Σχόλια:Stadtverordnetenversammlung Βέτσλαρ
| Απάντηση | Αριθμός | Ποσοστό |
|---|---|---|
| Καμία απάντηση | 63 | 80,8% |
| Το email δεν μπορεί να βρεθή για τεχνικούς λόγους | 11 | 14,1% |
| Δεν ζητήθηκε, δεν υπάρχει διαθέσιμη διεύθυνση email | 2 | 2,6% |
| Συμφωνώ / Μάλλον συμφωνώ | 1 | 1,3% |
| Καμία επίσημη δήλωση | 1 | 1,3% |
1% υποστηρίζουν ενα αίτημα από την κυβέρνηση
2% υποστηρίζει μια δημόσια ακρόαση σε επιτροπή εμπειρογνωμόνων.
1% υποστηρίζει μιά δημόσια ακρόαση στη Βουλή / Ολομέλεια.
Jürgen Lauber-Nöll
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
FDP τελευταία επεξεργασία στο 15/01/2018
Συμφωνώ / Μάλλον συμφωνώ.
Υποστηρίζω μία αίτηση στο κοινοβούλιο, αν και εφόσον την στηρίξουν και αρκετοί άλλοι αιρετοί εκπρόσωποι.
Είμαι υπέρ μιας δημόσιας ακρόασης μπροστά την Τεχνική Επιτροπή.
Προτιμώ μια ανοιχτή ακρόαση στο κοινοβούλιο/συμβούλιο.
Sehr geehrte Damen und Herren,
zunächst einmal freue ich mich über das bürgerliche Engagement, das in Ihrer Petition zum Ausdruck kommt.
Ich habe bereits im Bauausschuss (dessen Vorsitzender ich bin) gegen alle Vorlagen zum Ankauf von Grundstücken durch die Stadt in Bezug auf das geplante Gewerbegebiet gestimmt. Ich habe dies - als Mitglied der FDP-Fraktion -- auch in der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung getan, abweichend vom Abstimmungsverhalten meiner eigenen Fraktion, und auch mit einer ausdrücklichen Wortmeldung, in der ich mein Abstimmungsverhalten begründet habe. Die von Ihnen genannten Gründe habe ich teilweise bereits selbst im Bauausschuss bzw. in der Stadtverordnetenversammlung vorgetragen. Ich stimme den in Ihrer Petition genannten Punkten daher natürlich zu.
Ein für mich noch wesentlicher Punkt ist aber auch wie folgt:
Münchholzhausen darf nicht dafür "bestraft" werden, dass die Stadt es versäumt hat, rechtzeitig eine intelligente Suche nach bzw. einen intelligenten Ausweis von geeigneten Gewerbeflächen durchzuführen, die einen weniger starken Eingriff in die Natur und in das unmittelbare Lebensumfeld der Bürger bedeutet, als dies bei einer neuen Gewerbeansiedlung in unmittelbarer Nähe zu einem Dorf und zu einem gerade erst beschlossenen neuen Baugebiet der Fall ist. Da solche Suchen / solche Verfahren längere Zeit in Anspruch nehmen, ist mir durchaus bewusst, dass hierfür nicht nur der gegenwärtige hauptamtliche Magistrat und die gegenwärtigen Mehrheitsfraktionen in der Stadtverordnetenversammlung verantwortlich sind.
Dadurch, dass das Gewerbesteueraufkommen bzw. dessen Verteilung auf die verschiedenen Kommunen sich allein danach richtet, in welcher Stadt/Gemeinde ein Gewerbebetrieb bzw. eine Betriebsstätte liegt, trägt die derzeitige Gesetzeslage dazu bei, dass gemeindeübergreifende Kooperationen zum Ausweis von Gewerbegebieten nur recht selten erfolgen und dass die Ansiedlung von Gewerbebetrieben stets im Wege einer "Kleinstaaterei" von jeder Kommune einzeln betrieben wird. Die entsprechenden gesetzlichen Regelungen im Gewerbesteuergesetz bestehen schon sehr lange (was nicht heißt, dass man sie nicht ändern könnte; im Fall von Windkraftanlagen gibt es im Gewerbesteuergesetz bereits eine abweichende Verteilungsregelung). Bei der aktuellen Gesetzeslage dürfte aber ein gemeinsames Konzept der Stadt Wetzlar mit der Stadt Gießen und/oder mit der Gemeinde Hüttenberg wohl illusorisch bleiben.
