Region: Birkenfeld

Stoppt den Bau von Parkplätzen auf dem Schulhof der Friedrich-Silcher-Schule!

Petition richtet sich an
Bürgermeister Martin Steiner & Birkenfelder Gemeinderat

527 Unterschriften

Der Petition wurde nicht entsprochen

527 Unterschriften

Der Petition wurde nicht entsprochen

  1. Gestartet Mai 2025
  2. Sammlung beendet
  3. Eingereicht am 25.07.2025
  4. Dialog
  5. Beendet

Neuigkeiten

10.12.2025, 01:52

Hallo an die 500 Unterstützerinnen und Unterstützer, die sich gemeinsam mit uns gegen die Verkleinerung des Pausenhofs eingesetzt haben!

Wie ihr vermutlich schon aus der Presse erfahren habt, wurde unserer Petition leider nicht entsprochen.

Den genauen Wortlaut unseres Bürgermeisters Martin Steiner möchten wir euch selbstverständlich nicht vorenthalten – ihr findet ihn unten unserem Text.

Wir sind weiterhin tief enttäuscht über die Entscheidung der Verwaltung. Für uns bleibt unverständlich, warum nicht alles darangesetzt wird, unseren Kindern mehr Platz und sichere Bedingungen zu schaffen. Gerade mit Blick auf die geplante Umgestaltung der Ortsmitte wäre es jetzt nur konsequent, die 14 Parkplätze dort einzuplanen – und sie vom Pausenhof zu verlagern.

Auch der Zustand des Pausenhofs mit seiner geschotterten Oberfläche bereitet uns große Sorgen. Mehrere Eltern haben uns in den letzten Wochen von Unfällen mit Verletzungen berichtet. Erschreckend war zu hören, dass die Verwaltung davon offenbar nichts wusste. Wir vermuten, dass diese Unfälle ohne die beengten Verhältnisse und schlechten Bodengegebenheiten hätten vermieden oder zumindest nicht so schwer ausgefallen wären. Bei mehr Fläche ist das Zusammenprallen von zwei Schülerinnen und Schüler deutlich unwahrscheinlicher, und ein besserer Boden würde ein rechtzeitiges Abstoppen oder Ausweichen viel eher ermöglichen. Die geschotterten Flächen sind mittlerweile gepflastert, allerdings wurde der Schulhof wegen den Bauarbeiten nochmal weiter eingeengt. Mehr Raum bedeutet schlichtweg mehr Sicherheit – und mehr Freiheit zum Spielen, Toben und Kindsein.

Wir hoffen sehr, dass die Bauarbeiten auf dem Schulhof bald abgeschlossen werden und die Kinder den verkleinerten Pausenhof endlich wieder ungehindert nutzen können.

Positiv sehen wir, dass das von uns geforderte Mobilitätskonzept in Arbeit ist. Wir sind gespannt auf die Ergebnisse – und hoffen, dass wir uns aktiv in diesen Prozess einbringen können.

Auch wenn die Petition nun offiziell beendet ist, wird die Elterninitiative „Pro Mehr Schulhof“ weiter bestehen. Wir machen weiter!

Allerdings werden wir uns einen neuen Namen geben und künftig auch weitere Themen rund um Birkenfeld aufgreifen, die uns als Eltern, Bürgerinnen, Bürger und Engagierte bewegen.

Ihr werdet wieder von uns hören.

Viele Grüße
Steffi, Luis, Max.

--- Begründung von Bürgermeisters Martin Steiner---

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir danken Ihnen für die Einreichung Ihrer Petition,, ProMehrSchulhof" vom 25.07.2025, mit der Sie sich gegen die Errichtung von 14 Parkplätzen auf dem Schulhof der Friedrich-Silcher-Schule wenden.

Ihre Petition haben Sie an mich als Bürgermeister sowie an den Gemeinderat als Adressaten gerichtet. Beide Adressaten haben sich inhaltlich mehrfach mit Ihrem Anliegen auseinandergesetzt. In mehreren Terminen und gemeinsamen Besprechungen wurden Ihnen insbesondere die baurechtliche Notwendigkeit zur Herstelltung dieser 14 Parkplätzen erläutert und dargelegt.

