Gesperrte Initiativen — Deutschland
Diese Initiativen verstoßen gegen unsere Nutzungsbedingungen. Die Initiatoren haben keine überarbeitete Version in der gesetzten Frist vorgelegt. Aus Transparenzgründen bleiben der Grund der Sperrung und der Text der Initiative sichtbar. Gegen eine Sperrung kann Einspruch erhoben werden.
Gegen die KI - Synchron Stimme, für die Menschliche ! Für unsere Kindheitshelden !
Grund der Sperrung:
Petitionen, die nur auf andere Petitionen verweisen und keine eigenen von diesen Petitionen unabhängige Ziele formulieren, werden beendet und gesperrt. Das gilt auch für Petitionen auf anderen Plattformen.
https://www.openpetition.de/petition/online/schuetzt-die-kunst-vor-ki-deinestimmefuerechtestimmen
Frieden, Freiheit, Wohlstand - Ostdeutschlands eigener Weg in die Zukunft
Grund der Sperrung:
Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?
Ein einziger Satz am Anfang des Textes, der alle Aussagen als eigene Meinung deklariert reicht qualitativ nicht aus. Jeder einzelne Satz, jede einzelne Aussage muss textlich klar als eigene Meinung gekennzeichnet oder mit einer Quelle belegt werden. Als Quelle zählen Zeitungsartikel oder wissenschaftliche Veröffentlichungen, die online abrufbar sind. Unzulässig sind Quellen, die die allgemeinen journalistischen Standards nicht entsprechen oder Publikationen von politischen Parteien sind. Bitte kennzeichnen Sie diese Aussagen eindeutig als eigene Meinung: "Direkt nach der Wahl stellt sich zudem heraus, dass der Wahlerfolg der CDU auf Täuschung der Wähler beruht, da praktisch alle wesentlichen Wahlversprechen gebrochen werden." "Direkt nach der Wahl stellt sich zudem heraus, dass der Wahlerfolg der CDU im Westen einzig und allein auf Täuschung der Wähler in nahezu allen wesentlichen Punkten des Wahlprogramms und den vor der Wahl 2025 genannten Zielen der Partei beruht." "In Folge der Wählertäuschung haben wir im gesamten Deutschland Mehrheitsverhältnisse, welche dem gesellschaftlichen Konsens widersprechen." "Des Weiteren sehen wir in Folge der Beschlüsse des 18. März 2025 eine zunehmende Aushöhlung und Ideologisierung des Grundgesetzes als Verfassung der Bundesrepublik." Bitte belegen Sie alle Aussagen (durch Kommas getrennt) mit Quellen (Links/URLs) oder löschen Sie den Absatz: "Kritik wird unterdrückt, als „Hass und Hetze“ diffamiert, [...] ,die Meinungsfreiheit immer weiter eingeschränkt, Medien zensiert (siehe Digital Service Act), die Opposition mit horrenden Mitteln über regierungsfinanzierte, sogenannte NGOs bekämpft (siehe Correctiv, Amadeu Antonio Stiftung u.A.), und die politisch weisungsgebundenen Richter sprechen immer öfter Urteile, welche noch vor Jahren als Justizskandal gegolten hätten (siehe "Corona-Urteile")" Diese (Teil-)Sätze muss weiterhin gelöscht werden: "Die Annullierung des Einigungsvertrages von 1990, da dieser vom einzig verbliebenen Vertragspartner, der Bundesrepublik Deutschland, mutmaßlich gebrochen wird." "[...] aber durch die Bundesregierung fortlaufend gebrochenen [...]" "[...] die deutsche Einheit tatsächlich zu vollenden [...]" Umfomulierungsvorschlag: Ihre Textzeile: "Woraus zieht also die künftige Regierung ihre Legitimation? Siehe dazu: Strafgesetzbuch (StGB) § 108a Wählertäuschung: (1) Wer durch Täuschung bewirkt, daß jemand bei der Stimmabgabe über den Inhalt seiner Erklärung irrt oder gegen seinen Willen nicht oder ungültig wählt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. (2) Der Versuch ist strafbar." Umformulierung: "Meiner Meinung nach hat die künftige Regierung dadurch keine Legitimation. So ist für mich Straftatbestand § 108a Wählertäuschung erfüllt: (1) Wer durch Täuschung bewirkt, daß jemand bei der Stimmabgabe über den Inhalt seiner Erklärung irrt oder gegen seinen Willen nicht oder ungültig wählt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. (2) Der Versuch ist strafbar." Diese Anmerkung muss gelöscht werden: "(Anmerk.: Der Verfasser wurde aufgefordert, hier auch den Stopp der ungeregelten Migration zu fordern!!!)" Es gibt keine ungeregelte Migration. Dieses Narrativ ist eine rechtsextreme Verschwörungserzählung. Deutschland hält sich (schon immer) an EU-Regeln, die internationale Menschenrechtskonvention und nationale Gesetze bei der Einreise von Migrantinnen und Migranten. Jede Person hat das Recht in Deutschland einen Asylantrag zu stellen, ob dieser dann angenommen wird, ist eine andere Frage. Die deutsche Bundesregierung hat im letzten Jahr mehr Personen abgeschoben, als in den vier Jahren davor (https://www.bpb.de/themen/migration-integration/zahlen-zu-asyl/265765/abschiebungen-in-deutschland/). Somit ist diese Aussage faktisch falsch.
