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Endlich Gerechtigkeit: Schluss mit Diskriminierung an Grundschulen in NRW!

Petition is directed to
Die Präsidentin des Landtags NRW
2,383 Supporters 2,055 in North Rhine-Westphalia
Collection finished
  1. Launched March 2021
  2. Collection finished
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Die Petition wurde eingereicht

at 21 Mar 2022 22:43

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer der Petition zur Umwandlung aller Bekenntnisschulen in NRW in Gemeinschaftsgrundschulen!

Ohne groß um den Brei herumzureden: Unsere Petition ist gescheitert. Fast 2400 Unterschriften waren nicht genug, um den Petitionsausschuss des Landtags zu überzeugen. In seiner Antwort schreibt der Ausschuss:
„Die Landesverfassung garantiert die weltanschauliche Gliederung der Grundschulen in Nordrhein-Westfalen. … Die gewünschte Änderung zum Aufnahmeverfahren im Falle von Anmeldeüberhängen, die eine Gleichrangigkeit von bekenntnisangehörigen und bekenntnisfremden Schülerinnen und Schüler (sic!) zum Ziele hat, kommt nicht in Betracht, da bekenntnisfremden Schülerinnen und Schülern ein Aufnahmeanspruch an Bekenntnisgrundschulen nur ausnahmsweise besteht.“

Im Klartext: Die Diskriminierung auf der Basis der Religionsangehörigkeit von Kindern ist in der Landesverfassung verankert und vom Grundgesetz gedeckt.

Gesetze und auch Verfassungen können und müssen geändert werden, wenn sie falsch sind. Wir haben die anstehende Landtagswahl zum Anlass genommen, die Parteien nach ihrer Haltung zum Thema zu fragen. Kurz zusammengefasst, sehen CDU, FDP und SPD keinen Anlass, etwas zu ändern, während Grüne und Linke unsere Kritik unterstützen und sich für Änderungen einsetzen. Die vollständigen Antworten der Parteien sind zu finden unter www.kurzebeinekurzewege.de/

Sprechen Sie die Kandidatinnen und Kandidaten in Ihrem Wahlkreis darauf an: Wir haben die Erfahrung gemacht, dass ihnen oft nicht bewusst ist, dass es nur in NRW Bekenntnisschulen in öffentlicher Trägerschaft gibt. Oder sie sprechen sich, wie die Kandidaten von SPD, CDU und FDP bei der Landtagswahl 2017 abweichend von ihrer Parteilinie klar gegen einen Fortbestand staatlicher Bekenntnisschulen aus. Es ist an uns allen, gerade jetzt im Wahlkampf Druck auf die Politik auszuüben, damit die staatliche Bekenntnisschule endlich auch in NRW aufs Abstellgleis gesetzt wird.

Vielen Dank noch einmal allen, die sich für die Petition und unser gemeinsames Ziel eingesetzt haben. Bitte bleiben Sie dran, geben Sie nicht auf, setzen Sie sich weiterhin für mehr Gerechtigkeit ein!


Petition in Zeichnung - Reaktionen von Landtagsabgeordneten

at 14 Oct 2021 12:55

Liebe Unterstützerinnen der Petition zur Umwandlung aller staatlichen Bekenntnisschulen in Gemeinschaftsgrundschulen,

unsere Petition läuft noch 18 Tage. Über 2000 Unterschriften haben wir bislang sammeln können. Weit über 600 Unterstützende haben einen Kommentar hinterlassen. Zuletzt eine Unterstützerin aus Monheim:

"Mein Kind darf nicht mit ihren besten Freunden auf die Grundschule gehen, da sie nicht katholisch ist. Die Welt ist für die Kinder zusammen gebrochen. Beim Infoabend in dieser Bekenntnisschule wurde mir dazu geraten, doch einfach schnell die Taufe nachzuholen. Emotionale Erpressung. Diese Grausamkeit muss ein Ende haben."

Wir haben Abgeordnete aller demokratischen Fraktionen im Landtag NRW dazu befragt, wie sie dazu stehen, dass es in NRW immer wieder zu solchen Situationen kommt. Geantwortet haben Abgeordnete von FDP, SPD und Grünen. Nicht geantwortet hat bislang die CDU.