Ich befürchte, dass sich das Gewerbegebiet letztlich nicht verhindern lassen wird. Erstaunlich für mich ist, dass gerade die Grünen-Fraktion hier nicht mehr Einfluss genommen hat (allerdings weiß ich sehr wohl um die Problematik, dass bei Koalitionsvereinbarungen "Kröten" geschluckt werden müssen, um andere Ziele durchsetzen zu können).
Was jedoch - bei gutem Willen der Entscheidungsträger im Magistrat und in den Mehrheitsfraktionen in der Stadtverordnetenversammlung - möglich sein könnte, wäre, auf die Art des anzusiedelnden Gewerbes Einfluss zu nehmen und vor Allem soweit irgend möglich eine für die Bürger einigermaßen verträgliche Lösung zu finden (Bürgerbeteiligungsverfahren). Dies findet übrigens auch die vollste Unterstützung meiner Kollegen aus der FDP-Fraktion.
Ein entsprechendes Bürgerbeteiligungsverfahren VOR dem Ankauf von Grundstücken durch die Stadt haben die Vertreter der CDU-Fraktion gefordert, und auch ich unterstütze persönlich ausdrücklich diese Forderung der CDU-Fraktion. Wenn die Grundstücke erst einmal von der Stadt angekauft sind, wächst der Druck natürlich erheblich, auch an den bisherigen Planungen festzuhalten.
Ein Bürgerbeteiligungsverfahren schützt zwar höchstwahrscheinlich das Naherholungsgebiet nicht und vermeidet auch die sonstigen, in Ihrer Petition aufgezeigten nachteiligen Folgen für die Natur nicht, aber es kann die nachteiligen Folgen wenigstens abmildern.
Wichtig ist, mit den Entscheidungsträgern im Magistrat und bei den Mehrheitsfraktionen in der Stadtverordnetenversammlung sowie auch mit den potenziell am Standort Münchholzhausen interessierten Unternehmen im Gespräch zu bleiben, um überhaupt Einfluss nehmen zu können.
Mit freundlichen Grüßen
Jürgen Lauber-Nöll
Michael Hundertmark
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
CDU τελευταία επεξεργασία στο 26/01/2018
Η βάση λήψης αποφάσεων είναι απόφαση της ομάδας
Καμία επίσημη δήλωση.
Είμαι υπέρ μιας δημόσιας ακρόασης μπροστά την Τεχνική Επιτροπή.
Sehr geehrte Damen und Herren,
die CDU-Fraktion im Wetzlarer Stadtparlament, deren Vorsitzender ich bin, hatte bereits im letzten Jahr die Durchführung eines ergebnisoffenen Bürgerbeteiligungsverfahren zum Thema „Gewerbegebiet Münchholzhausen Nord“ gefordert und die Bereitstellung entsprechender Haushaltsmittel beantragt. Dieser Antrag wurde mit den Stimmen der Koalition aus SPD, FWG und den GRÜNEN abgelehnt. Wir werden einen entsprechenden Haushaltsantrag nunmehr erneut stellen.
Denn aus unserer Sicht ist es wichtig, dass das PRO und CONTRA eines neuen Gewerbegebiets dieser Dimension ausführlich und ohne Zeitdruck in der Stadt- und Dorfgesellschaft diskutiert werden kann. Daher wenden wir uns auch gegen den weiteren Flächenankauf im 1. Bauabschnitt durch die Stadt Wetzlar, durch den Fakten geschaffen werden sollen. Entsprechend haben wir in jüngerer Zeit sämtliche mit dem Ankauf von Grundstücken für das Gewerbegebiet zusammenhängende Beschlussvorlagen im Stadtparlament abgelehnt.
