Volksvertreterin Iris Firmenich

Stellungnahme zur Petition Nach 35 Jahren: Familie Pham/Nguyen muss in Deutschland bleiben! #‎phamphisonbleibt

CDU

zuletzt angeschrieben am 24.08.2022
Unbeantwortet

Stellungnahme zur Petition #Holzberg Biotop-Rettung jetzt!

CDU, zuletzt bearbeitet am 28.07.2022

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Christian Hartmann. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CDU

Ich enthalte mich.

Unter der DRUCKSACHE 7/10141 wurde für das Anliegen „Holzberg bei Böhlitz als Hotspot der Natur- und Artenvielfalt vor der Zerstörung bewahren und schnellstens rechtlich schützen!“ eine Anhörung im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr am 6. September 2022 beantragt. In dieser Anhörung werden zahlreiche Sachverständige zum Thema gehört, damit sich die Abgeordneten des Ausschusses ein objektives Bild über den Sachverhalt machen können. Die CDU-Landtagsfraktion wird daher erst nach der Anhörung im Ausschuss, und unter Berücksichtigung der vorgetragenen Fakten, Stellung zum Sachverhalt nehmen.

Stellungnahme zur Petition Unverzügliche Wiedereröffnung der Musikschulen im Freistaat Sachsen

CDU, zuletzt bearbeitet am 21.11.2020

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Christian Hartmann. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CDU

Ich enthalte mich.

(Technischer Fehler: Der Eintrag [Beschluss der Fraktion] ist in diesem Fall nicht zutreffend.)

Sehr geehrte Damen und Herren,

im Namen meiner Fraktion möchte ich dazu folgende Stellungnahme abgeben: Sowohl der Facharbeitskreis unserer Fraktion als auch ich haben in den letzten Wochen sehr intensiv mit der Staatsregierung über die Wiedereröffnung der Musikschulen diskutiert. Im Rahmen des Parlamentsbeteiligungsverfahrens zur Neufassung der Corona-Schutzverordnung hat unser Arbeitskreis Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus in seiner Stellungnahme noch einmal deutlich gemacht, dass er die Öffnung der Musikschulen empfiehlt. In der heutigen Kabinettssitzung hat man sich schließlich auf den Kompromiss geeinigt, die Musikschulen für den Einzelunterricht, unter Einhaltung aller Abstands- und Hygienereglungen, zu öffnen. Diesen Kompromiss trage ich mit.

Eine generelle Öffnung der Musikschulen ist in Anbetracht der erheblichen Infektionsdynamik, auch im Vergleich mit anderen Bundesländern, derzeit nicht angezeigt. Allein in fünf Landkreisen liegen die 7-Tage-Inzidenzwerte derzei6t deutlich über 200 infizierten Personen. Noch drastischer stellt sich die Lage bei den intensivmedizinisch betreuen Personen dar. Seit dem 1. Oktober ist diese Zahl von 12 Personen bis heute auf 348 Personen angestiegen (siehe www.intensivregister.de). Wollen wir unser Gesundheitssystem nicht überfordern, ist es dringend notwendig, die Dynamik des Infektionsgeschehens zu bremsen und die Zahl möglicher persönlicher Kontakte auf ein Mindestmaß zu reduzieren. Daher habe ich mich zur Forderung der Petition enthalten.

Freundliche Grüße

Christian Hartmann

Stellungnahme zur Petition Kindergarten free of charge for all - abolish pre-school fees!

CDU

zuletzt angeschrieben am 26.10.2018
Unbeantwortet

Stellungnahme zur Petition Kostenfreie Kinderbetreuung - Kita-Gebühren abschaffen in Sachsen

CDU

zuletzt angeschrieben am 26.10.2018
Unbeantwortet

Stellungnahme zur Petition Für eine bewegte Schulzukunft unserer Kinder und Jugendlichen

CDU, zuletzt bearbeitet am 19.03.2018

Keine Stellungnahme.

Zu der mit hoher Emotionalität geführten Debatte möchte ich klarstellen, dass es seitens der Abgeordneten im zuständigen Schul-Arbeitskreis keine Willensbildung zur Streichung von jeweils einer Stunde Sport, Kunst und Musik aus der Stundentafel gibt. Als wir die Schulgesetznovelle im vergangenen Jahr beschlossen haben, wurden dabei auch zwei Entschließungsanträge beschlossen - einer zur Inklusion und einer ganz allgemein zum Schulgesetz. Darin enthalten ist auch der Auftrag an die Staatsregierung, die Lehrpläne zu überarbeiten, sie entsprechend den Anforderungen an eine gebildete junge Persönlichkeit zu gestalten und infolge dessen auch die Stundentafeln anzupassen. Dabei steht für mich die Qualität der Bildung im Vordergrund. Weil Bildung aber deutlich mehr ist, als angehäuftes Wissen, ist der Zugang zu Kunst und Kultur gleichermaßen unverzichtbar wie geistige und körperliche Fitness.

Stellungnahme zur Petition Begrenzung der Wolfspopulation

CDU

zuletzt angeschrieben am 28.10.2017
Unbeantwortet

Stellungnahme zur Petition "Stopp dem Verfassungsbruch! Für eine faire Finanzierung freier Schulen im Freistaat Sachsen!"

CDU

zuletzt angeschrieben am 26.05.2015
Unbeantwortet

Stellungnahme zur Petition Wir wollen den Dresdner Fernsehturm wieder als touristisches Ausflugsziel für unsere Region

CDU

zuletzt angeschrieben am 12.05.2015
Unbeantwortet

Iris Firmenich
Partei: CDU
Fraktion: CDU
Gewählt am: 31.08.2014
Neuwahl: 2024
Wahlkreis: Mittelsachsen 3
Funktion: Fraktion (Kulturpolitische Sprecherin)
Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Iris Firmenich
Webseite: http://www.iris-firmenich.de
Facebook: https://www.facebook.com/IrisFirmenich
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