Die Antwort von Christof Rasche (FDP) lässt nicht erkennen, dass die Partei sich mit der Frage wirklich auseinandergesetzt hat. In seiner Antwort heißt es: "Vereinzelt gab es in der Vergangenheit Probleme, die aber auf kommunaler Ebene im Dialog ausgeräumt werden konnten." Genau das ist nicht der Fall, auf kommunaler Ebene gibt es fast keine Handlungsmöglichkeiten. Die FDP-Fraktion sieht "keinen landesweiten Regelungsbedarf für konfessionsgebundene Grundschulen." (vollständige Antwort: www.abgeordnetenwatch.de/profile/christof-rasche/fragen-antworten/576761)

Thomas Kutschaty (SPD) unterstützt das Anliegen der Petition, bleibt aber im Ungefähren und lässt nicht erkennen, dass die SPD an dieser Stelle handeln möchte: "Ich kann für mich und meine Landtagsfraktion sagen, dass jedes Kind ein Recht auf selbstbestimmte Bildung hat und somit die Chance haben sollte, die gewünschte Grundschule auszuwählen. Für Bekenntnisschulen besteht daher die Herausforderung, sich im Sinne einer modernen Gesellschaft für alle Kinder zu öffnen und gleichzeitig das Profil ihrer Bekenntnisschule aufrechtzuerhalten. Wir werden dies kritisch begleiten." (hptts.//www.abgeordnetenwatch.de/profile/thomas-kutschaty/fragen-antworten/576763)

Sigrid Beer, schulpolitische Sprecherin der Grünen im Landtag, unterstützt das Anliegen der Petition: "...Die staatlich getragene Grundschule mit Bekenntnisprofil (Bekenntnisgrundschule) ist in der Landesverfassung verankert. Das ist eine große Hürde, um zu den notwendigen Veränderungen zu kommen. Es bedarf einer Zweidrittelmehrheit. Angesichts der gesellschaftlichen Entwicklung muss politisch und rechtlich intensiv nach Lösungsmöglichkeiten gesucht werden." (www.abgeordnetenwatch.de/profile/sigrid-beer/fragen-antworten/finden-sie-es-richtig-wenn-kinder-im-gleichen-stadtteil-nicht-die-gleiche-oeffentliche-grundschule-besuchen)

Für die CDU hat bisher weder der Fraktionsvorsitzende Bodo Löttgen noch die bildungspolitische Sprecherin Claudia Schlottmann geantwortet. (www.abgeordnetenwatch.de/profile/bodo-loettgen/fragen-antworten/576762, www.abgeordnetenwatch.de/profile/claudia-schlottmann/fragen-antworten/finden-sie-es-richtig-wenn-kinder-im-gleichen-stadtteil-nicht-die-gleiche-oeffentliche-grundschule)

In wenigen Monaten beginnt der Wahlkampf in NRW. Bitte sprecht die Kandidatinnen und Kandidaten auf dieses Thema an.

Bitte helft, weiterhin Unterschriften für die Petition zu sammeln. Es ist höchste Zeit, die religiöse Diskriminierung an Grundschulen in NRW zu beenden!

Beste Grüße
Max Ehlers

www.openpetition.de/petition/online/endlich-gerechtigkeit-schluss-mit-diskriminierung-an-grundschulen-in-nrw#petition-main

www.facebook.com/kurzebeinekurzewege/

twitter.com/OffeneSchulen


Petition in Zeichnung - Aktion: Bild teilen

at 21 Apr 2021 17:50

Liebe Unterstützende,

Damit noch mehr Menschen von der Petition erfahren, haben wir von openPetition einen Post zur Petition auf Facebook, Twitter und Instagram veröffentlicht - gerne mitmachen & teilen, teilen, teilen:

+++ Facebook: www.facebook.com/openPetition/photos/a.305584669539756/3882280335203487/

+++ Twitter: twitter.com/openPetition/status/1384870077581955072/photo/1

+++ Instagram: www.instagram.com/p/CN7jvTbjP_P/

Bitte mit Freunden, Bekannten und Familie teilen. Jedes “Gefällt mir” (Like), aber vor allem geteilte Inhalte (Shares) sorgen dafür, dass noch mehr Menschen von der Petition erfahren. Die Petition kann auch in Facebook-Gruppen geteilt werden.

