Volksvertreter Rainer Fredermann

Niedersächsischer Landtag in Niedersachsen

    Stellungnahme zur Petition #rettedeintheater - Keine Kulturwüste in Niedersachsen!

    CDU
    angeschrieben am 09.10.2018
    Unbeantwortet

    Stellungnahme zur Petition Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen in Niedersachsen

    CDU, zuletzt bearbeitet am 12.07.2018

    Ich enthalte mich.
    ✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

    Es gilt die Kommunale Selbstverwaltung. Die Kommunen entscheiden über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen und die Form der Erhebung (Wiederkehrende Beiträge, Grundsteuererhöung oder Einzelabrechung der Maßnahmen und Umlegung auf die Grundstückseigentümer. Persönlich favorisiere ich Lösungen, die eine Umlegung der Belastung auch auf die Mieter ermöglichen. Es darf nicht sein, dass die Grundstückseigentümer die gesamte Last tragen.
    Ich sehe zur Zeit keinen finanzielle Spielraum, dass das Land Niedersachsen diese Kosten für die Kommunen übernimmt.

    Stellungnahme zur Petition Erhalt der Sonntags Flohmärkte

    CDU, zuletzt bearbeitet am 25.10.2017

    Ich stimme zu / überwiegend zu.
    ✓   Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
    ✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

    Stellungnahme zur Petition Frau Ministerin, erhalten Sie unsere schulische Vielfalt und das Elternrecht auf freie Schulwahl!

    CDU, zuletzt bearbeitet am 12.05.2015

    Ich stimme zu / überwiegend zu.
    ✓   Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
    ✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

    Die schulische Vielfalt muss erhalten werden!


Rainer Fredermann
Partei: CDU
Fraktion: CDU
Gewählt am: 15.10.2017
Neuwahl: 2022
Wahlkreis: Langenhagen
Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Rainer_Fredermann
Webseite: http://www.rainer-fredermann.de
Facebook: https://www.facebook.com/R.Fredermann
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