Die CDU-Fraktion spricht sich nicht per se gegen ein neues Gewerbegebiet in Wetzlar aus, und wir erkennen auch die Bedeutung von Gewerbesteuereinnahmen an. Zugleich erachten wir aber eine weitere Zersiedlung unserer Landschaft für nicht mehr zeitgemäß. Auch die topographische Lage des geplanten Gewerbegebiets, seine Größe (alle Bauabschnitte zusammen genommen) und dem damit verbundenen Eingriff in die Natur, das Landschaftsbild und auch das Wohngefühl in Münchholzhausen sehen wir sehr kritisch.
Wetzlar ist in der Vergangenheit - auch als wir noch in der Verantwortung waren - mit seinen Gewerbeflächen mitunter fahrlässig umgegangen. Umso mehr wenden wir uns nun gegen die behauptete Alternativlosigkeit eines Gewerbegebiets Münchholzhausen Nord und sind insbesondere der Ansicht, dass auch Regionalpläne geändert werden können (wenn man denn will). Ob, wo und auch zu welchen Bedingungen neue Gewerbeflächen in Wetzlar entstehen sollten, sollte in unseren Augen in einem Bürgerbeteiligungsverfahren auf breiter Basis diskutiert werden. Damit verbunden ist die Hoffnung auf eine breite Akzeptanz der möglichen Ergebnisse und Schlussfolgerungen eines solchen Bürgerbeteiligungsverfahrens, welches von allen Seiten auch die Bereitschaft zu Kompromissen verlangen dürfte.
Wir anerkennen das Ergebnis dieser Petition. Durch Ihren Einsatz sind viele Menschen, insbesondere in Münchholzhausen und Dutenhofen, erst auf die mögliche Dimension des geplanten Gewerbegebiets Münchholzhausen Nord aufmerksam geworden und haben damit die Möglichkeit erhalten, sich damit auseinanderzusetzen.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Hundertmark
Dr. Andreas Viertelhausen
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/01/2018
Καμία απάντηση
Andrea Volk
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/01/2018
Καμία απάντηση
Anna Wabel
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/01/2018
Καμία απάντηση
Dr. Christoph Wehrenfennig
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/01/2018
Καμία απάντηση
Bernhard Noack
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/01/2018
Καμία απάντηση
Peter Pausch
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/01/2018
Καμία απάντηση
Renate Pfeiffer-Scherf
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/01/2018
Καμία απάντηση
Ulrike Rühl
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/01/2018
Καμία απάντηση
Thorben Sämann
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/01/2018
Καμία απάντηση
Chrtistian Sarges
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/01/2018
Καμία απάντηση
Christoph Schäfer
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/01/2018
Καμία απάντηση
Klaus Scharmann
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/01/2018
Καμία απάντηση
Thomas Schermuly
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/01/2018
Καμία απάντηση
Dr. Jörg Schneider
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/01/2018
Καμία απάντηση
Frank Steinraths
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/01/2018
Καμία απάντηση
Werner Ufer
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/01/2018
Καμία απάντηση
Dr. Karl Ihmels
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/01/2018
Καμία απάντηση
Sandra Ihne-Köneke
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/01/2018
Καμία απάντηση
Ingeborg Koster
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/01/2018
Καμία απάντηση
Angelika Kunkel
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/01/2018
Καμία απάντηση
Regine Land
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/01/2018
Καμία απάντηση
Jürgen Lauber-Nöll
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/01/2018
Καμία απάντηση
Andrea Lich-Brand
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/01/2018
Καμία απάντηση
Hans Litzinger
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/01/2018
Καμία απάντηση
Amber Luitjens-Taylor
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/01/2018
Καμία απάντηση
Thomas Meißner
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/01/2018
Καμία απάντηση
Tim Brückmann
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/01/2018
Καμία απάντηση
Christopher Bursukis
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/01/2018
Καμία απάντηση
Christian Cloos
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/01/2018
Καμία απάντηση
Christine Fritz
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/01/2018
Καμία απάντηση
Dr. Barbara Greis
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/01/2018
Καμία απάντηση
