es wird wegen der bestehenden Risiken ein vorsichtiger Ansatz angemahnt:
"Die aktuelle wissenschaftliche Literatur zeigt, dass dauerhaft einwirkende drahtlose Strahlung wahrscheinlich biologische Auswirkungen hat, was für die speziellen Merkmale von 5G in besonderer Weise zutrifft: die Kombination aus Millimeterwellen, einer höheren Frequenz, der Anzahl der Sender und der Anzahl der Verbindungen. Verschiedene Studien deuten darauf hin, dass 5G die Gesundheit von Menschen, Pflanzen, Tieren, Insekten und Mikroben beeinträchtigen würde – und dass bei 5G ein vorsichtiger Ansatz angebracht wäre, da es sich um eine nicht getestete Technologie handelt.“
Auch sieht der Bericht die zuletzt durch den SCENIHR (Wissenschaftliche Ausschuss „Neu auftretende und neu identifizierte Gesundheitsrisiken“) vorgenommene Überprüfung der geltenden EMF-Grenzwerte kritisch, da bei "vielen Mitgliedern des SCENIHR ein Interessenkonflikt bestanden haben könnte, weil sie berufliche Beziehungen zu verschiedenen Telekommunikationsunternehmen hatten oder von diesen finanziert wurden."
Ferner mahnt der Bericht die Anwendung des Vorsorgeprinzips an: "Die Europäische Umweltagentur (EUA) mahnt im Zusammenhang mit der EMF-Exposition seit Langem zur Vorsicht. In der Vergangenheit habe es Verstöße gegen das Vorsorgeprinzip gegeben, die zu oft irreversiblen Schäden für die menschliche Gesundheit und die Umwelt geführt hätten." Und: "Die EUA ruft die EU-Mitgliedstaaten auf, mehr dafür zu tun, dass die Bürger über die Risiken der EMF-Exposition, insbesondere bei Kindern, aufgeklärt werden."
Ich bitte Sie daher, mir folgende Auskünfte zu geben:
- Wurden die vom Wissenschaftlichen Dienstes des Europäischen Parlamentes benannten Risiken in ihrem Brief an die Kommunen genannt? Wenn nicht, warum nicht?
- Wie erklären Sie die Diskrepanz bezüglich der Unbedenklichkeit von 5G zwischen dem genannten Brief und der Veröffentlichung des Wissenschaftlichen Dienstes?
- Wie stellt Ihr Ministerium sicher, dass die geltenden EMF-Grenzwerte wirklich sinnvoll sind und nicht durch Interessenskonflikte "geschönt"? Welche alternativen Meinungen/Quellen werden/wurden dazu zu Rate gezogen?
- Was wurde bisher getan, um dem vorgeschriebenen und im o.g. Bericht angemahnten Vorsorgeprinzip nachzukommen und was ist hier noch vorgesehen?
Vielen Dank. -
Änderungen an der Petition
on 28 Mar 2020
Debate
Die Grundlage unseres Digitalzeitalters basiert auf einer Technik von gepulster Mikrowellenstrahlung. Diese Strahlung ist als Waffe konzipiert und wird auch als solche eingesetzt. D. h. niedrigere Beweggründe wie Herrschaft und Macht sind wichtiger als Leben und Gesundheit, sowie das Wohl unserer zukünftigen Generation. Siehe: https://www.youtube.com/watch?v=oMqWfh7TZhI und Mobilfunk als Mikrowellenwaffe- Barrie Trower https://www.youtube.com/watch?v=Cl_IR_qxi34
No CONTRA argument yet.