Official statements: Rat der Stadt Duisburg

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No answer yet 43 50.0%
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Not requested, no email address available 16 18.6%
I decline 10 11.6%

6 %

6% support a parlamentary request.


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Gertrud Bettges

is a member of parliament Rat der Stadt

CDU last modified: 4/28/16

  I agree / agree mostly.

Reason:

Die Erhöhung der Grundsteuer B ist ein falsches Signal für Duisburg.
Durch erfolgte Erhöhungen von Grund-u. Gewerbesteuern wurden Eigentümer, Mieter und Unternehmer mehrfach zur Kasse gebeten. Die CDU hat sich in ihren Haushaltsberatungen für eine Lösung ohne Stuererhöhungen stark gemacht. Leider ist dieser Vorschlag gegen unsere Stimmen beschlossen worden.
Wenn man die Vorgaben der Bundesregierung erfüllen will, kommt man an echten Einsparungen nicht vorbei. Bürger müssen entlastet werden und Chancen für eine Stadtenwicklung eröffnet werden.

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Peter Ibe

is a member of parliament Rat der Stadt

CDU last modified: 4/28/16

The basis of decision was a resolution of the faction
  I agree / agree mostly.

Reason:

Mit der Erhöhung der Grundsteuer B hat die Mehrheit im Rat der Stadt Duisburg ein falsches Signal setzt. Menschen, die in Duisburg Steuern zahlen und damit ihren Beitrag für das Allgemeinwohl leisten, dürfen nicht noch höher belastet werden. Durch die bereits erfolgten Grund- und Gewerbesteuererhöhungen in den letzten Jahren wurden Eigentümer, Mieter und Unternehmer in Duisburg mehrfach zur Kasse gebeten. Steuererhöhungen sollten deshalb immer nur das letzte Mittel sein, um den kommunalen Haushalt zu sichern.
Die CDU hat zu den Haushaltsberatungen eine Lösung ohne Steuererhöhungen eingebracht und einen eigenen Entwurf zur Haushaltsverabschiedung vorgelegt, der ohne Steuererhöhungen auskommt und den Vorgaben der Bezirksregierung entsprochen hätte.

Peter Ibe

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Sylvia Linn

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CDU last modified: 4/28/16

  I agree / agree mostly.

Reason:

Die CDU hat in den Haushaltsberatungen einen eigenen Entwurf zur Haushaltsverabschiedung unterbreitet, der ohne Steuererhöhungen auskommt und dennoch die Vorgaben der zuständigen Aufsichtsbehörde, der Bezirksregierung, für einen genehmigungsfähigen Haushalt dieser Stadt erfüllt.
Durch die Erhöhung der Grundsteuer B in Duisburg wurde nicht nur ein falsches Signal gesetzt, Menschen die in Duisburg leben , die hier Steuern zahlen und damit bereits ihren Beitrag für das Allgemeinwohl leisten, dürfen nicht über Gebühr belastet werden.

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Rainer Grün

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DAL last modified: 4/28/16

  I agree / agree mostly.
✓   I´ll support the request if there will be enough other representives joining.

Reason:

Ich und meine Fraktion halten es für falsch den Standort Duisburg für Wohnungseigentümer unattraktiver zu machen und die Wohnkosten für alle anzuheben. Unsere Stadt muss zukunftsfeste Strukturen aufbauen und die Kosten der Verwaltung senken. Es gibt durchaus noch genügend Sparpotentiale in der Stadtverwaltung und den städtischen Betrieben.

Da unsere Stadt auch in Konkurrenz zu anderen Kommunen steht ist es mehr als unvernünftig wenn wir die höchsten Steuersätze haben. So gewinnen wir keine neuen Investoren.

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Stephan Krebs

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Junges Duisburg last modified: 4/28/16

The basis of decision was a resolution of the faction
  I agree / agree mostly.