Wer nicht in den Sozialen Netzwerken ist, kann Freunde, Bekannte und Familie per Whatsapp oder E-Mail auf die Petition hinweisen:

+++ Kurzlink zur Petition: www.openpetition.de/bekenntnisschule

Vielen Dank für Ihr Engagement!
Ihr openPetition-Team


Petition in Zeichnung - Zeitungsberichte über die Petition

at 18 Apr 2021 21:21

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Liebe Unterstützerinnen der Petition zur Umwandlung aller staatlichen Bekenntnisschulen in Gemeinschaftsgrundschulen!

Am 1. April haben wir eine Nachricht verschickt, dass Erzbischof Woelki Bekenntnisschulen Bekenntnisschulen den Besuch von Tierparks verbieten möchte. Das Datum, aber mehr noch der Inhalt, hätte stutzig machen sollen. Erstaunlich, dass einige so etwas für möglich halten. Andererseits, wenn es schon staatliche Schulen gibt, die zwar zu 100% von allen Steuerzahlern finanziert werden, aber nicht allen offen stehen, wieso sollten dann Bischöfe nicht auch Zoobesuche reglementieren?

Wir haben heute an Dutzende Redaktionen die angehängte Pressemeldung verschickt. In manchen Städten gab es schon Berichterstattung über die Petition, u.a. in Olpe, Bocholt, Bonn und zuletzt im Migazin, www.migazin.de/2021/04/16/bekenntnisschulen-nrw-trennt-grundschulkinder-nach-religionszugehoerigkeit/ Falls Sie Kontakte zu Zeitungsredaktionen oder anderen Medienschaffenden haben, könnten Sie der Petition sehr helfen, wenn Sie helfen, dass darüber berichtet wird.

Wir alle wundern uns, dass NRW an städtischen Schulen immer noch an der Sortierung von Schulkindern nach Religionen festhält. Zuständig ist dafür der Landtag. Daher haben wir über Abgeordnetenwatch eine Anfrage an die Fraktionsvorsitzenden aller demokratischen Fraktionen gerichtet. Es wäre großartig, wenn Sie auf die Links klicken könnten und dort zusätzlichen Druck aufbauen könnten, indem Sie dort jeweils signalisieren, dass Sie über die Antwort informiert werden möchten:
www.abgeordnetenwatch.de/profile/bodo-loettgen/fragen-antworten/576762
www.abgeordnetenwatch.de/profile/christof-rasche/fragen-antworten/576761
www.abgeordnetenwatch.de/profile/thomas-kutschaty/fragen-antworten/576763
www.abgeordnetenwatch.de/profile/josefine-paul/fragen-antworten/576764

Die Laufzeit der Petition haben wir bis November verlängert. Bis dahin müssen noch viele Unterschriften gesammelt werden, bitte helfen Sie mit, dass wir unser ambitioniertes Ziel erreichen können!

Mit den besten Grüßen
Max Ehlers

für die Initiative "Kurze Beine - kurze Wege"


Petition in Zeichnung - Kein Zoobesuch mehr für Bekennntisschulen

at 01 Apr 2021 17:03

Euch und Ihnen allen vielen Dank für die Unterstützung unseres Anliegens, alle staatlichen Grundschulen in NRW für Familien unabhängig von Glauben und Religionsangehörigkeit zu öffnen. 1380 Unterstützerinnen und Unterstützer haben bereits unterschrieben, wir brauchen aber noch viel viel mehr, um ein bisschen mehr Gerechtigkeit im Bildungssystem von NRW zu schaffen. Bitte helfen Sie auch weiterhin mit, Unterstützer zu finden, die die Petition unterschreiben. Gerne schicken wir Ihnen Flyer zu, falls Sie Gelegenheit haben, welche zu verteilen. Bestellen können Sie diese über www.kurzebeinekurzewege.de/ (link zum Formular in der rechten Spalte).

