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Volksvertreter Hendrik Schmehl

Stadtverordnetenversammlung in Wiesbaden

    Stellungnahme zur Petition Sanierungsstau an Wiesbadener Schulen abbauen

    SPD
    angeschrieben am 12.10.2017
    Unbeantwortet

    Stellungnahme zur Petition Helft uns die Abschiebung unserer Mitschüler zu verhindern !!

    SPD
    angeschrieben am 13.06.2017
    Unbeantwortet

    Stellungnahme zur Petition Rettet das Wiesbadener Nachtleben und Gestüt Renz

    SPD
    angeschrieben am 01.03.2017
    Unbeantwortet

    Stellungnahme zur Petition Keine Erhöhung der Hundesteuer in Wiesbaden

    SPD zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

    Ich lehne ab. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion.

    Der städtische Haushalt ist durch die immer weiter fortschreitenden Aufgabenübertragungen von Bund und Land (z.B. Kinderbetreuung) auf die Stadt am Ende seiner Leistungsfähigkeit angelangt – und zum Teil auch bereits darüber hinaus. Weil wir aber weder das notwendige Geld von Land und Bund erhalten, noch nennenswerte Kürzungsreserven haben, ohne in das soziale Netz der Stadt tief einzuschneiden, müssten wir ein Defizit in Kauf nehmen. Genau das erlaubt uns das Land aber nicht oder nur unter strengsten Auflagen und in vergleichsweise geringer Höhe. Es gibt also nur zwei Wege: Leistungsabbau in der Substanz oder Steigerung der Einnahmen durch höhere Steuern und Gebühren.
    Warum nun ausgerechnet die Hundesteuer? Das Steuerfindungsrecht liegt vor

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    Stellungnahme zur Petition Erhaltet die Henkell Eisbahn in Wiesbaden

    SPD zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

    Ich enthalte mich.

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    da in der Petition angedeutet wird, "daß diese Auflagen als Vorwand genommen werden [könnten], um die Eisbahn endgültig zu schließen, ohne dass eine Alternative für den Wiesbadener Eissport geschaffen wurde, wie zugesagt." enthalte ich mich bei der Petition. Allerdings unterstütze ich den Eissport ausdrücklich und bin von der Notwendigkeit einer Eislauffläche überzeugt. Die SPD-Fraktion im Wiesbadener Rathaus möchte dauerhaft eine Eissportfläche in Wiesbaden erhalten. Nach einem technischen Defekt und der zwischenzeitlichen Schließung der Eisbahn hatte die Stadt rund 40.000€ in notwendige Reparaturmaßnahmen investiert, um eine schnellstmögliche Wiedereröffnung zu gewährleisten. Allerdings genehmigte das Regierungspräsidium

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    Stellungnahme zur Petition Gehwegreinigung in Bürgerhand

    SPD
    angeschrieben am 07.04.2016
    Unbeantwortet

    Stellungnahme zur Petition HAUS DER STADTKULTUR: Stadtmuseum ins Alte Gericht! Keine Umnutzung für „hochwertiges Wohnen“

    SPD
    angeschrieben am 25.09.2015
    Unbeantwortet


Hendrik Schmehl
Partei: SPD
Neuwahl: 2016