der überparteiliche Verein ABSTIMMUNG21 (1) gab letzte Woche das Ergebnis des selbstorganisierten bundesweiten Volksentscheids 2023 bekannt, an dem viele von Ihnen dankenswerterweise teilgenommen haben. Drei Themen standen zur Abstimmung, eins davon die amtliche Rechtschreibung. Die Abstimmungsfrage dazu lautete: „Stimmen Sie dafür, dass Bundesbehörden in allen öffentlichen Texten nicht gendern, indem sie sich an das Amtliche Regelwerk der deutschen Sprache halten?“
83,56% der 54.608 gültigen Stimmen votierten dafür, nicht zu gendern.
Im Vorwort des Abstimmungshefts (2) heißt es: „Dieses Projekt ist keine der üblichen Meinungsumfragen, wir wollen damit demonstrieren, wie direkte Demokratie wirken kann und damit zeigen, wie vernünftig es ist, auch in Deutschland bundesweite Volksabstimmungen einzuführen."
Wäre dies also kein selbstorganisierter, sondern ein rechtswirksamer Volksentscheid gewesen, müsste in der öffentlichen Kommunikation jetzt wieder die deutsche Standardsprache verwendet werden. Welch wohltuende Vorstellung!
Das Ergebnis bestätigt erneut, dass die Spaltung der Gesellschaft in puncto Gendern bloß herbeigeredet ist und von machthungrigen Interessengrüppchen künstlich aufrecht erhalten wird. Was Vertreter aller politischen Lager und Weltanschauungen tatsächlich eint, ist nämlich die Vorliebe für die klare deutsche Standardsprache. Sprache ist und bleibt der größte gemeinsame Nenner einer Sprachgemeinschaft.
Rechtswirksamkeit bringen aber derzeit, solange der bundesweite Volksentscheid noch nicht im Grundgesetz verankert ist, nur die Volksentscheide nach den Regeln der Bundesländer. Direkte Demokratie ist also jetzt schon für alle zu haben. Heute appelliere ich an Ihren Langmut und bitte Sie:
Machen Sie mit bei unserem Marathon für die gewachsene deutsche Standardsprache. Unterstützen Sie die Volksinitiative Ihres Bundeslandes, oder rufen Sie eine ins Leben, sofern es in Ihrer Region noch keine gibt. Auf der unabhängigen Infoplattform zu den Volksinitiativen in ganz Deutschland — www.stoppt-gendern.de — erhalten Sie mit einem Klick auf die Deutschlandkarte die jeweilige Statusinfo zu den einzelnen Regionen. Auf der Plattform können Sie sich registrieren und auch direkt über Paypal spenden (4). Wir brauchen einen langen Atem!
Nicht erst seit Goethe wissen wir: „Entzwei und gebiete! Tüchtig Wort; verein und leite! Bessrer Hort.“ Dafür setzen wir uns gemeinsam ein.
Mit herzlichen Grüßen und bis bald,
Ihre
Sabine Mertens
Zum Hintergrund:
Referenz für die Abstimmungsvorlage bei ABSTIMMUNG21 war die im Juli 2022 hier auf openPetition veröffentlichte Petition für die „Abkehr von der Gendersprache in Politik, Verwaltung, Bildung, Medien und Gesetzgebung jetzt!“ Die 23.836 Kommentare zur Petition erhellen sehr lebensnah die vielfältigen Gründe für die Ablehnung des Genderns innerhalb der Bevölkerung.
Volksentscheide sind verbindliche, direktdemokratische Sachabstimmungen des Wahlvolkes über eine politische Angelegenheit, die in Deutschland z.Zt. nur nach den Normen der einzelnen Bundesländer möglich sind.
