Stadtverordnetenversammlung Reichelsheim Stellungnahmen

Übersicht der Stellungnahmen im Parlament
Antwort Anzahl Anteil
Ich stimme zu / überwiegend zu   3 10,7%
Ich enthalte mich   1 3,6%
Keine Stellungnahme   1 3,6%
Unbeantwortet   9 32,1%
Nicht angefragt, keine E-Mail Adresse verfügbar   14 50,0%

10% befürworten eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
10% befürworten eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Rebecca Andrea Scholz

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

FW, zuletzt bearbeitet am 09.09.2018

Ich stimme zu / überwiegend zu.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Stellungnahme für alle Mitglieder der FW Fraktion

Abschaffung der Straßenbeitragssatzung

In der Debatte um die Zukunft der umstrittenen Straßenbeitragssatzung vertreten wir als Freie Wähler in Reichelsheim bereits länger eine kritische Haltung. Auf der Landesebene wird daher von den Freien Wählern mit einer eigenen Petition dafür gekämpft diese sozialunverträgliche Satzung abzuschaffen.1 Bei der genannten Petition wurden bereits 19.444 Unterschriften (Stand 05.09.2018) gesammelt, welche wir als Freie Wähler in Reichelsheim unterstützen.
Den Sachverhalt für die teils enormen und mitunter existenzgefährdenden Beiträge (unter Umständen mehrere 10T€) für Bürger der Stadt Reichelsheim haben wir erkannt und bearbeiten diese Thematik derzeit nachhaltig.

Mehr anzeigen

Hans-Günter Scholz

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

FW, zuletzt bearbeitet am 09.09.2018

Ich stimme zu / überwiegend zu. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Parteidelegierten der FW.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Sehr geehrte Damen und Herren,

für die Fraktion der Freien Wähler der Stadt Reichelsheim verweisen wir auf fb.me/FWReichelsheim, wo sie den Inhalt unserer Stellungnahme - für alle Fraktionsmitglieder - entnehmen können

Gruß
Hans-Günter Scholz
Fraktionsvorsitzender

Pascal Scholz

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

FW, zuletzt bearbeitet am 09.09.2018

Ich stimme zu / überwiegend zu.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Sehr geehrte Damen und Herren,

unsere Stellungnahme finden Sie unter fb.me/FWReichelsheim. Falls Sie nicht Mitglied dort sind oder es nicht einsehen können, sind wir gerne bereit ihnen nochmal Auskunft zu geben.

Mit freundlichen Grüßen
Pascal Scholz

Holger Hachenburger

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

CDU, zuletzt bearbeitet am 07.09.2018

Ich enthalte mich. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CDU.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

Die Auswahl zur Positionierung ist leider limitiert, deshalb pro Forma eine vorläufige Enthaltung.
Eine detaillierte Stellungnahme findet sich hier:
holger-and-more.com/web_documents/cdu_pm_06092018.pdf

Rainer Schauermann

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

SPD, zuletzt bearbeitet am 08.09.2018

Keine Stellungnahme. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
die Abschaffung der Straßenbeiträge setzt die Beantwortung von zwei Fragen voraus: Wie schaffen wir Gerechtigkeit gegenüber denjenigen Reichelsheimerinnen und Reichelsheimern, die in den letzten fast fünfzig Jahren Anliegerbeiträge bezahlt haben? Und wie gleichen wir die Einnahmeverluste im städtischen Haushalt in Höhe von 150.000,-- € jährlich aus? Die Einnahmeausfälle entsprechen zum Beispiel einer Anhebung der Grundsteuer B um 70 Prozentpunkte von 420% auf 490%.
Die SPD wird einen Bürgerentscheid gemäß § 8b Hessische Gemeindeordnung unterstützen, sofern sich in der Stadtverordnetenversammlung hierfür eine Mehrheit findet.
Sofern die Landesregierung dem Vorschlag der SPD Hessen folgt, Straßenbeiträge landesweit

Mehr anzeigen

Bertin Bischofsberger

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

CDU
angeschrieben am 27.08.2018
Unbeantwortet

Erik Faber

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

CDU
angeschrieben am 27.08.2018
Unbeantwortet

Dr. Sandra Nitschkowski

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

CDU
angeschrieben am 27.08.2018
Unbeantwortet

Cenk Gönül

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

FW
angeschrieben am 27.08.2018
Unbeantwortet

Lena Herget

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

SPD
angeschrieben am 27.08.2018
Unbeantwortet

Dr. Erich Sehrt

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

CDU
angeschrieben am 27.08.2018
Unbeantwortet

Dieter Falzmann

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

SPD
angeschrieben am 27.08.2018
Unbeantwortet

Klaus Hofmann

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

SPD
angeschrieben am 27.08.2018
Unbeantwortet

Gerhard Rack

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

CDU
angeschrieben am 27.08.2018
Unbeantwortet

Hemut Hofer

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

CDU

Nicht angefragt, keine E-Mail Adresse verfügbar

Jochen Conny Conrad

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

CDU

Nicht angefragt, keine E-Mail Adresse verfügbar

Magdalena Kempf

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

FW

Nicht angefragt, keine E-Mail Adresse verfügbar

Carsten Eckhold

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

FW

Nicht angefragt, keine E-Mail Adresse verfügbar

Uwe Priebe

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

FW

Nicht angefragt, keine E-Mail Adresse verfügbar

Holger Strebert

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

SPD

Nicht angefragt, keine E-Mail Adresse verfügbar

Eckhard Fritsch

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

SPD

Nicht angefragt, keine E-Mail Adresse verfügbar

Alfred Moll

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

SPD

Nicht angefragt, keine E-Mail Adresse verfügbar

Jörg Schiling

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

SPD

Nicht angefragt, keine E-Mail Adresse verfügbar

Werner Waschbüsch

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

SPD

Nicht angefragt, keine E-Mail Adresse verfügbar

Yvonne Straschek

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

SPD

Nicht angefragt, keine E-Mail Adresse verfügbar

Iris Wacker-Bingel

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

SPD

Nicht angefragt, keine E-Mail Adresse verfügbar

Christa Löhr

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

SPD

Nicht angefragt, keine E-Mail Adresse verfügbar

Arne Appel

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

CDU

Nicht angefragt, keine E-Mail Adresse verfügbar

Helfen Sie uns unsere Unabhängigkeit von Parteien, Politik und Wirtschaft weiterhin zu sichern!

Jetzt spenden