Falls Sie diese aktuelle Nachricht noch nicht gesehen haben - wir können es kaum glauben:

Woelki stellt Bedingung für Besuch von Tierparks
Katholische Kirche plant Kinderschutzregeln für Wiederöffnung zoologischer Gärten nach Corona

Im Sinne des Jugendschutzgesetzes müsse insbesondere beim Besuch durch Kitas und Grundschulen sichergestellt werden, dass Kinder in Tierparks nicht Zeuge sexueller Handlungen werden. Wie der Kölner Kardinal Rainer Maria Woelki in einem Hintergrundgespräch durchscheinen ließ, erarbeite die Deutsche Bischofskonferenz derzeit entsprechende Regeln, die auf einer Handreichung der Glaubenskongregation des Vatikan reagieren. Insbesondere, so Woelki, müsse demnach garantiert sein, dass Minderjährige nicht dem naturrechtswidrigen und sittenlosen Verhalten bestimmter Affenarten oder von Karnickeln ausgesetzt werden könnten:

„Wir können und dürfen nicht länger zulassen, dass unschuldige Kinder geschlechtlicher Handlungen ansichtig werden, insbesondere wenn eine solche Betätigung womöglich nicht eindeutig innerhalb einer eheähnlichen segensfähigen Gemeinschaft stattfindet.“

Streichelzoobereiche wie auch das Affengehege dürften daher nur noch für Volljährige zugänglich sein. Andernfalls müssten die Tierparks auch über Corona hinaus für Kinder und Katholiken geschlossen bleiben. Bis eine solche Regelung umgesetzt sei, sei katholischen Bekenntnisschulen im Bereich des Erzbistums Köln der Besuch von Tierparks ausdrücklich nicht mehr gestattet Die evangelische Kirche zeigte sich auf Nachfrage überrascht über diese Initiative, wollte sich aber aus Gründen der ökumenischen Brüderlichkeit nicht öffentlich dazu äußern. Auch ob man eine entsprechende Regelung für die 89 evangelischen Bekenntnisgrundschulen im Bundesland NRW einführen werde, könne man noch nicht sagen. Man werde hierfür gegebenenfalls eine Kommission einsetzen, die Leitlinien erarbeiten werde. Diese Kommission werde auch zu prüfen haben, so der neue Präses der Evangelischen Kirche im Rheinland, Dr. Thorsten Latzel, ob eine solche Regelung überhaupt möglich sei, schließlich handele es sich um staatliche Schulen. Der Vorstandssprecher der atheistischen Giordano-Bruno-Stiftung, Dr. Michael Schmidt-Salomon, betonte, man werde gegebenenfalls auch unter Einberufung des EuGH dafür kämpfen, dass Kindern die wichtige Beobachtung des in der Natur üblichen Verhaltens nicht verwehrt werde. Er schlug im Gegenzug vor, dass jedem Kindergarten- und Schulkind einmal im Jahr ein Zoobesuch ermöglicht werde. Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) ließ verlauten, dass man den Vorschlag der DBK noch nicht offiziell kenne, am Status der staatlichen Bekenntnisschule aber nicht rütteln wolle und den Kirchen hier keine Steine in den Weg legen wolle.

s. auch
www.kurzebeinekurzewege.de/woelki-stellt-bedingung-fuer-besuch-von-tierparks/
www.facebook.com/kurzebeinekurzewege/
twitter.com/OffeneSchulen

In diesem Sinne wünschen wir Ihnen Frohe Ostern und erholsame Feiertage,
Initiative "Kurze Beine - kurze Wege" im Namen aller Initiatoren der Petition ENDLICH GERECHTIGKEIT: SCHLUSS MIT DISKRIMINIERUNG AN GRUNDSCHULEN IN NRW!


Änderungen an der Petition

at 28 Mar 2021 21:53

Wir haben die Zeichnungsfrist verändert, weil wir mehr Zeit brauchen, um das Sammelziel zu erreichen. Wir möchten gerne noch die nächste Anmeldephase an den Grundschulen mitnehmen, außerdem hilft es wahrscheinlich, wenn der NRW-Wahlkampf seinen Schatten vorauswirft.


Neues Zeichnungsende: 01.11.2021
Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 1.039 (928 in Nordrhein-Westfalen)