Beschwerden, Aufrufe und Petitionen haben leider bisher nicht zur Abkehr von der Gendersprache in der öffentlichen Kommunikation geführt. Dennoch ist Ihre Unterschrift hier nicht vergebens, ganz im Gegenteil! Sie haben damit Forderungen zum Ausdruck gebracht, die nun mit direktdemokratischen Mitteln rechtswirksam durchgesetzt werden können — mithilfe von Volksentscheiden.
Im Februar 2023 war die Hamburger Volksinitiative „Schluss mit Gendersprache in Verwaltung und Bildung“ gestartet (dreistufiges Modell: Volksinitiative, Volksbegehren, Volksentscheid). Seitdem formierten sich innerhalb von sieben Monaten in ganz Deutschland weitere Volksinitiativen mit demselben Tenor. In Hamburg ist die erste der drei Stufen erfolgreich abgeschlossen (1). Nun liegt der Ball bei der Bürgerschaft. Baden-Württemberg steht aktuell vor der Zulassung des Volksbegehrens (2), Hessen ist gerade schwungvoll gestartet (3), und in vier weiteren Ländern, Tendenz steigend, sind Volksinitiativen für einen Genderstopp beschlossene Sache: Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Sachsen-Anhalt und Bayern. In allen anderen Bundesländern haben sich schon zahlreiche Unterstützer in spe registriert. In Sachsen und Thüringen ist der Genderzwang vielleicht sogar schon Geschichte (4).
Diesen erfreulichen Trend zu sprachlicher Vernunft wollen wir aufzeigen: Unter dem Motto „Stoppt Gendern – weil Sprache allen gehört“ startet heute eine unabhängige Infoplattform (5) zu den Volksentscheiden gegen Gendersprache in Deutschland. Sie belegt eindrucksvoll, wie die öffentliche Meinung zum Gendern (mehrheitlich ablehnend) in rechtswirksame Mitbestimmung umgemünzt werden kann.
Die Stoppt-Gendern-Volksinitiativen setzen allesamt auf die Einheitlichkeit der deutschen Sprache, die ganz besonders in Zeiten gesellschaftlichen Umbruchs gewahrt bleiben muss, nicht zuletzt um Verständnis und Gemeinschaft zu stiften. Die sogenannte Gendersprache ist demokratisch nicht legitimiert. Dieses Defizit können die Volksentscheide beheben, denn sie erlauben dem Volk, durch Abstimmung über Sachfragen ihr Grundrecht auszuüben (Art.20 Abs.2 Grundgesetz). Alle Stoppt-Gendern-Volksinitiativen eint, dass sie die Gendernötigung stoppen, den allgemein anerkannten und gebräuchlichen Sprachstandard erhalten und Einfluss auf die Gesetzgebung nehmen wollen. Auch bieten Sie der Politik Gelegenheit, schon im Vorfeld der Volksentscheide mit den Bürgern eine Einigung zu suchen. Die Volksinitiativen zielen ausdrücklich auf die öffentliche Kommunikation von Politik, Verwaltung und Bildung, nicht auf den privaten Sprachgebrauch.
Die Infoplattform bildet aktuelle Entwicklungen zu den Volksinitiativen auf einer Deutschlandkarte anhand von vier verschiedenen Statusinformationen ab:
- 1 laufende Volksinitiativen, also z.Zt. Hamburg, Baden-Württemberg und Hessen
- 2 beschlossene, aber noch nicht gestartete Volksinitiativen, also z.Zt. Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Bayern
- 3 etwaige Volksinitiativen, für die sich schon Unterstützer in spe registriert, aber noch keine Vertrauenspersonen gefunden haben
- 4 Info zu Bundesländern, die schon zur regulären Rechtschreibung zurückgekehrt sind (z.Zt. Sachsen + Thüringen)
Sie können sich auf der Infoplattform als Unterstützer der Volksinitiativen in spe für jedes einzelne Bundesland registrieren. Zur Registrierung für die schon angelaufenen Volksinitiativen führen Links direkt auf deren Netzseiten.