Reason:

Ich schließe mich der openPetition gerne an, weil ich bereits im Stadtrat mit meiner Fraktion Junges Duisburg/DAL gegen die Erhöhung der Grundsteuer B gestimmt habe. Die Fraktion Junges Duisburg/DAL hat in vielen Arbeitssitzungen eine Alternative zur Steuererhöhung erarbeitet. Unser Konzept „Mut für Duisburg“ ist seriös und solide aufgestellt. Der Mut unseres Konzeptes besteht darin, nachhaltig Strukturen in Duisburg zukunftsfest umzubauen und auf die heutigen Gegebenheiten anzupassen. Wir packen mit der Neuordnung der Bezirke, mit der Neustrukturierung der Elternbeiträge für die Kinderbetreuung, mit der Zusammenlegung von Verwaltungseinheiten und mit der dauerhaften Veränderung der Trägerschaft von Duisburger Jugendzentren schwierige, aber zwingend notwendige Themen an. Viel zu lange wurden diese Themen von den in der Verantwortung stehenden Akteuren auf die lange Bank geschoben und totgeschwiegen. Wir wollen Duisburg stärken und für die Zukunft ausrichten. Die erneute massive Erhöhung schwächt Duisburg und ist der falsche Weg. Sie schadet der Kaufkraft und den Arbeitsplätzen in unserer Stadt. Sie schadet uns allen. Deshalb bin ich entschieden gegen die beschlossene Grundsteuererhöhung und wünsche ich der Petition viel Erfolg!

Ihr Stephan Krebs

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Karlheinz Hagenbuck

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SGU last modified: 4/28/16

  I agree / agree mostly.

Reason:

In meiner Funktion als Fraktionsvorsitzender habe ich mich in meiner Haushaltsrede vehement gegen die von “Rot-Rot-Grün” beschlossene Erhöhung der Grundsteuer B ausgesprochen.
Zitat: “Rot-Rot-Grün” ist das Totengräbertrio von Duisburg.
Insbesondere auch, weil die über 3 Jahre verteilte Erhöhung der Gewerbesteuer für die Jahre 2015 und 2016 nicht zurückgenommen wird, obwohl die Gewerbesteuer trotz Erhöhung für 2014 weniger eingebracht hat im Vergleich zu 2013.
In 2014 haben mehr Betriebe Duisburg verlassen als in 2013 und weniger haben sich im Vergleich in Duisburg angesiedelt.

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Alan Imamura

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AfD last modified: 4/28/16


  I agree / agree mostly.

✓   I´ll support the request if there will be enough other representives joining.

Reason:

Die massive Erhöhung der Grundsteuer B in Duisburg wird von der Ratsgruppe der Alternative für Deutschland abgelehnt – und das nicht nur, weil diese von der SPD als „alternativlos“ dargestellt wurde.

Ein fatales Signal

Duisburg ist in einer dramatischen Haushaltssituation – und dies einfach mit einem nonchalanten tiefen Griff in die Taschen aller Duisburger wegzuwischen als wäre nichts gewesen, das geht nicht!
Frei nach dem Motto, nachdem das Problem der Geldknappheit gelöst ist, kann nun einfach wie zuvor weitergemacht werden.
Es fehlt eine ehrliche Bemühung, Spar-Maßnahmen durchzusetzen und dafür aber auch eine Basis für die wirtschaftliche und soziale Gesundung zu erreichen. Folgende Punkte verdeutlichen den Handlungsbedarf:

Eine im Städtevergleich, z.B. mit Stuttgart, geradezu luxuriöse Vergütung in den Führungsetagen städtischer Gesellschaften. Der Antrag auf Begrenzung der Vorstandsvergütungen auf 300.000 Euro jährlich – abgelehnt. Immerhin wurde eine Berichterstattung zu diesem Thema beschlossen.

Ablehnung des Antrags auf Gewerbesteuerabsenkung. Abwanderungen in das „Gewerbesteuerparadies Düsseldorf“ wie z.B. durch Alltours sind ein klares Ausrufezeichen!

14 Mio. Euro an Abrechnungsaußenständen im Bereich der Feuerwehr sind ein Skandal – dies entspricht mehr als der Hälfte der erwarteten Einnahmen aus der Grundsteuererhöhung! Hier bleiben wir am Ball.

