Volksvertreter Lars Rohwer

Sächsischer Landtag in Sachsen

    Stellungnahme zur Petition Kindergarten free of charge for all - abolish pre-school fees!

    CDU
    angeschrieben am 26.10.2018
    Unbeantwortet

    Stellungnahme zur Petition Kostenfreie Kinderbetreuung - Kita-Gebühren abschaffen in Sachsen

    CDU
    angeschrieben am 26.10.2018
    Unbeantwortet

    Stellungnahme zur Petition Für eine bewegte Schulzukunft unserer Kinder und Jugendlichen

    CDU
    angeschrieben am 09.03.2018
    Unbeantwortet

    Stellungnahme zur Petition Begrenzung der Wolfspopulation

    CDU
    angeschrieben am 28.10.2017
    Unbeantwortet

    Stellungnahme zur Petition "Stopp dem Verfassungsbruch! Für eine faire Finanzierung freier Schulen im Freistaat Sachsen!"

    CDU, zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

    Ich lehne ab.

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    Aus folgenden Gründen nehme ich eine ablehnende Position ein:

    Zum Gesetzentwurf über Schulen in freier Trägerschaft nahmen im Rahmen einer öffentlichen Anhörung bereits eine Vielzahl von Sachverständigen Stellung. Die Mehrheit derer erachteten den Gesetzentwurf als verfassungskonform, was mithin auch meinem eigenen Empfinden entspricht.

    Natürlich kann man niemals genug in die Bildung unserer Kinder investieren. Doch muss die Finanzierung der Schulen in freier Trägerschaft mit Augenmaß geschehen, wobei getroffene Urteilsbegründungen nicht dazu genutzt werden dürfen, den materiellen Kern des Urteils erneut in Frage zu stellen. Aus "Gleichrangigkeit" und "Gleichwertigkeit" beider Schultypen kann nicht gleich ein

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    Stellungnahme zur Petition Wir wollen den Dresdner Fernsehturm wieder als touristisches Ausflugsziel für unsere Region

    CDU, zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

    Ich lehne ab.

    Sehr geehrte Petenten,

    den Dresdner Fernsehturm wieder zugänglich und touristisch nutzbar zu machen liegt vielen Dresdnern und Einwohnern aus dem Umland Dresdens am Herzen. Ich freue mich über den Enthusiasmus der Mitglieder des Fördervereins, dieses Ziel zu erreichen. Dennoch kann ich als Abgeordnete des Sächsischen Landtages Ihr Anliegen in dieser Form nicht unterstützen. Aus meiner Sicht ist der Freistaat aus nachfolgenden Gründen nicht der richtige Adressat für Ihre Petition:

    Für die Wiedereröffnung von Dresdens höchstem Gebäude als Ausflugsziel bedarf es grundsätzlich der Bereitschaft des Eigentümers Telekom dieses Vorhaben mitzutragen, untersetzt durch eine klare Konzeption, welche neben der Finanzierbarkeit auch die Wirtschaftlichkeit

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Lars Rohwer
Partei: CDU
Fraktion: CDU
Gewählt am: 31.08.2014
Neuwahl: 01.09.2019
Wahlkreis: Dresden 6
Funktion: Fraktion (Sprecher für Digitales/digitale Infrastruktur), Fraktion (Energiepolitischer Sprecher)
Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Lars Rohwer
Webseite: https://www.lars-rohwer.de
Facebook: https://www.facebook.com/Dresdner.Westen.Fans
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