Der Gemeinderat hat sich nach offziziellem Eingang Ihrer Petition in seiner Sitzung am 30.09.2025 nochmals mit Ihrem Anliegen befasst. Dabei wurde das Engagement der Elternschaft und das Anliegen, den Kindern möglichst große Freiflächen zum Spielen und Lernen zu erhalten, ausdrücklich gewürdigt.

Nach eingehender Prüfung ist der Gemeinderat jedoch zu dem Ergebnis gekommen, dass die in Ihrer Petition erhobenen Forderungen aus baurechtlichen Gründen sowie aufgrund des fortgeschrittenen Standes der laufenden Baumaßnahmen nicht mehr umgesetzt werden können. Ein Verzicht auf die geplanten Parkplätze oder eine grundlegende Umplanung würde nicht nur erhebliche rechtliche und finanzielle Folgen nach sich ziehen, sondern auch den gesamten Bauablauf erheblich verzögern.

Wir versichern Ihnen, dass die Gemeinde die Belange der Schülerinnen und Schüler ernst nimmt. Auch im Rahmen der weiteren Entwicklung der Schulanlage wird darauf geachtet werden, dass den Kindern bestmögliche Bewegungs- und Aufenthaltsflächen zur Verfügung stehen. Insbesondere bei der Ausstattung der Pausenhoffläche mit geeigneten Spielgeräten bin ich persönlich in engem Austausch mit der Schulleitung und den Elternvertretern.

Wir bitten um Verständnis für diese Entscheidung und danken Ihnen nochmals für Ihr Engagement.

Mit freundlichen Grüßen
Martin Steiner


28.09.2025, 07:44

Hallo an alle Freunde eines großen Schulhofes!

Am kommenden Dienstag, den 30.09.2025 um 19 Uhr ist es soweit: In der Gemeinderatssitzung wird über unsere Online-Petition „Stoppt den Bau von Parkplätzen an der Friedrich-Silcher- Schule“ entschieden.

In der Beschlussvorlage heißt es, dass unter anderem aus baurechtlichen Gründen sowie aufgrund des fortgeschrittenen Planungs- und Baufortschritts unsere Forderungen jedoch nicht mehr umgesetzt werden können.

Kurz gesagt, die Parkplätze werden trotz der Petition mit über 500 Unterstützern auf dem Pausenhof gebaut.

Die Elterninitiative hat mögliche Alternativen im laufenden Baugeschehen aufgezeigt – Alternativen, die trotz des Baufortschrittes denkbar gewesen wären. Leider beurteilen die Verwaltung und der große Teil des Gemeinderats diese Optionen anders.

Die Kinder müssen mit den aktuell unwürdigen Bedingungen genauso klar kommen wie auch mit dem deutlich reduzierten Pausenhof in Zukunft. Das macht uns traurig.

Um die Wichtigkeit unseres Anliegens zu zeigen, bitten wir euch, an der Gemeinderatssitzung teilzunehmen. Die Sitzung ist öffentlich, und alle können dabei sein und Interesse zeigen. In der Frageviertelstunde am Anfang gibt es auch noch die Möglichkeit, eigene Fragen zu stellen.

Außerdem *möchten wir euch darüber informieren, dass sich der zukünftige Schulhof leider kaum in der Größe vom aktuellen Bauzustand unterscheiden wird.

Der Bauzaun zum Neubau wird in Zukunft entfernt, sodass der Bereich bis zum Gebäude inklusive der Treppenanlage genutzt werden kann.

Ebenfalls zurückgebaut wird der Bauzaun zur Karlstraße hin. Die Parkplätze beginnen hier jedoch bereits am nächstgelegenen Hauseck des alten Kindergartens (siehe Foto – rot markiert).

Bei Fragen könnt ihr euch gerne melden.

Grüßle Steffi, Luis, Max.


24.08.2025, 04:35

Wir haben unsere Onlinepetition an die Gemeindeverwaltung von Birkenfeld übergeben. Insgesamt fordern 527 Unterstützer „Stoppt den Bau von Parkplätzen auf dem Schulhof der Friedrich-Silcher-Schule“.

Am 25.07.2025 hat Herr Bürgermeister Martin Steiner unser Paket aus 527 Unterschriften inkl. 259 persönlichen Kommentare entgegengenommen. Die Verwaltung prüft jetzt den Inhalt und bringt das Thema in der nächsten Gemeinderatssitzung nach den Sommerferien am 30.09.2025 auf die Tagesordnung. Dann wird über unser Anliegen entschieden.