Es sieht so aus, als könnten wir gemeinsam den Genderspuk beenden — rechtswirksam mit direktdemokratischen Mitteln. Wir sind die Mitte der Gesellschaft, wir sind Viele, und wir werden immer mehr. Seien Sie dabei!
Vielen Dank für Ihre bisherige und zukünftige Unterstützung und bis bald,
mit herzlichen Grüßen,
Sabine Mertens
Zum Hintergrund: Bei einem Volksentscheid geht es um die Abstimmung über eine konkrete Sachfrage, die bei Zustandekommen der entsprechenden Mehrheit und Erfüllung etwaiger Quoren rechtswirksam wird. Dies geschieht in Deutschland nach den Regeln der einzelnen Bundesländer. Hamburg folgt einem dreistufigen Modell (Volksinitiative, Volksbegehren, Volksentscheid) wie auch Baden-Württemberg (Volksantrag, Volksbegehren, Volksentscheid). In Hessen gilt ein vierstufiges Modell (Zulassungsverfahren, Volksbegehren, Beschluss des Landtags, Volksentscheid).
Liebe Unterzeichner der Petition „Abkehr von der Gendersprache… jetzt!“,
seit Beginn dieser Petition empfinden immer mehr Bürger Gendersprache als Ausdruck von Sprachlenkung und Einschränkung der Rede- und Meinungsfreiheit. Da Petitionen zwar angehört, aber nur selten erhört werden, bleiben uns nur die Möglichkeiten der direkten Demokratie.
Viele Bürger haben das Beispiel der erfolgreichen Hamburger Volksinitiative (1) aufgegriffen: Baden-Württemberg (2) steht vor der Zulassung des Volksbegehrens, Hessen (3) ist gerade gestartet. Sachsen-Anhalt, Niedersachsen und Schleswig-Holstein stehen in den Startlöchern, und in anderen Bundesländern sind ebenfalls Volksinitiativen zu erwarten. In Sachsen und Thüringen ist der Genderzwang schon Geschichte (4).
Beflügelt von diesem großartigen Erfolg innerhalb so kurzer Zeit vernetzen sich nun alle Volksinitiativen bundesweit. Unter dem Dach „Stoppt Gendern — weil Sprache allen gehört“ (5) schaffen wir eine Plattform für den Informations-und Erfahrungsaustausch zwischen den Volksinitiativen. Damit geben wir der Politik auch Gelegenheit, schon im Vorfeld der Volksentscheide mit den Bürgern eine Einigung zu suchen.
Volksentscheide befördern die Demokratie. Sie erfüllen den Auftrag von Art.20 Abs.2 Grundgesetz, wonach das Volk die Gewalt nicht nur in Wahlen, sondern auch in Abstimmungen über Sachfragen ausübt. Die Durchsetzung der Gendersprache ist eine solche Sachfrage. Sie ist bislang demokratisch nicht legitimiert. Dieses Legitimationsdefizit sollen die Volksentscheide beheben. So können wir den Genderzwang stoppen, den allgemein anerkannten und gebräuchlichen Sprachstandard erhalten und Einfluss auf die Gesetzgebung nehmen.
Was Sie jetzt tun können, um die Einheitlichkeit der deutschen Sprache zu bewahren:
- Unterstützen Sie die Volksinitiativen in Ihrem jeweiligen Bundesland
- Informieren Sie Ihr persönliches Netzwerk über die neuesten Entwicklungen
- Nehmen Sie ab Oktober an unseren monatlichen bundesweiten Videokonferenzen teil
- Beflügeln Sie unsere Kampagne mit einer Spende unter Angabe der Zweckbestimmung:
„stoppt-gendern-bundesweit"
- Werden Sie aktives Mitglied im Verein deutsche Sprache (VDS e.V.), unserem größten Unterstützer seit der ersten Stunde
Ihre Unterschrift unter dieser Petition hier zeigt, dass Sie sich vom verbreiteten Klima der Angst nicht einschüchtern oder mundtot machen lassen. Dafür danken wir Ihnen.
