Volksvertreter Dirk Toepffer

Niedersächsischer Landtag in Niedersachsen

    Stellungnahme zur Petition Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen in Niedersachsen

    CDU
    angeschrieben am 26.06.2018
    Unbeantwortet

    Stellungnahme zur Petition Erhalt der Sonntags Flohmärkte

    CDU, zuletzt bearbeitet am 07.12.2017

    Ich stimme zu / überwiegend zu.

    Der Schutz der Sonn- und Feiertage und die allgemeine Arbeitsruhe an diesen Tagen sind hohe Rechtsgüter und gesellschaftliche Erfordernisse, von denen Abweichungen nur in Ausnahmefällen und unter Abwägung der allgemein anerkannten Freizeitbedürfnisse in der Bevölkerung mit den Schutzinteressen der Beschäftigten zugelassen werden können.

    Mit der Petition wird eine Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über die Feiertage (NFeiertagsG) gefordert. In § 4 NFeiertagsG soll aufgenommen werden, dass auch an Sonn- und Feiertagen Märkte stattfinden können, wenn diese außerhalb der in § 5 geschützten Zeit stattfinden.

    In bin der Auffassung, dass eine Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über die Feiertage näher betrachtet werden sollte und die verschiedenen Argumente sorgfältig abgewogen werden müssen.

    Stellungnahme zur Petition Frau Ministerin, erhalten Sie unsere schulische Vielfalt und das Elternrecht auf freie Schulwahl!

    CDU
    angeschrieben am 12.05.2015
    Unbeantwortet


Dirk Toepffer
Partei: CDU
Fraktion: CDU
Gewählt am: 20.01.2013
Neuwahl: 2018
Wahlkreis: Hannover-Döhren
Funktion: Fraktion (Fraktionsvorsitzender)
Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Dirk_Toepffer
Webseite: http://www.dirk-toepffer.de
Facebook: https://www.facebook.com/Dirk.Toepffer
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