Gesperrte Initiativen — Deutschland
Diese Initiativen verstoßen gegen unsere Nutzungsbedingungen. Die Initiatoren haben keine überarbeitete Version in der gesetzten Frist vorgelegt. Aus Transparenzgründen bleiben der Grund der Sperrung und der Text der Initiative sichtbar. Gegen eine Sperrung kann Einspruch erhoben werden.
Nein zu Zensur und Staatswillkür! §§ 201b und 184k StGB sofort abschaffen – Freiheit statt Deepfake-
Grund der Sperrung:
Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?
Bitte belegen Sie Ihre Aussagen mit Quellen (Link/URL), fügen Sie funktionierende Links ein und entfernen Sie missverständliche Aussagen. - Ein Smartphone-Foto-App-Filter reicht aus – denn jedes Handy ist schließlich ein Computer. Ein harmloses Meme, eine satirische Politiker-Montage, ein bearbeitetes Festival-Foto oder ein privater KI-generierter Spaß können plötzlich zur Straftat werden. Selbst wenn der Inhalt klar als Fiktion gekennzeichnet ist, droht Strafbarkeit. --> im Gesetzentwurf zur Einführung von §201b (1) wird die Nutzung von Filtern nicht eingeschränkt --> §201b (3) zählt Ausnahmen von (1) in Verbindung mit (2) auf: "Absatz 1 Satz 1, auch in Verbindung mit Absatz 2, gilt nicht für Handlungen, die in Wahrnehmung überwiegender berechtigter Interessen erfolgen, namentlich der Kunst oder der Wissenschaft, der Forschung oder der Lehre, der Berichterstattung über Vorgänge des Zeitgeschehens oder der Geschichte oder ähnlichen Zwecken dienen." Die Erstellung von Memes, satirischer Politiker-Montagen etc. würden darunter fallen und wären auch mit Einführung des §201b zulässig
1000€ für jeden Bürger von Kriegsprofiteure und Milliardäre
Grund der Sperrung:
Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?
Bitte belegen Sie Ihre Aussagen wie z.B. "die Lobbygruppen, die Kriege mitverursachen und verlängern" mit Quellen (Link/URL)
Rettet den Holzteich!
Grund der Sperrung:
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Bitte belegen Sie Ihre Aussagen mit Quellen (Link/URL) oder kennzeichnen Sie sie als eigene Meinung: - indem 25 Floating Houses (von denen bereits 2 Prototypen ohne Befugnis) Einzug gehalten haben. - Die geplante Verdichtung stellt einen erheblichen Eingriff in den sensiblen Ufer- und Wasserbereich dar und gefährdet geschützte Lebensräume von Flora und Fauna.
Schluss mit den Soforthilfe‑Rückforderungen NRW
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Bitte belegen Sie Ihre Aussagen mit Quellen (mit funktionierenden Links/URLs): - Mehrere Oberverwaltungsgerichte haben festgestellt, dass die Rückforderungen in ihrer derzeitigen Form rechtswidrig sind. - Die Gerichte stellen klar: Die ursprünglichen Bewilligungsbescheide bieten keine Grundlage für eine spätere restriktivere Auslegung. Die Soforthilfen dienten der Sicherung der wirtschaftlichen Existenz, nicht nur der Deckung einzelner Kostenpositionen.
Stoppt Gentechnik bei Lebensmittel
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Bitte belegen Sie Ihre Aussagen mit Quellen (Link/URL)
Stoppt die geplanten Windkraft- und Photovoltaikanlagen in der Stadt Roding und Umgebung!
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Bitte belegen Sie Ihre Aussagen mit Quellen (Link/URL) oder kennzeichnen Sie sie als eigene Meinung
Verurteilung des völkerrechtswidrigen Angriffskrieges auf den Iran, Sanktionierung der USA und Israe
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Stoppt die Wirtschaftsministerin Reiche
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Leg den Finger in die deutsche Wirtschaftswunde: Industriearbeit stärken – Sozialstaat sichern!
