Gesperrte Initiativen — Deutschland
Diese Initiativen verstoßen gegen unsere Nutzungsbedingungen. Die Initiatoren haben keine überarbeitete Version in der gesetzten Frist vorgelegt. Aus Transparenzgründen bleiben der Grund der Sperrung und der Text der Initiative sichtbar. Gegen eine Sperrung kann Einspruch erhoben werden.
Schluss mit der Hilflosigkeit: Rettungsausrüstung für Wale und Kennzeichnungspflicht für Netze JETZT
Grund der Sperrung:
Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?
Bitte belegen Sie Ihre Aussagen mit Quellen (Link/URL) -Es ist beschämend für ein technologisch hochentwickeltes Land wie Deutschland, dass wir tatenlos zusehen müssen, wie ein gigantisches Lebewesen langsam entkräftet, weil spezialisierte Hebesysteme (sogenannte „Whale Lifting Pontoons“) nicht vorhanden sind. In anderen Ländern sind diese Rettungskissen Standard – bei uns fehlt jede Vorsorge.
Nein zu Zensur und Staatswillkür! §§ 201b und 184k StGB sofort abschaffen – Freiheit statt Deepfake-
Grund der Sperrung:
Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?
Bitte belegen Sie Ihre Aussagen mit Quellen (Link/URL), fügen Sie funktionierende Links ein und entfernen Sie missverständliche Aussagen. - Ein Smartphone-Foto-App-Filter reicht aus – denn jedes Handy ist schließlich ein Computer. Ein harmloses Meme, eine satirische Politiker-Montage, ein bearbeitetes Festival-Foto oder ein privater KI-generierter Spaß können plötzlich zur Straftat werden. Selbst wenn der Inhalt klar als Fiktion gekennzeichnet ist, droht Strafbarkeit. --> im Gesetzentwurf zur Einführung von §201b (1) wird die Nutzung von Filtern nicht eingeschränkt --> §201b (3) zählt Ausnahmen von (1) in Verbindung mit (2) auf: "Absatz 1 Satz 1, auch in Verbindung mit Absatz 2, gilt nicht für Handlungen, die in Wahrnehmung überwiegender berechtigter Interessen erfolgen, namentlich der Kunst oder der Wissenschaft, der Forschung oder der Lehre, der Berichterstattung über Vorgänge des Zeitgeschehens oder der Geschichte oder ähnlichen Zwecken dienen." Die Erstellung von Memes, satirischer Politiker-Montagen etc. würden darunter fallen und wären auch mit Einführung des §201b zulässig
1000€ für jeden Bürger von Kriegsprofiteure und Milliardäre
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Bitte belegen Sie Ihre Aussagen wie z.B. "die Lobbygruppen, die Kriege mitverursachen und verlängern" mit Quellen (Link/URL)
Stoppt Gentechnik bei Lebensmittel
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Verurteilung des völkerrechtswidrigen Angriffskrieges auf den Iran, Sanktionierung der USA und Israe
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Stoppt die Wirtschaftsministerin Reiche
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Asyl für Katja Ballmann
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🛑 Politische Verzerrung & Zensur stoppen! ✍️
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Einstufung der Antifa als terroristische Organisation
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Regierungsrücktritt in Deutschland wegen nicht Einhaltung des Eides.
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Warnung auf jeder Flasche: Kein Alkohol während der Schwangerschaft
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Kulturboycott Israel: Beendet die Komplizenschaft der deutschen Kulturbranche im Völkermord in Gaza
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Die meisten Links zeigen einen 404-Fehler an. Bitte fügen Sie Quellen ein, die auch abrufbar sind.
Meet5-Mitglieder fordern: Rücknahme der Gebührenerhöhungen
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Bitte belegen Sie Ihre Aussagen mit Quellen (Link/URL) oder kennzeichnen Sie sie als eigene Meinung: "Nun wurden die Mitgliedsgebühren jedoch deutlich erhöht"
Gesetzliche Krankenkassen vereinen - Milliarden sparen
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Bitte belegen Sie Ihre Aussagen mit Quellen (Link/URL): - Durch eine Zusammenlegung auf 4 große Krankenkassen ergeben sich jährliche Einsparungen in Höhe von mehreren Milliarden, ohne dass es für Bundesbürger zu Leistungskürzungen kommt. - Die Zusammenlegung aller Krankenkassen spart mehreren Milliarden Euro, da sie zu einer Verschlankung der Verwaltung durch die Vermeidung von Doppelstrukturen, die Konzentration von Ressourcen und die Implementierung einheitlicher IT-Systeme führen würde. - Einige Experten schätzen, dass Einsparungen von bis zu 13 Milliarden Euro möglich wären.
Petition für mehr Schutz und Sicherheit für Polizeibeamte durch den Einsatz von Tasern
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Bitte belegen Sie Ihre Aussagen mit Quellen (Link/URL) oder kennzeichnen Sie sie als eigene Meinung: "In Anbetracht der zunehmenden Gewalt gegen Polizeibeamte[...]" "Steigende Gewalttaten gegen die Polizei: Die Zahl der Angriffe auf Polizeibeamte nimmt stetig zu."
Gleichbehandlung der Desiderius-Erasmus-Stiftung – Schluss mit der politisch motivierten Blockade
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Bitte belegen Sie Ihre Aussagen mit Quellen (Link/URL) oder kennzeichnen Sie sie als eigene Meinung: "Dieses Verhalten ist nicht nur politisch motiviert und verfassungsrechtlich höchst fragwürdig – es stellt einen gefährlichen Präzedenzfall dar und gefährdet das Vertrauen in den Rechtsstaat." "Eine parteinahe Stiftung dieser Partei von der Förderung auszuschließen, bedeutet nicht nur eine Missachtung des Gleichbehandlungsgrundsatzes[...]" "Die Bundesregierung beruft sich auf eine „laufende Prüfung“ – ohne nachvollziehbare oder rechtlich haltbare Begründung. --> Die Bundesregierung beruft sich auf die laufende Prüfung, ob die AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft werden kann. Für die Finanzierung einer AfD nahen Stiftung ist das höchrelevant und rechtlich haltbar. Der Satz muss geändert oder gestrichen werden. Diese Aussage ist falsch: "Wer glaubt, legitime politische Akteure durch administrative oder haushaltspolitische Manöver ausschließen zu dürfen, verlässt den Boden der Verfassung.Die staatliche Blockade der Desiderius-Erasmus-Stiftung ist nicht nur politisch verwerflich – sie ist juristisch unhaltbar und demokratisch gefährlich." --> Die Nicht-Finanzierung ist weder verfassungsfeindlich, noch juristisch unhaltbar. Die aktuelle Gesetzteslage lässt dies zu. Der Satz muss gestrichen oder geändert werden.
Der deutsche Schlager muß im öffentlich-rechtlichen Radio erhalten bleiben
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Bitte belegen Sie Ihre Aussagen mit Quellen (Link/URL) oder kennzeichnen Sie sie als eigene Meinung: "Ironischerweise passiert dies oft unter dem Deckmantel von „Diversität“."
Keine blinde Subventionspolitik für WKA zulasten der Bürger! Für eine naturverträgliche Energiewende
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Bitte belegen Sie die Hauptaussagen des Textes und alle Aussagen, die Zahlen enthalten meiner einer Quelle.