Volksvertreter Belit Nejat Onay

Stellungnahme zur Petition #rettedeintheater 2021

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

zuletzt angeschrieben am 13.04.2022
Unbeantwortet

Stellungnahme zur Petition KiTas gegen das neue KiTa Gesetz in Niedersachsen

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zuletzt bearbeitet am 09.04.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Christian Meyer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich stimme zu / überwiegend zu.

Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Ich verstehe und unterstütze den Protest gegen das neue Kita-Gesetz ausdrücklich. SPD und CDU brechen ihr Versprechen aus dem Wahlkampf, dem Koalitionsvertrag und den Beschlüssen des Landtages, in denen sie nach dem Erlass der Kita-Gebühren für die oberen und mittleren Einkommen die Verbesserung der Betreuungsqualität angekündigt haben. Dabei liegen die Probleme in den Kitas auf der Hand und wurden durch die Pandemie noch einmal verschärft. Insgesamt bleibt viel zu wenig Zeit für eine gute frühkindliche Bildung, Inklusion kommt zu kurz und die schlechten Rahmenbedingungen erschweren den Fachkräftegewinn. Dass die Ausbildung für angehende Erzieher*innen immer noch nicht bezahlt wird, verschlimmert die Situation weiter. Der Gesetzentwurf könnte diese und viele weitere Baustellen angehen, bleibt aber weit hinter den berechtigten Erwartungen und zudem hinter dem wissenschaftlichen und gesellschaftspolitischen Diskussionen und Erkenntnissen zurück. So darf das Gesetz nicht verabschiedet werden. Mit einem 5-Punkte-Plan für gute Kitas und einem eigenen Gesetzentwurf kämpfe ich mit der Grünen Landtagsfraktion deshalb für wesentliche Verbesserungen im Gesetzentwurf. Die Dokumente gibt es auf unserer Internetseite in einem Kita-Spezial: www.fraktion.gruene-niedersachsen.de/themen/schule-kinder-jugend/themenspecial-kita.html“

Stellungnahme zur Petition Einführung eines Unterrichtsfaches „Ernährungs- und Verbraucherbildung“ in Niedersachsen

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

zuletzt angeschrieben am 16.10.2020
Unbeantwortet

Stellungnahme zur Petition Fridays for Future Niedersachsen / Klimaschutz. Jetzt!

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

zuletzt angeschrieben am 26.06.2019
Unbeantwortet

Stellungnahme zur Petition Finanzielle Unterstützung durch das Land Niedersachsen zur Bekämpfung der Eichenprozessionsspinnner

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

zuletzt angeschrieben am 07.03.2019
Unbeantwortet

Stellungnahme zur Petition Auflösung der Pflegekammer Niedersachsen und Beendigung der Zwangsmitgliedschaften von Pflegekräften

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

zuletzt angeschrieben am 11.01.2019
Unbeantwortet

Stellungnahme zur Petition #rettedeintheater - Keine Kulturwüste in Niedersachsen!

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

zuletzt angeschrieben am 09.10.2018
Unbeantwortet

Stellungnahme zur Petition Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen in Niedersachsen

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

zuletzt angeschrieben am 26.06.2018
Unbeantwortet

Stellungnahme zur Petition Erhalt der Sonntags Flohmärkte

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

zuletzt angeschrieben am 25.10.2017
Unbeantwortet

Stellungnahme zur Petition Frau Ministerin, erhalten Sie unsere schulische Vielfalt und das Elternrecht auf freie Schulwahl!

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

zuletzt angeschrieben am 12.05.2015
Unbeantwortet

Belit Nejat Onay - Ausgeschieden
Partei: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Fraktion: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gewählt am: 15.10.2017
Neuwahl: 2022
Wahlkreis: Hannover-Linden
Funktion: Fraktion (Sportpolitischer Sprecher), Fraktion (Migrations-, Integrationspolitischer Sprecher), Fraktion (Flüchtlingspolitischer Sprecher), Fraktion (Innenpolitischer Sprecher), Fraktion (Netzpolitischer Sprecher), Fraktion (Datenschutzpolitischer Spreche
Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Belit_Nejat_Onay
Webseite: http://www.belit-onay.de
Twitter: https://twitter.com/BelitOnay
Facebook: https://www.facebook.com/belit.onay
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