kommentarer: Stadtrat Mülheim an der Ruhr
Ubesvaret (41) 74,5% |
Jeg er enig / overvejende enig (8) 14,5% |
Ikke anmodet, ingen tilgængelig e-mailadresse (3) 5,5% |
Ingen udtalelse (2) 3,6% |
E-mail er teknisk ikke tilgængelig (1) 1,8% |
3% støtte en ansøgning i Parlamentet.
9% støtte en offentlig høring i det tekniske udvalg.
3% støtte en offentlig høring i parlamentet / plenarforsamlingen.
Werner Oesterwind
er medlem af parlamentet Stadtrat
CDU, sidst redigeret den 01.06.2017
Beslutningsgrundlaget er en afgørelse for gruppen CDU
Jeg er enig / overvejende enig.
Planungsausschuss und Bezirksvertretung 1: Entscheidung gegen Baumfällungen in der Leineweberstraße
„Vom Planungsausschuss und der Bezirksvertretung Rechtsruhr Süd ist ein starkes Zeichen für eine lebendige Demokratie in Mülheim an der Ruhr gesetzt worden, als gestern auf Antrag der CDU-Fraktion bei einer Gegenstimme (FDP) und Nichtteilnahme an der Abstimmung (SPD) gegen die Fällung von etwa der Hälfte der gesunden Platanen in der Leineweberstraße entschieden wurde“, begrüßt CDU-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Michels das Ergebnis der Bürgerbeteiligung.
Für die CDU-Fraktion war diese Korrektur des im November 2016 gefassten Baubeschlusses
Dr. Roland Chrobok
er medlem af parlamentet Stadtrat
CDU, sidst redigeret den 01.06.2017
Beslutningsgrundlaget er en afgørelse for gruppen CDU
Jeg er enig / overvejende enig.
Für alle Mitglieder im CDU-Fraktion im Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr gebe ich diese Stellungnahme ab:
Planungsausschuss und Bezirksvertretung 1: Entscheidung gegen Baumfällungen in der Leineweberstraße
„Vom Planungsausschuss und der Bezirksvertretung Rechtsruhr Süd ist ein starkes Zeichen für eine lebendige Demokratie in Mülheim an der Ruhr gesetzt worden, als gestern auf Antrag der CDU-Fraktion bei einer Gegenstimme (FDP) und Nichtteilnahme an der Abstimmung (SPD) gegen die Fällung von etwa der Hälfte der gesunden Platanen in der Leineweberstraße entschieden wurde“, begrüßt CDU-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Michels das Ergebnis der Bürgerbeteiligung.
Für die CDU-Fraktion war diese Korrektur des im November 2016 gefassten Baubeschlusses zur Umgestaltung der Leineweberstraße im Rahmen der Umsetzung des Masterplanes Öffentlicher Raum nicht nur folgerichtig, sondern auch zwingend geboten. Denn ansonsten hätte man sich planerisch nicht zuletzt beim Zuschussgeber, dem Land NRW, ein Veto eingehandelt und einen Maßnahmenstopp riskiert. Umso wichtiger war es, dass die Ratspolitik das Nein aus der Bürgerschaft und vor allem der Hauptbetroffenen aus der Leineweberstraße, von Anwohnern, Geschäftsleuten und Hausbesitzern zu den ursprünglich vorgeschlagenen Baumfällungen bei ihrer neuen Entscheidung ernst genommen und berücksichtigt hat.
In diesem Änderungsantrag (www.cdufraktionmuelheim.de/antraege/A-17-0448-01) der CDU-Fraktion wurde zusätzlich für einen Abbau bzw. Verlegung der kostenträchtigen Toilettenanlage in der Leineweberstraße (mit jährlichen Betriebskosten von über 18.000 €), für ein angepasstes Beleuchtungs- bzw. Lichtraumkonzept und die direkte Information der Haus- und Wohnungseigentümer sowie der Anwohner der Leineweberstraße über die abschließende Umgestaltungsplanung und endgültige Finanzierung geworben. Hier nahmen der Planungsausschuss und die Bezirksvertretung Rechtruhr Süd die verbindliche Zusage der Verwaltung entgegen, so zu verfahren.
Hervorzuheben ist auch die Klarstellung der Verwaltung, dass nach den gesetzlichen Regelungen auch KAG-Straßenbaubeiträge (30% der zu veranlagenden Kosten) gemäß einem noch zu fassenden Ratsbeschluss, mit dem über eine Einzelsatzung für Fußgängergeschäftsstraße die Höhe der KAG-Straßenbaubeiträge festgelegt wird. Die Mülheimer KAG-Straßenbaubeitragssatzung sieht das vor. „Von Sonderrabatten oder einer Lex Leineweberstraße kann deshalb nicht die Rede sein“, so CDU-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Michels abschließend.