Wir hoffen weiterhin, dass - trotz der schwierigen Ausgangslage - die Schüler der Friedrich-Silcher-Schule nicht noch mehr unter der sich verändernden Situation des Pausenhofes leiden. Die Schüler mussten lange genug unter der Bausituation mit viel Lärm und der großen Schotterfläche auf dem Schulhof leiden. Jetzt schrumpft über die Sommerferien der Schulhof aufgrund der 14 Parkplätze auf ein Minimum.

Wir hoffen, dass die Pflasterarbeiten auf dem Schulhof während der Sommerferien fertiggestellt werden, damit zumindest die Restfläche bespielt werden kann.

Der Gemeinderat hatte vor 3 Jahren entschieden, wie die Freifläche des Pausenhofs zu gestalten ist. Damals gab es die Option, sich für eine vernünftige Pausenhofgröße auszusprechen und auf die Parkplätze zu verzichten bzw. sie zu verlegen. Das heißt, diese Parkplätze waren nicht zwingend erforderlich. Die Gesetzeslage gibt den Kommunen Spielräume, die genutzt werden können.

Wie die Gemeinde bekannt gegeben hat, ist es aufgrund des Fortschrittes des Projektes mittlerweile unumgänglich, die Stellplätze für die Inbetriebnahme der Bibliothek/Kita zu bauen.

Da die Parkplätze erst ab September 2026, bei Inbetriebnahme der Bibliothek/Kita nachweispflichtig sind, fordern wir, dass die Schulkinder diese Fläche solange als Pausenhof nutzen können. Das wäre ein kleines Entgegenkommen der Verwaltung.

Bei der Übergabe der Petition waren auch die Fraktionsvorsitzenden des Gemeinderats anwesend. Verwaltung, Gemeinderat und wir waren uns einig, dass ein Mobilitätskonzepts zur Gewährleistung der Sicherheit der Kinder notwendig ist. Darin sollten unter anderem folgende Maßnahmen betrachtet werden: Hol- und Bringzonen für Kindergarten und Schule, Verkehrsberuhigung durch z.B. Einbahnstraßenregelung oder Schulstraße, Ermittlung des Parkdrucks und -bedarfs im Umfeld, Parkregegelung für Anwohner, Besucher und Lehrkräfte sowie Verkehrskontrollen.

Aktuell konzentrieren wir uns jetzt vor allem auf die Umsetzung eines Schulhofs, der trotz der beengten Verhältnisse bedürfnisorientiert, klimaangepasst und biodiversitätsfreundlich gestaltet werden kann und auf dem sich die Kinder wohlfühlen. Uns wurde im Gespräch mit der Verwaltung zugesichert, dass der Schulhof “schön” wird. Aus unserer Sicht ist dafür eine Anpassung der Schulhofgestaltung an die Anforderungen zukunftsweisender Schulhöfe erforderlich, in Kooperation mit den Lehrkräften, den Schülerinnen und Schülern sowie deren Eltern und von Fachleuten geplant. Wir kämpfen weiter!

Die Elterninitiative ProMehrSchulhof


11.07.2025, 04:12

Durch den zunehmenden Ganztagsbetrieb an Schulen verbringen Kinder und Jugendliche einen Großteil ihres Alltags auf dem Schulgelände. Umso wichtiger ist es, dass Schulgelände Orte sind, an denen alle Kinder und Jugendlichen die Chance haben, sich zu erholen und die Natur zu erfahren. Trotz Klima- und Biodiversitätskrise sowie neuer Lernformate haben sich die Schulhöfe in den letzten 50 Jahren kaum verändert. Sie sind noch immer vornehmlich grau und trostlos. So werden sie in den Sommermonaten zum Backofen, bei zu viel Regen zur Badewanne. Ein Wandel in der Schulhoflandschaft ist dringend notwendig.

Kommunen als Träger der öffentlichen Schulgelände stehen in der direkten Verantwortung. Laut dem Klimaanpassungsgesetz, das zum 1. Juli 2024 in Kraft getreten ist, muss eine Risikoanalyse durchgeführt und Klimaanpassungsmaßnahmen etabliert werden. Dafür bieten Schulhöfe bisher ungenutzte Potentialflächen. Auch mit geringen finanziellen Mitteln lassen sich in Kooperation mit den Lehrkräften, den Schülerinnen und Schülern sowie deren Eltern dort grüne Oasen schaffen.

