kommentarer: Stadtrat Mülheim an der Ruhr
Obesvarat (41) 74,5% |
Jag håller med / håller med till mesta del (8) 14,5% |
Ej efterfrågad, ingen e-postadress tillgänglig (3) 5,5% |
Inget yttrande (2) 3,6% |
Tekniska problem gör att e-mailet inte är tillgängligt. (1) 1,8% |
3% stöd en ansökan i parlamentet.
9% stöd ett offentligt förhör i den tekniska kommittén.
3% stöd ett offentligt förhör i parlamentet / plenum.
Werner Oesterwind
är riksdagsledamot Stadtrat
CDU, senast redigerad 2017-06-01
Utslaget grundar sig i ett beslut från fraktionen CDU
Jag håller med / håller med till mesta del.
Planungsausschuss und Bezirksvertretung 1: Entscheidung gegen Baumfällungen in der Leineweberstraße
„Vom Planungsausschuss und der Bezirksvertretung Rechtsruhr Süd ist ein starkes Zeichen für eine lebendige Demokratie in Mülheim an der Ruhr gesetzt worden, als gestern auf Antrag der CDU-Fraktion bei einer Gegenstimme (FDP) und Nichtteilnahme an der Abstimmung (SPD) gegen die Fällung von etwa der Hälfte der gesunden Platanen in der Leineweberstraße entschieden wurde“, begrüßt CDU-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Michels das Ergebnis der Bürgerbeteiligung.
Für die CDU-Fraktion war diese Korrektur des im November 2016 gefassten Baubeschlusses
Dr. Roland Chrobok
är riksdagsledamot Stadtrat
CDU, senast redigerad 2017-06-01
Utslaget grundar sig i ett beslut från fraktionen CDU
Jag håller med / håller med till mesta del.
Für alle Mitglieder im CDU-Fraktion im Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr gebe ich diese Stellungnahme ab:
Planungsausschuss und Bezirksvertretung 1: Entscheidung gegen Baumfällungen in der Leineweberstraße
„Vom Planungsausschuss und der Bezirksvertretung Rechtsruhr Süd ist ein starkes Zeichen für eine lebendige Demokratie in Mülheim an der Ruhr gesetzt worden, als gestern auf Antrag der CDU-Fraktion bei einer Gegenstimme (FDP) und Nichtteilnahme an der Abstimmung (SPD) gegen die Fällung von etwa der Hälfte der gesunden Platanen in der Leineweberstraße entschieden wurde“, begrüßt CDU-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Michels das Ergebnis der Bürgerbeteiligung.
Für die CDU-Fraktion war diese Korrektur des im November 2016 gefassten Baubeschlusses zur Umgestaltung der Leineweberstraße im Rahmen der Umsetzung des Masterplanes Öffentlicher Raum nicht nur folgerichtig, sondern auch zwingend geboten. Denn ansonsten hätte man sich planerisch nicht zuletzt beim Zuschussgeber, dem Land NRW, ein Veto eingehandelt und einen Maßnahmenstopp riskiert. Umso wichtiger war es, dass die Ratspolitik das Nein aus der Bürgerschaft und vor allem der Hauptbetroffenen aus der Leineweberstraße, von Anwohnern, Geschäftsleuten und Hausbesitzern zu den ursprünglich vorgeschlagenen Baumfällungen bei ihrer neuen Entscheidung ernst genommen und berücksichtigt hat.
In diesem Änderungsantrag (www.cdufraktionmuelheim.de/antraege/A-17-0448-01) der CDU-Fraktion wurde zusätzlich für einen Abbau bzw. Verlegung der kostenträchtigen Toilettenanlage in der Leineweberstraße (mit jährlichen Betriebskosten von über 18.000 €), für ein angepasstes Beleuchtungs- bzw. Lichtraumkonzept und die direkte Information der Haus- und Wohnungseigentümer sowie der Anwohner der Leineweberstraße über die abschließende Umgestaltungsplanung und endgültige Finanzierung geworben. Hier nahmen der Planungsausschuss und die Bezirksvertretung Rechtruhr Süd die verbindliche Zusage der Verwaltung entgegen, so zu verfahren.
Hervorzuheben ist auch die Klarstellung der Verwaltung, dass nach den gesetzlichen Regelungen auch KAG-Straßenbaubeiträge (30% der zu veranlagenden Kosten) gemäß einem noch zu fassenden Ratsbeschluss, mit dem über eine Einzelsatzung für Fußgängergeschäftsstraße die Höhe der KAG-Straßenbaubeiträge festgelegt wird. Die Mülheimer KAG-Straßenbaubeitragssatzung sieht das vor. „Von Sonderrabatten oder einer Lex Leineweberstraße kann deshalb nicht die Rede sein“, so CDU-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Michels abschließend.
