Volksvertreter Jörg Sobek

Stadtverordnetenversammlung in Wiesbaden

    Stellungnahme zur Petition Ermöglichen eines Bürgerentscheids über die Citybahn in Wiesbaden!

    Piraten zuletzt bearbeitet am 20.02.2018

    Ich stimme zu / überwiegend zu. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion.

    Bürgerbeteiligung ist ein großes Anliegen der Piratenpartei. Als das Thema Citybahn erneut auf die Tagesordnung kam, war für mich klar, dass eine Entscheidung nur mit umfassender Beteiligung der WiesbadenerInnen getroffen werden kann.

    Die Stadtverordneten haben mit großer Mehrheit ein Bürgerbeteiligungsverfahren beschlossen. Lediglich eine Fraktion hat für sich entschieden, dass das Vorhaben - koste es, was es wolle - abzulehnen ist. Gegenüber früheren Anläufen hat sich jedoch einiges geändert: wachsende Einwohnerzahlen, weitere Verkehrszunahme, mieserable Umweltdaten und drohendes Dieselfahrverbot. Da stellt sich die Frage nach dem richtigen Mix zwischen den verschiedenen Fortbewegungsmitteln neu.

    Aus Gesprächen mit Vorort-Bewohnern weiß

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    Stellungnahme zur Petition Sanierungsstau an Wiesbadener Schulen abbauen

    Piraten zuletzt bearbeitet am 24.10.2017

    Ich stimme zu / überwiegend zu.
    ✓   Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
    ✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
    ✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

    Offenkundig ist das Budget für Schulen seit Jahren nicht geeignet, um den Gesamtzustand zu erhalten respektive zu verbessern. Aus meiner Sicht sind folgende Forderungen zu stellen:

    Die Schulbauliste muss wieder alle Bedarfe ausweisen.
    Vorhandene Budgets müssen umgesetzt werden.
    Fehlinvestitionen müssen vermieden werden.
    Dauerhafte Raumbedarfe sollen nicht mit Interimslösungen (Pavillons) gedeckt werden.
    Die Neueinteilung von Schulbezirken kann nur der Feinjustierung dienen.
    Der Schulneubau durch städtische Gesellschaften wird kritisch gesehen, kann aber ein Baustein zur Lösung sein.
    Es ist eine öffentliche Diskussion in Gang zu setzen, welche weiteren Möglickeiten bestehen, das Tempo zu erhöhen.

    Stellungnahme zur Petition Helft uns die Abschiebung unserer Mitschüler zu verhindern !!

    Piraten

    E-Mail ist technisch nicht erreichbar

    Stellungnahme zur Petition Rettet das Wiesbadener Nachtleben und Gestüt Renz

    Piraten

    E-Mail ist technisch nicht erreichbar

    Stellungnahme zur Petition Gehwegreinigung in Bürgerhand

    Piraten
    angeschrieben am 26.05.2016
    Unbeantwortet

    Stellungnahme zur Petition Keine Erhöhung der Hundesteuer in Wiesbaden

    Piraten
    angeschrieben am 26.05.2016
    Unbeantwortet

    Stellungnahme zur Petition HAUS DER STADTKULTUR: Stadtmuseum ins Alte Gericht! Keine Umnutzung für „hochwertiges Wohnen“

    Piraten
    angeschrieben am 26.05.2016
    Unbeantwortet


Jörg Sobek
Partei: Piraten
Neuwahl: 2016
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