Ernüchternd und schwer verdaulich zugleich ist die Erkenntnis, dass die Birkenfelder Verwaltung uns aufgrund der abgeschlossenen Vergabe und Beauftragung der Außenflächen jeglichen Handlungsspielraum verweigert und sich wenig offen für unsere Ideen und Ansätze zeigt. Alles zum Leid der Kinder.

Trotz der schwierigen Ausgangslage haben wir begründete Hoffnung, noch etwas für die Schüler der FSS zu erreichen. Auf nachfolgende Punkte wollen wir uns jetzt konzentrieren:

Die Parkplätze sind erst ab September 2026, bei Inbetriebnahme der Bibliothek/Kita nachweispflichtig. Wir fordern, dass die Schulkinder diese Fläche solange als Pausenhof nutzen können. Die Verwaltung prüft diese Option.

Wir fordern die umgehende Beauftragung zur Entwicklung eines Mobilitätskonzepts zur Gewährleistung der Sicherheit unserer Kinder. Dieses Konzept soll unter anderem folgende Maßnahmen beinhalten: eine Hol- und Bringzone, eine Einbahnstraßenregelung, die Ermittlung des Parkdrucks und -bedarfs im Umfeld, Parkplätze für Anwohner, Besucher und Lehrkräfte, Verkehrsberuhigung sowie intensive Verkehrskontrollen. Das fehlende Mobilitätskonzepts wurde von der Verwaltung und den anwesenden Gemeinderäten bei dem Gespräch als dringend notwendig erachtet.

Wir fordern die Überprüfung und Umsetzung der Verlegung der 14 Parkplätze zu einem späteren Zeitpunkt vollständig aus dem Schulhofgelände. Anlass hierfür ist die Innenentwicklung der Dorfmitte bzw. des Dittus-Areals und die Möglichkeit, die Stellplätze dort unterzubringen. So können beide Projekte gemeinsam betrachtet werden, um eine neue Beurteilung des Parkplatzbedarfs zu ermöglichen.

Wir fordern die Umsetzung eines Schulhofs, der trotz der beengten Verhältnisse bedürfnisorientiert, klimaangepasst und biodiversitätsfreundlich gestaltet ist und auf dem sich die Kinder wohlfühlen. Uns wurde im Gespräch mit der Verwaltung zugesichert, dass der Schulhof schön wird. DAS REICHT UNS NICHT. Aus unserer Sicht ist dafür eine Anpassung der Schulhofgestaltung an die Anforderungen zukunftsweisender Schulhöfe erforderlich, in Kooperation mit den Lehrkräften, den Schülerinnen und Schülern sowie deren Eltern - von Fachleuten geplant, die sich damit auskennen.

Schlussfolgernd können wir also sagen, dass wir dennoch Hoffnung auf Verbesserung und Überarbeitung haben.

Die Elterninitiative ProMehrSchulhof.




10.07.2025, 11:09

Wir haben die Dauer herabgesetzt, da wir das Quorum schon erreicht haben und die Unterschriften gerne übergeben wollen.


Neues Zeichnungsende: 20.07.2025
Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 527 (391 in Birkenfeld)



05.07.2025, 12:50

Nach dem Gespräch der Initative ProMehrSchulhof mit der Gemeinde Birkenfeld am 30.06.25 sind wir enttäuscht und ernüchtert. Das Gespräch stellte für uns keine lösungsorientierte Kommunikation dar.

Wir konnten von Seiten SPD, CDU und UWB keinerlei Wille sehen, die Situation zu verbessern, bzw. einen Prüfauftrag an die Verwaltung zu stellen, die Parkplätze auf dem Pausenhof zu überdenken. Unsere Argumentation bezüglich Fehlern bei der Berechnung der Anzahl der Stellplätze, der Möglichkeit einer Satzungsänderung und der Option der Umwandlung in Fahrradstellplätze hat nicht gefruchtet, da wir laut Verwaltung dafür zu spät dran sind. Eine frühe und umfassende Beteiligung der Kinder und Eltern der FSS an den Umbauplänen (in 2022) hat nicht stattgefunden. Dies hätte aus unserer Perspektive dazu geführt, dass rechtzeitig für die Bedürfnisse der Schülerinnen und Schüler der FSS hätte eingetreten werden können.