Steuererhöhungen dürfen immer nur an letzter Stelle stehen. Ein fatales Signal an alle, die positiv zum Gemeinwesen beitragen, schnellstens die Beine in die Hand zu nehmen.

Die Abwärtsspirale beschleunigt sich: Wegziehende Bürger, Leerstände, sinkende Steuereinnahmen bei gleichzeitiger Ausweitung sozialer Notlagen – so kann es nicht weitergehen.

Sieh auch AfD-Haushaltsrede: afd-duisburg.info/blog/?p=1128

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Marion Stöbbe

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AfD last modified: 4/28/16

  I agree / agree mostly.

Reason:

Die massive Erhöhung der Grundsteuer B in Duisburg wird von der Ratsgruppe der Alternative für Deutschland abgelehnt – und das nicht nur, weil diese von der SPD als „alternativlos“ dargestellt wurde.

Ein fatales Signal

Duisburg ist in einer dramatischen Haushaltssituation – und dies einfach mit einem nonchalanten tiefen Griff in die Taschen aller Duisburger wegzuwischen als wäre nichts gewesen, das geht nicht!

Frei nach dem Motto, nachdem das Problem der Geldknappheit gelöst ist, kann nun einfach wie zuvor weitergemacht werden.

Es fehlt eine ehrliche Bemühung, Spar-Maßnahmen durchzusetzen und dafür aber auch eine Basis für die wirtschaftliche und soziale Gesundung zu erreichen. Folgende Punkte verdeutlichen den Handlungsbedarf:

Eine im Städtevergleich, z.B. mit Stuttgart, geradezu luxuriöse Vergütung in den Führungsetagen städtischer Gesellschaften. Der Antrag auf Begrenzung der Vorstandsvergütungen auf 300.000 Euro jährlich – abgelehnt. Immerhin wurde eine Berichterstattung zu diesem Thema beschlossen.

Ablehnung des Antrags auf Gewerbesteuerabsenkung. Abwanderungen in das „Gewerbesteuerparadies Düsseldorf“ wie z.B. durch Alltours sind ein klares Ausrufezeichen!

14 Mio. Euro an Abrechnungsaußenständen im Bereich der Feuerwehr sind ein Skandal – dies entspricht mehr als der Hälfte der erwarteten Einnahmen aus der Grundsteuererhöhung! Hier bleiben wir am Ball.

Steuererhöhungen dürfen immer nur an letzter Stelle stehen. Ein fatales Signal an alle, die positiv zum Gemeinwesen beitragen, schnellstens die Beine in die Hand zu nehmen.

Die Abwärtsspirale beschleunigt sich: Wegziehende Bürger, Leerstände, sinkende Steuereinnahmen bei gleichzeitiger Ausweitung sozialer Notlagen – so kann es nicht weitergehen.

Sieh auch AfD-Haushaltsrede: afd-duisburg.info/blog/?p=1128

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Melanie Händelkes

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NPD last modified: 4/28/16

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Reason:

Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Duisburg sollen durch durch Steuer- und Gebührenerhöhungen zur Kasse gebeten.
Doch wird kaum erwähnt, wie die Bürger diese Kosten tragen sollen und ob sie es überhaupt noch können.
Denn nicht nur die Stadt Duisburg befindet sich in einer finanziell katastrophalen Lage, den Bürgern geht es nicht anders..
Sie werden die Einsparungen und weiteren Schröpfungen durch diesen Haushalt zu spüren bekommen.

Haushaltsplan-Maßnahme Nr. 1-210016 Grundsteuererhöhung/ Erhöhung des Grundsteuerhebesatzes

In fast jedem Mietvertrag wird die Grundsteuer auf die Miet- bzw. Mietnebenkosten Mieterhöhung für fast jeden Mieter in Duisburg.

Es ist nicht einzusehen, dass städtische Gelder für Belange ausgegeben werden, die nicht den deutschen Bürgern unserer Stadt zugute kommen und diese aber im Gegenzug die Zeche zahlen sollen.

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Svenja Crookes-Dudziak

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CDU last modified: 1/21/15

  I agree / agree mostly.

