Volksvertreter Bernd Heinemann

Schleswig-Holsteinischer Landtag

Mitglied der Gremien:

    Stellungnahme zur Petition Kein Steuergeld für Kinder- und Zwangsarbeit. Für Umweltschutz und faire Arbeit – hier und weltweit

    SPD
    angeschrieben am 28.11.2018
    Unbeantwortet

    Stellungnahme zur Petition Abschaffung der Kitagebühren in Schleswig-Holstein

    SPD, zuletzt bearbeitet am 17.11.2018

    Ich stimme zu / überwiegend zu.

    Ich und die SPD stehen für die Beitragsfreiheit in der Kinderbetreuung wie keine andere Partei. Denn für uns fängt Bildung in der Kita an. Und Bildung muss konsequent gebührenfrei sein: von der Kita bis zum Meister oder Master. Darum ist unser Ziel die Beitragsfreiheit für alle Kita-Jahre. Den Einstieg dafür hat die letzte Landesregierung 2017 mit dem Kita-Geld geschafft. Dieser Weg muss konsequent weiter gegangen werden.
    Eine gebührenfreie Bildung von der Kita an schafft gleiche Chancen für alle. Die Grundlagen für gute Bildung unserer Kinder werden in den Kitas in der frühkindlichen Pädagogik gelegt. Gerade in diesem Bereich ist es wichtig, mögliche Hürden abzubauen und damit die Eltern zu entlasten. Deshalb will die SPD die Elternbeiträge für Kitas und Tagespflege abschaffen.

    Stellungnahme zur Petition Winterferien für Schleswig-Holstein

    SPD
    angeschrieben am 21.02.2018
    Unbeantwortet

    Stellungnahme zur Petition Keine Abschiebungen in den Krieg - Schutz für Geflüchtete aus Afghanistan!

    SPD
    angeschrieben am 22.06.2017
    Unbeantwortet

    Stellungnahme zur Petition Abschaffung Straßenbaubeiträge in Schleswig-Holstein Keine staatlich angeordnete Existenzgefährdung

    SPD, zuletzt bearbeitet am 22.10.2016

    Ich lehne ab.

    § 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) sieht vor, dass die Kosten zur Deckung des Aufwandes für die Herstellung, den Ausbau und umbau sowie die Erneuerung der notwendigen öffentlichen Einrichtungen als Beiträge von den Grundstückseigentümerinnen und Grundstückseigentümern nach einem, an den daraus entstehenden Vorteilen zu bemessenen Verteilungsschlüssel zu erheben sind. Von den umzulegenden Kosten ist der jeweilige Anteil der öffentlichen Nutzung abzuziehen. Die Kommunen haben hierfür eine Ausbaubeitragssatzung zu beschließen, in der für jede Straße der jeweilige Umlageschlüssel gemessen an den öffentlichen und privaten Nutzungsanteilen festzulegen ist. Hauptanwendungsgebiete sind die sog. Anliegerbeiträge für Gemeindestraßen, Straßenbeleuchtung

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Bernd Heinemann
Partei: SPD
Fraktion: SPD
Gewählt am: 07.05.2017
Neuwahl: 2022
Wahlkreis: Kiel-Ost
Funktion: Fraktion (Gesundheitspolitischer Sprecher), , Fraktion (Drogen-, Suchtpolitischer Sprecher)
Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Bernd Heinemann
Webseite: http://berndheinemann.de
Facebook: http://www.facebook.com/bernd.heinemann.14
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