Kontakt:
CDU-Fraktion im Rat der Stadt Mülheim
Bahnstraße 31
45468 Mülheim an der Ruhr
Telefon: 0208 / 45 95 4-0
Telefax: 0208 / 45 95 4-19
E-Mail: cdu-fraktion-muelheim@t-online.de
Heiko Hendriks
är riksdagsledamot Stadtrat
CDU, senast redigerad 2017-06-01
Utslaget grundar sig i ett beslut från fraktionen CDU
Jag håller med / håller med till mesta del.
Eine Stellungnahme je Fraktion wäre wesentlich sinnvoller! Jedes Ratsmitglied abzufragen halte ich für absolut überflüssig!
Frank Wagner
är riksdagsledamot Stadtrat
BAMH, senast redigerad 2017-06-01
Utslaget grundar sig i ett beslut från fraktionen BAMH
Jag håller med / håller med till mesta del.
Jag stödjer ett beslut i parlamentet om tillräckligt många andra ställer sig bakom.
Jag stöder en offentlig utfrågning i tekniska nämnden.
Jag stödjer offentliga utfrågningar i riksdan.
Cevat Bicici
är riksdagsledamot Stadtrat
Wir aus Mülheim senast redigerad 2017-05-23
Jag håller med / håller med till mesta del.
Jag stöder en offentlig utfrågning i tekniska nämnden.
Es wurden bereits viel zu viele Bäume, auch durch den Bau von Ruhrbania in der Innenstadt gefällt. Die Mitglieder von Wählerbündniss WIR AUS Mülheim sind gegen das geplante Abholzen und für erhalt aller Bäume auf der Leineweberstrasse. Ich als Stadtverordneter von WIR AUS Mülheim werde gegen das Fällen der Bäume stimmen.
Mit freundlichen Grüßen
Cevat Bicici
Brigitte Erd
är riksdagsledamot Stadtrat
BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, senast redigerad 2017-05-19
Utslaget grundar sig i ett beslut från fraktionen BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Jag håller med / håller med till mesta del.
Jag stöder en offentlig utfrågning i tekniska nämnden.
Die Entwicklung der Entscheidung ist langjährig und von vielen Interessen und Entscheidern geprägt.
Fakt ist: Diese Bäume hätten dort entweder nicht gepflanzt werden dürfen oder hätten ganz anders gepflegt werden müssen, um sowohl den Blickbeziehungen als auch der Belichtung der Leineweberstrasse besser zu entsprechen.
Da die rechtzeitige Gestaltungsbehandlung der Bäume unterblieben ist, entstand diese beeindruckende Allee. Sie erinnert schon fast an die Ramblas von Barcelona, fehlt leider doch das Flair dafür. Aber: Jeder Baum ist wichtig und kostbar. Besonders in der Stadt.
In Bezug auf die Stadtentwicklung und -gestaltung kann eine Veränderung aber auch positives bewirken. Es entstehen andere Wahrnehmungen, die den Blick auf andere Schätze lenken, die vorher nicht in dieser Form wahrgenommmen wurden. Außerdem verbessern sich die Lichtverhältnisse. Für sehbeeinträchtigte Menschen ist das wichtig. Sie hätten sicherlich gern mehr Licht auf der Leineweberstrasse. Auf Ihre Belangenwird mit der Erhaltung aller Böume überhaupt nicht eingegangen.
Unsere Fraktion hat entschieden, hier dem Natirschutzbeirat zu folgen. Es kann zur Fällung von drei Bäumen kommen. Es werden an anderen Stellen in direkter Nähe mehrere neue Bäume gepflanzt.
Wirkungsvoller für den Klimaschutz und die Luftreinhaltung wäre es, auf das Autofahren zu verzichten und sich zusätzlich für den Erhalt von Bäumen einzusetzen.
Andreas Marquardt
är riksdagsledamot Stadtrat
DIE LINKE, senast redigerad 2017-05-18
Jag håller med / håller med till mesta del.
Jag stödjer ett beslut i parlamentet om tillräckligt många andra ställer sig bakom.
Jag stöder en offentlig utfrågning i tekniska nämnden.
Jag stödjer offentliga utfrågningar i riksdan.
