Volksvertreter Frank Oesterhelweg

Stellungnahme zur Petition #rettedeintheater 2021

CDU, zuletzt bearbeitet am 17.03.22

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Dirk Toepffer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CDU
  Ich enthalte mich.

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag steht fest an der Seite von Kultur und Theaterlandschaft in Niedersachsen. Der Beitrag der Kreativen für unser Zusammenleben und Zusammenwirken ist unschätzbar, denn die Teilhabe aller Schichten und Generationen am gesellschaftlichen Leben wird durch die Kultur vorangetrieben. Das große Engagement der Kulturschaffenden - sei es bei #retteDeinTheater oder im Zuge der Pandemie bei der verbesserten Sichtbarmachung der Anliegen von Soloselbstständigen in der Kultur, die bislang nicht verbandlich organisiert waren - ist ein wichtiger und willkommener Impuls, um unsere Positionen zu hinterfragen und noch energischer für die Interessen der Kultur zu streiten.

Im Doppelhaushalt 2022/23 wurden vor diesem

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Stellungnahme zur Petition KiTas gegen das neue KiTa Gesetz in Niedersachsen

CDU, zuletzt bearbeitet am 06.05.21

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Dirk Toepffer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CDU
  Ich enthalte mich.

In der landesweit geführten Debatte rund um die Novellierung des Kindertagesstättengesetzes (KiTaG) und den vielen Gesprächen unserer Fraktion mit Fachkräften, Verbänden und Familien ist deutlich geworden, dass die gesellschaftlichen Anforderungen an Bildung, Betreuung und Erziehung auf der einen Seite und die realen Arbeitsbedingungen in unseren Kindertageseinrichtungen auf der anderen Seite nicht mehr stimmig ineinandergreifen.

Die Haltung der CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag ist hier klar: Die Kita ist die erste Bildungseinrichtung, die unsere Kinder besuchen. Das neue KiTaG muss die Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche frühkindliche Bildung schaffen – gemeinsam mit den Fachkräften und nicht auf ihren Schultern. Auch die

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Stellungnahme zur Petition Einführung eines Unterrichtsfaches „Ernährungs- und Verbraucherbildung“ in Niedersachsen

CDU
zuletzt angeschrieben am 16.10.20
Unbeantwortet

Stellungnahme zur Petition Fridays for Future Niedersachsen / Klimaschutz. Jetzt!

CDU
zuletzt angeschrieben am 26.06.19
Unbeantwortet

Stellungnahme zur Petition Finanzielle Unterstützung durch das Land Niedersachsen zur Bekämpfung der Eichenprozessionsspinnner

CDU
zuletzt angeschrieben am 07.03.19
Unbeantwortet

Stellungnahme zur Petition Auflösung der Pflegekammer Niedersachsen und Beendigung der Zwangsmitgliedschaften von Pflegekräften

CDU
zuletzt angeschrieben am 11.01.19
Unbeantwortet

Stellungnahme zur Petition #rettedeintheater - Keine Kulturwüste in Niedersachsen!

CDU
zuletzt angeschrieben am 09.10.18
Unbeantwortet

Stellungnahme zur Petition Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen in Niedersachsen

CDU
zuletzt angeschrieben am 26.06.18
Unbeantwortet

Stellungnahme zur Petition Erhalt der Sonntags Flohmärkte

CDU
zuletzt angeschrieben am 25.10.17
Unbeantwortet

Stellungnahme zur Petition Frau Ministerin, erhalten Sie unsere schulische Vielfalt und das Elternrecht auf freie Schulwahl!

CDU, zuletzt bearbeitet am 28.04.16

  Ich stimme zu / überwiegend zu.
✓   Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Von meiner grundsätzlichen Einstellung her bin ich für die schulische Vielfalt, die den Interessen jedes einzelnen Kindes gerecht wird. Mit Schulen meiner Region stehe ich in häufigem Kontakt.
Ich habe mich gerade in den vergangenen Wochen intensiv mit der Thematik beschäftigt, u. a. viele Gespräche mit Schulleitungen, Lehrern, Eltern und Schülern geführt.
Mit Eltern und einem ehemaligen Lehrer einer Wolfenbütteler Förderschule habe ich gemeinsam Unterschriften für die Petition gesammelt.
In einer Gesprächsrunde mit Schulleitern, Eltern und Schülern unserer Wolfenbütteler Gymnasien habe ich die Situation erörtert und um Unterstützung der Petition geworben.
Eine intensive Pressebegleitung hat stattgefunden.
In Wolfenbüttel haben wir viele Unterschriften zusammenbekommen, darüber und über den Gesamterfolg der Aktion freue ich mich sehr.

Frank Oesterhelweg
Partei: CDU
Fraktion: CDU
Gewählt am: 15.10.2017
Neuwahl: 2022
Wahlkreis: Wolfenbüttel-Nord
Funktion: Präsidium (Vizepräsident)
Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Frank_Oesterhelweg
Webseite: https://www.frank-oesterhelweg.de/
Facebook: https://www.facebook.com/frankoesterhelweg/
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