Volksvertreter Burkhard Jasper

Niedersächsischer Landtag in Niedersachsen

    Stellungnahme zur Petition #rettedeintheater - Keine Kulturwüste in Niedersachsen!

    CDU, zuletzt bearbeitet am 09.10.2018

    Ich stimme zu / überwiegend zu.

    Da ich mich dafür eingesetzt habe, dass die stärkere Förderung der kommunalen Theater durch das Land im Koalitionsvertrag steht, werde ich mich natürlich auch bei den Haushaltsberatungen dafür engagieren. Der Schutz und die Förderung von Kunst und Kultur ist erklärtes Staatsziel gem. Art. 6 der Niedersächsischen Verfassung. Die kommunalen Theater sind wichtig, damit die Menschen in der Fläche Niedersachsens Aufführungen erleben können.

    Stellungnahme zur Petition Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen in Niedersachsen

    CDU, zuletzt bearbeitet am 03.09.2018

    Ich enthalte mich.
    ✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

    Die Räte der Städte und Gemeinden können schon jetzt über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen entscheiden. Es muss also genau überlegt werden, ob eine Einschränkung der kommunalen Selbstverwaltung sinnvoll ist, zumal die Kommunen sicherlich am besten die Vor- und Nachteile der unterschiedlichen Modelle abwägen können.

    Außerdem darf man bei einer Änderung nicht die Anlieger vergessen, die gerade Beiträge bezahlt haben. In diesen Fällen wird es Diskussionen über eine gerechte Regelung geben.

    Stellungnahme zur Petition Erhalt der Sonntags Flohmärkte

    CDU
    angeschrieben am 25.10.2017
    Unbeantwortet

    Stellungnahme zur Petition Frau Ministerin, erhalten Sie unsere schulische Vielfalt und das Elternrecht auf freie Schulwahl!

    CDU, zuletzt bearbeitet am 12.05.2015

    Ich stimme zu / überwiegend zu.

    Zur optimalen Förderung der Schülerinnen und Schüler benötigen wir ein vielfältiges Schulangebot!

Burkhard Jasper
Partei: CDU
Fraktion: CDU
Gewählt am: 15.10.2017
Neuwahl: 2022
Wahlkreis: Osnabrück-West
Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Burkhard Jasper
Webseite: http://www.burkhard-jasper.de
Facebook: http://www.facebook.com/pages/Burkhard-Jasper/426727240706068?fref=ts
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