Volksvertreterin Anja Piel

Niedersächsischer Landtag in Niedersachsen

    Stellungnahme zur Petition Auflösung der Pflegekammer Niedersachsen und Beendigung der Zwangsmitgliedschaften von Pflegekräften

    BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
    angeschrieben am 11.01.2019
    Unbeantwortet

    Stellungnahme zur Petition #rettedeintheater - Keine Kulturwüste in Niedersachsen!

    BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zuletzt bearbeitet am 23.10.2018

    Ich stimme zu / überwiegend zu.
    ✓   Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
    ✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
    ✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

    Seit einem Jahr regiert die Große Koalition in Niedersachsen. Im Koalitionsvertrag heißt es unmissverständlich „Das Investitionsprogramm für kleine und mittlere Kultureinrichtungen und Museen soll erhöht werden“. SPD und CDU versprachen mehr Fördermittel; im Haushaltsentwurf ist aber dafür kein Euro zu finden. Minister Thümler (CDU) kann oder will sich trotz sprudelnder Steuereinnahmen nicht gegen den CDU-Kollegen Finanzminister Hilbers durchsetzen. Jetzt können nur noch die Fraktionen den Bruch der Wahlversprechen kitten.
    Wir Grüne streiten dafür, dass Kunst und Kultur auch in Zukunft angemessen gefördert werden. Die aktuelle Situation in Deutschland mit Rechtsruck der Gesellschaft und Verrohung der Sprache ist nicht allein ein politisches

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    Stellungnahme zur Petition Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen in Niedersachsen

    BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zuletzt bearbeitet am 11.07.2018

    Ich lehne ab.

    Investitionen in die verkehrliche Infrastruktur sind eine wichtige Aufgabe der Gemeinden, Städte und Landkreise. Zur Abdeckung ihrer Investitionskosten können Kommunen Beiträge erheben, die durch die ihnen Herstellung, Anschaffung, Erweiterung, Verbesserung oder Erneuerung ihrer öffentlichen Einrichtungen entstehen. So können sie Straßenausbaubeiträge erheben, wenn z. B. abgängige Straßen wiederhergestellt, Straßenentwässerungsanlagen oder die Straßenbeleuchtung erneuert werden müssen. Das Land gibt dafür über das Kommunalabgabengesetz (NKAG) die gesetzlichen Rahmenbedingungen vor. Ob von diesen Gebrauch gemacht wird, sprich ob in einer Kommune Straßenausbaubeiträge erhoben werden, entscheiden die Räte selbst vor Ort per Satzungsbeschluss.
    Für

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    Stellungnahme zur Petition Erhalt der Sonntags Flohmärkte

    BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
    angeschrieben am 25.10.2017
    Unbeantwortet

    Stellungnahme zur Petition Frau Ministerin, erhalten Sie unsere schulische Vielfalt und das Elternrecht auf freie Schulwahl!

    BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
    angeschrieben am 12.05.2015
    Unbeantwortet

Anja Piel
Partei: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Fraktion: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gewählt am: 15.10.2017
Neuwahl: 2022
Wahlkreis: Hameln/Rinteln
Funktion: Fraktion (Fraktionsvorsitzende), Fraktion (Sozialpolitische Sprecherin), Fraktion (Kinder-, Jugendpolitische Sprecherin), Fraktion (Familienpolitische Sprecherin), , Fraktion (Sprecherin für Justizvollzug)
Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Anja Piel
Webseite: http://anja-piel.de
Twitter: https://twitter.com/Anja_Piel
Facebook: https://www.facebook.com/AnjaPiel/
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