Das Projekt muss laut Verwaltung nun so wie genehmigt abgeschlossen werden. Wir konnten leider trotz viel Zeit und Mühe zur Ausarbeitung von lösungsorientierten Ansätzen bisher wenig für unser Anliegen erreichen. “Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg”...doch aus unserer Perspektive fehlt der politische Wille für eine Änderung der Pläne der Gemeinde.

Leider war darüberhinaus die Art und Weise der Gesprächsführung einiger Beteiligter aus unserer Sicht stellenweise unfreundlich und überheblich. Wir hatten den Eindruck, dass man uns und unser Anliegen nicht ernst nimmt, vor allem, wenn es um unsere Bedenken zur Kinderfreundlichkeit des Bauprojektes ging. Auf die Nachfrage, warum man sich nicht selbst für mehr Spielfläche für unsere Kinder stark gemacht hat und stark macht, folgte eine gereizte Gestik seitens des Gemeinderats.

Schade, dass die gewählten Volksvertreter und Vertreterinnen hier aus unserer Sicht so wenig Interesse und Einfühlungsvermögen gegenüber unserer Initiative gezeigt haben. Wir schließen daraus, dass wenig Verständnis für unser Anliegen und die Grundbedürfnisse unserer Kinder vorhanden zu sein scheint.

Wir hätten uns gewünscht, dass die Gemeinderäte den Mut haben zu ihren Entscheidungen gegen die Bedürfnisse der Kinder und für die 14 Parkplätze zu stehen und uns erklären, wieso sie damals diese Entscheidung getroffen haben. Stattdessen versteckt man sich hinter “jetzt ist es halt zu spät.”

Die Argumentation der Gemeinderäte, dass sich die Kinder bald an weniger Platz gewöhnen und dass früher sogar “nebenan Schweine geschlachtet wurden”, empfinden wir als wenig zielführend.
Wir bleiben bei unserem Fazit, dass die Kinder der FSS die Verlierer des Bauprojektes sind und sich für sie durch das Bauprojekt mit sehr viel Geld sehr viel verschlechtert hat. Dabei ist es uns wichtig zu differenzieren. Wir sprechen uns nicht generell gegen das Bauprojekt aus. Dieses schafft neue Möglichkeiten, von denen viele Menschen profitieren.

Sollte die Gemeinde sich trotz unserer lösungsorientierten Vorschläge für den Bau der 14 Parkplätze entschließen, werden wir diese Entscheidung akzeptieren müssen. Das ist Demokratie.

Unsere Bitte:
Wir fordern die Gemeinde auf, unser Anliegen und den Willen von über 520 Unterstützerinnen und Unterstützern der Petition nicht einfach zu übergehen. Für uns bedeutet Demokratie in diesem Fall auch, dass die Gemeinde sich unseren Fragen stellt, unsere lösungsorientierten Ansätze prüft und die Entscheidung über die 14 Parkplätze nochmals im gesamten Gemeinderat abgestimmt wird. Noch können die Parkplätze zugunsten von Platz für spielende Kinder verhindert werden, wenn hierzu der politische Wille da ist!

Was uns noch wichtig ist:
Wir bedauern, wenn unsere öffentlichen Stellungnahmen in den sozialen Medien mit persönlichen Beleidigungen Richtung Entscheidungsträger kommentiert werden. Davon distanzieren wir uns - das bringt uns in der Sache nicht weiter. Wir bitten alle (Gemeinde und Betroffene) sachlich zu bleiben.

Für die Zukunft:
Wir hoffen, dass in zukünftigen Bauprojekten und Planungsvorhaben der Gemeinde den Kindern und deren Grundbedürfnissen ein höherer Stellenwert eingeräumt wird.
Wir werden weiterhin als Stimme für die im Gemeinderat aus unserer Sicht unterrepräsentierten Kinder öffentlich auftreten.

Elterninitiative ProMehrSchulhof
Stefanie Stilling-Lauinger, Svenja Dengler, Romy Maier, Max Wildemann und Luis Schumacher



Helfen Sie mit, Bürgerbeteiligung zu stärken. Wir wollen Ihren Anliegen Gehör verschaffen und dabei weiterhin unabhängig bleiben.

Jetzt fördern