Monat: Januar 2013

Das offizielle Petitionswesen ist stark Verbesserungswürdig. Das hat nicht zuletzt das aktuelle Netzpolitik-Jahrbuch gezeigt: die Verfahren sind umständlich und langwierig und kommen bei vielen Petitionen zu dem Ergebnis, dass die geforderte Änderung nicht nötig ist, da schon alles geregelt sei.

Gastbeitrag von Kilian Froitzhuber, erschienen im Jahrbuch Netzpolitik 2012. Lesen Sie auch unseren Kommentar zum Artikel.

In der Einführung in das Petitionsrecht auf den Seiten des Bundestags wird die Geschichte der Petition mit der Untertanenbitte unter Caesar begonnen und mit der Einführung der ePetition im Jahr 2005 abgeschlossen. Doch auch 2012 wurde sie fortgeschrieben. Ein Rückblick auf Verbesserungen, Enttäuschungen und Erfolge.