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Oliver Beltermann

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Junges Duisburg last modified: 1/15/15

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Reason:

Ich schließe mich der openPetition gerne an, weil ich bereits im Stadtrat mit meiner Fraktion Junges Duisburg/DAL gegen die Erhöhung der Grundsteuer B gestimmt habe. Die Fraktion Junges Duisburg/DAL hat in vielen Arbeitssitzungen eine Alternative zur Steuererhöhung erarbeitet. Unser Konzept „Mut für Duisburg“ ist seriös und solide aufgestellt. Der Mut unseres Konzeptes besteht darin, nachhaltig Strukturen in Duisburg zukunftsfest umzubauen und auf die heutigen Gegebenheiten anzupassen. Wir packen mit der Neuordnung der Bezirke, mit der Neustrukturierung der Elternbeiträge für die Kinderbetreuung, mit der Zusammenlegung von Verwaltungseinheiten und mit der dauerhaften Veränderung der Trägerschaft von Duisburger Jugendzentren schwierige, aber zwingend notwendige Themen an. Viel zu lange wurden diese Themen von den in der Verantwortung stehenden Akteuren auf die lange Bank geschoben und totgeschwiegen. Wir wollen Duisburg stärken und für die Zukunft ausrichten. Die erneute massive Erhöhung schwächt Duisburg und ist der falsche Weg. Sie schadet der Kaufkraft und den Arbeitsplätzen in unserer Stadt. Sie schadet uns allen. Deshalb bin ich entschieden gegen die beschlossene Grundsteuererhöhung und wünsche ich der Petition viel Erfolg.

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Britta Söntgerath

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Piraten last modified: 1/8/15

  I agree / agree mostly.
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Reason:

Zum einen das intransparent Verhandeln welches ohne Argumentationsmöglichkeit Betroffener als auch den oppositionellen Vertretern im Rat der Stadt keine Gelegenheit bot die fatalen Folgen zu erläutern, zum anderen die ungerechte Belastung einzelner Bürgergruppen.

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Iris Seligmann-Pfennings

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CDU last modified: 1/8/15

  I agree / agree mostly.

Reason:

Die CDU Fraktion hat im Gegensatz zu Rot-Rot-Grün einen Antrag zum Haushalt vorgelegt, der ohne Steuererhöhungen ausgekommen wäre. Dies wurde jedoch abgelehnt, obwohl es keinen Kahlschlag im Sport, bei der Kultur oder im Sozialbereich gegeben hätte! Mit der dramatischen Erhöhung der Grundsteuer B trifft man nun jede Bürgerin und jeden Bürger in Duisburg. Unser Fraktionsvorsitzender Rainer Enzweiler hat in seiner Haushaltsrede dies sehr deutlich herausgestellt: “Außerdem ist offenbar völlig ignoriert worden, dass die Mieter, die bekanntlich den größten Teil der Grundsteuer B über ihre Nebenkosten zahlen, jederzeit in der Lage sind, ihren Wohnsitz zu verändern. Duisburg droht also eine Abstimmung mit den Füßen. Immobilien können nicht umziehen, Mieter sehr wohl.“ Die Finanzkraft in Duisburg durch Einwohnerförderung, insbesondere auch von jungen Familien, zu stärken, ist mit dieser Aktion kontraproduktiv. - Die permanente Erhöhung der Gewerbesteuer hat sich bereits als falsch erwiesen. Bestes Beispiel ist der Wegzug von Alltours!

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Binali Demir

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Die Linke last modified: 1/6/15

  I agree / agree mostly.

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Wilhelm Bies

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FDP last modified: 1/6/15

  I agree / agree mostly.
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Reason:

Als FDP im Rat der Stadt Duisburg kritisieren wir seit Jahren den Haushalt der Stadt Duisburg. Hierbei spielen die sog. städtischen Gesellschaften eine besondere Rolle. In diesem Zusammenhang verweise ich auf meine Haushaltreden der letzten Jahre! Kurz gefasst bleibt festzuhalten, dass seit Jahrzehnten (!) kein Interesse der Meheheitsfraktionen und insbesondere der sogenannten "großen" Parteien besteht, Gesellschaften einer kritischen Betrachtung zu unterziehen.

