Kategorie: Transparenz

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26.08.2013 | Transparenz

Bundestags-Petitionen wirkungsvoller machen

Umfrage-Ergebnis -- Mehr als 27.000 engagierte Nutzer/innen von openPetition haben sich an unserer Umfrage zur Verbesserung des offiziellen Petitionswesens beteiligt. Wir haben gefragt, wie Petitionen an den deutschen Bundestag verbessert werden sollten. Vielen Dank für die überwältigende Rückmeldung! Hier haben wir die wichtigsten Ergebnisse zusammengestellt.

12.06.2013 | Transparenz

Jahresbericht des Petitionsausschusses – zwischen den Zeilen gelesen

Der gestern veröffentlichte Jahresbericht des Petitionsausschusses des Bundestags offenbart die Mängel des aktuellen Verfahrens. Von den 15.000 Petitionen, die der Ausschuss bei der Vorstellung des Berichts als Beweis für den Erfolg der eigenen Arbeit wertet, war nur ein verschwindend kleiner Teil öffentlich.

27.05.2013 | Transparenz

Netzneutralität – was erreichen 50.000 Unterschriften an den Bundestag?

Die Petition zur Netzneutralität auf dem Petitionsserver des dt. Bundestags hat in 4 Tagen die Hürde von 50.000 Unterschriften übersprungen. Was kann sie damit erreichen?

1.05.2013 | Transparenz

Wer steckt hinter openPetition?

Liebe openPetition-Nutzer/innen,

ein einfacher Wunsch stand am Anfang von openPetition: Jörg Mitzlaff wollte sich in die Politik einmischen können – und dabei die Möglichkeiten des digitalen Zeitalters nutzen.

22.04.2013 | Transparenz

Etikettenschwindel bei Online-Petitionen der Stadt Chemnitz?

„Chemnitz – Stadt der Moderne“ ziert die Webseiten der drittgrößten Stadt in Sachsen. Ganz in diesem Sinne rühmt sich Chemnitz seit einigen Tagen, die erste Stadt in Deutschland zu sein, in der Online-Petitionen möglich sind:

7.01.2013 | Transparenz

Auf in ein spannendes Petitionsjahr 2013!

Das offizielle Petitionswesen ist stark Verbesserungswürdig. Das hat nicht zuletzt das aktuelle Netzpolitik-Jahrbuch gezeigt: die Verfahren sind umständlich und langwierig und kommen bei vielen Petitionen zu dem Ergebnis, dass die geforderte Änderung nicht nötig ist, da schon alles geregelt sei.

4.01.2013 | Ratgeber, Transparenz

Netiquette

Diskussionsbeiträge und Kommentare unserer Nutzer/innen sind ein fester Bestandteil von openPetition. Sie bereichern die Debatte um Petitionen und deren Forderungen. Dabei ist uns die Qualität der Debattenargumente wichtiger als ihre Anzahl.

4.01.2013 | Transparenz

Petitionen 2012 – zwischen Stimmungsbild und Willensbekundung

Gastbeitrag von Kilian Froitzhuber, erschienen im Jahrbuch Netzpolitik 2012. Lesen Sie auch unseren Kommentar zum Artikel.

In der Einführung in das Petitionsrecht auf den Seiten des Bundestags wird die Geschichte der Petition mit der Untertanenbitte unter Caesar begonnen und mit der Einführung der ePetition im Jahr 2005 abgeschlossen. Doch auch 2012 wurde sie fortgeschrieben. Ein Rückblick auf Verbesserungen, Enttäuschungen und Erfolge.

20.06.2012 | Transparenz

Digitaler Handschlag

openPetition beteiligte sich an einer Podiumsdiskussion zum Thema "Online Identität".

11.06.2012 | Transparenz

European Citizen Initiative

(Deutsche Version)

Since April 1st we have a new instrument for political participation in the EU - the European Citizen Initiative (ECI). EU citizen can propose new laws and regulations towards the European Commission and with the right amount of votes they get an public hearing and the guarantee that the EU politicans have to work on this initiative.

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Kategorie: Transparenz

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