Katja Groß
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/01/2018
Καμία απάντηση
Martina Heil-Schön
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/01/2018
Καμία απάντηση
Karl-Heinz Schäfer
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/01/2018
Καμία απάντηση
Martin Steinraths
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/01/2018
Καμία απάντηση
Krimhilde Tacke
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/01/2018
Καμία απάντηση
Dr. Fritz Teichner
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/01/2018
Καμία απάντηση
Udo Volck
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/01/2018
Καμία απάντηση
Anna Wabel
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/01/2018
Καμία απάντηση
Kemal Yüksel
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/01/2018
Καμία απάντηση
Bernd Agel
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/01/2018
Καμία απάντηση
Andreas Altenheimer
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/01/2018
Καμία απάντηση
Martin Brauner
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/01/2018
Καμία απάντηση
Klaus Breidsprecher
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/01/2018
Καμία απάντηση
Dr. Karl Ihmels
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/01/2018
Καμία απάντηση
Ingeborg Koster
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/01/2018
Καμία απάντηση
Regine Land
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/01/2018
Καμία απάντηση
Christa Lefevre
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/01/2018
Καμία απάντηση
Andrea Lich-Brand
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/01/2018
Καμία απάντηση
Thomas Meißner
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/01/2018
Καμία απάντηση
Peter Pausch
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/01/2018
Καμία απάντηση
Günter Pohl
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/01/2018
Καμία απάντηση
Thorben Sämann
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/01/2018
Καμία απάντηση
Christian Sarges
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/01/2018
Καμία απάντηση
Christoph Schäfer
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/01/2018
Καμία απάντηση
Dunja Boch
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/01/2018
Καμία απάντηση
Martin Brauner
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/01/2018
Καμία απάντηση
Klaus Breidsprecher
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/01/2018
Καμία απάντηση
Tim Brückmann
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/01/2018
Καμία απάντηση
Dr. Matthias Büger
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/01/2018
Καμία απάντηση
Christopher Bursukius
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/01/2018
Καμία απάντηση
Dr. Barbara Greis
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/01/2018
Καμία απάντηση
Thassilo Hantusch
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/01/2018
Καμία απάντηση
Sabrina Zeaiter
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
Δεν ζητήθηκε, δεν υπάρχει διαθέσιμη διεύθυνση email
Dorothea Marx
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
Δεν ζητήθηκε, δεν υπάρχει διαθέσιμη διεύθυνση email
Karl-Heinz Schäfer
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
Το email δεν μπορεί να βρεθή για τεχνικούς λόγους
Uwe Schmal
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
Το email δεν μπορεί να βρεθή για τεχνικούς λόγους
Klaus Tschakert
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
Το email δεν μπορεί να βρεθή για τεχνικούς λόγους
Michael Hundertmark
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
Το email δεν μπορεί να βρεθή για τεχνικούς λόγους
Karl-Heinz Kinkler
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
Το email δεν μπορεί να βρεθή για τεχνικούς λόγους
Dr. Ulrike Göttlicher-Göbel
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
Το email δεν μπορεί να βρεθή για τεχνικούς λόγους
Sibille Hornivius
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
Το email δεν μπορεί να βρεθή για τεχνικούς λόγους
Dr. Wolfgang Bohn
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
Το email δεν μπορεί να βρεθή για τεχνικούς λόγους
Hans Litzinger
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
Το email δεν μπορεί να βρεθή για τεχνικούς λόγους
Ulrike Rühl
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
Το email δεν μπορεί να βρεθή για τεχνικούς λόγους
Sibille Hornivius
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
Το email δεν μπορεί να βρεθή για τεχνικούς λόγους