Gesetz zur Offenlegung der deutschen Staatsausgaben
Grund der Sperrung:
Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?
Bitte belegen Sie Ihre Aussagen mit Quellen (Link/URL) oder kennzeichnen Sie sie als eigene Meinung - eine grob fahrlässige Verschuldung - brisante Entwicklung der deutschen Staatsschulden - Verschwendung unserer Abgaben an die Regierung
Huf
Grund der Sperrung:
Petitionen mit direkter oder indirekter Werbung für eigene Produkte, Dienstleistungen oder Parteien werden beendet. Petitionen mit direkter oder indirekter Werbung für Parteien sind zulässig, wenn die Partei die Petition selbst gestartet hat. Petitionen, die von Sympathisanten oder Mitgliedern einer Partei gestartet werden und direkte oder indirekte Werbung für Parteien enthalten sind nicht zulässig.
Petitionen mit direkter oder indirekter Werbung für Parteien (Wahlprogramm) werden beendet.
Für ein sicheres und gerechtes Deutschland: Abschiebung von kriminellen Migranten
Grund der Sperrung:
Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?
Bitte spezifizieren Sie Ihre Forderung, da sie in dieser allgemeinen Form bereits erfüllt ist. Status Quo: In Deutschland gilt der Rechtsstaat für alle Menschen – auch für Geflüchtete. Straffälliges Verhalten hat Konsequenzen, aber nicht jede Straftat führt automatisch zur Abschiebung. Warum? 1. Die rechtliche Grundlage Wer eine schwere Straftat begeht, kann laut Aufenthaltsgesetz abgeschoben werden (§ 53 AufenthG). Das betrifft z. B. Gewaltverbrechen, Drogenhandel oder Serienstraftaten. Diese Regel wird auch angewendet: Jährlich werden tausende Menschen abgeschoben, darunter auch Straftäter. 2. Aber: Abschiebungen sind nicht immer durchführbar - Kriege, politische Verfolgung oder instabile Staaten (wie Syrien oder Afghanistan) machen Rückführungen oft unmöglich. - Ohne gültige Papiere oder bei fehlender Kooperation des Herkunftslandes kann keine Abschiebung erfolgen. - Menschen mit Familie, Ausbildung oder langer Aufenthaltserlaubnis werden oft differenziert behandelt – je nach Einzelfall. 3. Der Rechtsstaat schützt auch vor Willkür In Deutschland entscheiden Gerichte, Ausländerbehörden und das BAMF über Abschiebungen. Dabei gilt: Schutz vor Verfolgung, Folter oder unmenschlicher Behandlung steht über Abschiebungsinteressen – das entspricht der Genfer Flüchtlingskonvention und dem Grundgesetz.
Konsequenzen für Politiker
Grund der Sperrung:
Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?
Bitte belegen Sie Ihre Aussagen mit Quellen (Link/URL) oder kennzeichnen Sie sie als eigene Meinung
Aufklärung und Verbot der Chemtrail Flüge
Grund der Sperrung:
Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?
Bitte belegen Sie Ihre Aussagen mit Quellen (Link/URL) oder kennzeichnen Sie sie als eigene Meinung
Die Ukraine für die Sprengung von Nord Stream zur Rechenschaft ziehen.
Grund der Sperrung:
Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?
Bitte belegen Sie Ihre Aussagen mit Quellenbelege.
Rücktritt Gesundheitsminister Prof.Karl Lauterbach
Grund der Sperrung:
Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?
Bitte belegen Sie Ihre Aussagen mit Quellen (Link/URL) oder kennzeichnen Sie sie als eigene Meinung
Sie möchten die Aufrüstung von Tomahawk-Raketen in Deutschland als Abschreckung gegen Russland.
Grund der Sperrung:
Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?
Bitte belegen Sie Ihre Aussagen mit Quellen (Link/URL) oder kennzeichnen Sie sie als eigene Meinung
Neue Bundesregierung vorzeitig wählen
Grund der Sperrung:
Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?
Bitte belegen Sie Ihre Aussagen mit Quellen (Link/URL) oder kennzeichnen Sie sie als eigene Meinung: ''1. das Wohl und der Wille des Volkes wird nicht beachtet. 2. eine Demokratie, also die Mehrheit des Volkes bestimmt, nicht die Minderheiten. 3. Gesetzgebungsverfahren werden teilweise ohne die Mehrheit im Bundestag heimlich beschlossen. 4. die Regierung bzw. Mitglieder in der Regierung haben nichts im Leben erreicht (keinen Abschluss, keine Lebenserfahrung etc.) und wollen dem Volk vorschreiben, wie es sich zu verhalten hat. 5. die Regierung hat maßgeblichen Einfluss auf die Medien, die Justiz und den Verfassungsschutz. 6. Das deutsche Volk wird in der freien Meinungsäußerung beschnitten und denunziert.''