Trägerschaft und Finanzierung staatlicher Bekenntnisschulen in NRW

at 21 Mar 2021 23:10

Immer wieder finden wir in den Kommentaren Hinweise auf die "katholische Trägerschaft" von Grundschulen oder darauf, dass sie zu einem erheblichen Teil vom Staat finanziert würden. Tatsächlich ist es so, dass es sich mit Ausnahme sehr weniger Privatschulen bei den katholischen und evangelischen Grundschulen in NRW um städtische Schulen handelt, zu deren Finanzierung die Kirchen NICHTS beitragen. Das Erzbistum Köln schreibt dazu selbst:
"Träger der Katholischen Grundschulen in Nordrhein-Westfalen sind die jeweiligen Kommunen. Das heißt – anders als der Name vermuten lassen könnte – liegt die Verantwortung für den Schulbetrieb ausschließlich bei der Kommune. Die Kommune ist daher beispielsweise zuständig für die Räumlichkeiten, die Einrichtung und das Budget. Darüber hinaus kümmert sich die Schulaufsicht des Landes Nordrhein-Westfalen um die Lehrerversorgung und die Einhaltung der Stundentafel.
KGS sind also öffentliche Schulen, bei denen die Kirche keine Träger- oder Aufsichtsfunktion hat. Die Katholische Kirche steht den KGS beratend und mit Unterstützungsangeboten zur Seite."
Die Kirchen müssen keinen Cent zum Betrieb dieser Schulen beisteuern, sie werden zu hundert Prozent aus allgemeinen Steuermitteln finanziert.
Näheres dazu in diesem FAZ-Artikel von 2017: www.faz.net/aktuell/wirtschaft/bekenntnisschulen-hunderte-millionen-steuergeld-fuer-ein-unikum-im-westen-15012990.html

Insgesamt gibt es im aktuellen Schuljahr 2713 öffentliche Grundschulen in NRW, davon sind ein Drittel Bekenntnisschulen. Die Verteilung auf Schularten ist wie folgt:
1.885 Gemeinschaftsgrundschulen (67%)
804 römisch-katholische Grundschulen (29%)
89 Evangelische Grundschulen (3%)
2 jüdische Grundschulen
1 mennonitische Grundschule
1 russisch-orthodoxe Grundschule
1 Weltanschauungsschule

In der Pro & Contra-Diskussion wird angeführt, dass Bekenntnisfreie den größten Anteil der Bevölkerung stellen würden. Das stimmt für NRW nicht. Richtig ist aber, dass der Anteil konfessionsloser Kinder an der Grundschule in den letzten Jahren von allen Gruppen in den letzten 20 Jahren am stärksten gestiegen ist. Die Religionszugehörigkeit bei Kindern im Grundschulalter ist aktuell wie folgt:
31,4% römisch-katholisch (2001/2: 44,2%)
20,7% evangelisch (30,2%)
20,2% muslimisch (11,8%)
20,5% ohne Konfession (9,4%)
7,2% andere Konfessionen

Weitere Zahlen unter: www.kurzebeinekurzewege.de/Zahlen/


Danke an alle Unterstützer

at 16 Mar 2021 23:06

Vielen Dank allen, die unser Anliegen in diesen ersten Tagen schon unterstützt haben. Die meisten Unterschriften kamen bislang aus Bocholt. Kein Wunder: Dort sind 7 der 10 Grundschulen katholisch, an 2 davon gab es einen Anmeldeüberhang. Viele Eltern standen vor der Situation, dass sie ihren Kindern erklären mussten, was man nicht wirklich erklären kann. Dass ihre Religion oder auch die Entscheidung, dass Kind (noch) nicht zu taufen, dazu geführt hat, dass es nicht mit den Freunden aus dem Kindergarten auf die Schule vor Ort gehen darf. Viele Unterstützer kommen auch aus Olpe: Dort sind 3 der 4 Grundschulen katholisch. Und eine Gruppe von Aktiven hat dort eine Initiative gestartet, eine der katholischen Grundschulen umzuwandeln. Dort kamen über 900 Unterschriften zusammen! In Bonn sind auch schon einige Unterschriften zusammengekommen. Hier gibt es seit 2009 immer wieder Ärger um die Aufnahme von Kindern an Bekenntnisgrundschulen, und immer wieder Zeitungsartikel zum Thema in der Lokalzeitung. Trotzdem hat man auch hier das Gefühl, immer wieder bei Null anzufangen bei diesem Thema. Den wenigsten ist bewusst, dass trotz des "katholisch" oder "evangelisch" im Namen die Schulen komplett aus allgemeinen Steuermitteln bezahlt und unterhalten werden. Und dass andersgläubige oder ungetaufte Kinder von diesen Schulen im Zweifelsfall abgewiesen werden, will so manche/r einem nicht glauben. Absolut nachvollziehbar: Es ist ja auch unglaublich, dass das staatliche Schulsystem in NRW im Namen von Religion ausgrenzt.


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