25.06.2023 klo 20.35
STATEMENT BZS WIRSINDHASENKOPF
Zum Aufstellungsbeschluss Bauleitplanung Hasenkopf, 24. Juni 2023
Eine riesige Kluft zwischen Stadtregierung und Bürgerschaft ist deutlich geworden.
· Bürgerinitiativen aus Michelbach, Moischt und Ockerhausen waren am 23. Juni 2023 in der Stadtverordnetenversammlung zum Aufstellungsbeschluss Hasenkopf vertreten.
· Große Enttäuschung über das Abstimmungsverhalten, insbesondere von Grünen und Klimaliste (Sozialpolitik überlagert Klimaziele)
· Unglaublich, dass weder Baudezernent noch Bürgermeister einer so wichtigen Debatte im Stadtparlament in großen Teilen beigewohnt haben (sie hatten die meiste Zeit den Raum verlassen, als die Redebeiträge der Parlamentarier zum Hasenkopf abgehalten wurden).
· Rederecht für BI Hasenkopf in einer so wichtigen Debatte weder im Bauausschuss noch bei der Sitzung des Stadtparlaments
· Wir danken Herrn Göttling, dass er der BI seine Redezeit geschenkt und unsere Argumente vorgetragen hat.
· Wir werden nicht klein beigeben, d.h. alle weiteren rechtlichen Möglichkeiten/Rechtsmittel gegen das Bauvorhaben ausschöpfen:
oEigene Klage
oUnterstützung der Klage von Grundstücksbesitzern
oPrüfung möglicher Klagen gemeinsam mit Vereinen und Verbänden
· An den finanziellen Mitteln und einem langen Atem wird es nicht scheitern.
· Wie auch immer dieses Bauvorhaben verhindert werden kann - wir werden da sein.
Wir freuen uns über eure Unterstützung! Neue Infos gibt es in Kürze…..
Eure Hasenköpfe