Kontakt:
CDU-Fraktion im Rat der Stadt Mülheim
Bahnstraße 31
45468 Mülheim an der Ruhr
Telefon: 0208 / 45 95 4-0
Telefax: 0208 / 45 95 4-19
E-Mail: cdu-fraktion-muelheim@t-online.de
Heiko Hendriks
er medlem af parlamentet Stadtrat
CDU, sidst redigeret den 01.06.2017
Beslutningsgrundlaget er en afgørelse for gruppen CDU
Jeg er enig / overvejende enig.
Eine Stellungnahme je Fraktion wäre wesentlich sinnvoller! Jedes Ratsmitglied abzufragen halte ich für absolut überflüssig!
Frank Wagner
er medlem af parlamentet Stadtrat
BAMH, sidst redigeret den 01.06.2017
Beslutningsgrundlaget er en afgørelse for gruppen BAMH
Jeg er enig / overvejende enig.
Jeg støtter en anmodning i Parlamentet, hvis der er nok andre repræsentanter.
Jeg går ind for en offentlig høring i det tekniske udvalg.
Jeg går ind for en offentlig høring i Parlamentet / plenarforsamlingen.
Cevat Bicici
er medlem af parlamentet Stadtrat
Wir aus Mülheim sidst redigeret den 23.05.2017
Jeg er enig / overvejende enig.
Jeg går ind for en offentlig høring i det tekniske udvalg.
Es wurden bereits viel zu viele Bäume, auch durch den Bau von Ruhrbania in der Innenstadt gefällt. Die Mitglieder von Wählerbündniss WIR AUS Mülheim sind gegen das geplante Abholzen und für erhalt aller Bäume auf der Leineweberstrasse. Ich als Stadtverordneter von WIR AUS Mülheim werde gegen das Fällen der Bäume stimmen.
Mit freundlichen Grüßen
Cevat Bicici
Brigitte Erd
er medlem af parlamentet Stadtrat
BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, sidst redigeret den 19.05.2017
Beslutningsgrundlaget er en afgørelse for gruppen BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Jeg er enig / overvejende enig.
Jeg går ind for en offentlig høring i det tekniske udvalg.
Die Entwicklung der Entscheidung ist langjährig und von vielen Interessen und Entscheidern geprägt.
Fakt ist: Diese Bäume hätten dort entweder nicht gepflanzt werden dürfen oder hätten ganz anders gepflegt werden müssen, um sowohl den Blickbeziehungen als auch der Belichtung der Leineweberstrasse besser zu entsprechen.
Da die rechtzeitige Gestaltungsbehandlung der Bäume unterblieben ist, entstand diese beeindruckende Allee. Sie erinnert schon fast an die Ramblas von Barcelona, fehlt leider doch das Flair dafür. Aber: Jeder Baum ist wichtig und kostbar. Besonders in der Stadt.
In Bezug auf die Stadtentwicklung und -gestaltung kann eine Veränderung aber auch positives bewirken. Es entstehen andere Wahrnehmungen, die den Blick auf andere Schätze lenken, die vorher nicht in dieser Form wahrgenommmen wurden. Außerdem verbessern sich die Lichtverhältnisse. Für sehbeeinträchtigte Menschen ist das wichtig. Sie hätten sicherlich gern mehr Licht auf der Leineweberstrasse. Auf Ihre Belangenwird mit der Erhaltung aller Böume überhaupt nicht eingegangen.
Unsere Fraktion hat entschieden, hier dem Natirschutzbeirat zu folgen. Es kann zur Fällung von drei Bäumen kommen. Es werden an anderen Stellen in direkter Nähe mehrere neue Bäume gepflanzt.
Wirkungsvoller für den Klimaschutz und die Luftreinhaltung wäre es, auf das Autofahren zu verzichten und sich zusätzlich für den Erhalt von Bäumen einzusetzen.
Andreas Marquardt
er medlem af parlamentet Stadtrat
DIE LINKE, sidst redigeret den 18.05.2017
Jeg er enig / overvejende enig.
Jeg støtter en anmodning i Parlamentet, hvis der er nok andre repræsentanter.
Jeg går ind for en offentlig høring i det tekniske udvalg.
Jeg går ind for en offentlig høring i Parlamentet / plenarforsamlingen.
