representative Jörg Sobek

Stadtverordnetenversammlung in Wiesbaden

    Opinion on the petition Ermöglichen eines Bürgerentscheids über die Citybahn in Wiesbaden!

    Piraten last modified: 20 Feb 2018

    I agree / agree mostly. The basis of decision was a resolution of the faction.

    Bürgerbeteiligung ist ein großes Anliegen der Piratenpartei. Als das Thema Citybahn erneut auf die Tagesordnung kam, war für mich klar, dass eine Entscheidung nur mit umfassender Beteiligung der WiesbadenerInnen getroffen werden kann.

    Die Stadtverordneten haben mit großer Mehrheit ein Bürgerbeteiligungsverfahren beschlossen. Lediglich eine Fraktion hat für sich entschieden, dass das Vorhaben - koste es, was es wolle - abzulehnen ist. Gegenüber früheren Anläufen hat sich jedoch einiges geändert: wachsende Einwohnerzahlen, weitere Verkehrszunahme, mieserable Umweltdaten und drohendes Dieselfahrverbot. Da stellt sich die Frage nach dem richtigen Mix zwischen den verschiedenen Fortbewegungsmitteln neu.

    Aus Gesprächen mit Vorort-Bewohnern weiß

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    Opinion on the petition Sanierungsstau an Wiesbadener Schulen abbauen

    Piraten last modified: 24 Oct 2017

    I agree / agree mostly.
    ✓   I´ll support the request if there will be enough other representives joining.
    ✓   I support a public hearing in the committee of experts.
    ✓   I support a public hearing in the parliament/plenum.

    Offenkundig ist das Budget für Schulen seit Jahren nicht geeignet, um den Gesamtzustand zu erhalten respektive zu verbessern. Aus meiner Sicht sind folgende Forderungen zu stellen:

    Die Schulbauliste muss wieder alle Bedarfe ausweisen.
    Vorhandene Budgets müssen umgesetzt werden.
    Fehlinvestitionen müssen vermieden werden.
    Dauerhafte Raumbedarfe sollen nicht mit Interimslösungen (Pavillons) gedeckt werden.
    Die Neueinteilung von Schulbezirken kann nur der Feinjustierung dienen.
    Der Schulneubau durch städtische Gesellschaften wird kritisch gesehen, kann aber ein Baustein zur Lösung sein.
    Es ist eine öffentliche Diskussion in Gang zu setzen, welche weiteren Möglickeiten bestehen, das Tempo zu erhöhen.

    Opinion on the petition Helft uns die Abschiebung unserer Mitschüler zu verhindern !!

    Piraten

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    Opinion on the petition Rettet das Wiesbadener Nachtleben und Gestüt Renz

    Piraten

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    Opinion on the petition Gehwegreinigung in Bürgerhand

    Piraten
    asked on 26 May 2016
    No answer yet

    Opinion on the petition Keine Erhöhung der Hundesteuer in Wiesbaden

    Piraten
    asked on 26 May 2016
    No answer yet

    Opinion on the petition HAUS DER STADTKULTUR: Stadtmuseum ins Alte Gericht! Keine Umnutzung für „hochwertiges Wohnen“

    Piraten
    asked on 26 May 2016
    No answer yet


Jörg Sobek
party: Piraten
Next election: 2021
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