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Elmar Klein

is a member of parliament Rat der Stadt

CDU last modified: 1/6/15

  I agree / agree mostly.

Reason:

Der Rat hat der Verwaltung eine Vielzahl von Möglichkeit zur Kostenreduzierung an die Hand gegeben (politische Beschlüsse).Als Stichworte dienen: Feuerwehrgebühren, Personal-/Aufgabenreduzierung.

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Karsten Vüllings

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BL last modified: 1/6/15

  I agree / agree mostly.

Reason:

Ich habe die Erhöhung der Grundsteuer B bereits in der Ratssitzung, während derer der Beschluss gefasst wurde, abgelehnt.

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Martina Herrmann

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SPD last modified: 4/28/16

The basis of decision was a resolution of the faction
  I decline.

Reason:

Der Rat der Stadt Duisburg hat am 24. November 2014 den Haushalt 2015 beschlossen.

Damit konnte das soziale, kulturelle und sportliche Leben in Duisburg erhalten bleiben. Luftbuchungen kamen für uns nicht in Betracht. Für eine seriöse Deckung musste neben Haushaltsentlastungen auch die Einnahmeseite gestärkt werden. Deshalb hat der Rat die schmerzliche Entscheidung getroffen, die Grundsteuer B zu erhöhen. Das ist uns nicht leicht gefallen. Es ermöglicht uns jedoch, einen sozialen Kahlschlag zu verhindern und Verlässlichkeit für Vereine, Verbände, Institutionen und die Bürgerschaft herzustellen.

Mit den zusätzlichen Einnahmen können wichtige Angebote in unserer Stadt erhalten bleiben. Dazu gehört unter anderem die Sprachförderung für Kinder, die Beratung durch die Verbraucherzentrale, das Hallenbad Neuenkamp und das Kombibad Homberg, das Filmforum und die Säule sowie Sport- und Kulturveranstaltungen wie den Rhein-Ruhr-Marathon und die Internationale Kinderbuchausstellung. Außerdem können wir dadurch Sparvorschläge wie die Erhöhung von Kindergartengebühren, von Hallennutzungsentgelten für Sportvereine und von Nutzungsentgelten für die Musik- und Kunstschule verhindern. Auch Kürzungen beim Behindertenfahrdienst, die Erhöhung der Parkgebühren in der Innenstadt sowie Eintrittspreissteigerungen bei kulturellen Einrichtungen wie der Philharmoniker oder dem Theater wird es dadurch nicht geben.

Darüber hinaus können wir damit den Zoo als Aushängeschild der Stadt mit einer Erhöhung des städtischen Zuschusses um 500.000 Euro stärken und zukunftsfähig machen. Auch der Öffentliche Personennahverkehr soll durch die Bereitstellung von Finanzen für notwendige Reparaturen und Investitionen bei Schienenfahrzeugen gesichert werden.

Durch die Erhöhung der Grundsteuer B kann die Haushaltslücke von mehreren Millionen Euro ausgeglichen werden. Nur mit einem genehmigungsfähigen Haushalt erhält die Stadt die Landesförderung aus dem Stärkungspakt Stadtfinanzen in Höhe von 52 Millionen Euro und ein Sparkommissar kann verhindert werden.

Der finanzielle Mehrbedarf für Eigentümer und Mieter wurde in Berechnungen der Stadtverwaltung wie folgt ermittelt:

www.duisburg.de/ratsinformationssystem/bi/getfile.php?id=1534353&type=do.

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Katharina Charlotte Junk

is a member of parliament Rat der Stadt

SPD last modified: 4/28/16

  I decline.

Reason:

Der Rat der Stadt Duisburg hat am 24. November 2014 den Haushalt 2015 beschlossen.

Damit konnte das soziale, kulturelle und sportliche Leben in Duisburg erhalten bleiben. Luftbuchungen kamen für uns nicht in Betracht. Für eine seriöse Deckung musste neben Haushaltsentlastungen auch die Einnahmeseite gestärkt werden. Deshalb hat der Rat die schmerzliche Entscheidung getroffen, die Grundsteuer B zu erhöhen. Das ist uns nicht leicht gefallen. Es ermöglicht uns jedoch, einen sozialen Kahlschlag zu verhindern und Verlässlichkeit für Vereine, Verbände, Institutionen und die Bürgerschaft herzustellen.