Wir sind die Mitte der Gesellschaft, wir sind Viele, und wir werden immer mehr.
Mit herzlichem Dank für Ihre bisherige und zukünftige Unterstützung bleibe ich
die Anmeldefrist für den selbstorganisierten bundesweiten Volksentscheid von ABSTIMMUNG21 wurde verlängert. Bis zum 7. August können Sie nun noch die Unterlagen für die Briefabstimmung anfordern.
Auf mehrfache Nachfrage zur Info:
Bei der Abstimmung kann über drei verschiedene Themen abgestimmt werden.
DIE THEMEN SIND NICHT ANEINANDER GEKOPPELT!
Wenn Sie nur für die Petition zur Abkehr von der Gendersprache abstimmen möchten, wird Ihre Stimme auf jeden Fall gezählt.
mit jedem Erfolg für den allgemeinverständlichen Sprachgebrauch werden die Bündnisse gegen das Gendern breiter. Am Freitag, 21. Juli hat die Hamburger Volksinitiative „Schluss mit Gendersprache in Verwaltung und Bildung" dem Senat 16.457 Unterschriften übergeben und damit die erste Phase des dreistufigen Verfahrens erfolgreich abgeschlossen.
Auch „Stoppt-Gendern-in-Baden-Württemberg“ hat die erforderliche Stimmenanzahl für die erste Phase auf dem Weg zum Volksentscheid erreicht.
In Hessen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Bayern und Berlin stehen Bürger in den Startlöchern, um ebenfalls durch Volksabstimmungen die Abkehr ihrer Landesregierungen von der Gendersprache zu erreichen.
Mit der SELBSTORGANISIERTEN Volksabstimmung von ABSTIMMUNG21 im kommenden Oktober haben Sie nun bundesweit Gelegenheit, für die regelbasierte Standardsprache zu stimmen und zugleich die Demokratie an der Basis zu stärken.
Noch bis zum 31. Juli können Sie die Briefwahlunterlagen anfordern: abstimmung21.de
Bitte beteiligen Sie sich an der Abstimmung und helfen Sie mit, die Petition zur „Abkehr von der Gendersprache...“ auf Platz eins zu bringen.
unsere Petition wurde bei der Themenauswahl des gemeinnützigen Vereins ABSTIMMUNG21 e.V. für die nächste selbstorganisierte bundesweite Volksabstimmung auf Platz eins gewählt!
Die von ABSTIMMUNG21 e.V. durchgeführte Volksabstimmung ist zwar nicht bindend, da selbstorganisiert (im Gegensatz zur Hamburger Volksinitiative „Schluss mit Gendersprache in Verwaltung und Bildung", dem späteren Volksbegehren sowie Volksentscheid, die rechtlich verbindlich werden, sofern die entsprechenden Mehrheiten zusammenkommen). Wir können aber mit der selbstorganisierten Volksinitiative mediale Aufmerksamkeit und einen Achtungserfolg erzielen, spiegelt sie doch das breite gesellschaftliche Interesse am Thema Gendern. Olaf Seeling, Geschäftsführer von ABSTIMMUNG21: „Deutschland braucht die Mitbestimmung der Bürgerinnen und Bürger auch auf Bundesebene. Gerade die jetzige Zeit zeigt, dass es ohne uns nicht geht!“
Im gesamten deutschen Sprachraum wachsen Unmut und Widerstand gegen die gendersprachliche Bevormundung der Bürger. Immer mehr Verwaltungen trauen sich inzwischen, sich offen zur deutschen Standardsprache zu bekennen, wie zuletzt der neue Bürgermeister Berlins Kai Wegner, CDU, oder der parteilose Hartmut Handschak, Landrat im Saale-Kreis in Sachsen-Anhalt. Die basisdemokratischen Volksinitiativen erzeugen den entscheidenden gesamtgesellschaftlichen Druck und zeigen, dass hierzulande, in Österreich und in der Schweiz Demokratie funktioniert. Die Hamburger Volksinitiative „Schluss mit Gendern in Verwaltung und Bildung" wird die erste Phase am 21. Juli erfolgreich abschließen, „Stoppt Gendern in Baden Württemberg" hat ebenfalls die nötigen Stimmen für die erste Phase zusammen. Der Initiator Klaus Hekking: „Was in Hamburg begann, geht jetzt durch ganz Deutschland. Der Widerstand der Bürger gegen das Gendern, die Bevormundung und die Beschränkung der Meinungs- und Redefreiheit wächst weiter. Bei uns in Baden-Württemberg haben wir in fast allen Gemeinden des Landes Unterstützer gewonnen, mehr als für den Antrag notwendig. Das ist eine gute Vorlage für das eigentliche Volksbegehren“. Österreichs größtes Bundesland Niederösterreich macht schon vor dem dortigen Volksentscheid Schluss mit Gendern.