Ich werde für die Mülheimer LINKE selbstverständlich gegen das Fällen der Bäume stimmen. Es besteht auch innerhalb des Kreisverbandes DIE LINKE. Mülheim-Ruhr Konsens, dass wir für den Erhalt aller Bäume sind. Sie dienen der innerstädtischen Klimaverbesserung, dem Stadtbild insgesamt auf einer der (hoffentlich auch weiterhin!) schönsten Straßen unserer City und nicht zuletzt dem Wohlbefinden aller Bürgerinnen und Bürger. Es wäre ein Unding, Bäume zu fällen, um z. B. zukünftig Pflegekosten für die Bäume einsparen zu können. Der zukünftige kommunale Haushaltsplan darf nicht dadurch "aufgehübscht" werden, dass man die Stadt selbst verunstaltet und demontiert, erst recht nicht zu Lasten der Natur. Daher natürlich ein klares NEIN zu den Baumfällungen!
Mit freundlichen Grüßen
Andreas Marquardt
DIE LINKE. im Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr
Lothar Reinhard
er medlem af parlamentet Stadtrat
MBI, sidst redigeret den 18.05.2017
Jeg er enig / overvejende enig.
Ich habe als MBI-Vertreter im Planungsausschuss bereits gegen das geplante Fällen der Bäume gestimmt, leider damals als einziger.
Insofern ist meiner bzw. unserer Haltung dazu nichts hinzuzufügen. Auch die beiden MBI-Vertreter in der Bezirksvertretung haben dagegen gestimmt.
L. REINHARD
Jochen Hartmann
er medlem af parlamentet Stadtrat
BAMH, sidst redigeret den 01.06.2017
Beslutningsgrundlaget er en afgørelse for gruppen BAMH
Ingen udtalelse.
Die BAMH Fraktion hat sich sehr frühzeitig für den Erhalt der Bäume eingesetzt. Sie hat eine entsprechende Anfrage veranlasst und sich auch in der Presse entsprechend geäußert . In der entscheidenden Sitzung des Planungsausschusses hat sie ein eindeutiges Votum für den Erhalt der wunderbaren Platanenallee abgegeben. Die anwesenden Mitglieder der Initiative dürften dies entsprechend bewertet haben.
Leider haben wir bisher keine Aufforderung zu einer Stellungnahme erhalten. Deshalb erfolgt sie jetzt nachgängig. Vielen Dank für Uhren Einsatz
Jochen Hartmann
Fraktionsvorsitzender BAMH
Hans-Hermann Stollen
er medlem af parlamentet Stadtrat
BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, sidst redigeret den 18.05.2017
Ingen udtalelse.
Jeg går ind for en offentlig høring i det tekniske udvalg.
Es handelt sich hier um eine sehr differenzierte Entscheidung mit mindestens 6 Faktoren.
In einem durchgeführten Prozess Leitbild wurde von den Anwohnern eine völlige Umgestaltung der Leineweber. gefordert Alle Platanen sollten weg und Kugelbäumen weichen.
In einem Wettbewerb zur Umgestaltung wurde der beschlossene Entwurf prämiert (auch mit
meiner Stimme) .Der Entwurf war der einzige der den Erhalt der Platanen größtenteils sicherte, aber auch städtebaulichen Gesichtspunkten genügte. Zu den Inhalten: Kaiserplatzneuordnung ,Festschreibung des Einrichtungsverkehres. Neupflasterung und Share space, Fortführung der Allee auf den Dickswall ,Anbindung an den Kirchenhügel-
Die Herzkammer meiner Partei, ist Umwelt und Klimapolitik und die Bürgermitbestimmung. Wir werden bei Beibehaltung aller anderen Ziele dem fachlichem Votum des Naturschutzbeirates und den vielen Bürgern folgen., und der Fällung unsere Zustimmung versagen.