Mit den zusätzlichen Einnahmen können wichtige Angebote in unserer Stadt erhalten bleiben. Dazu gehört unter anderem die Sprachförderung für Kinder, die Beratung durch die Verbraucherzentrale, das Hallenbad Neuenkamp und das Kombibad Homberg, das Filmforum und die Säule sowie Sport- und Kulturveranstaltungen wie den Rhein-Ruhr-Marathon und die Internationale Kinderbuchausstellung. Außerdem können wir dadurch Sparvorschläge wie die Erhöhung von Kindergartengebühren, von Hallennutzungsentgelten für Sportvereine und von Nutzungsentgelten für die Musik- und Kunstschule verhindern. Auch Kürzungen beim Behindertenfahrdienst, die Erhöhung der Parkgebühren in der Innenstadt sowie Eintrittspreissteigerungen bei kulturellen Einrichtungen wie der Philharmoniker oder dem Theater wird es dadurch nicht geben.

Darüber hinaus können wir damit den Zoo als Aushängeschild der Stadt mit einer Erhöhung des städtischen Zuschusses um 500.000 Euro stärken und zukunftsfähig machen. Auch der Öffentliche Personennahverkehr soll durch die Bereitstellung von Finanzen für notwendige Reparaturen und Investitionen bei Schienenfahrzeugen gesichert werden.

Durch die Erhöhung der Grundsteuer B kann die Haushaltslücke von mehreren Millionen Euro ausgeglichen werden. Nur mit einem genehmigungsfähigen Haushalt erhält die Stadt die Landesförderung aus dem Stärkungspakt Stadtfinanzen in Höhe von 52 Millionen Euro und ein Sparkommissar kann verhindert werden.

Der finanzielle Mehrbedarf für Eigentümer und Mieter wurde in Berechnungen der Stadtverwaltung wie folgt ermittelt:
www.duisburg.de/ratsinformationssystem/bi/getfile.php?id=1534353&type=do.

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Manfred Krossa

is a member of parliament Rat der Stadt

SPD last modified: 4/28/16

  I decline.

Reason:

Stellungnahme von Manfred Krossa
 
Am 24. November 2014 hat der Rat der Stadt Duisburg den Haushalt 2015 beschlossen. Bei den Beratungen zum Haushalt wurde darauf geachtet, dass das soziale, kulturelle und sportliche Leben in Duisburg erhalten bleibt und gleichzeitig gewährleistet ist, dass die Regierungspräsidentin den vorliegenden Haushalt genehmigt. An dieser Stelle muss auch angemerkt werden, dass bei Nichtgenehmigung des Haushalts die Konsolidierungshilfe des Landes in Höhe von aktuell knapp 53 Mio. Euro nicht fließen würde. Diese Prämissen erforderten eine seriöse Haushaltsdeckung, die neben den beschlossenen Entlastungen auch die Einnahmeseite stärken musste. Deshalb hat der Rat die schmerzliche Entscheidung getroffen, die Grundsteuer B zu erhöhen. Das ist auch mir nicht leicht gefallen.

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Manfred Osenger

is a member of parliament Rat der Stadt

SPD last modified: 4/28/16

The basis of decision was a resolution of the faction
  I decline.

Reason:

Warum haben wir die Grundsteuer B erhöht?

