• Kultusausschuss

Opinion on the petition Einführung eines Unterrichtsfaches „Ernährungs- und Verbraucherbildung“ in Niedersachsen

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
recently written on 16 Oct 2020
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Opinion on the petition Fridays for Future Niedersachsen / Klimaschutz. Jetzt!

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
recently written on 26 Jun 2019
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Opinion on the petition Finanzielle Unterstützung durch das Land Niedersachsen zur Bekämpfung der Eichenprozessionsspinnner

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, last modified: 22 Mar 2019

The basis of decision was a resolution of the faction BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  I agree / agree mostly.

Reason:

Sehr geehrte Frau Hoffmeister,

vielen Dank für Ihre Petition. Wir als Grüne Landtagsfraktion fordern in einem Antrag an die Landesregierung, dass die betroffenen Kommunen finanzielle und organisatorische Unterstützung bei der Eindämmung des Eichenprozessionsspinners erhalten, um so die teuren, jedoch ökologisch verträglicheren Absaugmaßnahmen zur Beseitigung des Eichenprozessionsspinners durchführen zu können. Eine breite Berieselung der betroffenen Gegenden mit Giften schädigt als flächendeckende Maßnahme nämlich mehr, als das sie nützt. In diesem Zusammenhang wollen wir Umweltminister Lies beim Wort nehmen, der bei seinen Besuchen in Betroffenen Regionen landesseitige Unterstützung bei der Beseitigung der Eichenprozessionsspinner versprach.

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Sein Nichthandeln zeigt deutlich, dass er von seinen großspurigen Ankündigungen nun offensichtlich nichts mehr wissen will. „Wir müssen jetzt was tun und hinterher über die Finanzen reden“, waren seine Worte. Auch im Landtag hat er etwa von einem Besuch im Landkreis Gifhorn und der Gemeinde Parsau berichtet und Unterstützung zugesichert. Dieses Versprechen muss er unserer Meinung nach jetzt auch einhalten. Daher unterstütze ich Ihre Petition.

Mit freundlichen Grüßen
Julia Willie Hamburg

Opinion on the petition Auflösung der Pflegekammer Niedersachsen und Beendigung der Zwangsmitgliedschaften von Pflegekräften

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
recently written on 11 Jan 2019
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Opinion on the petition #rettedeintheater - Keine Kulturwüste in Niedersachsen!

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
recently written on 09 Oct 2018
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Opinion on the petition Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen in Niedersachsen

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
recently written on 26 Jun 2018
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Opinion on the petition Erhalt der Sonntags Flohmärkte

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
recently written on 25 Oct 2017
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Opinion on the petition Frau Ministerin, erhalten Sie unsere schulische Vielfalt und das Elternrecht auf freie Schulwahl!

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, last modified: 28 Apr 2016

  I decline.

Reason:

Die Petition ist unbegründet. Mit dem neuen Schulgesetz wird das
Wahlrecht der Eltern gestärkt. Mit dem neuen Schulgesetz wird das Schulangebot
in Niedersachsen vielfältiger und berücksichtigt gleichberechtigt die Wünsche
aller Eltern.

CC BY 3.0 Foto-AG Melle