representative Anja Piel

Niedersächsischer Landtag in Niedersachsen

    Opinion on the petition Fridays for Future Niedersachsen / Klimaschutz. Jetzt!

    BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
    asked on 26 Jun 2019
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    Opinion on the petition Finanzielle Unterstützung durch das Land Niedersachsen zur Bekämpfung der Eichenprozessionsspinnner

    BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
    asked on 07 Mar 2019
    No answer yet

    Opinion on the petition Auflösung der Pflegekammer Niedersachsen und Beendigung der Zwangsmitgliedschaften von Pflegekräften

    BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
    asked on 11 Jan 2019
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    Opinion on the petition #rettedeintheater - Keine Kulturwüste in Niedersachsen!

    BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, last modified: 23 Oct 2018

    I agree / agree mostly.
    ✓   I´ll support the request if there will be enough other representives joining.
    ✓   I am in favor of a public hearing in the Technical Committee.
    ✓   I support a public hearing in the parliament/plenum.

    Seit einem Jahr regiert die Große Koalition in Niedersachsen. Im Koalitionsvertrag heißt es unmissverständlich „Das Investitionsprogramm für kleine und mittlere Kultureinrichtungen und Museen soll erhöht werden“. SPD und CDU versprachen mehr Fördermittel; im Haushaltsentwurf ist aber dafür kein Euro zu finden. Minister Thümler (CDU) kann oder will sich trotz sprudelnder Steuereinnahmen nicht gegen den CDU-Kollegen Finanzminister Hilbers durchsetzen. Jetzt können nur noch die Fraktionen den Bruch der Wahlversprechen kitten.
    Wir Grüne streiten dafür, dass Kunst und Kultur auch in Zukunft angemessen gefördert werden. Die aktuelle Situation in Deutschland mit Rechtsruck der Gesellschaft und Verrohung der Sprache ist nicht allein ein politisches

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    Opinion on the petition Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen in Niedersachsen

    BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, last modified: 11 Jul 2018

    I disagree.

    Investitionen in die verkehrliche Infrastruktur sind eine wichtige Aufgabe der Gemeinden, Städte und Landkreise. Zur Abdeckung ihrer Investitionskosten können Kommunen Beiträge erheben, die durch die ihnen Herstellung, Anschaffung, Erweiterung, Verbesserung oder Erneuerung ihrer öffentlichen Einrichtungen entstehen. So können sie Straßenausbaubeiträge erheben, wenn z. B. abgängige Straßen wiederhergestellt, Straßenentwässerungsanlagen oder die Straßenbeleuchtung erneuert werden müssen. Das Land gibt dafür über das Kommunalabgabengesetz (NKAG) die gesetzlichen Rahmenbedingungen vor. Ob von diesen Gebrauch gemacht wird, sprich ob in einer Kommune Straßenausbaubeiträge erhoben werden, entscheiden die Räte selbst vor Ort per Satzungsbeschluss.
    Für

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    Opinion on the petition Erhalt der Sonntags Flohmärkte

    BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
    asked on 25 Oct 2017
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    Opinion on the petition Frau Ministerin, erhalten Sie unsere schulische Vielfalt und das Elternrecht auf freie Schulwahl!

    BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
    asked on 12 May 2015
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Anja Piel
party: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Faction: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
elected on: 15.10.2017
Next election: 2022
electoral district: Hameln/Rinteln
Role: Fraktion (Fraktionsvorsitzende), Fraktion (Sozialpolitische Sprecherin), Fraktion (Kinder-, Jugendpolitische Sprecherin), Fraktion (Familienpolitische Sprecherin), , Fraktion (Sprecherin für Justizvollzug)
Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Anja Piel
website: http://anja-piel.de
Twitter: https://twitter.com/Anja_Piel
Facebook: https://www.facebook.com/AnjaPiel/
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I am Anja Piel

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