Mindesthaftstrafe erhöhen für Misbrauch und Vergewaltigung
Grund der Sperrung:
Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?
‘’Ich möchte das der Bundestag über das Strafgesetz §174, §174 b, §176, §177 und §182 spricht und diese überarbeitet werden in Punkto Mindesthaftstrafe es kann nicht sein das die mit Maximal 2-3 Jahren bestraft werden’’ ‘’(...)ein Raub mit 8 Jahren Freiheitsstrafe bestraft(..)’’ Die maximal Strafe bzw. das Strafmaß von sexuellem Missbrauch (von Schutzbefohlenen; unter Ausnutzung einer Amsstellung und von Kindern & Jugendlichen), als auch sexueller Übergriffe, sexueller Nötigung und Vergewaltigung sind je nach härte, genauem Absatz und Anzahl der Taten mehr als 2-3 Jahre bzw. ist die Ermittlung des Strafmaßes, inklusive der Freiheitsstrafe, ein komplexer Prozess. (siehe weiter unten) Das gleiche gilt für das Strafmaß für Raub, in jenem Fall die Freiheitsstrafe, je nach Schwere, von 6 Monaten bis lebenslänglich reichen kann. ( StGB § 249 Raub, §250 schwerer Raub, §251 Raub mit Todesfolge) Für die Kredibilität der Petition ist es wichtig, hier genau zu sein, um die Chance einer Gesetzesänderung zu vergrößern. §174, § 174b je Absatz (1) (...) wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft. § 176 (1) Mit Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr wird bestraft, wer (..) § 177 (1) (...) sechs Monaten bis zu fünf Jahren bestraft. § 182 (1) (...) bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
Antifa Verbot
Grund der Sperrung:
Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?
Bitte belegen Sie Ihre Aussagen mit Quellen (Link/URL): "18.08.2017: Linksextremisten zerstören Scheiben eines SPD-Büros in Berlin-Tempelhof." "22.11.2016: Die Hauswand von Martin Schulz (SPD) wird von Linksextremisten mit Schulz = Nazi beschmiert sowie Farb-und Urinbeuteln beworfen." "27.10.2016: Linksextremisten zerstören ein Wahlkreisbüro der grünen Fraktionsvorsitzenden im Berliner Abgeordnetenhaus." "30.11.2018: Vermummte Linksextremisten greifen mit Wurfgeschossen das Haus von Olaf Scholz an (SPD)." "28.08.2018: Mehrere Linksextremisten stürmen in die von einem grünen Senator geführte Senatsjustizverwaltung in Schöneberg und bedrohten einen Referatsleiter." "09.04.2018: Linksextremisten verüben Farbanschläge auf Parteibüros. Auch Parteibüros der SPD sind betroffen." "10.11.2017: Militante Baumschützer drohen in Zusammenhang mit Baumfällungen an der Bonner Straße in Köln der parteilosen Oberbürgermeisterin mit dem Tod, falls sie die Fällungen nicht stoppt." "Der Schulterschluss von linksextremistischen Gruppierungen, linken Parteien und einigen Akteuren der Gesellschaft schwächt das demokratische Grundverständnis der Bürger und hetzt diese zunehmend gegen den Staat und seine Institutionen auf" "Diese gefährliche Entwicklung wäre nicht möglich gewesen, wenn linksextremistische Strömungen rechtzeitig politisch geächtet worden wären."
Partei “Bündnis 90/Die Grünen” verbieten!
Grund der Sperrung:
Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?
Bitte belegen Sie Ihre Aussagen mit Quellen (Link/URL).
Waffenruhe & humanitäre Hilfe in Gaza
Grund der Sperrung:
Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?
Bitte belegen Sie Ihre Aussagen mit Quellen (Link/URL) oder kennzeichnen Sie sie als eigene Meinung
Petition für Frieden und Gerechtigkeit in Palästina, sowie Rücktrittsforderung
Grund der Sperrung:
Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?
Bitte belegen Sie Ihre Aussagen mit Quellen (Link/URL) oder kennzeichnen Sie sie als eigene Meinung
#NoMoneyforGaza#NoMoneyforHamas
Grund der Sperrung:
Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?
Bitte belegen Sie Ihre Aussagen mit Quellen (Link/URL) oder kennzeichnen Sie sie als eigene Meinung: - Ihre Aussagen über das Anfordern und die Verwendung von den Entwicklungshilfen - einen Artikel (nicht das direkte Videomaterial!!) zu den Taten der Hamas in der aktuellen Situation um Ihren Gesichtspunkt zu stützen
Stoppen Sie den übertriebenen Klimaterror der Grünen in Deutschland
Grund der Sperrung:
Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?
Bitte belegen Sie Ihre Aussagen mit Quellen (Link/URL): "Deutschland ist durch die Grüne Partei, welche immer mit dem Psychoterror Angst arbeitet, in eine wirtschaftlich kritische Lage gerutscht." "Auch die Wirkung von CO² , für die es bis jetzt keinen mathematisch, physikalischen Beweis gibt"