Ich werde für die Mülheimer LINKE selbstverständlich gegen das Fällen der Bäume stimmen. Es besteht auch innerhalb des Kreisverbandes DIE LINKE. Mülheim-Ruhr Konsens, dass wir für den Erhalt aller Bäume sind. Sie dienen der innerstädtischen Klimaverbesserung, dem Stadtbild insgesamt auf einer der (hoffentlich auch weiterhin!) schönsten Straßen unserer City und nicht zuletzt dem Wohlbefinden aller Bürgerinnen und Bürger. Es wäre ein Unding, Bäume zu fällen, um z. B. zukünftig Pflegekosten für die Bäume einsparen zu können. Der zukünftige kommunale Haushaltsplan darf nicht dadurch "aufgehübscht" werden, dass man die Stadt selbst verunstaltet und demontiert, erst recht nicht zu Lasten der Natur. Daher natürlich ein klares NEIN zu den Baumfällungen!
Mit freundlichen Grüßen
Andreas Marquardt
DIE LINKE. im Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr
Lothar Reinhard
är riksdagsledamot Stadtrat
MBI, senast redigerad 2017-05-18
Jag håller med / håller med till mesta del.
Ich habe als MBI-Vertreter im Planungsausschuss bereits gegen das geplante Fällen der Bäume gestimmt, leider damals als einziger.
Insofern ist meiner bzw. unserer Haltung dazu nichts hinzuzufügen. Auch die beiden MBI-Vertreter in der Bezirksvertretung haben dagegen gestimmt.
L. REINHARD
Jochen Hartmann
är riksdagsledamot Stadtrat
BAMH, senast redigerad 2017-06-01
Utslaget grundar sig i ett beslut från fraktionen BAMH
Inget yttrande.
Die BAMH Fraktion hat sich sehr frühzeitig für den Erhalt der Bäume eingesetzt. Sie hat eine entsprechende Anfrage veranlasst und sich auch in der Presse entsprechend geäußert . In der entscheidenden Sitzung des Planungsausschusses hat sie ein eindeutiges Votum für den Erhalt der wunderbaren Platanenallee abgegeben. Die anwesenden Mitglieder der Initiative dürften dies entsprechend bewertet haben.
Leider haben wir bisher keine Aufforderung zu einer Stellungnahme erhalten. Deshalb erfolgt sie jetzt nachgängig. Vielen Dank für Uhren Einsatz
Jochen Hartmann
Fraktionsvorsitzender BAMH
Hans-Hermann Stollen
är riksdagsledamot Stadtrat
BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, senast redigerad 2017-05-18
Inget yttrande.
Jag stöder en offentlig utfrågning i tekniska nämnden.
Es handelt sich hier um eine sehr differenzierte Entscheidung mit mindestens 6 Faktoren.
In einem durchgeführten Prozess Leitbild wurde von den Anwohnern eine völlige Umgestaltung der Leineweber. gefordert Alle Platanen sollten weg und Kugelbäumen weichen.
In einem Wettbewerb zur Umgestaltung wurde der beschlossene Entwurf prämiert (auch mit
meiner Stimme) .Der Entwurf war der einzige der den Erhalt der Platanen größtenteils sicherte, aber auch städtebaulichen Gesichtspunkten genügte. Zu den Inhalten: Kaiserplatzneuordnung ,Festschreibung des Einrichtungsverkehres. Neupflasterung und Share space, Fortführung der Allee auf den Dickswall ,Anbindung an den Kirchenhügel-
Die Herzkammer meiner Partei, ist Umwelt und Klimapolitik und die Bürgermitbestimmung. Wir werden bei Beibehaltung aller anderen Ziele dem fachlichem Votum des Naturschutzbeirates und den vielen Bürgern folgen., und der Fällung unsere Zustimmung versagen.
