Das war Deutschlands erste Volksabstimmung

1. Oktober 2021 - Meilensteine, Volksabstimmung

Demokratie direkter machen mit bundesweiten Volksentscheiden – das ist die Mission des zivilgesellschaftlichen Bündnisses ABSTIMMUNG21.

Um zu zeigen, dass das geht, fand in diesem Jahr die erste selbstorganisierte Volksabstimmung auf Bundesebene statt. Deutschlandweit durften Bürgerinnen und Bürger über vier brennende Themen mitdiskutieren und abstimmen. 

Letzten Sonntag war es dann soweit: parallel zur Bundestagswahl feierten wir gemeinsam den Abschluss des Mammutprojektes auf dem BUFA-Gelände in Berlin! Insgesamt erreichten uns mehr als 160.000 Stimmzettel. Und während engagierte Helferinnen und Helfer noch fleißig die letzten Briefe auszählen, stellten wir im Rahmen der Abschlussveranstaltung die ersten Ergebnisse vor. Dafür haben wir live auf der Bühne mit den Menschen hinter den vier Abstimmungsthemen über ihre Erwartungen und persönlichen Eindrücke gesprochen. 

Nach monatelanger Planung, unzähligen Meetings und den ein oder anderen organisatorischen Hindernissen, können wir nun erstmals handfeste Resultate präsentieren.

Widerspruchsregelung bei der Organspende

Bei diesem Thema herrschte die größte Uneinigkeit unter den Abstimmenden: Fast 69% stimmten bisher dafür, 31% dagegen – die Zahl der Enthaltungen lag bei dieser Abstimmungsfrage mit 11.000 am höchsten.

Keine Profite mit Krankenhäusern

97% der Abstimmenden waren sich einig: Die Finanzierung von Krankenhäusern soll gemeinwohlorientiert gestaltet werden. So soll u. a. eine wohnortnahe Basisversorgung, eine Tarifbindung für alle Klinikangestellten sowie mehr Zeit für die Betreuung von Patienten erzielt werden.

Volksabstimmung auf Bundesebene

Das Kernthema von ABSTIMMUNG21. Das Ergebnis mit 93% Zuspruch zeigt: viele Menschen teilen mit uns den Wunsch, Demokratie direkter zu gestalten. Sie wollen ihre Meinung zu gesamtgesellschaftlichen Belangen aktiv in die Politik mit einfließen lassen und an wichtigen Entscheidungen beteiligt sein. 

Klimawende 1,5 Grad

Mit 79% sprach sich ein Großteil der Abstimmenden dafür aus, dass Deutschland seinen Beitrag zur Erreichung des 1,5 Grad Ziels leisten soll. Doch 21% Gegenstimmen und fast 10.000 Enthaltungen zeigen auch, dass noch Unentschlossenheit über die konkreten Maßnahmen herrscht.

So geht’s weiter

Die Resonanz hat uns überwältigt. Deshalb möchten wir uns bei allen Teilnehmenden herzlich bedanken. Viele haben uns gefragt: Was kommt danach? Wir sagen: Das ist erst der Anfang. Zusammen mit euch wollen wir der kommenden Regierung zeigen, dass bundesweite Volksabstimmungen das Potenzial haben, unsere Demokratie nachhaltig zu verbessern. Deshalb lassen wir nicht locker und organisieren jedes Jahr eine noch größere Abstimmung, bis die Politik sie verbindlich beschließt.

Schon jetzt nehmen wir Anmeldungen für die Abstimmung 2022 entgegen. 

Die finalen Ergebnisse von ABSTIMMUNG21 werden wir während der Koalitionsgespräche veröffentlichen.


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