representant Frauke Heiligenstadt

Niedersächsischer Landtag i Niedersachsen

    Yttrande om petitionen KiTas gegen das neue KiTa Gesetz in Niedersachsen

    SPD, senast redigerad: 6.5.2021

    Gruppbeslut, publicerat av Johanne Modder. Utslaget grundar sig i ett beslut från fraktionen SPD
      Jag avstår.

    ✓   Jag är för en offentlig utfrågning i tekniska kommittén.
    ✓   Jag stödjer offentliga utfrågningar i riksdan.

    Sehr geehrte Frau Järnecke,
    sehr geehrte Petentinnen und Petenten,

    haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage, in der Sie sich zum Thema KitaG-Novellierung an die SPD-Fraktion gewandt haben. Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag wird ihre Petition gerne bearbeiten. Bitte nutzen Sie dazu den für Petitionen üblichen und vorgesehenen Weg unter dem Link: www.landtag-niedersachsen.de/petitionen/

    Als SPD-Fraktion möchten wir diesem üblichen Verfahren möglichst wenig vorgreifen. Was ich aber stellvertretend für meine Fraktion an dieser Stelle sagen möchte, ist, dass uns eine stetige Qualitätsverbesserung im frühkindlichen Bildungsbereich sehr wichtig ist und dass wir von diesem Ziel nicht abweichen werden. Dies haben wir beispielsweise

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    Yttrande om petitionen Einführung eines Unterrichtsfaches „Ernährungs- und Verbraucherbildung“ in Niedersachsen

    SPD, senast redigerad: 16.10.2020

    Gruppbeslut, publicerat av Johanne Modder. Utslaget grundar sig i ett beslut från fraktionen SPD
      Jag håller inte med.

    Alltags- und Verbraucherkompetenzen gewinnen in unserer immer komplexer werdenden Welt stetig an Relevanz. Als SPD-Fraktion sind wir uns der gestiegenen Verantwortung der Gesellschaft gegenüber bewusst, die vor allen Dingen aus den immer enger werdenden Wechselwirkungen der verschiedenen Aspekte der Alltags- und Verbraucherbildung herrührt. Wir wollen, dass alle Menschen in Niedersachsen dazu befähigt werden, bewusste und nachhaltige Entscheidungen in Bezug auf ihr Kauf-, Konsum- und Ernährungsverhalten sowie ihre Medienkompetenz und ihre Haushaltsführung treffen können, ohne dabei die Freiheit der individuellen Entscheidung einzuschränken. Die Schule ist ein entscheidender Ort für die Vermittlung dieser Kenntnisse. Die Verbraucherbildung ist

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    Yttrande om petitionen Fridays for Future Niedersachsen / Klimaschutz. Jetzt!

    SPD
    nyligen skrivit på 26.6.2019
    Obesvarat

    Yttrande om petitionen Finanzielle Unterstützung durch das Land Niedersachsen zur Bekämpfung der Eichenprozessionsspinnner

    SPD
    nyligen skrivit på 7.3.2019
    Obesvarat

    Yttrande om petitionen Auflösung der Pflegekammer Niedersachsen und Beendigung der Zwangsmitgliedschaften von Pflegekräften

    SPD
    nyligen skrivit på 11.1.2019
    Obesvarat

    Yttrande om petitionen #rettedeintheater - Keine Kulturwüste in Niedersachsen!

    SPD
    nyligen skrivit på 9.10.2018
    Obesvarat

    Yttrande om petitionen Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen in Niedersachsen

    SPD, senast redigerad: 26.8.2018

    Utslaget grundar sig i ett beslut från fraktionen SPD
      Jag håller inte med.

    Über die Frage der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen sollte meiner Meinung nach auch weiterhin im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung vor Ort entschieden werden. Den Kommunen steht es grundsätzlich frei, wie sie ihre Straßen finanzieren. Eine Rechtspflicht zur Erhebung von Ausbaubeiträgen besteht nicht.

    Es ist eine Entscheidung im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung, ob (einmalige) Straßenausbaubeiträge oder wiederkehrende Straßenausbaubeiträge erhoben werden oder, ob die Finanzierung über allgemeine Haushaltsmittel erfolgt.

    Mit der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge würde eine wichtige Finanzierungsmöglichkeit für die kommunale Infrastruktur gestrichen, ohne den Kommunen hierfür einen adäquaten finanziellen Ersatz zu bieten.

    Es

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    Yttrande om petitionen Erhalt der Sonntags Flohmärkte

    SPD
    nyligen skrivit på 25.10.2017
    Obesvarat

    Yttrande om petitionen Frau Ministerin, erhalten Sie unsere schulische Vielfalt und das Elternrecht auf freie Schulwahl!

    SPD, senast redigerad: 28.4.2016

      Jag håller inte med.

    vielen Dank für die Zusendung Ihrer Abfrage, wie sich die Abgeordneten der Fraktionen zu der von Ihnen erstellten Online-Petition positionieren. Für mich als Mitglied der SPD-Landtagsfraktion stellt es sich so dar, dass die in der Petition aufgestellten Behauptungen nicht dem entsprechen, was in der Schulgesetznovelle zukünftig geregelt wird.
    Schon die Behauptung, dass Gymnasien durch dieses Gesetz geschwächt würden, ist falsch. Stattdessen werden die Gymnasien im neuen Bildungschancengesetz z.B. durch die Einführung des Abiturs nach 13 Schuljahren gestärkt. Das war und ist eine Forderung gewesen, die von der überwiegenden Anzahl der bildungspolitischen Akteure geäußert wurde und die demnächst mit Verabschiedung des Gesetzes in die Tat umgesetzt

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Frauke Heiligenstadt
parti: SPD
Grupp: SPD
vald den: 15.10.2017
Nästa val: 2022
Valdistrikt : Northeim
Position: Fraktion (Finanzpolitische Sprecherin), , Fraktion (Haushaltspolitische Sprecherin)
Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Frauke Heiligenstadt
webbplats: http://www.frauke-heiligenstadt.de
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