- diese schwere Entscheidung fiel nach einem intensiven Abwägungsprozess

- das soziale, kulturelle und sportliche Leben in Duisburg bleibt erhalten

- viele Angebote können in der Stadt bestehen bleiben, z.B. die Sprachförderung für Kinder, die Beratung durch die Verbraucherzentrale, der Behindertenfahrdienst, das Hallenbad Neuenkamp und das Kombibad Homberg, das Filmforum und die Säule sowie Sport- und Kulturveranstaltungen wie den Rhein-Ruhr-Marathon und die Internationale Kinderbuchausstellung

- Gebührensteigerungen können vermieden werden, z.B. die Erhöhung von Kindergartengebühren, von Hallennutzungsentgelten für Sportvereine, von Nutzungsentgelten für die Musik- und Kunstschule, von Parkgebühren und von Eintrittspreisen bei kulturellen Einrichtungen wie der Philharmoniker oder dem Theater

- wichtige Investitionen können getätigt werden, z.B. beim Zoo und bei den Schienenfahrzeugen im Öffentlichen Personennahverkehr

- die Stadt erhält die Landesförderung aus dem Stärkungspakt Stadtfinanzen in Höhe von 52 Millionen Euro und ein Sparkommissar kann verhindert werden.

Mir war auch bewußt, dass ich auch davon betroffen bin, so habe ich meine Grundsteuer um 149,-€ /Jahr erhöht.
Meine Nachbarn wollten mich nicht mehr per Handschlag begrüßen, als ich ihm jedoch im Beisein seiner Ehefrau sagte, dass wir das Hallenbad in Neuenkamp erhalten haben, unterstützte seine Ehefrau mich. Jetzt kann ich weiterhin zur Wassergymnastik in Neuenkamp gehen.

Impulsant war auch für mich die Ratssitzung, die Leiterin der Verbraucherzentrale kam vor der Ratssitzung auf mich zu und bat um die Unterstützung. Sie war mit Ihren Mitarbeiterinnen auf dem Balkon im Ratssaal. Sie war nach der Entscheidung überglücklich, dass sie weiterhin die Bürgerinnen und Bürger in Duisburg beraten kann.

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Elke Patz

is a member of parliament Rat der Stadt

SPD last modified: 4/28/16

The basis of decision was a resolution of the faction
  I decline.

Reason:

Der Rat der Stadt Duisburg hat am 24. November 2014 den Haushalt 2015 beschlossen.

Damit konnte das soziale, kulturelle und sportliche Leben in Duisburg erhalten bleiben. Luftbuchungen kamen für uns nicht in Betracht. Für eine seriöse Deckung musste neben Haushaltsentlastungen auch die Einnahmeseite gestärkt werden. Deshalb hat der Rat die schmerzliche Entscheidung getroffen, die Grundsteuer B zu erhöhen. Das ist uns nicht leicht gefallen. Es ermöglicht uns jedoch, einen sozialen Kahlschlag zu verhindern und Verlässlichkeit für Vereine, Verbände, Institutionen und die Bürgerschaft herzustellen.

Mit den zusätzlichen Einnahmen können wichtige Angebote in unserer Stadt erhalten bleiben. Dazu gehört unter anderem die Sprachförderung für Kinder, die Beratung durch die Verbraucherzentrale, das Hallenbad Neuenkamp und das Kombibad Homberg, das Filmforum und die Säule sowie Sport- und Kulturveranstaltungen wie den Rhein-Ruhr-Marathon und die Internationale Kinderbuchausstellung. Außerdem können wir dadurch Sparvorschläge wie die Erhöhung von Kindergartengebühren, von Hallennutzungsentgelten für Sportvereine und von Nutzungsentgelten für die Musik- und Kunstschule verhindern. Auch Kürzungen beim Behindertenfahrdienst, die Erhöhung der Parkgebühren in der Innenstadt sowie Eintrittspreissteigerungen bei kulturellen Einrichtungen wie der Philharmoniker oder dem Theater wird es dadurch nicht geben.

Darüber hinaus können wir damit den Zoo als Aushängeschild der Stadt mit einer Erhöhung des städtischen Zuschusses um 500.000 Euro stärken und zukunftsfähig machen. Auch der Öffentliche Personennahverkehr soll durch die Bereitstellung von Finanzen für notwendige Reparaturen und Investitionen bei Schienenfahrzeugen gesichert werden.

Durch die Erhöhung der Grundsteuer B kann die Haushaltslücke von mehreren Millionen Euro ausgeglichen werden. Nur mit einem genehmigungsfähigen Haushalt erhält die Stadt die Landesförderung aus dem Stärkungspakt Stadtfinanzen in Höhe von 52 Millionen Euro und ein Sparkommissar kann verhindert werden.

