Volksvertreter Mirko Schultze

Sächsischer Landtag in Sachsen

    Stellungnahme zur Petition Unverzügliche Wiedereröffnung der Musikschulen im Freistaat Sachsen

    DIE LINKE, zuletzt bearbeitet am 21.11.2020

    Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Rico Gebhardt. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion DIE LINKE
      Ich enthalte mich.

    ✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
    ✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

    Ich kann verstehen, dass Sie mit der gegenwärtigen Situation unzufrieden sind. Ich bin mir sicher, dass die Musikschulen die erforderlichen Hygienekonzepte umfassend umgesetzt haben und kann verstehen, dass es Ihnen nicht nachvollziehbar erscheint, dass die Musikschulen in Sachsen geschlossen sind, während sie in den übrigen Bundesländern ihren Bildungsauftrag weiter umsetzen können.

    Dier Sächsische Staatsregierung hat bei der Erarbeitung ihrer aktuellen Corona-Schutzverordnung die Prämisse zugrunde gelegt, alle nicht dringend notwendigen Kontakte zu reduzieren um die ständig steigenden Infektionszahlen in den Griff zu bekommen. Dazu zählen aus Sicht des Sächsischen Sozialministeriums auch die Musikschulen. Die verhängten Maßnahmen bedeuten

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      Ich stimme zu / überwiegend zu.
    ✓   Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
    ✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

Mirko Schultze
Partei: DIE LINKE
Fraktion: DIE LINKE
Gewählt am: 31.08.2014
Neuwahl: 2024
Wahlkreis: Görlitz 2
Funktion: Fraktion (Gewerkschaftspolitischer Sprecher), Fraktion (Sprecher für Feuerwehr und Katastrophenschutz), Fraktion (Kommunalpolitischer Sprecher)
Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Mirko Schultze
Webseite: https://www.mirko-schultze.de
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