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Nochmals: Bitte belegen Sie Ihre Aussagen mit seriösen und nachvollziehbaren Quellen (Link/URL) oder kennzeichnen Sie sie als eigene Meinung. Eine wiederholte Einreichung ohne vorgenommene Änderungen führen zu keiner Freischaltung und so zu keinem Petitionserfolg. 1) Die deutsche Industrie steht unter Druck: Durch die Transformation im Innern, aber auch durch wachsende Konkurrenz von Außen. Diese hält sich zu oft nicht an dieselben Regeln wie unsere Unternehmen es tun: Subventionen, Protektionismus, unfaire Regularien. 2) Unser Einfluss hat es möglich gemacht: Die EU-Kommission hat Vorschläge für eine signifikante Anpassung des Zertifikatehandels gemacht. 3) Unser Einfluss hat es möglich gemacht – Ausweitung der Strompreiskompensation und Einführung eines Industriestrompreis. Aber: Noch immer kostet Energie ein Vielfaches im Vergleich zu unseren internationalen Wettbewerbern. 4) eine Abschaffung des Acht-Stunden-Tages, die allen Erkenntnissen der Arbeitsmedizin und -sicherheit widersprechen würde; 5) eine Krankschreibungsregelung, die Beschäftigte unter Generalverdacht stellt, ein neues Bürokratiemonster erschafft und am Ende das Gegenteil dessen erreichen dürfte, wofür sie erdacht worden war; 6) eine Gesundheitsreform, die Versicherte belastet, der Versorgungsqualität schadet und die Arbeitsplätze mit Zukunftspotenzial in der Pharmaindustrie gefährdet; die im Zuge der Pflegereform geplante Streichung der Schutzklausel, dass Kinder erst ab einem Jahreseinkommen von 100.000 Euro an den Pflegekosten ihrer Eltern beteiligt werden können – das würde unzählige Familien finanziell restlos überfordern. 7) 15.000 Jobs in der Industrie verliert Deutschland derzeit jeden Monat.
SICHERHEITSRISIKO (Untersuchung der Aufenthaltsgenehmigung von Angehörigen iranischer Militärfunkti)
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Asyl für Katja Ballmann
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🛑 Politische Verzerrung & Zensur stoppen! ✍️
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Einstufung der Antifa als terroristische Organisation
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Keine Giftköder im öffentlichen Raum in Buxtehude -Schutz für Tiere und Umwelt
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Bitte belegen Sie Ihre Aussagen mit Quellen (Link/URL), dass die Stadt Buxtehude Rattenköder auslegt oder schreiben Sie den Text so um, dass deutlich wird, dass die Stadt dies nicht tut und stattdessen konsequenter gegen Rattenköder im öffentlichen Raum vorgehen soll.
Schwäbisch Gmünd von 40 km/h auf 50 km/h wieder erhöhen einen sauberen Verkehrsfluss
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Persönliche Anekdoten sind keine verlässlichen Quellen. Die folgenden Sätze müssen so umformuliert werden, dass sie als klare Meinungsäußerungen zu verstehen sind: "Die aktuelle 40-km/h-Regelung führt zu unnötigem Verkehrsaufkommen, längeren Fahrzeiten und oftmals auch zu unübersichtlichen Verkehrssituationen, da Autofahrer auf untypische Beschränkungen reagieren müssen." "Zudem entstehen durch das häufige Beschleunigen und Abbremsen mehr Emissionen und ein höherer Kraftstoffverbrauch." "Zudem wird der Lärmschutz nicht gefördert."
Petition gegen die Freiflächen Photovoltaikanlage „In den Drei Gemeinden“ Flur Nummer 13
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Quellen zu 3. und 5. passen nicht zum Argument. Verwenden Sie andere Quellen oder formulieren Sie so, dass klar wird, dass es sich um Ihre eigene Meinung handelt.
Regierungsrücktritt in Deutschland wegen nicht Einhaltung des Eides.
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Integration vor dem Aus: Rettet unsere 3 Projekte für alle Frauen in Kelsterbach!
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Bitte belegen Sie Ihre Aussagen mit Quellen (Link/URL): " Unsere TVöD-Verträge sollen zum 31.05.2026 enden, und spricht davon, das bewährte Team durch neuen „Nachschub“ zu ersetzen."