Der finanzielle Mehrbedarf für Eigentümer und Mieter wurde in Berechnungen der Stadtverwaltung wie folgt ermittelt:
www.duisburg.de/ratsinformationssystem/bi/getfile.php?id=1534353&type=do.

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Sascha Röser

is a member of parliament Rat der Stadt

SPD last modified: 4/28/16

  I decline.

Reason:

Der Rat der Stadt Duisburg hat am 24. November 2014 den Haushalt 2015 beschlossen.

Damit konnte das soziale, kulturelle und sportliche Leben in Duisburg erhalten bleiben. Luftbuchungen kamen für uns nicht in Betracht. Für eine seriöse Deckung musste neben Haushaltsentlastungen auch die Einnahmeseite gestärkt werden. Deshalb hat der Rat die schmerzliche Entscheidung getroffen, die Grundsteuer B zu erhöhen. Das ist uns nicht leicht gefallen. Es ermöglicht uns jedoch, einen sozialen Kahlschlag zu verhindern und Verlässlichkeit für Vereine, Verbände, Institutionen und die Bürgerschaft herzustellen.

Mit den zusätzlichen Einnahmen können wichtige Angebote in unserer Stadt erhalten bleiben. Dazu gehört unter anderem die Sprachförderung für Kinder, die Beratung durch die Verbraucherzentrale, das Hallenbad Neuenkamp und das Kombibad Homberg, das Filmforum und die Säule sowie Sport- und Kulturveranstaltungen wie den Rhein-Ruhr-Marathon und die Internationale Kinderbuchausstellung. Außerdem können wir dadurch Sparvorschläge wie die Erhöhung von Kindergartengebühren, von Hallennutzungsentgelten für Sportvereine und von Nutzungsentgelten für die Musik- und Kunstschule verhindern. Auch Kürzungen beim Behindertenfahrdienst, die Erhöhung der Parkgebühren in der Innenstadt sowie Eintrittspreissteigerungen bei kulturellen Einrichtungen wie der Philharmoniker oder dem Theater wird es dadurch nicht geben.

Darüber hinaus können wir damit den Zoo als Aushängeschild der Stadt mit einer Erhöhung des städtischen Zuschusses um 500.000 Euro stärken und zukunftsfähig machen. Auch der Öffentliche Personennahverkehr soll durch die Bereitstellung von Finanzen für notwendige Reparaturen und Investitionen bei Schienenfahrzeugen gesichert werden.

Durch die Erhöhung der Grundsteuer B kann die Haushaltslücke von mehreren Millionen Euro ausgeglichen werden. Nur mit einem genehmigungsfähigen Haushalt erhält die Stadt die Landesförderung aus dem Stärkungspakt Stadtfinanzen in Höhe von 52 Millionen Euro und ein Sparkommissar kann verhindert werden.

Der finanzielle Mehrbedarf für Eigentümer und Mieter wurde in Berechnungen der Stadtverwaltung wie folgt ermittelt:
www.duisburg.de/ratsinformationssystem/bi/getfile.php?id=1534353&type=do.

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Ulrich Lüger

is a member of parliament Rat der Stadt

CDU last modified: 4/28/16

The basis of decision was a resolution of the faction
  I decline.

Reason:

Wie bekannt lehnt die CDU Fraktion jegliche Steuererhöhungen ab. Wir haben
bei den Haushaltsberatungen einen eigenen Vorschlag unterbreitet, der ohne
Steuerhöhungen auskommen würde. Voraussetzung ist aber ein echter
Sparwille. Dieser Vorschlag wurde abgelehnt und die Steuererhöhungen
mit der Mehrheit von SPD, Linkspartei und Grünen beschlossen.

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Susanne Zander

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Thomas Susen

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Udo Vohl

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Mario Malonn

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Veli Aydin

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Sait Keles

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Die Linke
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Dilay Ilhan

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Die Linke
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Erkan Kocalar

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Manfred Kaiser

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Jennifer Metzlaff

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Manfred Slykers

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Jürgen Te Paß

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