Die selbstorganisierte Volksabstimmung von ABSTIMMUNG21 findet im Oktober statt. Sie können sich schon jetzt dafür registrieren: abstimmung21.de
Mit herzlichen Grüßen,
Sabine Mertens
PS: Die Übergabe der Unterschriften unserer Petition steht noch aus. Sie wird voraussichtlich nach der Sommerpause stattfinden.
der Verein Abstimmung 21 setzt sich für Volksentscheide auf Bundesebene ein. Daher führt er so lange selbstorganisierte Volksentscheide zu brennenden Themen der Zeit durch, bis bundesweite Abstimmungen gesetzlich eingeführt sind. Gerade ist die Themenwahl 2023 angelaufen und wir stehen mit der Petition „Abkehr von der Gendersprache in Politik, Verwaltungen, Bildung, Medien und Gesetzgebung jetzt!“ zur Wahl.
Die drei Themen mit der größten Zustimmung kommen auf den Stimmzettel. Der wird im Juli redaktionell aufgearbeitet. Im August finden Druck und Versand der Abstimmungsunterlagen statt. Im September können Sie dann per Brief abstimmen. Die Auszählung der Stimmen erfolgt im Oktober, am 31. Oktober werden die Ergebnisse bekannt gegeben.
So langsam kommt immer mehr Bewegung in die Sache — Bürgerbewegung ;-)
Und je größer die Bürgerbeteiligung, desto größer die Hebelwirkung.
Bleiben wir gemeinsam dran, machen wir eine Volksbewegung draus!
diese Unterschriftensammlung ist beendet. Wir reichen die Petition nun im Petitionsausschuss des Bundestages ein. Außerdem werden alle Fraktionen des Bundestages zur Stellungnahme aufgefordert. Wir würden uns freuen, wenn möglichst viele von Ihnen bei der Übergabe der 67.414 Unterschriften dabei sein können. Den Termin geben wir zeitnah bekannt.
Was wir sonst noch getan haben
Im Februar haben wir mit großem Erfolg in Hamburg die Volksinitiative „Schluss mit Gendersprache in Verwaltung und Bildung“ gestartet. Schon nach drei Wochen waren 6.000 von 10.000 erforderlichen Unterschriften zusammengekommen. Aktuell sammeln wir über das Soll hinaus noch bis Mitte Juli weiter. Die Unterschriften (von wahlberechtigten Hamburgern) müssen analog (auf Papier) geleistet werden. Das Formular mit unserer Forderung an den Senat nebst Begründung steht auf der VI-Netzseite zum Runterladen bereit. www.vds-ev.de/vi-hamburg
Es dient auch als Vorlage für Volksinitiativen in anderen Bundesländern. Die Volksinitiative ist ein Instrument der direkten Demokratie und wird bei entsprechender Mehrheit rechtsverbindlich (anders als eine Petition, die lediglich ein Ersuchen ist, sich mit einem bestimmten Thema zu befassen). Hamburg folgt einem dreistufigen System: Volksinitiative, Volksbegehren, Volksentscheid. Der Volksentscheid ist unser Ziel.