mit freundlichen Grüßen
Hermann Stollen
Stadtverordneter
Hasan Tuncer
är riksdagsledamot Stadtrat
skrevs senast till den 2017-05-18
Obesvarat
Justin Fonkeu
är riksdagsledamot Stadtrat
skrevs senast till den 2017-05-18
Obesvarat
Tim Giesbert
är riksdagsledamot Stadtrat
skrevs senast till den 2017-05-18
Obesvarat
Franziska Krumwiede-Steiner
är riksdagsledamot Stadtrat
skrevs senast till den 2017-05-18
Obesvarat
Eva-Maria Weber
är riksdagsledamot Stadtrat
skrevs senast till den 2017-05-18
Obesvarat
Ramona Baßfeld
är riksdagsledamot Stadtrat
skrevs senast till den 2017-05-18
Obesvarat
Frank Blum
är riksdagsledamot Stadtrat
skrevs senast till den 2017-05-18
Obesvarat
Christian Mangen
är riksdagsledamot Stadtrat
skrevs senast till den 2017-05-18
Obesvarat
Peter Beitz
är riksdagsledamot Stadtrat
skrevs senast till den 2017-05-18
Obesvarat
Meike Ostermann
är riksdagsledamot Stadtrat
skrevs senast till den 2017-05-18
Obesvarat
Dr. Martin Fritz
är riksdagsledamot Stadtrat
skrevs senast till den 2017-05-18
Obesvarat
Lutz Zimmermann
är riksdagsledamot Stadtrat
skrevs senast till den 2017-05-18
Obesvarat
Christina Kaldenhoff
är riksdagsledamot Stadtrat
skrevs senast till den 2017-05-18
Obesvarat
Eckart Capitain
är riksdagsledamot Stadtrat
skrevs senast till den 2017-05-18
Obesvarat
Wolfgang Michels
är riksdagsledamot Stadtrat
skrevs senast till den 2017-05-18
Obesvarat
Markus Püll
är riksdagsledamot Stadtrat
skrevs senast till den 2017-05-18
Obesvarat
Ursula Schröder
är riksdagsledamot Stadtrat
skrevs senast till den 2017-05-18
Obesvarat
Angelina Spiegel
är riksdagsledamot Stadtrat
skrevs senast till den 2017-05-18
Obesvarat
Dr. Henner Tilgner
är riksdagsledamot Stadtrat
skrevs senast till den 2017-05-18
Obesvarat
André Kasberger
är riksdagsledamot Stadtrat
skrevs senast till den 2017-05-18
Obesvarat
Daniel Mühlenfeld
är riksdagsledamot Stadtrat
skrevs senast till den 2017-05-18
Obesvarat
Norbert Mölders
är riksdagsledamot Stadtrat
skrevs senast till den 2017-05-18
Obesvarat
Claus Schindler
är riksdagsledamot Stadtrat
skrevs senast till den 2017-05-18
Obesvarat
Enver Sen
är riksdagsledamot Stadtrat
skrevs senast till den 2017-05-18
Obesvarat
Dieter Spliethoff
är riksdagsledamot Stadtrat
skrevs senast till den 2017-05-18
Obesvarat
Norbert Striemann
är riksdagsledamot Stadtrat
skrevs senast till den 2017-05-18
Obesvarat
Johannes Terkatz
är riksdagsledamot Stadtrat
skrevs senast till den 2017-05-18
Obesvarat
Carsten Trojahn
är riksdagsledamot Stadtrat
skrevs senast till den 2017-05-18
Obesvarat
Jan Vogelsang
är riksdagsledamot Stadtrat
skrevs senast till den 2017-05-18
Obesvarat
Dieter Wiechering
är riksdagsledamot Stadtrat
skrevs senast till den 2017-05-18
Obesvarat
Margarete Wietelmann
är riksdagsledamot Stadtrat
skrevs senast till den 2017-05-18
Obesvarat
Oliver Willems
är riksdagsledamot Stadtrat
skrevs senast till den 2017-05-18
Obesvarat
Heinz Borchardt
är riksdagsledamot Stadtrat
skrevs senast till den 2017-05-18
Obesvarat
Bernd Dickmann
är riksdagsledamot Stadtrat
skrevs senast till den 2017-05-18
Obesvarat
Rodion Bakum
är riksdagsledamot Stadtrat
skrevs senast till den 2017-05-18
Obesvarat
Heinz Braun
är riksdagsledamot Stadtrat
skrevs senast till den 2017-05-18
Obesvarat
Alexander Böhm
är riksdagsledamot Stadtrat
skrevs senast till den 2017-05-18
Obesvarat
Marc Dissel
är riksdagsledamot Stadtrat
skrevs senast till den 2017-05-18
Obesvarat
Hildegard Freiburg
är riksdagsledamot Stadtrat
skrevs senast till den 2017-05-18
Obesvarat
Sascha Jurczyk
är riksdagsledamot Stadtrat
skrevs senast till den 2017-05-18
Obesvarat
Ulrich Scholten
är riksdagsledamot Stadtrat
skrevs senast till den 2017-05-17
Obesvarat
Birgit Felderhoff
är riksdagsledamot Stadtrat
Ej efterfrågad, ingen e-postadress tillgänglig
Heidelore Godbersen
är riksdagsledamot Stadtrat
Ej efterfrågad, ingen e-postadress tillgänglig
Eva-Annette Klövekorn
är riksdagsledamot Stadtrat
Ej efterfrågad, ingen e-postadress tillgänglig
Hans-Georg Hötger
är riksdagsledamot Stadtrat
Tekniska problem gör att e-mailet inte är tillgängligt.