Volksvertreter Holger Mann

Sächsischer Landtag in Sachsen

    Stellungnahme zur Petition Für eine bewegte Schulzukunft unserer Kinder und Jugendlichen

    SPD
    angeschrieben am 09.03.2018
    Unbeantwortet

    Stellungnahme zur Petition Begrenzung der Wolfspopulation

    SPD
    angeschrieben am 28.10.2017
    Unbeantwortet

    Stellungnahme zur Petition "Stopp dem Verfassungsbruch! Für eine faire Finanzierung freier Schulen im Freistaat Sachsen!"

    SPD, zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

    Ich enthalte mich.

    Als Abgeordneter des Sächsischen Landtages ist es mir wichtig, meine Position zur Petition „Stopp dem Verfassungsbruch! Für eine faire Finanzierung freier Schulen im Freistaat Sachsen!“ darzulegen. Die Zahl der fast 20.000 Unterzeichnerinnen und Unterzeichner aus Sachsen ist beeindruckend. Bereits die öffentliche Anhörung im April hat gezeigt, wie engagiert sich Lehrerinnen und Lehrer, Eltern sowie die Schülerinnen und Schüler für die Belange der Schulen in freier Trägerschaft einsetzen. Die Anhörung im Ausschuss für Schule und Sport hat die SPD-Fraktion genutzt, um die Verfassungsmäßigkeit des Gesetzentwurfs noch einmal zu hinterfragen.

    Als Kläger vor dem Sächsischen Verfassungsgericht sind meiner Fraktion und mir die Bedenken der Initiatoren

    Mehr anzeigen

    Stellungnahme zur Petition Wir wollen den Dresdner Fernsehturm wieder als touristisches Ausflugsziel für unsere Region

    SPD, zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

    Ich enthalte mich.

    Ich freuen mich, dass sich so viele engagierte Bürgerinnen und Bürger gefunden haben, die den Turm wiederbeleben möchten. Jedoch ist der Freistaat Sachsen und somit der Sächsische Landtag nicht für das Projekt zuständig, für welches sich hier eingesetzt wird.
    Der Fernsehturm ist Eigentum eines Unternehmens - der Deutschen Funkturm GmbH, einer Tochtergesellschaft der Deutschen Telekom. Demnach wäre es gut, wenn sich die Telekom an einer Machbarkeitsstudie beteiligen würde.

Holger Mann
Partei: SPD
Fraktion: SPD
Gewählt am: 31.08.2014
Neuwahl: 2019
Wahlkreis: Leipzig 6
Funktion: Fraktion (Hochschulpolitischer Sprecher), , Fraktion (Sprecher für Digitales/digitale Infrastruktur), Fraktion (Wissenschaftspolitischer Sprecher), Fraktion (Technologiepolitischer Sprecher)
Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Holger Mann
Webseite: http://www.holger-mann.de
Twitter: https://twitter.com/HolgerMannLE
Facebook: https://www.facebook.com/Mann.Holger.SPD
Flickr: http://www.flickr.com/photos/mann09/
Fehler in den Daten melden
Ich bin Holger Mann

Helfen Sie uns unsere Unabhängigkeit von Parteien, Politik und Wirtschaft weiterhin zu sichern!

Jetzt spenden