Die zweite Stufe, das Hamburger Volksbegehren, findet voraussichtlich im Juni 2024 statt. Es ist eine sehr hohe Hürde: Innerhalb von nur drei Wochen müssen wir dann 66.000 gültige Unterschriften sammeln. Die Unterschriften aus der ersten Phase werden nicht übertragen. Die Sammlung geht dann also wieder von vorne los. Wer jetzt für die erste Phase unterschreibt, sollte sich deshalb zugleich auch online als Unterstützer für die nächste Phase registrieren: www.vds-ev.de/vi-hamburg
Was Sie (als Hamburger) jetzt tun können
- Von der Seite www.vds-ev.de/vi-hamburg das Unterschriftenformular runterladen, unterschreiben, weitersammeln im Familien-, Freundes- Bekannten- und Kollegenkreis. Die Unterschriftensammlung bis spätestens Mitte Juli an die Adresse auf dem Formular schicken.
- Uns auf Wochenmärkten und an zahlreichen Ständen in der Stadt beim Sammeln von Unterschriften unterstützen. Aktuelle Termine stehen auf der Netzseite www.vds-ev.de/vi-hamburg
Oder fragen Sie direkt an, per Mail an vi-hamburg@vds-ev.de
- Jetzt zusätzlich online als Unterstützer registrieren, damit Sie immer auf dem neuesten Stand sind und damit wir schon jetzt wissen, mit wievielen Unterstützern wir in der zweiten Phase (Volksbegehren) rechnen können: www.vds-ev.de/vi-hamburg
Volksinitiativen in anderen Bundesländern
- In Baden Württemberg gibt es schon eine Volksinitiative nach Hamburger Vorbild. Als Baden-Württemberger jetzt hier registrieren und der Anleitung folgen: stoppt-gendern-in-bw.de/aufruf/
In Sachsen-Anhalt, Hessen, Niedersachsen, Bayern und Berlin sind Volksinitiativen in Vorbereitung. Sie können sich für das Bundesland Ihrer Wahl vorerst hier registrieren: www.vds-ev.de/vi-hamburg
Sie werden an die entsprechende Initiative vor Ort weitergeleitet.
Was Sie (als Nicht-Hamburger) jetzt tun können
- Ihre Hamburger Kontakte zum Unterschreiben der Hamburger Volksinitiative motivieren und sich online als Unterstützer für das Bundesland Ihrer Wahl registrieren.
- Auch als Nicht-Hamburger dürfen Sie uns beim Unterschriftensammeln, Spenden einwerben und Netzwerken unterstützen. Der Phantasie sind keine Grenzen gesetzt. Nehmen Sie Kontakt mit uns auf:
vi-hamburg@vds-ev.de
Was sonst noch passiert ist
Die Hamburger CDU unterstützt unsere Volksinitiative offiziell. Die Hamburger FDP, wenngleich sie sich nicht offiziell hinter uns gestellt hat, beschloss auf ihrem Landesparteitag am 1. April, sich „Für eine genderneutrale Sprache - ohne Sternchen, Strich und Doppelpunkt“ einzusetzen. Damit folgt sie weitestgehend den Empfehlungen der Volksinitiative.
Wie schon in dieser Petition, so zeigt sich auch in der Hamburger Volksinitiative die deutsche Sprachgemeinschaft von ihrer besten und vielfältigsten Seite. Die Volksinitiative hat das Potenzial zur größten deutschen Bürgerbewegung seit dem Fall der Mauer. Sprache gehört uns allen. Holen wir uns die Sprache zurück!
Ihnen allen schonmal vielen Dank für Ihre Unterstützung, auch im Namen meiner Mitinitiatorinnen.
Bis bald, mit herzlichen Grüßen,