mit freundlichen Grüßen
Hermann Stollen
Stadtverordneter
Hasan Tuncer
er medlem af parlamentet Stadtrat
sidst skrevet til den 18.05.2017
Ubesvaret
Justin Fonkeu
er medlem af parlamentet Stadtrat
sidst skrevet til den 18.05.2017
Ubesvaret
Tim Giesbert
er medlem af parlamentet Stadtrat
sidst skrevet til den 18.05.2017
Ubesvaret
Franziska Krumwiede-Steiner
er medlem af parlamentet Stadtrat
sidst skrevet til den 18.05.2017
Ubesvaret
Eva-Maria Weber
er medlem af parlamentet Stadtrat
sidst skrevet til den 18.05.2017
Ubesvaret
Ramona Baßfeld
er medlem af parlamentet Stadtrat
sidst skrevet til den 18.05.2017
Ubesvaret
Frank Blum
er medlem af parlamentet Stadtrat
sidst skrevet til den 18.05.2017
Ubesvaret
Christian Mangen
er medlem af parlamentet Stadtrat
sidst skrevet til den 18.05.2017
Ubesvaret
Peter Beitz
er medlem af parlamentet Stadtrat
sidst skrevet til den 18.05.2017
Ubesvaret
Meike Ostermann
er medlem af parlamentet Stadtrat
sidst skrevet til den 18.05.2017
Ubesvaret
Dr. Martin Fritz
er medlem af parlamentet Stadtrat
sidst skrevet til den 18.05.2017
Ubesvaret
Lutz Zimmermann
er medlem af parlamentet Stadtrat
sidst skrevet til den 18.05.2017
Ubesvaret
Christina Kaldenhoff
er medlem af parlamentet Stadtrat
sidst skrevet til den 18.05.2017
Ubesvaret
Eckart Capitain
er medlem af parlamentet Stadtrat
sidst skrevet til den 18.05.2017
Ubesvaret
Wolfgang Michels
er medlem af parlamentet Stadtrat
sidst skrevet til den 18.05.2017
Ubesvaret
Markus Püll
er medlem af parlamentet Stadtrat
sidst skrevet til den 18.05.2017
Ubesvaret
Ursula Schröder
er medlem af parlamentet Stadtrat
sidst skrevet til den 18.05.2017
Ubesvaret
Angelina Spiegel
er medlem af parlamentet Stadtrat
sidst skrevet til den 18.05.2017
Ubesvaret
Dr. Henner Tilgner
er medlem af parlamentet Stadtrat
sidst skrevet til den 18.05.2017
Ubesvaret
André Kasberger
er medlem af parlamentet Stadtrat
sidst skrevet til den 18.05.2017
Ubesvaret
Daniel Mühlenfeld
er medlem af parlamentet Stadtrat
sidst skrevet til den 18.05.2017
Ubesvaret
Norbert Mölders
er medlem af parlamentet Stadtrat
sidst skrevet til den 18.05.2017
Ubesvaret
Claus Schindler
er medlem af parlamentet Stadtrat
sidst skrevet til den 18.05.2017
Ubesvaret
Enver Sen
er medlem af parlamentet Stadtrat
sidst skrevet til den 18.05.2017
Ubesvaret
Dieter Spliethoff
er medlem af parlamentet Stadtrat
sidst skrevet til den 18.05.2017
Ubesvaret
Norbert Striemann
er medlem af parlamentet Stadtrat
sidst skrevet til den 18.05.2017
Ubesvaret
Johannes Terkatz
er medlem af parlamentet Stadtrat
sidst skrevet til den 18.05.2017
Ubesvaret
Carsten Trojahn
er medlem af parlamentet Stadtrat
sidst skrevet til den 18.05.2017
Ubesvaret
Jan Vogelsang
er medlem af parlamentet Stadtrat
sidst skrevet til den 18.05.2017
Ubesvaret
Dieter Wiechering
er medlem af parlamentet Stadtrat
sidst skrevet til den 18.05.2017
Ubesvaret
Margarete Wietelmann
er medlem af parlamentet Stadtrat
sidst skrevet til den 18.05.2017
Ubesvaret
Oliver Willems
er medlem af parlamentet Stadtrat
sidst skrevet til den 18.05.2017
Ubesvaret
Heinz Borchardt
er medlem af parlamentet Stadtrat
sidst skrevet til den 18.05.2017
Ubesvaret
Bernd Dickmann
er medlem af parlamentet Stadtrat
sidst skrevet til den 18.05.2017
Ubesvaret
Rodion Bakum
er medlem af parlamentet Stadtrat
sidst skrevet til den 18.05.2017
Ubesvaret
Heinz Braun
er medlem af parlamentet Stadtrat
sidst skrevet til den 18.05.2017
Ubesvaret
Alexander Böhm
er medlem af parlamentet Stadtrat
sidst skrevet til den 18.05.2017
Ubesvaret
Marc Dissel
er medlem af parlamentet Stadtrat
sidst skrevet til den 18.05.2017
Ubesvaret
Hildegard Freiburg
er medlem af parlamentet Stadtrat
sidst skrevet til den 18.05.2017
Ubesvaret
Sascha Jurczyk
er medlem af parlamentet Stadtrat
sidst skrevet til den 18.05.2017
Ubesvaret
Ulrich Scholten
er medlem af parlamentet Stadtrat
sidst skrevet til den 17.05.2017
Ubesvaret
Birgit Felderhoff
er medlem af parlamentet Stadtrat
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Heidelore Godbersen
er medlem af parlamentet Stadtrat
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Eva-Annette Klövekorn
er medlem af parlamentet Stadtrat
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Hans-Georg Hötger
er medlem af parlamentet Stadtrat
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